Sitzung eröffnet um: 20:01
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/JjskBtMTTM6LHPH
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
- Kryptoparty für Vereine: Mittwoch, 10.03. online nach Anmeldung:
- https://www.taunus-piraten.de/2021/02/termine-weiterer-veranstaltungen/
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- Ankündigung durch Bundestagspräsident Schäuble, die Zahl der Unterstützungsunterschriften für die BTW 21 aus verfassungsrechtlichen Gründen senken zu wollen
- https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-wahlrecht-schaeuble-oedp-piratenpartei-1.5226487
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Martin (Tyg) wird BTW Wahlkampfkoordinator
- Dank an alle LVs, die bei IT Zusatzausgaben zugestimmt haben (Nextcloud und BBB), Unterstützung und Mitarbeit zur Vorbereitung gewünscht (Wo Hosting? Wer macht Admin? Wer macht "Support" (Mattermost, Telegram, ...)?)
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Planung Wahlkampf BTW: wir beabsichtigen, in den ca. 20 größten Städten in BaWü plakatieren zu lassen
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Wir haben vor, nur noch einmal im Monat eine Vorstandsitzung abzuhalten, bzw. jede 2. Sitzung deutlich zu entschlacken (kein Formalfoo etc) mit dem leer frei gewordene Slot wollen wir mehr über Themen sprechen, die aktuell sind und erhoffen uns mehr Nähe zum Basis aufzubauen.
- AVen sind im Aufbau für Direktkandidaten BTW2021.
Formular zur Postanforderung von UUs läuft an ...
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Angestrebt: mit allen Kandidaten Videos mit Statements (Hilfe, Schnitt oder Abfilmen erwünscht, aber kriegen wir gelöst)
- Briefaktion UUs - Rücklauf derzeit ca. 25% nach 1 Monat
- Übermorgen, 11.3.2021 18 Uhr wieder Kleinparteienbündnis: Klagen in Berlin laufen jetzt von Piraten, Tierschutzpartei, ÖDP, Mieterpartei (eigene Klage)
- Hanfparade; 14.08.2021 haben wir gestern angemeldet
- 22.03.2021 Online gemeinsame Veranstaltung mit ADFC - Verkehrswende Berlin
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- 10.3.2021 ab 20:00 Diskussionsrunde - Lockdown - Folgen für die Wirtschaft
- im BBB Brandenburg: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats/Treffen/2021-03-10
- Vorbereitungen LPT und AV laufen
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor (Sonntag!).
- LaVo Sitzung am vergangenen Sonntag
- Planungen AV BTW und LPT schreiten voran (siehe ältere Berichte hier in diesem Kreise, Datum ist 24.04.)
- Kryptoparty für Vereine: Siehe oben, Mittwoch, 10.03.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Die ersten 5000 Briefe zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften sind offiziell seit heute in der Verteilung
- bisheriger Rücklauf: 1
- Pressemitteilung vom 09.03.: Briefverteilung zur Unterschriftensammlung gestartet
- https://piraten-nds.de/2021/03/08/briefverteilung-zur-unterschriftensammlung-gestartet/
- Erste Planungsgespräche zu Budgets und Vorbereitung des Wahljahres, Team formt sich und viele Ideen kommen zusammen. Kandidatensuche hat angefangen. Corona ist halt wie bei allen der große Unsicherheitsfaktor bei jeglicher Planung. Problem Aufstellungsversammlungen mangels Räume wgn. Corona.
- Kommunalwahlen am 12. September und dann auch die BTW und bald auch Landtag in 2022.
Demo gegen die Gründung der Partei "Die Basis" in Hannover am 13ten vorbereitet mit einem breiten Bündnis aus vielen demokratischen Partnern..
- https://diebasis-partei.de/ (brrrr)
- https://diebasis-bayern.de/2021/03/20/bundesparteitag-in-hannover/
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- kombinierte Online-/Präsenz-AV wird am 20.03.2021 in Bielefeld stattfinden, Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- noch einige Interviews der Kandidaten
- Bitte weiter Hashtag #WAHLANGEBOT unterstützen = Liken und Retweeten
- Mit dem Hashtag erscheinen wir in mehreren "Trend Maps", also bis Freitag noch durchhalten, auch wenn es langweilig erscheint.
(Hashtags ausserhalb der "üblichen Wahl-Hashtags" bringen da was - event. auch für Martins Briefaktion was einprägsames finden)
- kleine (halb professionelle) Videos der Kandidaten auf Twitter erreichen ganz gute Kicks (auch 4-stellige Zahlen) - Im Gegensatz zu YouTube (dort halten sich Aufrufe in Grenzen)
- Über 2 Min Videos laufen schlechter - also besser mehrere kleine, kann man auch besser/öfter "verteilen".
- AV BTW möglichst schnell nach der Lt-Wahl. - deshalb wohl Präsenz.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-Anhalt LSA: Zora
- Vorbereitung LPT21.1, vorauss. am 17.04.21, wahrscheinlich online (jitsi, mumble & youtube)
- 28.03.21 "Karaoke" & Unterschriften sammeln in Halle
- für Broschüre "Parteiprogramm in leichter Sprache" für Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V., Magdeburg zugearbeitet (Förderschule, Grundschule, Realschule, Gymnasium) - Themenschwerpunkte durch KJS: Bildung, Hobbies, Umwelt und Geld
- Mitgliederanschreiben kurz vorm Abschicken
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Sonntag 14.03. Sonder-Stammtisch zu den Landtags- und Kommunalwahlen in BaWü, RLP und Hessen
- https://twitter.com/PirateGamingSH/status/1368553447570685952?s=20
- nicht viel Neues, wenig UU-Sammlung, Kommunalpolitik
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächstes Board-Meeting ist am 17.03.2021 um 19.00h auf dem PP-CZ-Jitsi.
- Die gemeinsame Technik-Arbeitsgruppe hat ihre Tätigkeit aufgenommen.
- Rückfragen bitte an @BastianBB oder an die ML.
- Nächstes Board-Meeting am 10.03.2021. 14.00h MEZ am Piratensommer-BBB.
- Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Die IK hatte tagt das nächste Mal heute „ca.“ 21.30h MEZ.
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Blog-Serie zum Thema "Warum Piraten wählen"
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/9gxEz8LIl1x38kd5HpnMa2hC/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Treffen der AG Datenschutz gleich nach der Sitzung hier
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi / zora
- Themenabend "CBD in Lebensmitteln & EU-Recht" - Do., den 25.03.21 - 19 bis 20.30 Uhr - Referent: Fachanwalt Kai-Friedrich Niermann https://www.kfnplus.de/de/startseite-2/ - Moderator: Erich_der_Seiler
- für Wiederauflage der Grumpycat benötigen wir Jemanden, der die Druckvorlagen anpassen kann - bitte an mich wenden: angelika.saidi@lsa.piratenpartei.de oder Mittwoch 19 Uhr bei AG-Sitzung dabei sein :)
- PM-Zusammenarbeit von AG Datenschutz, AG Gesundheit und ggf. uns?
- Repression: Krankenakten von Polizei an Führerscheinstelle gegeben
- https://www.soester-anzeiger.de/lokales/werl/spd-und-cdu-wollen-unverzueglich-aufklaerung-nach-schweren-vorwuerfen-gegen-polizei-nach-weitergabe-von-patientendaten-nach-praxis-razzia-in-werl-90224493.html
- https://www.soester-anzeiger.de/nordrhein-westfalen/polizei-dortmund-patientendaten-akten-razzia-praxis-werl-vorwuerfe-durchsuchung-fuehrerschein-skandal-datenschutz-90219074.html
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzte Sitzung Freitag den 5.03.2021 Organisatorisches zum 19.03.2021 BBB Sitzung, mit Martina Hassler Pflegewissenschaftlerin
- Thema: Sozialgesetzbuch XI § 14 " Pflegebedürftigkeitsbegriff".
- Samstag den 6.03.2021 Gast in SH Vortrag Alkoholismus, Alkoholsucht – aber nicht bis zum Ende.
- PM zum Weltfrauentag gemeinsam mit Wako
- https://www.piratenpartei.de/2021/03/08/der-weltfrauentag-in-zeiten-der-pandemie/?fbclid=IwAR0Gdhz4Q8zjdvDa8Jqx8e5SIAIzMEyMzXBR3WXDiMGfyYLOgUvdElfJYiA
- Danke auch an die Bundesländer, die noch PM`s dazu heraus gebracht haben, mit weiteren wichtigen Themen zum Weltfrauentag.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Überarbeitung Wahlprogramm-Antrag:
- https://etherpad.pp-international.net/p/wp-landwirtschaft-xy9l0vj
- Mail von Wahlkampfkoordinator Martin weitergeleitet an die AG mit den pad-Links zu gesetzten Themen Pflanzenkohle, Vertical Farming, Agro-PV und Hanf
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Danke an das Presseteam für die Geduld^^
- Internationaler Tag gegen Rassismus.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt Mittwoch 21.00 Uhr; BPT-Vorbereitung
- AG Energiepolitik: Barcamp Energie am 10.4.2021, bitte vormerken, inklusive Wahlkampfcoaching (wie röstet man die Grünen zur Energiepolitik)!
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- nächster Themenfreitag am 12.03.2021 20:00 Uhr: "Wie sehen Home-/mobile Offices tatsächlich aus? Fiktion vs. Wirklichkeit. Voraussetzungen und ihre Gegebenheit."
- nächste AG-Sitzung am 16.03.2021 21.30 Uhr
- AG-Klausur am 20.03.2021 12.00 Uhr bis 20 Uhr (mit Pausen) - wir arbeiten am BTW-Programm
- Nachfrage w/ Lieferkettengesetz
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
- letzte Sitzung aufgrund Konkurrenzveranstaltung abgesagt
- Polizeigesetze, Katastrophenschutz
- Nächste Sitzung nach der Sitzung des TeamPolGf. am 16.3.
TOP 4: Sonstiges
- Frage von jrotermund: Piraten Leipzig fordern CO2-Steuer für Hunde: Weiss jemand Genaueres? Beitrag in der Hundezeitung
- https://www.diehundezeitung.com/leipzig-piratenpartei-fordert-co2-steuer-fuer-hunde/
- https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1017934
- Tyg erinnert nochmals an seinen Call for Papers (in seiner gestrigen Mail an die LaVos), es geht um die BTW und Beiträge und Ideen für Themen, damit wir das besser strukturiert dann umsetzen können. Das hier auch als Aufforderung an die AGs, hier aktiv frühzeitig $Dinge einzubringen.
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:06 MEZ
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