2023-03-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 42. Vorstandssitzung am 23.03.2023

Organisatorisches

  • Datum: 23.03.2023
  • Sitzungsbeginn: 20.30Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleitung: Andrea Deckelmann (weil wir sie seeehr lieb haben <3)
  • Protokoll: Ann Keddi
  • Arbeitspad: Pad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest],
  • Radio: in Vorbereitung
  • Stream:

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

Andrea Deckelmann

  • ÖA Sitzung
  • Presse
  • Vorstands RT aufgeräumt
  • LPT Anträge zu Auflösungen
  • Dinge im Wiki
  • KMV Düsseldorf (Vor- und Nachbereitung)

Fabian Holtappels

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei, SM-Club, viele Piratenkontakte im Bundesgebiet, LPT-Orga, BPT-Orga, KV-Krams, Sternchen verteilt

Daniel Jäger

  • Neues Lager
  • Technik
  • LPT Vorbereitung
  • Neue Bundes-MV

Tatjana Kordić Aguiar

Ann Keddi

  • SoMe
  • AGÖA
  • AGÖA-Sitzung 17.03.
  • Tickets

Berichte Statistik

  • Mitglieder
23.01.2023 - 1406/492 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
24.03.2023- 123,48 €
  • GLS - Giro-Konto
23.03.2023 -  11.974,80 €
  • GLS - Zinsertragskonto
23.03.2023 - 29,99 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
23.03.2023 - 74.865,81 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
23.03.2023 - 188.153,51€

vKV Kontostände (Stand 15.12.2022)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 24.03.2023 19:30 Uhr KMV Mettmann, Oststraße 27, 42551 Velbert
  • 24.03.2023 15:00 Uhr Kassenprüfung in der LGS
  • 31.03.2023' Abgabetermin ReBe2022 für Kreisverbände
  • 22.04. - 23.04.2023 LPT23.1 mit Vorstandswahlen in Bielefeld https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1
  • "22.04. Bundestreffen Junge Piraten auch in Bielefeld.
  • 16. - 17.06.2023 Bits und Bäume NRW 2023 "Digitalisierung gemeinsam global gerecht gestalten"
https://nrw.bits-und-baeume.org
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #500725: Antrag auf Durchführung des nach SÄA vom 15.01.2022 abgewandelten §17 Abs. 4 d der Landessatzung

Datum:

  • 21. März 2023

Antragsteller:

Unterstützer: LaVo

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt laut §17 Abs. 4 d nicht genutzte Mittel der vergangenen Geschäftsjahre auf den Finanzkonten seit 2019 inaktiver vKVs aufzulösen und dem Landeshaushalt für die aktuelle politische Arbeit der Piratenpartei NRW und deren aktiven Untergliederungen zuzuweisen. Dies betrifft nicht die vKV Konten, deren Mittel bereits in Juni 2022 aufgelöst wurden.

Beschreibung:

vKV 

vKV Borken                       6.041,93 € - letzte Aktivität 2019 
vKV Gelsenkirchen                1.167,49 € - letzte Aktivität 2018
vKV Hamm                         2.168,87 € - letzte Aktivität 2019
vKV Herford                      3.828,64 € - letzte Aktivität 2019
vKV Olpe                         4.453,16 €  - letzte Aktivität 2019
vKV Paderborn                    6.128,63 € - letzte Aktivität 2019
vKV Solingen                     5.391,63 €  - letzte Aktivität 2019
vKV Unna                         3.871,85 € - letzte Aktivität 2019 
vKV Kleve                        3.365,30 € - letzte Aktivität 2018

gesamt: 30.288,87 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #500494 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. März 2023

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: ysann, wako, Balli (Telegram), Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #500495 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. März 2023

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: ysann, wako, Balli (Telegram), Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #500757 Finanzantrag: Neues Lager

Datum:

  • 22. März 2023

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Hallo liebe Vorstandskollegen,

hiermit beantrage ich ein monatliches Budget von 280€ brutto für eine neue Lagereinheit.

Beschreibung:

Aktuell haben wir zwei Lagereinheiten, in denen verschiedene Dinge eingelagert sind. Diese sollen in einer größeren Lagereinheit zusammengeführt werden, in der dann noch genug Platz sein soll, dass auch Material aus der LGS und vorübergend auch (v)KV Material eingelagert werden kann. Dazu ist eine 12m² große Lagereinheit bei Shurgard in Essen angedacht, wo auch die aktuellen 2 Lagereinheiten sind, die mit einem Fahrzeug direkt anfahrbar ist. Die zwei alten werden gleich nach Umlagerung des Inhalts gekündigt. Wer Zugriff erhält kann im Nachgang geregelt werden, vorerst werden diejenigen Zugang bekommen, die diesen bereits auf die alten Lagereinheiten haben.

Erklärung zu den Kosten: Der Preis der Lagereinheit wird anhand des tagesaktuellen Preises bei Buchung festgelegt und kann sich bis dahin noch ändern, daher ist im Budget ein Puffer eingerechnet. Zum heutigen Tag (22.3.23) kostet eine den Kriterien entsprechende Lagereinheit 222€ netto, das sind etwa 265€ brutto, pro Monat.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Wilk (Telegram), Daniel, Balli (telegram)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #500753 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 22. März 2023

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Tatjana, Melanie, Helder

Antrag:

Hallo Lieber LaVo,

der vKV Recklinghausen möchte für den 1 Mai 2023 aus dem Bestand des Lavos folgendes übernehmen: 

900 St. Kunststoff-Kugelschreiber 311,58€
450 St. Mini Elektrofeuerzeug 314,55€

Für die Übernahme der Materialien beantragt der vKV Recklinghausen ein Budget von 626,13€.

MfG. Uwe (@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Daniel, Ysann, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 626,13 €
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 23.02.2023

09.03.2023

Sonstiges Wichtiges

#500063: Plakate Museum NRW (wako)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat Ende 2019 einstimmig das Gesetz zur Errichtung eines Hauses der Geschichte Nordrhein-Westfalen beschlossen. In Düsseldorf an der Rheinuferpromenade und in unmittelbarer Nähe des Landtages soll in dem von dem bekannten Architekten Peter Behrens geplanten ehemaligen Verwaltungsgebäude der Mannesmann-Röhrenwerke ein großes zeitgeschichtliches Museum entstehen, das spannend und interessant die Geschichte des bevölkerungsreichsten Bundeslandes erzählt und letztlich vergleichbare Dimensionen erreichen wird wie das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn.

Ab August 2021 hat das Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen aus Anlass des 75. Landesjubiläums ein Jahr lang im Behrensbau mit großem Erfolg die Ausstellung "UNSER LAND. 75 Jahre Nordrhein-Westfalen" präsentiert. Seit Oktober vergangenen Jahres besuchen wir mit unserem "MuseumMobil" alle 53 Kreise und kreisfreien Städte unseres Bundeslandes. In einigen Jahren soll nach der Revitalisierung des 1912 fertiggestellten Behrensbaus die Dauerausstellung des Hauses der Geschichte Nordrhein-Westfalen eröffnet werden. Parallel dazu bauen wir eine Sammlung mit faszinierenden Objekten auf, die den Wandel der Zeiten veranschaulichen und Geschichte erzählen sollen.

Ich wäre Ihnen daher sehr dankbar und würde mich sehr freuen, wenn wir von Ihnen für unsere Sammlung die Hauptplakate der Piratenpartei zur Landtagswahl 2022 bekommen könnten. Sollten Sie auch noch Plakate von weiter zurückliegenden Wahlen haben, würden wir auch diese sehr gerne übernehmen.

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung, für Ihre Unterstützung danke ich Ihnen schon jetzt vielmals.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Peter Schmied

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.04.2023 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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