2021-10-07 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 5. Vorstandssitzung am 07.10.2021

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

  • niemand

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 23.09.2021 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Treffen zum Wahlprogramm zum kommenden LPT
  • Treffen zum Piratenshop (Vorbereitung Wahlkampf LTWNRW22)
  • Tickets

Andrea Deckelmann

  • Sitzung AGÖA 01.10.
  • 1. Wahlkampftreffen am 02.10. organisiert
  • Treffen zum Piratenshop (Vorbereitung Wahlkampf LTWNRW22)
  • Antragskommission LPT
  • Absage AV Text/Meeting
  • Blogbeiträge/PMs
  • Piratinnengenetzwerkelt
  • Tickets, Umläufe

Fabian Holtappels

  • Social Media, WKO Treffen, Team PolGf, Tickets, Abplakatiert

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei, Rebe2020, Vorbereitung aKMvs, Wahlkampftreffen, RT, LPT Herne, AV Bielefeld Ende Nov. (nicht Dortmund, als eigentleich AG Event), Telefonate

Daniel Jäger

  • Einarbeitung Mitgliederverwaltung, Tickets, Umzüge

Tatjana Kordic

  • AGÖA
  • Einarbeitung ins Redmine
  • Einarbeitung in den MV Flow
  • Tickets

Ann Keddi

  • 1. Wahlkampftreffen im Mumble,
  • Tickets
  • AGÖA, SoMe
  • Piratinnengenetzwerkelt (Wort von wako geklaut ;-) :):)

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.07.2021 - 1543/879 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

07.10.2021 - 69.817,64 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

07.10.2021 - 189.070,10 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

07.10..2021 - 10.005,52 €

    • Fragen:
Eiself: Hat die SPK Düsseldorf Negativzinsen angekündigt?
Balli: Ist nicht bekannt. Ist denn eine Summe bekannt, ab wann Zinsen fällig werden?
Eiself: Um die 150T€

Termine

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #473052: Antrag "OpenAntrag"

Datum:

  • 1. September 2021

Antragsteller:

  • Jamie


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Beauftragung mit dem Ziel ein "OpenAntrag" ähnliches Portal aufzubauen auszuschreiben.

Begründung: Open Antrag war eine Plattform mit sehr großem Potential zur Bürgerbeteiligung. Momentan liegt die Plattform des Bundes aber irgendwo auf einem Server rum und versauert. Alleine in NRW sind genug Piraten in Kommunalparlamenten vertreten, als das eine Zentrale Anlaufstelle um Anträge an diese Mandatsträger weiterzuleiten durchaus sinnvoll wäre.


Diskussion:

09.09.2021
Ysann: Kann das der LaVo machen?
Daniel: Es geht um eine Ausschreibung, die können wir schon machen.
wako: Ich bin der Meinung, daß das nicht von Vorstandsseite gemacht werden sollte.
Balli: Open Antrag war damals eine bundesweite Geschichte
wako: Sollten wir dann vielleicht einen Antrag an den BuVo stellen, wenn die Plattform auf Bundesservern liegt.
Daniel: Die Plattform wurde scheinbar damals von Ch. Zerbe eingerichtet.
Balli: Ich möchte es eigentlich nicht zu NRW-Lasten machen. Würde den Punkt aber gern verschieben, um mit Christoph reden zu können, ob er die Betreuung wieder übernehmen möchte.
Daniel: Ich würde es auch gern schieben, damit Verschiedenes noch geklärt werden kann.
LaVo beschliesst, den Antrag zu vertagen.
23.09.2021
Frank G.: Hinweis: Uraltsystem ist auf einem Server vorhanden. Muss jedoch aktualisiert werden. Müsste auch neu aufgebaut werden. Landesverbände müssten sich beteiligen.
wako: Daniel wollte weitere Infos sammeln.
Fabian verschieben?
Dafür = 
Dagegen =
Enthaltung = 
Antragsstatus =  vertagt
07.10.2021
wako: in der PolGeF Sitzung wurde eine Reaktivierung von kommunalpiraten.de durch den BundesPolGef und stv. GenSek besprochen
'Balli: Es wurde versucht den füher Verantwortlichen zu erreichen.
Daniel: NRW kann zwar Technik bereitstellen, wie z.B. aktuell Mumble
Eiself: Der Bund stellt gerne Mittel und Technik zur Verfügung, jedoch gegen Kostenbeteiligung. Gibt es denn einen Verantwortlichen zur Vernetzung mit den Kommunalmandatsträgern?
wilk: in der GO sind Verantwortliche genannt.
wako: verantwortlich ist oberaichwald - Kostenbeteiligung kann erst beschlossen werden, wenn die Höhe und Aufwand bekannt sind.
Daniel: wir diskutieren gerade die Diskussion, aber nicht den Antrag. zudem ist zur Kostenfrage nicht klar, warum dies nicht über den Grundbetrag laufen kann.
Eiself': Bitte bei Benachrichtigung des Antragstellers den Kontakt zu mir herstellen. Es kann sein, dass der Antragsteller nicht nur die Idee hat, sondern auch aktiv mitarbeiten kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #474959 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. April 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Fabian, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474962 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. April 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Fabian, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474963 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. April 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Fabian, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474961 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. April 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Fabian, Daniel, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474698 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Fabian, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474700 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Fabian, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474702 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Fabian, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474703 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Fabian, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474705 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474706 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474707 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474709 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474712 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474715 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474716 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474717 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474719 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. September 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474720 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Oktober 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474722 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Oktober 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474723 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Oktober 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #474725 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Oktober 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fabian, wako, Ysann, Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-09-23_-_Protokoll_NRW_Vorstand#23.09.2021

07.10.2021

Ysann: evtl. wissen noch nicht alle Kommunen, dass sie hier berichten können. Evtl. nochmal eine Rundmail schreiben.

wilk

Es gab ein Interview zur kommunalen Arbeit. Dieses ist auch online. Link folgt.

Ticket #474897

Es gab eine Meldung aus Wülfrath, dass der LaVo Strafanzeig stellen soll, da dort Wahlplakate zerstört worden.

wilk: Ich würde von einer Strafanzeige absehen.
Daniel: Im Rahmen sind solche Beschädigungen oder Diebstähle üblich. Der Nutzen einer Strafanzeige ist nicht klar.
wako: Es hilft eher eine Veröffentlichung von Beschädigungen in SoMe.
wilk: Aktiv sollten wir werden, wenn eine Systematik erkennbar ist.
Fabian: Der Staatsschutz ermittelt bereits, es handelt sich um acht Plakate.

Wahlkampfkoordination BTW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-09-23_-_Protokoll_NRW_Vorstand#23.09.2021_2

07.10.2021

keine Änderung (erscheint abgeschlossen)

Wahlkampfkoordination LTW

07.10.2021

wako: Es waren neun Leute im Mumble. Es wurde ein Zeitplan erarbeitet, das in einem Pad existiert, aber noch visualisiert (wilk) werden soll. Das grobe Konzept soll an der Vorgehensweise an 2017 angelehnt sein.
wilk: Haben wir denn eine:n Wahlkampfkoodinator:in?
wako: Die Beauftragung war ausgeschrieben, es gab keine Bewerbungen.
Nils: Bietet seine Hilfe an. -> Kontakt wird über Balli hergestellt.
Sokol: Bietet ebenfalls HIlfe an: Tatjana hat bereits Kontakt.

Sonstiges Wichtiges

Alte Wahlplakate BTW2021

(FG) - alte Wahlplakate - Anfragen wohin (weitere Zwischennutzung in LGS) anderswo - ca. 32 Wochen

wilk Plakate, die nicht mehr genutzt werden können, werden entsorgt. Nutzbare P. werden aufgehoben.
Eiself Plakate können mangels Platz nicht in der LGS gelagert werden. Es gab Anfragen an eine Rückgabe.
wilk: Ich habe Räumlichkeiten für 1000 Plakate Platz. In der LGS sollten ebenfalls 1000 lagern.
balli: Ich habe eine andere Idee: Dieses Thema sollte an einem anderen Termin (besprochen werden.

[Piratenpartei NRW - Vorstand #474465]

(FG) Antrag für den Landesparteitag NRW am 23-24.10.2021 - aktuell nicht abgelehnt/aufgenommen Wer ist Antragskommission?

Eiself: Es ist ein Antrag, fristgerecht eingegangen, aber wird nicht im Antragsportal berücksichtigt. Der Antrag beinhaltet zudem, dass die Mitglieder benachrichtigt werden müssten.
wako: Da der Antragstyp nicht bekannt ist, wurde der Antrag nicht berücksichtigt. Rückfrage von wako am 26.09. per Email und am Tag vor Fristende per telegram
Eiself: der Antrag ist als solcher gültig. der sollte berücksichtigt werden.
balli: Der Inhalt des Antrages wird auch schon vorbereitet. Die vKV werden nach Benachrichtigung des LPT auch separat benachrichtigt.
wilk: Es wird gebeten die Einzelheiten in diesem Zusammenhang mit Nennung "von jemanden angesprochen" im NÖ-Teil zu besprechen.

Aufstellungsversammlung LTWNRW2022

(FG) aktuelle Stand - außerordentliche Einladung oder Verschiebung

wilk: Die AV kann aufgrund der aktuellen Möglichkeiten nach CoronaSchVO-NRW nicht wie geplant stattfinden. Die hybride Form, die gewählt war, ist aufgrund fehlender Sonder-VO nicht möglich. Daher wurde diese abgesagt.
balli: Es wird eine AV am 20./21.11. in BI geplant. Vorbereitungen laufen.
wilk: sobald neue Erkenntnisse da sind, wird zur AV eingeladen.

Fortschritt ReBE

(FG -BuVo) https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311 Bielefeld, Lippe in verantwortung des LaVos Bonn, Hagen ? Köln, Minden, Mühlheim etc. Balli ist dran

Balli: Die entsprechenden Unterlagen werden gesammelt.

WKO BTW21 / Fragen an den BuVo

Balli: Wieviel ist aus dem Wahlkampfbudget ausgegeben worden? Was passiert mit dem Rest?
Eiself: Ist noch nicht final ausgerechnet, nähere Kenntnisse sind nicht bekannt. Es folgt noch das Fristende für die Erstattung von Kosten bzgl. Kosten BTW
Balli: Wie wird die Reparatur von Sage finanziert?
Eiself: derzeit werden diese aus den Rücklagen der Bundespartei gezahlt.


Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 21.10.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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