AG Außenpolitik/Protokoll/2013-03-06 - Protokoll AG Außenpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 06.03. 2013
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Unentschuldigt:
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Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:36 Uhr durch Phobos
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Foti
- ohne Gegenstimme beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- gemeinsam
- gemeinsam beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 27.02. 2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status
Maillingliste xx Mitglieder (Mailman Problem, wird nachgetragen) Twitter 85 Follower Wiki
TOP 2 Aktuelle Themen
- GSVP aktuell Stand Anträge http://aussenpolitik.piratenpad.de/CIBFFM02-Ergebnisse Phobos stellt es in LQFB, DosOz sagt AG Europa bescheid.
- Anträge BPT Neumarkt
07.03.2013 um 23:42 Uhr: Überschreiten des Quorums nötig
10.03.2013 um 23:42 Uhr: Einfrieren aller LQFB-Initiativen, die seit min. 72h in der Diskussionsphase sind
17.03.2013: Beginn der Abstimmungsphase für zwei Wochen
31.03.2013: Ablauf der Initiativen und noch fast zwei Wochen Zeit zum Einstellen ins Antragsportal
Anträge können vom 15.03.2013 bis 12.04.2013, 23:59:59 MESZ im Wiki eingereicht werden.
http://vorstand.piratenpartei.de/2013/01/05/erste-informationen-zur-antragseinreichung-fur-den-bpt13-1/
-http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm (Frist Montagabend ?)
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
Diskussion und Abstimmung der Satzung, hier: http://aussenpolitik.piratenpad.de/2013-2-27 Verschoben auf nächste Sitzung
Ini zu Kurdistan http://piratenpad.de/p/kurdistan Die AG Außen- und Sicherheitspolitik begrüßt grundsätzlich das Selbstbestimmungsrecht der Völker, sieht es aber aufgrund der derzeitigen Situation als unnötig an, den Ereignissen vorzugreifen, was die Situation nur unnötig verschärfen könnte. Es wäre wichtig die kommenden Ereignisse, speziell im Nordirak und in den syrischen Gebieten, abzuwarten.
Antrag zur Syrienhilfe (Diskussion von der Mailingliste)
Kommentar zur Lage in Syrien wird am Freitag Mittag erstellt. Sollte Problematik der Waffenlieferungen und die Lage der Flüchtlinge in den syrischen Nachbarländern umfassen.
TOP 4 Sonstiges
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 13.03.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 23:11 Uhr durch DosOz
