2010-01-17 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Die Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 
ANMERKUNG: Dieses Protokoll wurde von den Teilnehmern bereits genehmigt!

Allgemeines

Ort:
Medium: Mumble
Servername: Piraten-Mumble
Adresse: schatzkarten.net
Raum: Bund/AG/Bauen und Verkehr

Datum und Zeit:
Sonntag, 17.01.2010
Beginn: 20:05 Uhr
Ende: 23:15 Uhr

Teilnehmer:
Anmerkung: Nicht alle aufgeführten Teilnehmer waren die gesamte Zeit der Sitzung anwesend!

Teilnehmer mit Stimmberechtigung:
(Alle Personen die bis zum Beginn der Sitzung auf der Seite der AG Bauen und Verkehr als Mitglied oder Interessent eingeschrieben waren)

  1. Aloxo (Nordrhein-Westfalen)
  2. AndreR (Baden-Württemberg)
  3. Cowboy (Nordrhein-Westfalen)
  4. Eberhard (Berlin)
  5. flecky (Baden-Württemberg)
  6. kleinD(Nordrhein-Westfalen)
  7. Kreon (Nordrhein-Westfalen)
  8. [Benutzer gelöscht]
  9. Mopple (Baden-Württemberg)
  10. Nati2010 (Baden-Württemberg)
  11. soeren (Brandenburg)
  12. RicoB CB (AG-Koordinator, Brandenburg)
  13. sigiberlin (Berlin)
  14. ThomasG (AG-Koordinator, Niedersachsen)

Teilnehmer ohne Stimmberechtigung:

  1. Access (Baden-Württemberg)
  2. Hermes (Hessen)
  3. HKLS (Schleswig-Holstein)
  4. Rakete(Nordrhein-Westfalen)
  5. robi.kraus (Nordrhein-Westfalen)
  6. SuperPirat
  7. testest
  8. TorstenThomas
  9. Wastl (Nordrhein-Westfalen)

Versammlungsleiter: RicoB CB und ThomasG
Protokollführer: Kreon & Gemeinsame Protokollerstellung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr.
  • RicoB CB begrüßt alle Anwesenden.

TOP 0 Wahl des Protokollführers

  • Kreon tritt als einziger Kandidat an.
Wahl 0.1

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Der Kandidat wurde einstimmig zum Protokollführer gewählt.
Der Kandidat nimmt die Wahl an.

  • Es wird sich darauf geeinigt, dass Kreon bei der Protokollerstellung unterstützt wird.
  • Es wird ein Live-Protokoll im Piratenpad http://piratenpad.de/ap45QtiuzE erstellt.

Abarbeitung der Tagesordnung

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

  • RicoB CB schlägt folgende Tagesordnung vor.
Tagesordnung
  • TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2009
  • TOP 3 Bericht der Koordinatoren
  • TOP 3.1 Aussprache zum Bericht der Koordinatoren
  • TOP 4 Anpassung der Wiki-Seiten
  • TOP 4.1 Strukturierung der Wiki-Seiten der AG
  • TOP 4.2 Ergänzung der Bezugspunkte zum Kernprogramm
  • TOP 5 Inhaltliche und Programmatische Diskussionen
  • TOP 5.1 Bahnprivatisierung und Güterverkehr
  • TOP 5.2 Kostenloser ÖPNV
  • TOP 5.3 Grundsätze im baulichen Denkmalschutz
  • TOP 5.4 Weitere auszuarbeitende Themen
  • TOP 6 Unterstützung von Gruppen auf Landesebene
  • TOP 7 Stand der Vorbereitungen der Landtagswahlen 2010
  • TOP 8 Kommende Treffen und Veranstaltungen
  • TOP 8.1 Wöchentlicher Stammtisch
  • TOP 8.2 Termin zweites Mumble-"Treffen" 2010
  • TOP 8.3 Bundesparteitag 2010
  • TOP 8.3.1 Antrag auf Schaffung des Satzungsstatus für Arbeitsgruppen
  • TOP 8.4 Termin erstes außerordentliches Mumble-"Treffen" 2010
  • TOP 9 Verschiedenes und Schließung der Sitzung
  • Es folgt die Nachfrage, ob es Ergänzungen zur Tagesordnung gibt.
  • Das ist nicht der Fall, die vorliegende Tagesordnung wird zur Bestätigung gestellt.
Beschluss 1.1

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2009

  • Das Protokoll des Gründungstreffens in Berlin wird vorgelegt. (Zu genehmigende Version)
  • Es folgt die Nachfrage, ob es Kommentare zum Protokoll gibt.
  • Das ist nicht der Fall, das vorliegende Protokoll wird zur Bestätigung gestellt.
Beschluss 2.1

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Das Protokoll vom 21.11.2009 wird in der vorliegenden Fassung einstimmig - bei einer Enthaltung - angenommen.

TOP 3 Bericht der Koordinatoren

  • Der Quartalsbericht 4/2009 wird vorgelegt, nach Rücksprache mit den Teilnehmern wird auf einen ausführlichen Bericht verzichtet. (Quartalsbericht)
  • Es wird über aktuelle Ereignisse berichtet.
  • Derzeit erarbeiten einige AG-Koordinatoren als Ersatz für den AG-Rat eine Kommissions-Zwischenlösung bis zum Bundesparteitag.
  • Dazu wird auf einige Wiki-Links hingewiesen, auf denen weitere Informationen und der aktuelle Diskussionsstand zu finden sind:
  • Bis zum Bundesparteitag ist es außerdem geplant, inhaltliche Programmpunkte der AG vorzubereiten.

TOP 3.1 Aussprache zum Bericht der Koordinatoren

  • Es gibt keine Kritikpunkte an der Arbeit der Koordinatoren.
  • Die allgemeine Meinung der Anwesenden Mitglieder lautet "Weiter so!".

TOP 4 Anpassung der Wiki-Seiten

TOP 4.1 Strukturierung der Wiki-Seiten der AG

  • Wegen einer besseren Übersichtlichkeit wird eine Neustrukturierung der Wiki-Seiten angestrebt.
  • RicoB CB verweist auf seinen Entwurf für eine Neustrukturierung. (Besprochene Version)
  • Das gemeinsam erarbeitete und gestaltete AG-Logo trifft auf Zustimmung.
  • Diskussion zur Unterteilung und Anzahl der Unterpunkte.
  • Vorschlag zur Unterdrückung des automatischen Inhaltsverzeichnisses.
  • Weitere Untergliederung der Wiki-Seiten wird positiv aufgenommen.
  • Themenaufteilung kann jederzeit in der AG diskutiert werden.
  • Untergruppe Luftverkehr wird in Luft- und Raumfahrt umbenannt.
  • Die Strukturierung kann in dieser Form veröffentlicht werden.
  • Die neue Struktur wird demnächst von RicoB CB ins Wiki gestellt.
  • Bis dahin soll sich jeder Gedanken machen, an welchen Untergruppen er mitwirken will.
Ergebnis 4.1
  • Die neue Struktur der Wiki-Seiten wird Ende Januar oder Anfang Februar von RicoB CB ins Wiki gestellt.
  • Die Inhaltsverzeichnisse auf den neuen Unterseiten werden unterdrückt.
  • Die Untergruppe Luftverkehr wird in Luft- und Raumfahrt umbenannt.

TOP 4.2 Ergänzung der Bezugspunkte zum Kernprogramm

  • Die aktuelle Version des Punktes "Bezugspunkte zum Kernprogramm" wird kurz erläuter.
Aktueller Stand "Bezugspunkte zum Kernprogramm"
  1. Demokratie
    (u. a. Bürgerbeteiligung in der Planung)
  2. Privatsphäre und Datenschutz
    (u. a. Überwachung des öffentlichen Raumes, Überwachung des Öffentlichen Personennahverkehrs, Verkehrstelematik, Geoinformationssysteme)
  3. Transparenz des Staatswesens
    (u. a. Bürgerbeteiligung in der Planung, Vergabe von Fördermitteln, Vergabe von Projekten, Standortpolitik)
  4. Open Access
    (u. a. Geoinformationssysteme, Planunterlagen)
  • Es gab in den vergangenen Wochen und Monaten verschiedene Ergänzungsvorschläge welche im Folgenden diskutiert wurden.
  • Aufnahme des Punktes Straßennutzung (Demokratie): Abgelehnt, gehört wenn dann in anderen Bereich (Bürgerbeteiligung in der Planung).
  • Aufnahme des Punktes Steuern und Abgaben (Demokratie): Abgelehnt, gehört nicht zum Bereich Demokratie.
  • Aufnahme des Punktes Nutzung des öffentlichen Raums/Versammlungsfreiheit/Infrastruktur für soziale Betätigungen (Demokratie): Vorschlag zur Formulierung bis spätestens zur nächsten Sitzung.
  • Aufnahme des Punktes Kostenwahrheit (Transparenz): Formulierung in Kostentransparenz.
  • Aufnahme des Punktes Kartenrohdaten (Open Access): Zustimmung, wird hinzugefügt.
  • Aufnahme des Punktes Kostenwahrheit (Open Access): Abgelehnt, steht bereits bei Transparenz.
  • "Möglichkeit für Anwohner, über ihre Straßenkategorie abzustimmen?" Einordnung? Eventuell Bürgerbeteiligung in der Planung?
  • Es wird der Punkt "Bürgerentscheid - Themenausschlüsse streichen" aus NRW angesprochen (Link
Ergebnis 4.2
  • Für den vorgeschlagenen Punkt "Nutzung des öffentlichen Raums/Versammlungsfreiheit/Infrastruktur für soziale Betätigungen" in den Bereich "Demokratie" soll bis spätestens zur nächsten Sitzung eine neue Formulierung gefunden werden.
  • Der vorgeschlagene Punkt "Kostenwahrheit" in den Bereich "Transparenz" wird aufgenommen - allerdings umformuliert in "Kostentransparenz".
  • Der vorgeschlagene Punkt "Kartenrohdaten" in den Bereich "Open Access" wird aufgenommen.

TOP 5 Inhaltliche und Programmatische Diskussionen

TOP 5.1 Bahnprivatisierung und Güterverkehr

  • Es wird auf das Piratepad zum Thema Bahn verwiesen. (Link)
  • Es wird auf den Link zum Thema Bahnprivatisierung verwiesen. (Link)
  • Es wird auf den Link zum Thema Monopole der AG Wirtschaft verwiesen. (Link)
  • Es wird auf das Allgemeine Eisenbahngesetz verwiesen. (Link)
  • Es wird auf den Link zur Diskussion zum Thema Güterverkehr verwiesen. (Link)
  • Es wird auf den Link zum Thema Mitte-Deutschland-Verbindungen verwiesen. (Link)
  • Es wird auf den Link zur Geschichte der Mitte-Deutschland-Verbindungen verwiesen. (Link)
  • Eberhard hat auf der Wiki-Seite Ergänzungen in kursiver Schrift vorgenommen.
  • Die AG Wirtschaft bietet Mithilfe bei Ausarbeitung einer Presseerklärung zum Thema Güterverkehr an.
  • Eine Grundlage zum Thema existiert bereits im Kapitel 5 des Bundestagswahlprogramms im Kapitel 5. (Link)
  • Neues Pad zur Bearbeitung des Themas Güterverkehr findet sich ab sofort unter http://piratenpad.de/QHs62BwKK0.
  • Stärkere Trennung von Güterverkehrs- und Personenverkehrstrassen ist notwendig.
  • TO DO: Pressemitteilung Bahnprivatisierung (wenn das Thema aktuell wird), Ausarbeitung für Parteiprogramm des Themas Bahnprivatisierung, Thesenpapier Güterverkehr.
  • Eberhard erklärt sich bereit, für dieses Thema die Federführung zu übernehmen.
  • Bahn-TÜV ist auch wichtiges Thema.
Ergebnis 5.1
  • Das Thema Güterverkehr wird ab sofort unter http://piratenpad.de/QHs62BwKK0 bearbeitet.
  • Wenn das Thema Bahnprivatisierung, beziehungsweise Güterverkehr aktuell wird, soll eine Pressemitteilung erstellt werden.
  • Das Thema Bahnprivatisierung soll für das Parteiprogramm ausgearbeitet werden.

TOP 5.2 Kostenloser ÖPNV

  • Es wird auf den Link zum Thema Kostenloser ÖPNV verwiesen, welches beim Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen in das Wahlprogramm aufgenommen werden soll. (Link)
  • Es wird auf das Piratepad zum Thema verwiesen. (Link)
  • Es wird auf das Thesenpapier zum Thema verwiesen. (Link)
  • Das Thesenpapier wurde in Nordrhein-Westfalen positiv aufgenommen.
  • Neuer Stand sollte schnellstmöglich auf NRW:Landesparteitag 2010.1/Bauen und Verkehr veröffentlicht werden.
  • Diese Aufgabe wird in Kreon's Hände gegeben.
  • Weiterbearbeitung des Themas auf Bundesebene erfolgt auf AG Bauen und Verkehr/ÖPNV.
  • Die Forderungen sollten bei beiden Papieren (Bahnprivatisierung & Kostenloser ÖPNV) genauer aufgeführt werden.
Ergebnis 5.2

TOP 5.3 Grundsätze im baulichen Denkmalschutz

  • Es wird auf den Link zum Thema Denkmalschutz verwiesen. (Link)
  • Denkmalschutz fällt unter die Kulturhoheit der Länder, wie kann sich der Bund einbringen?
  • Trennung von Denkmalschutz und Denkmalpflege ist notwendig.
  • Schaffung einer Musterdenkmalordnung?
  • Unterteilung Gebäude in private und öffentliche Hand sinnvoll?
  • Denkmalschutz sollte nicht aufgegliedert werden.
  • Rekonstruktion historischer Gebäude / historischer Innenstädte ist ein anderes Thema.
  • Stuttgart 21 - auch hier ist Denkmalschutz "außer Kraft gesetzt" worden.
  • Energieausweis und Denkmalschutz sollte thematisiert werden.
  • Schaffung eines Bundesrahmengesetzes?
  • Bürgerbeteiligung im Denkmalschutz, welche Möglichkeiten kann man finden.
  • Soll im Rahmen der Bauleitplanung ausgebaut werden.
  • Weltkulturerbe - auch hier fehlt zuständige Bundesinstitution.
  • Weltkulturerbe muss in Länderrecht verankert werden.
  • Das Thema Rekonstruktion historischer Zustände bedarf weiterer Diskussion.
  • Differenzierung in Denkmal und Erinnerungsstätte sinnvoll?

---------- 5 Minuten Pause ----------

TOP 5.4 Weitere auszuarbeitende Themen

  • Die Themen Güterverkehr in Deutschland und Transitverkehr werden ab sofort unter http://piratenpad.de/QHs62BwKK0 bearbeitet.
  • Weitere Themen die in naher Zukunft behandelt werden sollten:
  • "Bahn-TÜV"
  • Muss gemeinsam diskutiert werden: Maut in Deutschland (Stichwort: Datenschutz), Innenstadtmaut, KFZ-Steuer, Mineralölsteuer, Vignette, Ökosteuer ::* Verweis auf niederländisches Modell.
  • Kreon würde sich dem nach der LTW in NRW annehmen
  • Umweltzone, Umweltvignette, in Zusammenarbeit mit AG Umwelt
  • Bürgerbeteiligung in der Planung
  • Federführung übernimmt Rico
  • Pro und Contra U-Bahn-Bau/Bahntunnel
  • Bildung einer Entwurfsgruppe wird angeregt: Visuelle / Planerische Darstellung von Gegenentwürfen zu kommunalen Themen oder Ausarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelprojekten

TOP 6 Unterstützung von Gruppen auf Landesebene

  • Es wird auf die Tabelle auf der Seite AG Bauen und Verkehr#Arbeitsgruppen auf Landesebene verwiesen.
  • Bisher sind Landesgruppen zum Thema Bauen und Verkehr in Berlin und Nordrhein-Westfalen gegründet.
  • In Brandenburg, Niedersachsen und Baden-Württemberg befinden sich weitere Gruppierungen in Gründung.
  • In Vorbereitung der Landtagswahlen 2010 und 2011 sind insbesondere die Landesgruppen der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg dringend auf der Suche nach Mitarbeitern.
  • In Baden-Württemberg koordinieren AndreR, Mopple und Flecky die Gründung. (Weitere Informationen)
  • Mitarbeit in entsprechender Landes-AG der Anwesenden wird erbeten.
  • Die Koordinatoren der Bundes-AG sollten immer über den aktuellen Status der Landes-AG's informiert sein, um entsprechende Anfragen kompetent beantworten zu können.

TOP 7 Stand der Vorbereitungen der Landtagswahlen 2010

  • 2010: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
  • 12.01.2010: Deadline für Wahlprogramm-Vorschläge Nordrhein-Westfalen
  • Welche Programmvorschläge wurden für den Bereich Bauen und Verkehr eingereicht?
  • Nur kostenloser ÖPNV
  • 23.01.2010 - 24.01.2010: Landesparteitag Nordrhein-Westfalen
  • 06.02.2010: Wahlkampfbeginn
  • 09.05.2010: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
  • Offizielle Ansprechpartner:
  • Weitere Termine bezüglich Wahlen:
  • 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Baden-Württemberg
  • 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
  • 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
  • 2. Q. 2011, Sonntag: Bürgerschaftswahl in Bremen
  • 3. Q. 2011, Sonntag: Abgeordnetenhauswahl in Berlin
  • 3. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

TOP 8 Kommende Treffen und Veranstaltungen

TOP 8.1 Wöchentlicher Stammtisch

  • Jeden Sonntag um 20:00 Uhr finden im Mumble Stammtische der AG statt.
  • Bisher fanden zwei Stammtische statt - mit sechs beziehungsweise acht Teilnehmern.
  • Auf dem Piratenpad http://piratenpad.de/xv9nNGFJZj können jederzeit Themenvorschläge für die kommenden Stammtische eingestellt werden.

TOP 8.2 Termin zweites Mumble-"Treffen" 2010

  • Das zweite ordentliche Mumble-"Treffen" der AG findet laut Beschluss vom 21.11.2009 im April 2010 statt.
  • Der Termin dieser Sitzung wird im März über eine Doodle-Umfrage ausgemacht.
Ergebnis 8.2

Das zweite Mumble-"Treffen" im Jahr 2010 findet im April statt. Im März 2010 wird eine Doodle-Umfrage zur Ermittlung des genauen Termins initiiert.

TOP 8.3 Bundesparteitag 2010

  • Am 15. und 16. Mai 2010 findet in Bingen am Rhein (Rheinland-Pfalz) der Bundesparteitag statt. (Weitere Informationen)
  • RicoB CB und ThomasG werden als Koordinatoren höchstwahrscheinlich anwesend sein, auch einige andere AG-Mitglieder bekunden ihr Interesse.
  • Auf den Wiki-Seiten der AG wird eine Unterseite angelegt, um den Bundesparteitag aus AG-Sicht zu planen.
  • Es kommt die Idee auf, Hemden mit dem AG-Logo zu organisieren und einen Infostand der AG auf dem Bundesparteitag zu planen.
Ergebnis 8.3

Auf den Wiki-Seiten der AG wird eine Unterseite angelegt, um den Bundesparteitag aus AG-Sicht zu planen.

TOP 8.3.1 Antrag auf Schaffung des Satzungsstatus für Arbeitsgruppen
  • Es ist geplant, auf dem Bundesparteitag einen Satzungsänderungsantrag einzubringen, der sich mit den AGs und dem AG-Rat beschäftigt. (Entwürfe des Antrages)
  • Es wird über die Aufgaben des AG-Rat und die Aufgaben der provisorischen Kommission diskutiert.
  • Es wird über den vorgeschlagenen Organstatus des AG-Rat und die Aufgabenfelder diskutiert, es gibt eine uneinheitliche Meinung.

TOP 8.4 Termin erstes außerordentliches Mumble-"Treffen" 2010

  • Gemäß § 12 der Bundessatzung müssen vier Wochen vor dem Bundesparteitag Vorschläge eingereicht werden (Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge).
  • Daher soll ein Vorbereitungstermin dafür vor dem regulären Treffen stattfinden.
  • Angedacht ist Ende Februar/Anfang März. Eine Doodle-Abstimmung soll bei der Terminfindung helfen.
  • Ein vorbereitetes Konzept bei einer möglicher Ablehnung von diversen Programmänderungen wäre gut.
Ergebnis 8.4

Das erste außerordentliche Mumble-"Treffen" im Jahr 2010 findet im Februar oder März statt.
Zeitnah wird eine Doodle-Umfrage zur Ermittlung des genauen Termins initiiert.

TOP 9 Verschiedenes und Schließung der Sitzung