2021-12-30 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 11. Vorstandssitzung am 30.12.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.12.2021 angenommen.
    • Dafür: wilk, Daniel, Ysann, Fabian, wako, Tatjana (einstimmig)
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • UU-Sammeln mit Unterstützung (Bericht folgt)
  • Korrespondenz bzgl. LTW22
  • und vieles, das noch folgt

Andrea Deckelmann

  • 20.12. - 2. WK Treffen Themenfindung auf Grundlage des LimeSurvey
  • Themenplakatdesign angefragt
  • Antragkommission, Vorschlag Antragsreihenfolge
  • WP Anträge Innenpolitik
  • Kampagnenpräsentation

Fabian Holtappels

  • UUs
  • Team polgf
  • Unterlagen Krams
  • LGS & Postfach
  • AG ÖA
  • Wahlkampfmeeting

Carsten Nyga

Daniel Jäger

  • AV Orga
  • LPT Vorbereitungen
  • Tickets
  • Mail-Migration

Tatjana Kordić Aguiar

  • AGÖA
  • Mitgliederverwaltung

Ann Keddi

  • AGÖA
  • SoMe
  • Wahlkampfmumble
  • Tickets
  • Weihnachten

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.12.2021 - 1560 (gemeldet inkl. schwebend)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #474696 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. Dezember 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474713 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. Dezember 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474714 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. Dezember 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474724 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. Dezember 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #475883 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. Dezember 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #476024 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. Dezember 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #470860: Mitgliedsantrag

Datum:

  • 23. Januar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474699: Mitgliedsantrag

Datum:

  • 23. Januar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 16.12.2021

30.12.2021

wilk: Aktiv im Netzwerk "Solidarität" - Organisation von Gegenversanstaltungen zu den "Spaziergänger:innen"
Fabian: Ich habe gesehen, dass Du da aktiv warst.
wilk: dies ist ein Bündnis aus mehreren Mandatsträger:innen im Umkreis (im Kreis Höxter, OWL allgemein)
Reinhard: Wie ist denn unsere Position?
wilk: vor Ort ist eine starke Gruppe von "Spaziergängern" aktiv. Im Rahmen eines Bündnis gegen Rechts wurde auf diese gefährliche Größe der Gruppe hingewiesen. Die Gruppe bezieht sich nicht allein auf den Kampf gegen Rechts, sondern allgemein für Solidarität im Raum OWL. Es wird Öffentlichkeitsarbeit betrieben, Undercover-Teilnahme im Telegram (zur Prävention vor Straftaten)
Eiself: Gibt es seitens des Landesvorstandes Aktionen oder koordinierte Veranstaltungen?
wilk: Die Gruppen sind häufig im verschiedenen Städten unterwegs. Die Gegenbewegungen müssen sich zudem noch finden.
Eiself: Dies ist nicht aus einem NRW-Arbeitskreis heraus geboren? Ist dies öffentlich einsehbar?
wilk: Die Gruppe ist erst aus OWL heraus aktiv. Eine NRW-weite Organisation ist möglich. Medial sind Zeitungsbeiträge, Tweets und auch Fernsehberichte (WDR Lokalzeit) vorhanden.
Reinhard: Ist eine Veröffentlichung der Aktionen seitens der Piraten NRW geplant? Soll es Themenabende geben?
wilk: Die bestehenden Berichte können nochmal aufgearbeitet werden. Themenabende können zu Beginn des kommenden Jahres folgen, da derzeit noch innerhalb der Gruppe noch vorbereitende Arbeiten anfallen. Wir werden die aufgrund des Nichtstuns anderer Parteien entstandenen Lücke nutzen. Wir müssen einer aufkeimenden Gefahr der Verbreitung von Verschwörungsmythen entgegenstehen.
Ysann: Zur Positionierung zum Thema: Wir sind nah am Gespräch mit Experten. Daher ist jede Position, die wir besetzen auch begründet.
wako: Zu Themenabenden gab es zudem schon Umfragen, die noch in Vorbereitung ist. Genauere Daten können seitens des Bundes folgen, die die Umfrage durchführen.
Eiself: Die Umfrage dauert noch an. Jedoch gab es auch Berichte von Piratenflaggen und -Logos, die auf den Impfgegnerveranstaltungen zu sehen waren. Entsprechendes Bildmaterial wird noch gesichtet.

Wahlkampfkoordination Landtagswahl 2022

Bisheriger Stand: 16.12.2021

30.12.2021

LimeSurvey Auswertung: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/nrwltw22-dw80i0hm/pad/view/auswertung-limesurvey-c14aj0lk

Fabian: UU-Sammlung der jungen Piraten (JuPi) in Recklinghausen. Die Sammelaktion wurde spontan geplant und durchgeführt.
wako: Bericht von Christian zum UU sammeln
Christian: Das Sammeln gestaltet sich derzeit sehr schwierig. In Dortmund wurde oftmals versucht an unterschiedlichen Stellen zu sammeln. Oftmals scheitert es an nicht-NRWler, die angetroffen wurden. Weitere Versuche in Düsseldorf und Bochum. Insgesamt sind es ca. 160 UU geworden.
wako: Vielen Dank für Deine Unterstützung.

(es folgen grobe Planungen zu weiteren Sammelaktionen z. B. auch bei Gegendemos zu Spaziergängern...)

Fabian: Nach aktuellem Stand sind es derzeit um 300 unterschriebenen Formularen. Das heißt: wir müssen weiter sammeln!

Sonstiges Wichtiges

LPT 22.1 (wako)

15. und 16.01. hybrid, online und in Herne

Lobbyregister (Eiself)

Eiself: Am Sonntag beginnt das "Lobbyregister". Hat der LaVo geplant die Lobbyverbände anzufragen und gibt es eine Aufteilung der Kandidierenden zu unterschiedlichen Themen.
wilk: Es gibt keine offizielle Liste. Jedoch werden die Themenschwerpunkte der Kandidaten ermittelt.
wako: HIerzu ist die Kadidat:innen-Seite da. Hier ist eine noch unvollständige Liste, die weiter befüllt wird. Es folgen zudem noch weiter Kandidat:innentreffen.
wako: Du sagtest der Bund sei darin in Vorbereitung. Was macht der Bund denn da?
Frank: Es werden derzeit Adressen gesammelt. Die entsprechenden Kandidierenden erhalten dann einen Zugang.
Fabian: Das Interesse ist da. Man wird zu gegebener Zeit darauf zurückkommen.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

Jahresabschluss

Kommt gut ins neue Jahr!

Schlussblabla von Fabian mit dem Aufruf: "Unterschriften sammeln!"


NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 13.01.2022 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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