AG Drogenpolitik/Pads/Kompass-2012-1

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Pad Kompass-2012-1

Unformatierter Pad-Text:

Piratenpads sind lediglich Arbeitshilfen und Infossammlungen. Sie stellen KEINE offizielle Aussage oder Haltung der Piratenpartei dar !
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=Was / Thema?=

    Beitrag für die Piratenzeitung 'Kompass' (2012/1), 8000-10000 Zeichen

    Thema: E-Zigarette / E-Dampfen


=Zweck=

    Kompass-Artikel zur Veröffentlichung

 
=deadline=

    1.-2. KW-2012


=Beteiligte=

    [VolkerBY]



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Artikeltext (Entwurf):

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:E-Zigarette_und_Desinformation_der_Lobbyisten.zip (Erste Version)

Dihydrogen-Monoxid (Kurz: DHMO) gehört verboten – 
Oder: Wie Lobbyismus Meinungsbildung beeinflusst (Beispiel E-Zigarette)

SchniSchnaSchnappi - der Einleitungssatz

„Dihydrogen-Monoxid birgt unter anderem folgende Gefahren:
·         Als sogenannte ‚Hydroxylsäure‘ ist es ein Hauptbestandteil von saurem Regen
·         Es trägt zur Bodenerosion bei
·         Es trägt zum Treibhauseffekt bei
·         Es beschleunigt Korrosion und den Ausfall elektrischer Einrichtungen
·         Übermäßige Einnahme kann zu verschiedenen unschönen Auswirkungen führen
·         Längerer Kontakt mit DHMO in festem Zustand bewirkt schwere Gewebeschäden
·         Einatmen, schon in kleinen Mengen, kann zum Tode führen
·         Sein gasförmiger Zustand kann schwere Verbrennungen hervorrufen
·         Es wurde in den Tumoren von Krebspatienten im Endstadium entdeckt
·         Bei Süchtigen führt ein Entzug innerhalb von 168 Stunden zum sicheren Tod
Ungeachtet dieser schwerwiegenden Gefahren halten Regierung und Konzerne dennoch an dem verbreiteten Einsatz fest.“ - Wem es noch nicht aufgefallen sein sollte, die Rede ist von Wasser.
Dieser Absatz kam mir in den Sinn, als ich die letzten Wochen die Meldungen zum Thema „E-Zigarette“ reflektierte. Meine erste Erfahrung war zum Jahresende 2006, eine Reise nach Indien stand bevor und ich suchte eine Alternative zur Zigarette. Damals wurde die E-Zigarette weitestgehend über Multi-Level-Marketing (MLM) vertrieben, was durch den Strukturvertrieb deren Preis sehr hoch hielt. Auch gab es kaum die heute gängigen (weit über 300) geschmacklichen Alternativen. Da der Nachschub stockte und die E-Zigarette ausfiel, kam ich wieder zu den Zigaretten zurück – bis zum September 2011: 
Da die „Wiesn“ (Oktoberfest) anstanden und man allenthalben davon las, dass wenn man zum Rauchen das Zelt verlässt und dann nicht mehr wieder hineinkommt, recherchierte ich wieder die Alternative. Mittlerweile waren Foren entstanden [2] die zum Jahresende 2011 mehr als 27.000 Mitglieder zählten. Hier konnte man sich wertfrei informieren und las schon von Behinderungen seitens unterschiedlicher Behörden und Instanzen.
So versuchte der Zoll vielfach den Import zu verhindern, stellten sich vermeintliche Gesundheitsförderer ins Licht und warnten vor den E-Zigaretten und den Folgen – die Argumente waren sehr ähnlich und lassen sich auf folgende Grundaussagen reduzieren
Kinder & Jugendliche – „Insbesondere die süßen und fruchtigen Aromen sind bedenklich, da sie vor allem für Kinder und Jugendliche attraktiv sind.“ – diese Aussage wird entkräftet da der Einstieg zur E-Zigarette preislich ein  Vielfaches höher als bei Tabakwaren ist, diese zudem bei den benannten Gruppen „uncool“ ist und der durchschnittliche Dampfer schon über 25 Jahre rauchte.
Propylenglykol – auch als „Reizgas“ tituliert, ist der  Hauptbestandteil beim genutzten Fluid/Liquid: Es ist gemäß DKFZ (Deutschem Krebsforschungs Zentrum) vom 01.12.2011 „meist als praktisch ungiftig eingestuft“ und als „E 1520 (orale Aufnahme) zugelassen“ – und wird eben auch in Asthma-Inhalatoren seit vielen Jahren und beispielsweise als Zusatz in Hautcremes, Zahnpasta und Deos als Feuchthaltemittel und Weichmacher verwendet.
Langzeitstudien fehlen – natürlich, da es die E-Zigarette erst seit 2006 gibt - doch wie man bei Propylenglycol sieht, werden die Einzelstoffe zum Teil schon seit Jahrzehnten eingesetzt. Auch gab es in jüngster Vergangenheit viele Studien und wissenschaftliche Berichte [3] und nicht einer hatte ein negatives Urteil zur E-Zigarette zur Folge – dieses wäre auch reichlich ausgeschlachtet worden. Eine Studie der FDA aus 2009 wird immer wieder angeführt, in der Nitrosamine gefunden wurden – diese lagen unter der Nachweisgrenze und waren nur in wenigen Proben enthalten, eine neuere Untersuchung zeigte, dass keine Nitrosamine enthalten sind
Arzneimittelgesetz (AMG) / Nikotin - Warum sollen nun nikotinhaltige Liquids unter das Arzneimittelgesetz fallen oder ganz verboten werden, während Zigaretten, Kau-und Schnupftabak frei verkäuflich sind? Unter das AMG fallen, nach AMG, ausschließlich Stoffe deren gesundheitsfördernde Wirkung wissenschaftlich nachgewiesen ist. Untergeordnete Behörden wie in NRW, Oberbayern oder Hannover haben nicht das Recht eigenmächtig Produkte als Arzneimittel zu deklarieren, zumal gemäß Oberstgerichten laut höchstrichterlichen Urteilen (EuGH, BVerwG) keine der geforderten wissenschaftlich belastbaren Belege dafür vorliegen oder diese von den Anbietern beantragt wurde (außer natürlich von einem Hersteller der Pharmaindustrie).
Im Dezember 2011 setzte auf einmal eine Medienkampagne ein, eine Pressemeldung des DKFZ wurde über dpa von vielen Zeitschriften aufgenommen und in einem selten gesehenen Copy&Paste Journalismus verbreitet. Danach kamen Fernsehbeiträge die anfänglich noch relativ neutral waren, im Weiteren aber tendenziös gegen die E-Zigarette eingesetzt wurden.
Da stellte sich vielen auf einmal die Frage: Warum? Warum jetzt? Warum diese Intensität?
Natürlich sind für die Medien negative Nachrichten besser einsetzbar weil Nutzer darauf anspringen (EHEC, Vogelgrippe, Naturgewalten nur als Beispiele) also gab es Titel wie „Warnung: E-Zigaretten sind gefährlich“ aber das ist nur die halbe Wahrheit. Wenn man versucht zu erkennen, wer ein Interesse daran hat warum die E-Zigarette verboten gehört, reglementiert werden muss, kommt man auf folgende Hauptakteure:
Der Staat/Fiskus - bei aktuell geschätzt 1,2 Millionen Dampfern entgehen dem Staat jetzt schon mehr als 1,6 Milliarden Euro im Jahr (1.200.000 * 3,74€ Steueranteil pro Schachtel *365 Tage) abzüglich der gezahlten Mehrwertsteuer (die durch Internetbestellungen vielfach im EU-/Ausland anfällt). Zusätzlich ist zu beachten, dass die kritische Masse bei E-Zigarettennutzern erreicht ist und in Folge die Nutzerzahl exponentiell ansteigt. Dass der Staat nicht unbedingt die Gesundheit der Bürger im Auge hat, zeigt sich an der fünfstufigen Erhöhung der Tabaksteuer [4] um nicht so viele Raucher auf einmal zu vergraulen, sondern sie langsam an die höheren Preise zu gewöhnen.
Die Tabakindustrie – natürlich, da sie Einkünfte verliert. Eine nichtrepräsentative Umfrage [5] im Dezember 2011 bestätigte vorherige Studien und zeigte, dass der durchschnittliche Dampfer 41,04 Jahre jung ist, davon 24,97 Jahre geraucht hat und zwar 29,88 Zigaretten am Tag. Bestätigt wurden zudem Einbrüche im Tabakwarenverkauf 2011.
Die Pharmaindustrie – die sich ja schon neugierig interessiert zeigte [6], als die Piratenpartei das Parteiprogramm um die Legalisierung von Drogen erweiterte. Zur Raucherentwöhnung werden kaum noch Nikotinkaugummis oder Pflaster eingesetzt, da die Erfolgsquote gering ist (unter 1,4 %). Auch sind verschiedene Medikamente zur Raucherentwöhnung im Markt, welche das Verbotsinteresse der Pharmaindustrie begründen. Dementgegen berichten die Dampfer in oben genannter Umfrage, dass sie mittels der E-Zigarette zum ersten Mal nach erfolglosen Versuchen mit Hypnose, Akupunktur, Selbsthilfegruppen oder aber auch pharmazeutischen Mitteln nun vom Rauchen weg sind und so weniger gesundheitlich bedenklich das benötigte Nikotin aufnehmen.
Hinzu kommen Verflechtungen zwischen Parteien [7], Gesundheitsbehörden und der Tabakindustrie [8].
Nimmt man nun alle Fakten und Akteure zusammen, werden immer die gleichen Argumente genutzt und die Wörter „Annahme, Vermutung, davon ausgehen“ sowie Bezug auf Frau Dr. Pötschke-Langer vom DKFZ genommen die im Laufe der Zeit zwar als „hochrangige Forscherin“ (1983-1985 Gefäßchirurgie) zitiert wird aber in der Vergangenheit schon dadurch auffiel, Studien zum Selbstzweck umzudeuten [9] und eine nicht unrelevante Nähe zur Pharmaindustrie aufweisen: „Auch Nikotin-Ersatz-Präparate können beim Entzug sinnvoll sein: „Wenn starke Raucher aufhören wollen, sollten sie sogar in hohen Dosierungen angewandt werden“, rät Dr. Pötschke-Langer. Denn gerade bei Extrem-Rauchern liege der Schlüssel zum Erfolg in der Überwindung der körperlichen Abhängigkeit vom Nikotin, um eine Verhaltensänderung zu erreichen. Hier helfen spezielle Pflaster, Kaugummis oder Nasensprays mit Nikotin. „Starke Raucher sollten sich darüber hinaus in der Apotheke beraten lassen“, meint die Expertin.“
Somit lässt sich die Aussage eines Kommentatoren nicht besser zusammenfassen: „Seit dieser Zeit ist diese Frau nur noch politisch als Lobbyistin der Tabakkontrolle im Kampf gegen Raucher unterwegs. Sie wird alles bekämpfen was nach Zigarette aussieht, auch wenn lediglich Wasserdampf entsteht.“ – womit wir wieder beim Dihydrogen-Monoxid gelandet sind.
 
Quellen / Zitate
[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Dihydrogenmonoxid
[2] E-Rauchen-Forum http://www.e-rauchen-forum.de/, Dampfertreff http://www.dampfertreff.de/
[3] Liste bekannter Studien und Untersuchungen https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AvUY46ND_oKudC1fY1dwbm5yRjJaZFVIR2xJXzFBZHc#gid=0
[4] Tabaksteuer 2011-2015 http://www.gesetze-im-internet.de/tabstg_2009/__2.html
[5] Umfrage Dampfer http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/1b/AUSWERTUNG_Kurzstatements.pdf
[6] Pharmazeutische Zeitung: Piratenpartei will Drogenkonsum legalisieren http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=40235
[7] Politiker & Tabaklobby http://www.youtube.com/watch?v=R_lL7F-LzQI
[8] Zigarettenschmuggel: Haushaltskontrolleure loben Abkommen zwischen EU und Tabak-Multi Philip Morris http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+IM-PRESS+20070906STO10166+0+DOC+XML+V0//DE
[9] Die Zeit: Raucher töten http://www.zeit.de/online/2005/51/passivrauchen


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