AG Außenpolitik/Protokoll/2012-05-25 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 25.05. 2012

Gäste:

Entschuldigt:

Unentschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:30 Uhr durch Phobos

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
William
  • William beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Gemeinsam
  • Gemeinsam beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung beschlossen.

TOP 1 Grundsätze piratiger Aussen- und Sicherheitspolitik

Methoden Diskussion

Zeitfenster Diskussion: Mehrheitsmeinung: Halbe Seite zu den Grundlagen möglichst zügig formulieren, nicht zuletzt als Basis für eigene Arbeit.

Entscheidung Vorgehensweise zur Fundierung einer piraten AP:

1. Ableitung von wenigen (3/4) piratigen Grundwerten wie Freiheit, Transparenz, soz.Te. Dafür: William

2. Aufaubende Arbeit auf untenstehende Vorlage. Dafür: Raimond

3. Ableitung aus dem Piratenkodex http://wiki.piratenpartei.de/Kodex. Dafür: Wizkid DosOzAlexk79 PereosSkyflashDEPhobos

Eine Mehrheit ist für Vorschlag 3, Ableitung aus dem Piratenkodex http://wiki.piratenpartei.de/Kodex.

<Abgelehnte Vorlage von Raimond:>

Grundwerte Freiheit, Demokratie, Transparenz und soziale Teilhabe in Aussenpolitik umsetzen. Zum Beispiel so: Piraten denken und Handeln global

  • Wir verfolgen eine piratige Aussenpolitik und keine deutsche oder europäische Aussenpolitik. Das heißt wir formulieren nicht die Interessen Deutschlands oder Europas, sondern die gemeinsamen Interessen aller Menschen.
  • Die globale Verfassung der Menschheit ist unser programmatisches Ziel, damit Demokratie kein Stückwerk bleibt. Es gilt den Vertrag des Weltbürgers mit den Staat zu formulieren.

Piraten sind fair und Piraten denken auch an andere

  • Jeder Mensch hat Anspruch auf Ernährung, Bildung und eine medizinische Grundversorgung. Wir fordern ein öffentlich finanziertes world food programm, world education programm, world health programm. Eine Art BGE für Alle.
  • Wir sehen im Internet das zentrale Medium der globalen Meinungsbildung. Der freie Zugang zum Internet ist ein Menschenrecht.
  • Alle internationalen Gremien und Ausschüsse tagen öffentlich und werden gestreamt.

</Abgelehnte Vorlage von Raimond>

Erste Impulse von Foti (Derzeitige Sprechermpfehlung für BuVo):

  • Die Piratenpartei versteht sich als Teil einer weltweiten Bewegung.(Präambel Grundsatzprogramm)
  • Piraten schauen nicht weg. (Kodex)
  • Piraten zeigen Zivilcourage. (Kodex) Piraten möchten der "Wegseh-Gesellschaft" entgegenwirken und verhalten sich stets couragiert. Piraten sehen nicht weg und verlassen sich nicht darauf, dass irgendjemand anderes schon etwas machen wird, sondern sie treten selbst in Aktion und wägen ab, was zu tun ist.
  • Piraten sind Erfinderisch. (Kodex) Zahlreiche Piraten haben den Arabischen Frühling mit technischer Hilfe unterstützt.
  • Ergänzung Raimond: Piraten denken, handeln und arbeiten global (Kodex) und Piraten sind fair (Kodex) und Piraten denken auch an andere (Kodex)
  • Vorschlag Nils> und sind sich der globalen Auswirkungen ihres Handelns bewusst.

Beschlossene Next Steps: https://aussenpolitik.piratenpad.de/85 wurde erstellt. Hier sind bis zur nächsten Sitzung Ausgangspunkte im Kodex (und ähnlich wichtigen Texten der PP) festzuzhalten sowie kurze Schlussfolgerungen für die piratige Außenpolitik.

Diese Puzzelteile werden dann zum nächsten Termin durchgegangen und die besten Elemente zu etwa eine Seite zusammengestellt. Um dies zu unterstützen wird ca. 30 Minuten vor der Sitzung im Pad ähnliche oder doppelte Elemente zusammengestellt damit sie einfacher durch die Versammlung geprüft werden können.

Das Pad hat zwei Elemente: 1. die Vorschläge und 2. (unter der einen langen Linie) Kommentare wenn nötig. Eine Diskussion auf anderen Werkzeugen wie der ML scheint bei Bedarf unproblematisch.

TOP 2 Sonstiges

(entfällt)

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 01.06.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 21:42 Uhr durch William.