2021-06-11 - Protokoll AG Innenpolitik

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Sitzung der AG Innenpolitik

Am: 11.06.2021
Beginn: 19:25 Uhr
Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/AG-IP-20210611

Teilnehmer

Anwesende Mitglieder

Gäste

5 weitere Personen

Vorläufige Tagesordnung

  • TOP 1: Begrüßung, Formalia
  • TOP 2: Themen
  • TOP 3: Sonstiges
  • TOP 4: To Do
  • TOP 5: Schließung, Festlegung nächster Termin

TOP 1: Begrüßung und Formalia

Wahl eines Versammlungsleiters

Jana leitet

Genehmigung Protokoll vom XX.XX.XXXX

liegt nichts an heute. Echte Protokollierung startet ab heute wieder

Protokollführung

übernehmen alle gemeinsam

TOP 2: Themen

2.1 Thema 1: Staatstrojaner

2.2 Thema 2: Corona Pandemie

  • Blog-Beitrag vorbereiten.
  • Welche Gesetze sind während Corona beschlossen worden und hängen an dem Tatbestand der epidemischen Lage von nationaler Bedeutung? Welche Gesetz sind auch bei keiner hohen Infektionslage noch aufrechtzuerhalten und von dem Tatbestandmerkmal der epidemischen Lage loszulösen?
  • https://etherpad.pp-international.net/p/Corona-wie-geht-es-weiter

2.3 Thema 3: Proprietäre Kommunikationstools und OpenSource

  • PPEU - Forderung/Bitte zur Erstellung/Evaluierung einer Open-Source Lösung (Nicht Browser basiert?), Datenschutzkonform auf mind. Europäischer Ebene. Oder ähnliches. So etwas wie Zoom aber ohne den tiefen Eingriff in das Betriebssystem. KISS Prinzip! Für Video-Konferenzen!!!
    --> Internationale Koordination ansprechen, evtl PPI kontaktieren

TOP 3: Sonstiges

TOP 4: To Do

alt

  • nichts

neu

TOP 3: Schließung, Festlegung nächster Termin

  • Schließung der Sitzung um 21:05 Uhr
  • Nächstes Treffen am 25.06.2021 um 19:00 Uhr im Mumble NRW, Raum AG Innenpolitik