2021-12-14 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-12-14 Sitzung eröffnet um: 20:04 Uhr Moderation: Kim Höfer Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/QRDKDPswemFZbPa TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles a) Assange vcc. The Summit for Democracy https://www.state.gov/further-information-the-summit-for-democracy/#Next https://www.state.gov/summit-for-democracy/ b) Regeln für den Dokumentenzugang in der EU -Verordnung 1049 aus dem Jahr 2001 https://netzpolitik.org/2021/informationsfreiheit-von-der-leyen-verweigert-auskunft-ueber-angebliche-sms-zu-milliardendeal-mit-pfizer/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE c) G7-Gipfel 2022 wird vom 26. bis 28. Juni 2022 in Schloss Elmau in den bayerischen Alpen (Kreis Garmisch-Partenkirchen) stattfinden. SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Gründungsversammlung hat am 10.12.2021 stattgefunden. Neue Bezeichnung Junge Piraten Deutschland - Kurz: Junge PIRATEN Internet: www.jungepiraten.de für alle Jugendlichen/Menschen bis zur Vollendung des 27. Lebensjahr Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/ 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf 12. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg Nichts Neues nächste Sitzung verschoben aufs nächste Jahr TOP 2: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 @Eiself Dicker Engel zu Coronamaßnahmen am 08.12.2021 (Lime Survey verschiebt sich wg. Krankheit) Vorstandssitzung am 09.12.2021 JuPi´s am 10.12.2021 Besuch und Veranstaltung am 11.-12.12. - Kontaktpflege Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Vorbereitungen Klausur Sonst nichts Neues BayernBY: komm. @TygKF planen weiter an Ihrem Parteitag Frage ob in Präsenz oder als Hybridparteitag BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Neuer Sitzungsturnus des LaVo: 5.1. ab 20:30 nächste Sitzung, dann 14 tägig im Wechsel mit Arbeitstreffen Sonst nix Neues BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros Florian berichtet: 1 Finanzantrag: 2.000€ für die wahlkämpfenden Länder warten auf Abruf. Ansprechpartner : Günter LPT im Januar 3G+, 4 Wochen Einladungsfrist, Friedo sagte heute auf dem Stammtisch, es soll online und offline sein. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Leute motiviert, die sich etwas zurückgezogen haben Neue Menschen in der ÖA-Hessen Arbeitssitzung des LaVo´s - nächste Treffen am 30.12. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Pressemitteilung vom 13.12. : Coronazahlen in Kitas müssen Konsequenzen haben https://piraten-nds.de/2021/12/13/coronazahlen-in-kitas-muessen-konsequenzen-haben/ Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald Formales zur LTW Kandidat:innen Treffen am Sonntag Lime-Survey Ergebnisse sind da WDR Anfrage wegen Kandidatencheck UUs :) https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nichts Neues - Heute leider nicht da - Kleine Kampagne. "Klarmachen zum Impfen" https://www.piraten-rlp.de/2021/12/klarmachen-zum-impfen/ SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 UU Aktion dieses Wochende in Saarlouis + Neunkirchen Sachsen-AnhaltLSA: Zora nichts Neues nächste LaVoSi 16.12.2021 20 Uhr SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Joachim berichtet: Landtagswahl, Redaktionskonferenz Wochenende UU sammeln in Heide (SH) Coronaartikel auf Landesseite: https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2021/12/freiheit-und-verantwortung-in-der-pandemie/ ThüringenTH: Erik Limburg Christian berichtet: TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Die nächste Sitzung des PPEU-Boards findet am 15.12.2021, 19.00h MEZ auf dem PP-CZ Jitsi statt. Die Regierungsbildung in Tschechien findet am Freitag 11.00h statt. Der tschechische Präsident Miloš hat die Ablehnung des Kandidaten der Piratenpartei für das Außenministeramt, Jan Lipavský, zurückgenommen, um es nicht zu einer Verfassungskrise kommen zu lassen. PPI: Letztes Board-Meeting war am 08.12.2021 – ein echtes Arbeitstreffen. SCULL/SCUBA Sitzung war am 11.12.2021 – Planungen für 2022 – leider nur wenig Anwesende https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen – war erfolgreich (mit eigenem Stand vertreten). Neues Mitglied geworben (aus Afrika). kleines Schaubild, wie groß die PPI-Welt ist (zugegeben in Afrika müssen wir noch mehr tun). https://owncloud.ag-technik.de/s/wiQiNoweG6NqRL2 Termine: Teilnahme am „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ) Nächste PPI Online-GA am 08.-09.01.2022 mumble.ppi.rocks Die nächste Pirate Security Conference findet am 19.-20.02.2022 wegen Corona jetzt online statt. Intensive Vorbereitungen laufen. Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht. Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats https://freesharing.eu/ Termine International: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet heute am 14.12.2021 ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Grüße aus der Sitzung mit dem Pad von heute https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/YJj0PEwms01GTllCZ-SaWKlRVYSHpgOTqEOtxr4GyWg/present/ Freitag Pandemie Themenabend mit AG Gesundheit und Innenpolitik Log4J - SM Vorbereitungen und neue NRW Gesetze Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora Themenbeauftragte krank, trotzdem ganz kurz: letzten beiden Sitzungen ausgefallen, da zu wenige anwesend - vorauss. nächste Sitzung: 05. Januar 2022 Überblick Aktivitäten der AG in 2021: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Aktivitaeten2021 gerade im Getriebe: Blogbeitrag "Ende der Prohibition: Menschen- und Bürgerrechte wiederherstellen" (wird diese Woche veröffentlicht) kommt alle gut und gesund in das neue Jahr :-) Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Weiter Warten auf das was da von der Ampel kommt. Treffen mit den Piraten Australien am letzten Sonntag. Viele Übereinstimmungen beim Thema Energie, wir wollen zusammenarbeiten. Nächste Sitzung nächsten Dienstag mit Lebkuchen und Glühwein werden wir locker diskutieren. Toyota ist jetzt auch umgeschwenkt und baut batterieelektrische Autos statt Brennstoffzellen weiter zu forcieren: https://www.dmt-puls.de/news/toyota-setzt-jetzt-voll-auf-stromer/ Für Unterstützung im Wahlkampf bitte einfach anfragen, wir machen auch gerne Coaching-Sitzungen Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Punkte für den Beitrag an den PolGF geschickt Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Erinnerung und die Bitte zu retweeten: 17.12.2021 19.30 Uhr Themenabend: https://www.piratenpartei.de/2021/12/12/themenabend-der-ag-gesundheit-pflichten-waehrend-einer-pandemie/ Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 wir bereiten eine Kampagne vor: Über den Ampel-Koalitionsvertrag. Corona hat Teile der AG erwischt. Die AG nimmt an dem BBB von der AG G&P teil. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Ressortseite Umweltpolitik Menüpunkt Verkehr eingefügt und einige Artikel der AG Verkehr & Mobilität eingepflegt AG Umwelt Mi 15.12. 21:00 Uhr Themenpapier der AG Verkehr & Mobilität "MOBILITÄTSWENDE VOR ORT GESTALTBAR MACHEN" wird besprochen Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ @BastianBB berichtet: Nächste AG-Sitzung am 21.12.2021 21:30 nach dem TeamPolGf. Das ist die 150. mit einem Tätigkeitsrückblick auf 12 Jahre AG Arbeit Nächster Talk am Freitag fällt aus, da ein anderer Talk der AG Gesundheit und Pflege besucht werden soll. Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself nichts Neues SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend AG SingleMalt Onlinetasting kommt, Details folgen AG Verkehr + Mobilität nächste AG -Sitzung am 16.12.2021 Beitrag zur neuen "Ladesäulenverordnung" auf Flaschenpost veröffentlicht https://flaschenpost.piratenpartei.de/2021/12/09/neue-ladesaeulenverordnung-guter-ansatz-mit-ein-paar-luecken/ thematische Arbeit läuft , auch unter Einbeziehung weiterer AG (Wirtschaft/Umwelt) Themen: "Bonus/Malus-System"

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 14 Dez. 2021 AG Mumblesitzung 20:04 - 21:18 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Kim Höfer NDS Stephan Erdmann BW @tastenquaeler Frank Grenda Bund Martin Kollien-Glaser BY Themenbeauftragte: TheBug Florian Lancker Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Pawel (KreisVoSi) zora, krank Enavigo (RLP) Gäste: @PiratesOnAir Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 26 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 21 Dez. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle