AG Energiepolitik/Protokolle/2010-01-26

Informationen

Protokoll der 3. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 26.01.2010

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 23:15 Uhr

Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#

Nächste Sitzung:
Telko am 9. Februar, 20:00 Uhr

Teilnehmer

Anwesende

1. Peter Brönner
2. Arvid Doerwald
3. Hartmut Ernst
4. Kyra
5. Andreas Witte
6. Gunnar Kaestle
7. Thomas Gaul
8. Ron
9. danebod
10. Jürgen Stemke

Protokollführer

• danebod

Moderation

• Hartmut Ernst

Tagesordnung

1. Tagesordnung / Moderation / Protokoll
2. Organisatorische Regeln
3. Unterstützung der Koordinatorenkonferenz
4. Atom-/Kernkraft
5. Maxime
6. Verschiedenes

Top 1 Tagesordnung

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird gemeinsam erarbeitet und einstimmig genehmigt.

Wahl des Moderators

Zum Moderator wird Hartmut bestimmt.

Wahl des Protokollführers

danebod erklärt sich dazu bereit, das Protokoll zu führen.

Top 2 Organisatorische Regeln

Der Regelentwurf ist unter folgendem Link einsehbar: AG Energiepolitik/Satzung

Der Regelentwurf soll dazu dienen, die Arbeit der AG Energiepolitik zu strukturieren. Möglicherweise kann der Entwurf auch für andere AGs nützlich sein und in die Arbeit des AG-Rats einfließen.

Der durch Hartmut vorbereitete Entwurf wurde zunächst durch die Koordinatoren der AG Energiepolitik in einer Mumble-Konferenz am 23. Januar 2010 vorbesprochen und modifiziert.

Alle Absätze des Regelentwurfs werden in der Sitzung einzeln diskutiert, in einigen Fällen modifiziert und - soweit nicht einstimmiger Konsens herrscht - abgestimmt.

1 Auftrag der Arbeitsgemeinschaft Energiepolitik
Nach kurzer Diskussion wird der Ausdruck "Organ" gestrichen. Außerdem wird folgende Änderung vorgeschlagen:
" ... eine Legitimierung als satzungsgemäße Arbeitsgemeinschaft der Partei wird angestrebt."

• Mit der Änderung einstimmig angenommen.

2 Gremien der AG Energiepolitik
Es wird kurz über den Sinn Begriffs "Gremium" diskutiert. Er wird dann jedoch beibehalten.

• Einstimmig angenommen

3 Abstimmungen und Wahlberechtigung
Es wird darüber diskutiert und abgestimmt, ob der erste Satz geändert werden soll oder wie folgt lauten soll:
"Wahlen können nach Entscheidung des wählenden Gremiums offen oder geheim, mündlich (auch in Telefon- oder Internetkonferenzen) schriftlich oder durch zuvor dafür als geeignet befundene computergestützte und netzbasierte Abstimmsysteme erfolgen."

• Für Änderung: 1, Für Beibehaltung: 5, Enthaltung: 2

Kyra verlässt um 21:20 Uhr die Sitzung und bittet um Übertragung ihrer Stimme auf Arvid. Dies wird abgelehnt, um keinen Präzedenzfall für beliebige Stimmenübertragungen zu schaffen.

4 Mitgliedschaft
Es wird beantragt, Absatz 1, Satz 1 wie folgt zu ändern:
"Mitglieder können von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen ausgeschlossen werden."

• Die Änderung wird einstimmig angenommen

5 Die Mitgliederversammlung
Es wird darüber diskutiert, ob Links explizit in den organisatorischen Regeln genannt werden sollen. Da sich diese ändern können, sprechen sich viele Teilnehmer dagegen aus. Dadurch, dass alle Mitglieder der AG Energiepolitik ohnehin die Mailingliste abonnieren, sind alle weiteren Links hinreichend bekannt. Es wird vorgeschlagen, den letzten Satz des ersten Abschnitts wie folgt zu präzisieren:
"... stellt Links im Forum und auf der Mailingliste der AG Energiepolitik zur Verfügung."

• Der Vorschlag wird bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.

Es wird ferner vorgeschlagen, am Ende des letzten Absatzes folgenden Satz anzufügen:
"Dazu wird auch über die Mailingliste informiert und eingeladen."

• Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

6 Koordinatoren

• Ohne Änderungen einstimmig angenommen.

7 Moderatoren

• Ohne Änderungen einstimmig angenommen.

8 Medien

• Ohne Änderungen einstimmig angenommen.

9 In-Kraft-treten
Es wird folgende Änderung vorgeschlagen:
"...mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen"

• Mit der Änderungen einstimmig angenommen.

Abschließend wurde nochmals über den gesamten Regelentwurf namentlich abgestimmt. Das Ergebnis lautet:

• Für die Regeln: Hartumt, Andreas, Thomas, Arvid, Gunnar, Peter, Michael (per E-Mail)
• Gegen die Regeln: Jürgen
• Enthaltung: Ron

Damit ist der Regelentwurf mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit angenommen und tritt unmittelbar in Kraft.

Top 3 Unterstützung der Koordinatorenkonferenz

Andreas teilt mit, dass er demnächst einen Aufruf über die Mailingliste versenden wird, in welchem zum Eintrag in die Unterstützerliste für die Koordinatorenkonferenz aufgefordert wird. Der Link lautet Koordinatorenkonferenz.

Arvid erläutert, Ziel der KO-Konferenz sei die Kommunikation der Koordinatoren aller AGs und die Verfolgung gemeinsamer Ziele. Vorrangig wird derzeit die Verankerung der AGs in der Satzung der Bundespartei verfolgt. Dazu gehören u.a. Antrags- und Rederecht auf dem BPT. Der Bundesvorstand unterstützt diese Initiative gegenwärtig nicht, daher der Aufruf, durch Eintrag auf der o.g. Wiki-Seite die Bemühungen der Koordinatorenkonferenz zu unterstützen.

Top 4 Atom-/Kernkraft

Zunächst wird diskutiert, ob man von "Atomenergie" oder von "Kernenergie" reden solle. Im allgemeinen Sprachgebrauch ist beides üblich, der technisch und wissenschaftlich korrekte Ausdruck ist aber Kernenergie. Andererseits wird von den Atomkraft-Gegnern eher der Ausdruck "Atomenergie" verwendet und von den Befürwortern eher der Ausdruck "Kernenergie". Bei den Piraten bilden die Gegner eine deutliche Mehrheit; dies spricht für die Verwendung des Begriffs "Atomenergie". Andererseits stehen die Piraten für Professionalität, was wiederum für "Kernenergie" spricht. Da keine Einigung erzielt werden kann, wird für das Forum die Terminologie "Atomenergie/Kernenergie" vorgeschlagen.

• einstimmig angenommen

Bis zum 31. Januar läuft im Forum noch eine Abstimmung über Für und Wider der Atom/Kernenergie. Der derzeitige Stand ist:

• Dafür: 6, Dagegen: 15, Enthaltung: 8

Es wird kritisiert, dass die Fragestellung nicht differenziert genug sei, da die Befürworter von Kerkraftwerken als kurz- bzw. mittelfristige Übergangstechnologie nicht berücksichtigt werden. Außerdem besteht Konsens, dass die Unterscheidung, ob jemand wissentschaftlich vorgebildet sei oder nicht, für die Abstimmung irrelevant sei.

Es wird einstimmig beschlossen, eine neue Abstimmung zu organisieren. Als Fragen werden vorgeschlagen:

• ich bin für Atom/Kernenergie
• ich bin für Atom/Kernenergie als Übergangstechnologie mit etwas längerer Laufzeit als im Atomaustiegsvertrag vereinbart
• ich bin für Atom/Kernenergie als Übergangstechnologie mit der im Atomausstiegsvertrag vereinbarten Restlaufzeit
• ich bin für sofortigen Ausstieg aus der Atom/Kernenergie
• Enthaltung

Diese Fragen sollen im Forum für zwei Wochen zur Diskussion gestellt werden und bei der nächsten Mitgliederversammlung am 9. Februar beschlossen werden. Unmittelbar danach soll dann die Umfrage im Forum beginnen.

Top 5 Maxime

Dieser Punkt wurde vertagt

Top 6 Verschiedenes

• Thomas regt an, statt per Telefonkonferenz testweise mit Mumble zu arbeiten. In der Diskussion einigt man sich darauf, damit zu warten, bis ein Telefonzugang zu Mumble möglich sei, da nicht jeder immer einen Computer zur Hand hat.
• Es wird kritisiert, dass im Vorfeld der heutigen Telko die vereinbarte Uhrzeit und das verwendete Medium nicht klar genug kommuniziert worden seien. Hartmut sagt zu, einen Tag vor jeder Telko nochmals eine Erinnerungs-Mail über die Mailingliste zu versenden.
• Hartmut schlägt vor, unseren Regelentwurf anderen AGs zugänglich zu machen, damit von der Basis schon Erfahrungswerte gesammelt und ggf. Änderungsvorschläge eingebracht werden können, bevor sich der AG-Rat nach dem Bundesparteitag eingehender mit Fragen der AG-Organisation befasst. Dem wird allgemein zugestimmt. Arvid und Thomas kümmern sich um die Ausführung.

--Hartmut 08:34, 29. Jan. 2010 (CET)