AG Datenschutz/Protokoll/2018-09-06 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz vom 06.09.2018

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:


Gäste:


Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:00 Uhr durch FrankH.
  • Protokoll: alle
  • Genehmigung des letzten Protokolls:
Protokoll vom 02.08.2018
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2015-08-02_-_Protokoll_AG_Datenschutz
  • einstimmig genehmigt.


TOP 2

  • Kreditkartenunternehmen übermitteln Zahlungsdaten an Werbekunden

https://www.heise.de/meldung/Google-uebermittelt-Mastercard-Transaktionsdaten-an-seine-Online-Werbekunden-4153015.html Gibt wohl Opt-Out https://blog.fefe.de/?ts=a5746c7b Der aber nicht funktionieren soll: https://blog.fefe.de/?ts=a5741920 Thema für uns? "Ein oder mehrere Felder enthalten unvollständige oder unrichtige Informationen, oder die angegebenen E-Mail-Adressen stimmen nicht überein. Korrigieren Sie die Angaben in den rot markierten Feldern, um fortzufahren.

  • weist auf ein erforderliches Feld hin"

Obwohl Kartennummer per Copy&Paste 100% korrekt eingetragen wurde https://i.imgur.com/9nzGbwa.png Visa werde ich noch überprüfen


TOP 3

  • Themenbeauftragung
  • Patrick schlägt Frank für die Aufgabe des Themenbeauftragten vor. Die AG befürwortet dies. Patrick möchte dies dem Bundesvorstand vorschlagen.


TOP 4

"Der erste Schritt zur Überwindung unserer Abhängigkeit von Fast-Monopolisten liegt im Datenschutz. Wir haben das Recht, selbst darüber zu entscheiden, wer was über uns weiß. Die Konzerne dürfen die Nutzung ihrer Dienste nicht von der Aufgabe unseres Selbstbestimmungsrechts abhängig machen („Koppelungsverbot„). Sie müssen uns Nutzern mindestens die Wahl lassen, die Aufzeichnung unserer Aktivitäten und die Einblendung von Werbung durch Bezahlung eines Beitrags zu verhindern. Wir Nutzer müssen vom Produkt der sozialen Medien zu ihren Kunden werden können.

Auch wenn dies schon heute geltendes Recht sein dürfte, fehlt es an präzisen Vorgaben und ihrer Durchsetzung gegen globale Internetkonzerne. Wir brauchen deshalb ein europäisches Internet-Datenschutzgesetz, das eine Zwangsidentifizierung bei der Anmeldung und eine Aufzeichnung unserer Aktivitäten glasklar verbietet. Nur nichtgespeicherte Daten sind sichere Daten. Die vieldiskutierte ePrivacy-Verordnung regelt diese Fragen nicht. Außerdem müssen die Blanko-Einwilligungsklauseln der Internetkonzerne wie jedes Kleingedruckte von Gerichten eingehend auf ihre Angemessenheit geprüft werden."

  • Die AG begrüsst den Gastbeitrag und Patrick merkt an, dass das Format 'Gastbeitrag' z.Z. möglicherweise eher von Medien angenommen wird als eine PM. Verschiedene PR-Kanäle werden diskutiert und es soll versucht werden, mehr Blog-Beiträge, die ggfls auch als Gastbeiträge verwendet werden können, zu erstellen.


TOP 4a

- Thomas sezt aktuell Datenschutz-relevante Artikel von der Bundesseite drauf - Wordpressinstanz muss auf DSGVO-Kompatibiliät geprüft werden (https fehlt, Datenschutzerklärung fehlt(!))


TOP 5 Sonstiges

  • Der Pad-Server wird zum 1.11. abgeschaltet/upgedated. Alles jetzigen Pads werden dabei gelöscht. Was ist zu archivieren? Was kann gelöscht werden?

https://redmine.piratenpartei.de/issues/43917 Nach eingehender Besprechung wird festgestellt, dass die relevanten Inhalte aus den Pads der AG Datenschutz jeweils ins Wiki übertragen wurden. Es bestehen keine Einwände, die Team-Pads der AG Datenschutz ab 1.11. zu löschen.

  • FsA 20.10. jetzt: Samstag, 13. Oktober 2018 Auftakt: 13 Uhr freiheitstattangst.de

Die AG Datenschutz empfiehlt dem BuVo die Demonstartion Freiheit statt Angst zu unterstützen und der ganzen Partei an der Demo Freiheit statt Angst teilzunehmen

  • Gibt es etwas neues zu den anonymen VPN-Zugängen oder SIM-Karten für Mitglieder?

BuVo hat SIM-Kartenaktion abgelehnt wegen rechtlicher Risiken. Ich habe LV Hessen, Bayern und BaWü angefragt.(Pab) -> Landesverbände können ggf. anders entscheiden und auch finanzieren, Tor-Server betreiben wir ja afaik auch, da wäre es kein Unterschied zu einem VPN > Sebastian checkt Möglichkeiten

  • Terminhinweis Freedom Not Fear in Brüssel vom 21.-24.09.2018

https://www.freedomnotfear.org/


TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung am 1. Donnerstag im Monat um 20.00 Uhr, 04.10.2018.
  • Die Sitzung wurde um 21:11 Uhr geschlossen.


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 04 Oktober 2018 um 20:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz
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