2025-03-20 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 49. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 20.03.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 10.03. KVor Sitzung Düsseldorf
  • 11.03. Stammtisch Düsseldorf
  • Einladung zur Datenschutzschulung geschrieben/gebloggt
  • NRW Info Mail zum LPT formuliert
  • letzte Absprachen wg LPT, Verpflegung, Hotel, Kandidierende etc.
  • 19.03. mit Sandra in der LGS, Akkreditierungsunterlagen/Barkasse etc. vorbereitet
  • Verhandlungstermin Organstreitverfahren 08.04., angemeldet und Hotel gebucht
  • Finanzantrag zur Kommunalwahl wie besprochen eingereicht
  • Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Hélder Aguiar

  • Tickets, Spam, SoMe-Troll-Trollen (Tagesgeschäft)
  • politische Runde am 18.3.
  • Hintergrundvorbereitungen für Sonntag (LPT)

Wolf Roth

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten,Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare, RTs (Bluesky, Masto, X)
  • mehrere Sharepic-Posts (LPT, Kandidierende usw)
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Mails, Spams, Kandidierendensuche

Sandra Leurs

  • Letzten Montag 17.03.2025 war die letzte Ressortsitzung
  • Letzten Mittwoch, 13.03.2025 beim Postfach und in der LGS gewesen, gestern mit Wako beim Postfach und in der LGS gewesen.
  • Vorbereitungen für den LPT 2025.1 getroffen.
  • Vorbereitungen für die AG Schnittchen
  • Ein paar Spams gelöscht.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

20.03.2025 - 1198/411 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

08.01.2025- 310,40 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

20.02.2025 - 37.934,43 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

06.03.2025 - 200.000,00 €


vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #537058: Finanzantrag Kommunalwahl 2025

Datum:

  • 20. März 2025

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 30.000 €. Vorgesehen ist eine Unterstützung je Kreis/Kreisfreier Stadt von 3.000 €, sofern kreisweit/stadtweit angetreten wird (mind. 80% der Wahlkreise mit DK besetzt) und die Liste zur Wahl zugelassen ist. Der Rest des Budgets kann für gemeinschaftliche Ausgaben genutzt werden oder durch weitere Anträge von den KV/vKV zur Unterstützung von außerordentlichen Veranstaltungen/Aktionen im Rahmen der KW abgefragt werden. Die Entscheidung obliegt dem dann amtierenden Landesvorstand nachdem eine Übersicht der zur Kommunalwahl antretenden KV/vKV vorhanden ist.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-03-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#06.03.2025

20.03.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

Der REK hat eine Kommunalwahl-Aufstellungsversammlung durchgeführt.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2025/Aufstellungen
In Mettmann gibt es im Kreistag jetzt eine Piraten+ Fraktion.

Kommunalwahl 14.09.2025

Vernetzung


Sonstiges Wichtiges

#536429: Ausschreibung Bundesparteitag

Ausschreibung des Bundes
Hallo, wir schreiben hiermit die Organisation für den Bundesparteitag 25.2. in Präsenz aus: https://www.piratenpartei.de/ausschreibung-bpt-25-2-in-praesenz/

Mit piratigen Grüßen, Dennis Klüver, 2V

#536363: Vernetzungstreffen Kommunalwahl in NRW

Liebe Aktive demokratischer Parteien, die Bundestagswahl ist vorbei; Zeit sich wieder auf die lokale Ebene zu konzentrieren. Bei sehr hoher Wahlbeteiligung haben die kleineren Parteien, die oft so genannten Sonstigen, diesmal einen recht geringen Stimmenanteil erzielt, zumindest wenn man die Stimmen für das Bündnis Sahra Wagenknecht nicht hinzurechnet. Diese Partei hatte eine hohe Medienpräsenz, musste keine Unterschriften sammeln und lag in den Umfragen nicht immer weit unter der 5%-Hürde. Daher ist sie mit anderen nicht etablierten Parteien nicht vergleichbar.Die meisten Probleme, mit denen wir regelmäßig konfrontiert werden,trafen auf sie garnicht zu.
Warum gab es entgegen dem Trend der letzten Jahre diesmal relativ wenige Stimmen für die Kleinen? Damit hatte sicher das zusammengestutzte Angebot zu tun. Viele standen gar nicht auf dem Wahlzettel,da aufgrund der vorgezogenen Wahl die Zeit für Aufstellung und Sammeln von Unterschriften viel zu kurz war. Das war, wenn überhaupt, nur für wenige Landesverbände zu bewältigen.
Ein weiterer Grund dürfte aber auch die Angst vor einer starken AfD und einem immensen Rechtsruck gewesen sein. In dieser Situation fiel es sicher manchem schwer, seine Stimme zu „verschenken“. Leider steht zu befürchten, dass das auch bei der nächsten Bundestagswahl wieder so sein wird. Daher ist es für uns wichtig, auf allen anderen Ebenen Alternativen aufzuzeigen. In Nordrhein-Westfahlen stehen Kommunalwahlen an. Eine Gelegenheit, sich gegenseitig kennenzulernen und Möglichkeiten für Unterstützung oder gemeinsame Aktionen vor Ort auszuloten. Lasst uns uns gegenseitig unterstützen, denn die wahre Konkurrenz sind die Etablierten mit ihren um Größenordnungen besseren finanziellen Möglichkeiten und Verbindungen.
Wir laden ein zu einem Vernetzungstreffen am Mi., 26.03.2025 um 19:00 Uhr online unter https://zoom.us/j/94252950969?pwd=elMWJuO1MPyiHJZlaaLah0KpWXEXGZ.1
Meeting-ID: 942 5295 0969
Kenncode: 235001

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • wird vom neuen Vorstand festgelegt

Ende der Sitzung

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