Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
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TOP NULL: Organisatorisches
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- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
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Neues aus dem Europaparlament
- Liebe alle,
- hier das update für die kommende Woche in Brüssel.
- Viele Grüße
- Stella
- Woche 25/10 ? 29/10
- Montag
- - Komms: Pressekonferenz & Webinar Studie Biometrische Massenüberwachung in EU (PM mit PPDE)
- - Komms: Green Tech Film Festival (Gruppen Kampagne Digital 4 the Planet, in Brüssel)
- - Policy: Digitale Dienste Gesetz Background Briefing mit zivilgesellschagftl. NGOs
- Dienstag
- - Komms: LIBE/Innenausschuss Redezeit: Implementation of the new architecture for EU information systems for borders, migration and security
- - Komms: LIBE JPSG (Parl. Europol Kontrollgremium) Redezeit
- - Policy: IMCO DSA Technical - Assistentinnen verhandeln zum Digitale Dienste Gesetz
- Mittwoch
- - Komms: Event: Patrick spricht beim 17. Bonner Dialog für Cybersicherheit
- - Policy: IMCO/Binnenmarkausschuss Schattenberichterstattertreffen zum DigitaleDienste Gesetz (ggf letztes Mal vor Abstimmung)
- - Policy: LIBE/Innenausschuss Mission EU-US: Treffen mit Kongressabgeordneten zum Digitale Dienste Gesetz
- Donnerstag
- - Komms: JURI/Rechtssausschuss Redezeit: Children?s Rights in Administrative Law
- - Policy: IMCO/Binnenmarktausschuss Digitale Dienste Gesetz technische Verhandlungen der Assistentinnen
- - Kampagnen: Vorratsdatenspeicherungskampagne Kick-off mit Europäischen Piraten(18:00)
- Freitag
- - Policy: IMCO/Binnenmarktausschuss Digitale Dienste Gesetz technische Verhandlungen der Assistentinnen
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- 12. Oktober 2022 Niedersachsen
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- Nachbearbeitung
- 05.11. 19:30 Uhr Thema Aufstellungsversammlung
- 19.11. 19:30 Uhr Thema UU Sammeln
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- SG Neumitglieder KickOff - es gibt Beauftragte, die Neumitglieder betreuen
- LPT Vorbereitungen
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- (Florian Lancker berichtet)
- Heute Stammtisch, die Lokation wird umgebaut, daraus folgt, daß wohl auch der LPT in den Januar verlegt werden wird.
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Heute zum letzten Mal dabei, denn ich trete nicht mehr als PolGF an. Ich hoffe auf gute Nachfolge ab nächster Woche.
- Nichts Neues, daher nur zur Erinnerung:
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Konstituierende Sitzung des Landesvorstands am 23.10.21
- Pressemitteilung v. 21.10.: Forderung nach kostenfreien Coronatests
- https://piraten-nds.de/2021/10/21/forderung-nach-kostenfreien-corona-tests/
- Daraus resultierend eine Einladung zu einem TV-Interview beim hannoverschen Lokalsender h1 am nächsten Dienstag.
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Letztes Wochenende war LPT in Herne, Wahlprogramm wurde (teilweise) beschlossen, SÄA per Briefwahl - Auszählung am 14.11.
- AV für Landesliste in Bielefeld am 20.11. und 21.11.
- Weiterer LPT für Wahlprogramm an Januar Wochenende
- Direktkandidaten-AVen
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nichts Neues
- Aufarbeitung Wahlen (Land, Bund) 2021 hat noch nicht begonnen.
- LPT fällig - aber noch nicht terminiert.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorstandsklausur abgehalten
- Wahlkampf ist gestartet, Genehmigungen für Infostände werden gerade beantragt.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächstes Board-Meeting ist am 03.11.2021, 19.00h PP-CZ Jitsi
- Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Serbien.
- Nächstes Board-Meeting ist am 27.10.2021 16:00 MESZ im BBB
- Teilnahme an der „UIA October Conference“ in Prag & Tokyo 21./22.10.2021
- (Union of International Associations)
- : https://uia.org/roundtable/2021/asiapacific/
- Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit Stand vertreten.
- Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ (World Trade Organisation) in Genf 30.11. - 03.12.2021.
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ).
- Nächste PPI Online-GA am 08.-09.01.2022: Nächste PPI Online-GA am 08.-09.01.2022.
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung heute am 26.10.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30.
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats.
- https://freesharing.eu/
- Piraten ohne Grenzen hat am 29.10.2021, 20:00 MESZ eine Vorstandssitzung im mumble.ppi.rocks.
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- In der ersten Woche als TB habe ich weiter erfolgreich die Kommunikation mit der AG Digitaler Wandel gesucht. Dort diskutieren wir seit heute das Thema ESport / Gaming in der Schule bzw. Ausbildung. Zudem verläuft auch die Kommunikation mit der TB für Digitalisierung, Anja, sehr gut. Die Bemühungen werden sich wohl darauf konzentrieren, Gaming / E-Sport relevante politische Themen zu bearbeiten, aber auch das Thema Gaming an sich weiter für das Image der Partei zu nutzen. Gerne bin ich über Twitter oder Telegram erreichbar. Liebe Grüße und danke an alle für das herzliche Willkommen via Twitter vergangene Woche. :-)
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion: Florian Lancker, @Lancker13
- Die Arbeit ist wieder angelaufen.
- NRW Antrag bei dem Forderungen unterhalb des Niveaus der UN-Schwerbehinderten-Ordnung beantragt wurden, das führte zu (Twitterärger)
- VL des LPT unterstützt, dass Diskussionen zu Anträgen auf dem LPT und nicht auf Twitter geführt werden
- Zukünftig wöchentlich, montags 19:00 Uhr
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt trifft sich aktuell wieder wöchentlich (Mi, 21:00), da derzeit reichlich Themen vorhanden sind
- UN-Klimakonferenz 31.10.- 16.11.21
- Sondierungs- bzw (folgend) Koalitionspapier
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nächste AG-Sitzung am 02.11.2021 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 29.10.2021 – Thema folgt
- Wir haben andere AGs zu gemeinsamen Gesprächen eingeladen, leider kam keine Antwort
- Anfrage (von Bundes-PolGF) zur Stellungnahme zur Thema "Mindestbesteuerung".
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- Holger ist zur Zeit nicht im Mumble, weil dies gerade bei ihm nicht funktioniert...
- nächste Sitzung am 03.11.2021 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble;
- 42 e. V. www.42ev.org hat Podcasts mit Christof Leng https://www.42ev.org/?p=555 und Jens Seipenbusch https://www.42ev.org/?p=576 veröffentlicht; Podcast mit Dirk Hillbrecht in Vorbereitung
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
- Anwesenheitsquote (ist mehr als unterirdisch!) (heute fehlten von den PolGFs der Länder 8 Länder (also die Hälfte!) sowie die beiden BundesPolGFs).
- Ergänzung von Bastian: Einige Themenbeauftragte waren noch NIE hier!
- Wünschenswert wäre zumindest ein schriftlicher knapper Bericht in diesem Pad!
- In dieser Gruppe sind 32-35 Personen zu erwarten, die Erscheinungsquote liegt seit Jahren bei unter 50%
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:00 MEZ
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