AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Steckbrief
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Diese Seite gibt die aktuelle Ausrichtung bzw. Themnschwerpunkt(e) der Arbeitsgruppe wieder.
Man stelle sich vor, jeder Mensch bekäme jeden Monat Geld vom Staat, bedingungslos, ohne darum zu bitten und ohne etwas dafür zu tun. Genug, um davon zu leben, eine angemessene Wohnung zu bezahlen und sogar am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Das klingt erst einmal utopisch, die Idee dahinter ist aber gar nicht so abwegig. Im Art.1 des Grundgesetzes steht: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller Staatlichen Gewalt." Für ein Leben in Würde ist es aber unerlässlich, dass Grundbedürfnisse, wie die Ernährung und ein Dach über dem Kopf erfüllt werden. Ein Leben in Würde bedeutet aber auch, am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Vielen Menschen ist das heutzutage nicht oder nur begrenzt möglich. Jeder von uns kann unverschuldet in die Arbeitslosigkeit abrutschen. Die Vorstellung, dass genug Arbeit vorhanden ist, so dass jeder Mensch seinen Lebensunterhalt selbst verdienen kann, weicht mehr und mehr einer bitteren Ernüchterung. Dem Grundgesetz nach ist es Aufgabe des Staates, Abhilfe zu schaffen. Der bisherige Lösungsansatz, um jeden Preis Arbeit zu schaffen, hat das Problem ganz offensichtlich nicht gelöst. Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens ist nun, das ganze System umzudrehen. Der bisherige Gedanke, dass man arbeiten muss um ein Einkommen zu haben, zäumt das Pferd von hinten auf. Genauso, wie man ein Auto betanken muss, bevor man losfährt, muss der Mensch ein Einkommen haben, um arbeiten zu können. Das bedingungslose Grundeinkommen soll der "Sprit" für die Menschen sein, der sie befähigt zu arbeiten. Das Arbeitseinkommen bleibt vom Grundeinkommen dabei selbstverständlich unberührt und ist, wie bisher, der Lohn für die geleistete Arbeit.
Unter diesem Leitmotiv sieht die AG-BGE ihre Hauptaufgabe darin, einen aktuellen Dreh- und Angelpunkt zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für die Piratenpartei Deutschland und interessierte Bürgerinnen und Bürger darzustellen. Wir haben uns bei der Reaktivierung der AG-BGE auf dem Sozialcamp 2012 in Essen darauf geeinigt, dass alle Informationen und Diskussionsbeiträge rund ums BGE auf unserer Wiki-Seite http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen in möglichst objektiver, neutraler Weise dargestellt werden. Wir wollen nicht urteilen, sondern Informationen zum BGE sammeln. Die Bereitschaft und der gesellschaftliche Wandel ein BGE in Deutschland herbeizuführen, setzt in erster Linie eine klare, sachliche Aufklärungsarbeit voraus. Hier will die AG-BGE ihren Beitrag leisten.
Wichtige Tätigkeitsfelder der AG sind unter anderem, die unterschiedlichen Modelle zum BGE, die zur Zeit in Deutschland diskutiert werden, übersichtlich aufzuzeigen, ihre Unterschiede, z.B. in Hinblick der Finanzierung, herauszustellen und auf die entsprechenden Informationsadressen (Internetadressen) zu verweisen. Unter der Rubrik “BGE kompakt” werden die häufig gestellten Fragen (FAQ) zum BGE beantwortet. Beide Themenbereiche “BGE kompakt” und “BGE Modelle” dienen dazu, sich für einen Infostand entsprechend vorzubereiten, wenn es darum geht, die Bürgerinnen und Bürger über das BGE zu informieren und eventuelle Fragen zum BGE sachlich und korrekt beantworten zu können. Auf unserem “Notice-Board” https://ag_bge.piratenpad.de/notice-board können Piraten und Bürger Fragen zum BGE stellen, eigene Kommentare und Meinungen zum BGE wiedergeben und auf Veranstaltungen rund ums BGE hinweisen. Fragen zum BGE versuchen wir, soweit dies möglich ist, zeitnah zu beantworten. Ein weiteres Aufgabengebiet der AG ist das Themenfeld “Info-Material”, hier kann man sich über derzeitige Flyer, Kaperbriefe und Medienberichte zum BGE und verwandte Themen informieren.
Wer unsere Wiki-Seite besucht, wird feststellen, dass einige Themenbereiche noch nicht bearbeitet wurden, trotz einer Unterstützerliste von knapp 50 Piraten. Viele unserer Mitglieder sind auch in anderen AGs aktiv. Gerade in den letzten Monaten waren wir bei den Mumble-Sitzungen oft “unterbesetzt”, sodass wir unsere Arbeit nicht in dem Umfang erledigen konnten, wie wir Ende letzten Jahres geplant hatten. Aus diesem Grund möchten wir alle Piraten und Bürger, die sich für ein BGE in unserem Land stark machen, aufmuntern, in unserer AG mitzuarbeiten. Eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist keine Voraussetzung. Im Gegenteil, wir würden es sehr begrüßen, wenn BGE-Befürworter aus anderen Organisationen und Initiativen sich aktiv in unserer AG einbringen würden.
Wenn wir ein BGE in unserem Land umsetzen wollen, so setzt dies einen gesellschaftlichen Wandel und einen Umdenkungsprozess voraus. Diese Aufgabe kann die Piratenpartei nicht allein bewältigen. Die Idee eines BGE ist schon alt. Aber gerade in jüngster Zeit erfährt das BGE eine Wiedergeburt in Teilen unserer Gesellschaft. Viele Menschen sehen darin einen Hoffnungsschimmer aus der Sackgasse des Sozialabbaus, der mehr und mehr Salonfähig wird. Die wachstums- und wirtschaftsorientierte Politik der letzten Jahre hat vor allem zum Öffnen der Schere zwischen arm und reich geführt, so dass das soziale Gefüge innerhalb der Gesellschaft auseinander bricht. Wenn wir einen gesellschaftlichen Wandel und einen Umdenkungsprozess wollen, so müssen alle Bürgerinitiativen und Organisationen, die sich für ein BGE einsetzen, Hand in Hand arbeiten. Diesen Menschen eine Plattform innerhalb einer Partei zu geben, ist unser Anliegen. Deshalb wollen wir die Bildung eines Netzwerkes zum BGE nicht nur innerhalb der Partei, sondern über unsere Partei hinaus fördern.
Veranstaltungen und Aktionen zum Thema BGE umsetzen, Videoclips und Medienbeiträge erstellen, Seminare zum Thema BGE-Vortrag organisieren, all das sind Aufgabenbereiche, die wir auf dem Sozialcamp 2012 in Essen angesprochen haben. Wir wollen dies, soweit wie möglich, in einem BGE-Netzwerk verwirklichen. Wir fördern daher gemeinsames Handeln. Nur gemeinsam sind wir stark. |
