2022-02-22 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-02-22 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: @Oberaichwald https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/02/22/teampolgf-sitzung-vom-22-02-2022/ TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles nichts Neues SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten Kampagne geht morgen online #NichtFreiwilligHier Sharepics etc. ab morgen auf der Webseite T-Shirts und Flyer voraussichtlich ab morgen bestellbar Weiterhin in Eintragung Bastian? Alles läuft bisher nach Plan Cryptopartys nichts Neues Neues aus dem Europaparlament nichts Neues Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/ 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf 09. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg 18.2.22, 1. Termin der WahlkampfOrga nach der Nachbearbeitung; Thema war WKO dauerhaft weiterführen Tenor sehr positiv, Treffen weiterhin zweiwöchentlich Fr. 19:30 Uhr (wieder am 04.03.) Dann wollen wir uns mit den wahlkämpfenden Verbänden unterhalten, ob und wie wir diese unterstützen können. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 unfallbedingt weniger Vorbereitung Marina, BuVo-Sitzungen Grundsatzgespräche bezüglich der neuesten Meldungen https://www.piratenpartei.de/2022/02/20/mehrheit-der-eu-staaten-plaediert-fuer-europaweit-anlasslose-vorratsdatenspeicherung/ inkl. was man machen könnte, wenn die tschechische EU-Ratspräsidentschaft beginnt. https://www.piratenpartei.de/2022/02/11/stellt-2022-den-wendepunkt-in-der-digitalen-revolution-dar/ Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Mache Urlaub von der Partei aufgrund der Causa Bohntweet und dem Verhalten diverser Amtsträger und Beauftragter in dieser Partei Obiter existimamus omnes sodales tabulas et duces, qui hoc modo gesserint, effectui immediato renuntiare. (übersetzt: Übrigens denke ich, dass alle Vorstandsmitglieder und Führungskräfte, die dies getan haben, unverzüglich Bericht erstatten sollten.) Auch wenn ich/GBW sowohl das große Latinum als auch das Graecum habe ;): Übersetzung von google-translator. BayernBY: komm. @TygKF Mails an "Klein-"parteien in BY wegern Zusammenarbeit bei der Landtagswahl 23 sind raus, erste positive Rückmeldungen, erste Vernetzung beim Parteienkongress, 1. bayrisches Treffen dann am WE drauf. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht GBW: 27.02. Demo zu #Bildungabersicher vor dem Roten Rathaus Mai 2022: Kampagne zu ÖPNV/fahrscheinfrei - Flyer, Videos, social media u.ä. BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Meinungsartikel zur Einladung an Putin, die Seelower Höhen zu besuchen: https://www.piratenbrandenburg.de/2022/02/eine-einladung-mit-fehlern/ BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros Vorbereitungen zum virtuellen Parteitag am 26.02. laufen Mitglieder haben 2 Termine für Einführung in OpenSlides Wird gut :) HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Teil 1 der Serie Piraten in den Parlamenten veröffentlicht: Mandatsträger in Hessen - Teil 1: Offenbacher Stadtverordnetenversammlung - Piratenpartei Hessen (piratenpartei-hessen.de) morgen wieder monatliches Treffen der ÖÄ-Gruppe: Themen: Veröffentlichungen im März 2022 Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Nachtrag zu letzter Woche, unsere Pressemitteilung zur Legalisierung von Cannabis wurde im Hanfjournal teilpubliziert. https://twitter.com/PiratenNDS/status/1493994825791815694 Niedersachsen steigt aus der Luca-App aus. Unser Tweet dazu: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1494313995083390981 Wir planen, mit vier Personen an der Marina teilzunehmen und warten auf weitere Informationen. Ansonsten nichts Neues. Nur noch mal der Hinweis auf unsere Landesmitgliederversammlung 22.1 am kommenden Wochenende (26./27.02.2022). https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2022.1 Gäste herzlich willkommen. Bitte mit Voranmeldung, da eingeschränktes Platzkontingent. Wir hoffen, danach ein finalisiertes Programm zu haben. Ansonsten könnte Anfang April ggf. noch eine weitere Versammlung online möglich sein. Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald PM 17.02.2022 - PIRATEN kritisieren Entscheidung von Ministerin Gebauer hart (Schulschließung wegen Unwetter, Lehrkräfte müssen allerdings erscheinen) https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/02/17/piraten-kritisieren-entscheidung-von-ministerin-gebauer-hart/ Briefwahl DKs fertig, Unterlagen in Arbeit - gewählt in WKs 9, 10, 12, 20, 37, 38, 39 UUs bestätigen läuft, fehlen aber weiterhin welche (411/500), Abgabe ist Donnerstag in vier Wochen Plakate gehen in den Druck, Plakatstart war in der Theorie letzte Woche, in der Praxis in ca. 6 Wochen Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo entschuldigt Nichts Neues SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Vertretung Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz Noch mit Wahlkampf-Vorbereitung beschäftigt, da sich der Wahlkampf mit Infoständen wahrscheinlich auf die letzten zwei bis drei Wochen vor der Landtagswahl beschränken wird. Sachsen-AnhaltLSA: Zora Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Vertretung Ännie @stillnotlovin Anne Herpertz Wahlkampf OB-Wahl Dresden https://www.piraten-dresden.de/msw/ Unterstützung durch andere Kleinparteien Bilder, Designs und Plakate Spendenkampagne Kampagnenplanung und Slogans in the making Proteste gegen Querdenken in der Landeshauptstadt @querstellenDD HoPis Teil des Orga-Bündnisses Kritik an MP und SMI (bald Statement Land) Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Twitch PirateGamingSH Stammtische und Vorträge es wird gearbeitet ThüringenTH: Erik Limburg Nicht viel Neues, VoSi 27.2. TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächste Board Meeting findet heute 22.02.2022 um 20.30h auf dem Jitsi der Piraten-CZ (leider parallel zu dieser Sitzung) statt. Mit Rudolf Špoták @spotakruda übernimmt erstmals ein Politiker der Piratenpartei die Führung einer der 13 tschechischen Regionen - der an Bayern grenzenden tschechischen Region Pilsen. PPI: Am 21.02.2022 fand ab 23.00h die „Nacht der Standing Committees“ (Arbeitsgruppen) statt. Alle Arbeitsgruppen wurden vorgestellt, insbesondere um neue Mitstreiter zu finden. Die neue Piratenpartei in Sri Lanka hat einen sehr umfangreichen Tätigkeitsbericht zusammengestellt (84 Seiten). Das nächste Board-Meeting ist am 08.03.2022 um 15:00 MEZ im BBB. https://wiki.piratenpartei.de/PPI Termine: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Internationale Koordination Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet heute am 22.02.2022 ca. 21:30 statt. Diverse Seiten der anderen Piratenparteien, PPI und PPEU im Bundeswiki werden weiterhin überarbeitet. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Twitterspaceplanung vom 01.03. #WirWerdenLaut Updates Bericht aus dem Treffen mit @AG_Ve_Mo "Behaupte-dich-gegen-#Mobbing-Tag" Pad der Sitzung von heute https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/dpmuW0nELimMKLY4OhisKpx9eBkAWHc6-as2oYECrlc/present/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung am 1.3. ab 21:00, wahrscheinlich Hauptthema Wasserstoff Am 12.3. gemeinsame Podiumsdiskussion mit den Piraten Australien: https://energiepolitik.piratenpartei.de/2022/02/20/pirates-empowering-the-transition/ Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann entschuldigt Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 Wir hätten am vergangen Montag einen Termin mit dem Bundes PolGF gehabt. Die beiden Themenbeauftragten waren da. *G* -verschoben auf Mo, 28.02.2022 18 Uhr nach Rücksprache Mitgliederwerbung für die AG ist in Planung. NDS Karina Unterstützung läuft. (Thema Barrierefreiheit bei öffentlichen Streams von Ratssitzungen) Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG Umwelt wöchentlich im Wechsel Bund / Bayern, nächste Termine 23.2. 21:00 Uhr AG Umwelt Bund 2.3. 21:00 Uhr AG Umwelt Bayern (Wahlprogrammarbeit LTW23) Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Sehr lebendige AG-Sitzung in der vergangenen Woche Nächste AG-Sitzung ist am 01.03.2022 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag am 25.02.2022 20:00, Koalitionsvertrag Teil 3 Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Nichts Neues SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend AG SingleMalt Bitte die Tastingsets bis zum Freitag bestellen! https://wiki.piratenpartei.de/AG_SingleMalt/Meetings_und_Protokolle#Onlinetasting_22.1 AG Verkehr + Mobilität Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges leider gerade angesichts der aktuellen Krisen (Ukraine...) bedauerlich, dass im Kontext relevante Themenfelder leider nicht da sind und keine Informationen teilen. Informationen Sitzung geschlossen um 21:05 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 22 Feb. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:05 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Martin Kollien-Glaser BY Frank Grenda Bund Thorsten A. Rieger SL Erik LimburgTH Kim Höfer NDS Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_) Wirtschaft Martin Kollien-Glaser Umwelt Florian Lancker Inklusion Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Enavigo - Jürgen (RLP) Arthur Kaiser (@pBluros) HH Gäste: Insgesamt waren ca. 27 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 1 Mär. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam