AG Datenschutz/Protokoll/2014-12-03 - Protokoll AG Datenschutz

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

AG Datenschutz Logo Vorschlag.png



Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz vom 03.12.2014

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:

Gäste:

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 19.25 Uhr durch Bastian
  • Protokoll: alle
  • Genehmigung des letzten Protokolls:
Protokoll vom 05.11.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-11-05_-_Protokoll_AG_Datenschutz
  • so genehmigt.

TOP 1 Stand der Dinge (Themen)

  • Bundesdatenschutzbeauftragter (BDSB), LDSBs
Bastian ist wieder/weiterhin BDSB \o/
Sir Thomas Marc ist sein Stellv.
Bastian ist nicht sein Chef.
  • Treffen Fraktionen/AG Datenschutz vermutl. in Düsseldorf am 08/09.02.2015 im LTNRW?
Uhrzeit: folgt

TOP 2 Datenschutz in der Piratenpartei

Es gibt wieder LVs ohne LDSB.
Aufsichtsbehörden schauen genauer hin.
Drohen mit Geldbußen. Wir müssen da ran.
Zur Not über Mehrfachbestellungen regeln.
Belehrungen sollten wieder kommuniziert werden.
Belehrungen demnächst evt. per Videokonferenz möglich.
Ein KV in RP hat jetzt einen eigenen DSB \o/

TOP 3 Verschiedenes

  • Anfrage zu kommunalem Datenschutz und IT-Sicherheit
https://blog.piratenpartei-nrw.de/kaarst/2014/11/14/anfrage-zum-datenschutz-und-zur-informationssicherheit-in-der-kommunalen-verwaltung-der-stadt-kaarst/
Antwort steht noch aus. Anfrage darf gerne kopiert werden.
  • Jahresrückblick:
Zahlreiche Projekte
Themenbeauftragung an PAB
Battlecards zur Europawahl
OptOutDay
Input bei Anfragen von DSBs
  • EuDataP
Was läuft zur Zeit im EP?
Kampagne: http://eudatap.info
Info https://digitalcourage.de/themen/europaeische-datenschutzgrundverordnung/die-datenschutzverordnung-und-risikobasierte

Entwurf: https://docs.google.com/document/d/1FbFO4vlZYCaP7GH-j-UwDdXG-K9k9vwlis7CBtUz8CA/edit#bookmark=id.gjdgxs

Alle werden gebeten, Kommentare zum Entwurf einzubringen. Knackpunkte ggf. über Schreiben an die Minister des Innern und/oder Presse kommunizieren.

  • Bundestag: IT Kompetenz eine Info von Heise
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Geheimdienstkontrolle-kontrovers-Die-IT-Kompetenz-des-Bundestags-ist-gleich-Null-2480464.html

TOP 4 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung am 07.01.2015, 19.00 Uhr
  • Schluss der Sitzung 20.12 Uhr.


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 07 Januar 2015 um 19:00
Ansprechpartner: Bastian
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=AG_Datenschutz/Protokoll/2014-12-03_-_Protokoll_AG_Datenschutz&oldid=2392270“