AG Bürgerbeteiligung/Konzepte/ATEV-Buergerbeteiligung

AG Bürgerbeteiligung: Konzepte und Praxis

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Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

ATTEVVA-Bürgerbeteiligung

hier wird g'rade ein Bürgerbeteiligungskonzept erarbeitet

Allmende, Teilnahme, Teilhabe, Ehrenamt, Vertrauen, Verantwortung, Alternativen

Grobkonzept

Solche Prinzipien wie Bedingungsloses Grundeinkommen, Basisdemokratie, Professionalisierung und Handlungsfähigkeit der Politik erzeugen eine Wechselwirkung aufeinander und bedingen einander. Weiter wird diese These detaillierter begründet:

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist eine Grundlage für eine echte Bürgerbeteiligung

Ob es sich um ein Meinungsbild, eine Volksabstimmung, Volksentscheid oder auch die Wahl der Kandidat_Innen in demokratische Gremien handelt - um eine qualifizierte Entscheidung zu treffen, müssen die Bürger_Innen eine Möglichkeit haben, sich über die Sachverhalte in der jeweiligen Sache oder über die Kandidat_Innen, die bei einer Wahl eintreten, zu informieren. Nur wenn den Bürger_Innen ein Bedingungsloses Grundeinkommen gewährt wird, haben sie eine realistische Möglichkeit, sich Zeit dafür zu nehmen, diese Informationen auch einzuholen. Das heißt mit anderen Worten - eine echte Bürgerbeteiligung ist nur mit der Einführung eines Bedingungsloses Grundeinkommens möglich.

mit der BGE-Einführung gewinnt das Ehrenamt an Gewicht

Das Ehrenamt im Rahmen des ATTEVVA-Modells wird enentgeltlich ausgeübt. Aber da der Staat dieses Ehrenamt mit dem BGE bereits im größeren Maße entlohnt hat, als es die aktuelle Praxis hergibt, gewinnt das Ehrenamt einerseits an Gewicht, gleichzeitig sinkt die Hürde, ein Ehrenamt auszuüben. Mit einem BGE bekommen die Bürger_Innen eine realistische Möglichkeit, sich Zeit dafür zu nehmen, um ein Ehrenamt auszuüben.

Glossar, Abkürzungen

Allmende

Die Allmende ist eine Rechtsform gemeinschaftlichen Eigentums. [... mehr ...]

AI

Allmende-Infrastruktur

Alternativen

immer wieder sind die Bürger mit Lösungen aus der Politik konfrontiert, die als alternativlos präsentiert werden. Gibt es eigentlich einen Unterschied zwischen einer alternativlosen Politik und Dikatatur? ~ bewusste Provokation.

BGE

Bedingungsloses Grundeinkommen ... mehr ...

Ehrenamt

mit Vergabe des Ehrenamtes ehrt die Allgeminheit eine/-n BürgerIn, weil er/sie sich z.B. durch sein/ihr Engagement, fachliche Fertigkeiten und Kenntnisse für gewisse ehrenamtliche Aufgaben als besonders geeignet erwiesen hat. Ein Ehrenamt kann durch eine Aufwandsentschädigung entlohnt werden.

Teilhabe

einzelne Bürger benutzen AI entgeltlich oder kostenlos

Teilnahme

aktive Teilnahme, hauptberuflich oder ehrenamtlich, im gesellschaftlichen Leben, u.A.

• Teinahme an Aktivitäten, Übernahme von Aufgaben, die dafür sorgen, dass die AI funktionsfähig bleibt
• eine Möglichkeit, wichtige gesellschaftspolitische Entscheidungen auf verschiedenen Ebenen zu beeinflussen

Vertrauen

die Tragfähigkeit, Lebensfähigkeit, Akzeptanz eines Modells der Bürgerbeteiligung steht und fällt damit, ob die in diesem Modell gemachte Annahmen für den Bürger vertrauenswürdig sind.

• Annahme 1: genügend Bürger engagieren sich und tragen dazu bei, hauptberuflich oder ehrenamtlich, dass die für den Wohlstand der Gesellschaft benötigte Allmende-Infrastruktur (AI) funktionsfähig bleibt

Verantwortung

einzelne Bürger fühlen sich dafür verantwortlich, dass die Allmende-Infrastruktur funktionsfähig bleibt

Quellen

1. http://piratenpartei-oldenburg.de/2012/06/05/energiewende-burgerbeteiligung-als-chance/ - Energiewende - Bürgerbeteiligung als Chance. Überlegungen dazu, wie bei der Verwirklichung der Energiewende das ATE-Konzept angewendet werden könnte.
2. http://bit.ly/konzessionen-bei-energiewende-stuttgart - SPD fordert die Beteiligung der Bürger. Stuttgarter Zeitung, 22.05.2012
3. http://bit.ly/Energiewende-Konzessionen-Kommunen-Google-Suche - Energiewende Konzessionen Kommunen Google-News-Suche
4. http://bit.ly/Energiewende-Konzessionen-Kommunen-Google-Suche1 - Energiewende Konzessionen Kommunen Google-Suche
5. http://web49.server102.rhs-it.de/Fuer%20Sie%20gelesen.htm - Vertrauen als Möglichkeit der Reduktion von Komplexität.
6. Piratenpartei: Vom Betriebssystem zum Parteiprogramm. Daniel Leisegang, 29.02.2012
7. Piratenpartei: die binäre Freiheit. Daniel Leisegang, 26.04.2012.