Sitzung eröffnet um: 20:03
Moderation: Tyg
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/kR8RLWkEfbMg3tL
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE,
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Twitch Übersichtsseite im Aufbau
- Gemeinsames Gaming Event mit den französischen Piraten geplant
- Kampagne gegen "Hass im Netz"
- https://www.piratenpartei.de/gegen-hass-im-netz/
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Versand weiterer Briefe an Mitglieder zur UU-Sammlung BTW
- Abstimmung im LaVo über PR-Konzept: Mit 3-2 Stimmen zugestimmt
- Ausführliche Diskussionen über Ablehnung der LimeSurvey zum Dicken Engel Umwelt
- Website/ Störeraktion "wir-stellen-das-in-frage.de" startet offiziell in den kommenden Tagen
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- Vorbereitung 2021 Bundetagwahl. UU sammeln per Post, und sonstige Ideen die wir bundesweit aufgreifen können.
- Mutation Virus ist in Bayern angekommen. München 30% alle Coronatests betreffen jetzt die aus UK stammende Variante. Die gesamt Zahlen sinken, aber jedoch wächst das neue Virus rasant an trotz Lockdown.
- https://twitter.com/LaborBecker/status/1358824485890252802?s=20
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Do. wieder Parteienbündnis im Zoom - ÖDP will auch auf Bundesebene klagen
- Gesetzesentwurf Berlin nicht auf der TO vom 11.2.2021 (ist noch im Ausschuss für Inneres)
- 25% Rücklauf von den Mitgliedern, die per Post (mit "Porto zahlt Empfänger") auf Bundesebene angeschrieben wurden (ca. 400)
- 334 Mitglieder jetzt auf Landesebene zu Unterschriften AGh Wahl + Bezirke angeschrieben
- ÖDP will auch auf Bundesebene klagen, Kontakt sollte aufgenommen werden (beim Donnerstagstreff könnte ich dies vermitteln)
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- 1.2. bis 7.2 Lime Survey Umfrage zur LPT sowie AV, es wurden 279 Personen (alle bei denen eine E-Mailadresse hinterlegt war) angeschrieben, 44 Personen haben sich beteiligt, es wurde eine hybride Versammlung, sprich eine Online-Versammlung mit einem Live-Präsidium und anschließender Briefwahl, favorisiert.
Das Brandenburger Tech Team ist bereits in der Planung für die technische Umsetzung. Geplant wird eine Kombination aus Mumble und Video, sodass alle Mitglieder die selben Voraussetzungen haben.
- Das PR-Konzept wird tendenziell befürwortet. Ein formaler Beschluss steht noch aus.
BremenHB:
- AV ist am 27.3. geplant, wie ich gerade erfahren habe. (Balli (NRW))
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor. Seit dem vorletzten Wochenende ist nun überall das Plakatieren erlaubt, daher waren alle an der Kommunalwahl teilnehmenden KVs auch an diesem Wochenende nochmals plakatieren.
- letzten Sonntag war LaVo Sitzung, nichts Besonderes
- Frage in die PolGF Runde: Haben andere LVs auch Probleme mit der Mitgliederverwaltung? Unser GenSEK bekommt seit Monaten aus der Mitgliederverwaltung für uns nicht ganz nachvollziehbare Antworten auf die Frage nach der von uns beauftragten Streichung von "Karteileichen". (Ja, wir haben die mehrfach schriftlich (postalisch) zum Zahlen ausstehender Beiträge gemahnt.)
- Planung AV BTW/LPT für 24.04./25.04. in HG
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung v. 05.02.: Wenn “Besser spät als nie” zu spät ist
- https://piraten-nds.de/2021/02/05/wenn-besser-spaet-als-nie-zu-spaet-ist/
- Beschluss über bis zu € 8.000,- für den Versand von 15.000 Briefen als Postwurfsendung in ausgewählten Wahlkreisen (Kaltaquise), größtenteils für Versand und Zahlung der Rücksendungen (betr. UU-BTW21).
- https://ticket-piraten-nds.de/issues/2549
- macht "Rückporto zahlt Empfänger, RLP hatte dadurch deutlich höhere Rücklaufquote
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- neue Initiative zum Widerstand gegen ein 'NRW-Versammlungsgesetz' startet gerade, mit Unterstützung des LV NRW
- Entscheidung über Durchführung der noch notwendigen AV für die Bundestagswahl steht an: entweder wenige Piraten entscheiden über Liste auf Präsenzveranstaltung, evtl. am 20.03. in D'dorf, dafür schneller bereit UU zu sammeln; oder Online-AV mit Briefwahl-Endabstimmung mit ungefähr doppeltem Zeitbedarf...
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Wesentlich umfangreicher und spezieller. (also vieles auch was nicht aus dem Programm beantwortet werden kann)
- deutlich mehr Anfragen für Kandidatenvorstellungen, Kandidatenportale
- liegt an Corona, (einige) Medien berichten da wesentlich mehr
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 03.02. Vortrag der FH Kiel: Die rechte Mitte. Rechtsextremismus: nur ein »Randphänomen«? Diesmal: Antrittsvorlesung von Prof.‘in Dr. Bedia Akbaş (FB SG):
- Sprache - Konstruiertheit und Wirkweisen einer gesellschaftlichen Differenzordnung am Beispiel der Elementarpädagogik
- Bündnis gegen die UU aus DKP, Humanisten und Piraten
- Vorbereitung des Versandes von UU-Formularen an die Mitglieder
- Mattermost Gruppe für die Landtagswahl 2022 für das Saarland, NRW und SH
- 20.02. Sonder-Online-Stammtisch zum Thema Artikel 17 mit Gästen
- 12.02.2021 Online-Stammtisch
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das letzte Board-Meeting mühte sich noch mit Organisatorischem, es soll besser werden.
- Nächstes Board-Meeting ist am 24.02.2021 19.00h MEZ auf dem PP-CZ-Jitsi.
- Nächste Board-Meeting am 17.02.2021. 14.00h MEZ.
- Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Die IK hat ihre nächste Sitzung heute, am 09.02.2021 um ca. 21.30h MEZ.
- Es wird um redaktionelle Mitarbeit beim Blog https://internationale-koordination.de und bei der Arbeitsgruppe zur Einführung der 2. Kammer des PPEU-Councils gebeten.
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
- Frage: Wie gehen wir deutsche Piraten mit der Situation der türkischen Piraten um?
- https://twitter.com/MaxKehm/status/1358168611098144769?s=20
- Wird in der IK gerne besprochen.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Wir (NDS) haben zwei Anfragen hinsichtlich Erklärungen aus der kurdischen Community an Alex für die Einschätzung der Emitenten durch die AG Außenpolitik gesandt. Wann können wir dazu wohl eine Einschätzung bekommen? Ich war krank letzte Woche und hatte nur eingeschärkt Zeit. Bei der Organisation handelt es sich um eine PKK Organisation. Hier muss man immer vorsichtig sein, da offiziell unter Beobachtung usw. meine Antwortmail hat sich etwas verzögert bis morgen hast du die Antwort.
- Wir haben ein Lagebild veröffentlicht "zu China unterstützt Islamischen Staat" / Samstag in den Lattenrost Chan zum vertwittern gestellt, heute vertwittert.
- Drohnenbeitrag
- Analyse Iran
- Laufende Analyse von weltpolitischen Angabe
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Valle lässt sich entschuldigen
- Arbeiten am Bundeswahlprogramm
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Heute AG Datenschutz, Sitzung läuft bereits, s. Mumble ->AG Datenschutz
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzten beiden Sitzungen zeitweise besucht. Ich bin immer bis 21.30 Uhr im Mumble wenn die Termine der AG Gesundheit sind. Da habe ich auch Zeit, mit euch allen zu sprechen.
- Am 19.02.2021 ab 19.00 Uhr wird es ein Event auf Jitsi geben, aus einem Vortrag aus dem Impfzentrum mit Adrian und einem Arzt, Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. PM vorbereiten. Fragestellung erwünscht. Moderator gesucht.
- Morgen 10.02.2021 Ärtzekongress der Berliner Charite zum Thema #MeCfs , ich darf als Pflegefachkraft teilnehmen.
- auch morgen, Treffen mit dem Aktionsbündnis, Kölner Bündnis: Mehr Personal im Gesundheitswesen! [1]
- Nachfolge von #PflegeAmBoden. [2]
[1] : https://twitter.com/koelngesundheit
[2] : http://www.pflege-am-boden.de/
- Artikel in Vorbereitung zur Pressemeldung des DIVI (Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin)
- https://www.divi.de/presse/pressemeldungen/pm-intensivmedizinisch-gibt-es-weiterhin-keine-alternative-zum-lockdown
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- nächstes AG-Treffen am 20.02., um 20h im Mumble NRW, Raum AG Landwirtschaft, Positionierung im Wahlkampf
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Am Sonntag gab es einen Vortrag zum Thema Umwelt und Klimaschutz im BBB nebst einer Vielzahl an Folien und Tabellen. Erfreulich war die Anzahl von ca. 40 Teilnehmern. Leider hat es mit dem anschließenden LimeSurvey nicht geklappt.
- https://umweltpolitik.piratenpartei.de/dicker-engel-20210207/
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
(heute wegen Kreisvorstandssitzung nicht anwesend)
- AG Wirtschaft hat Koordinatoren gewählt: BastianBB, Sebulino, p_b_
- 12.02.2021 20:00 Uhr AG Wirtschaft: Wirtschaftspolitischer Diskussionsabend - kommet zahlreich
- 16.02.2021 21:30 Uhr AG Wirtschaft: AG-Sitzung
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- Vorschlag zum nächsten Thema China?
- Unterstützen wir als PIRATEN die derzeitige Lockdown-Politik der Bundesregierung ?
- Unterstützt die Piratenpartei eine #ZeroCovid-Strategie, die zwar kurzfristig weitere und stärkere Einschränkungen bedeuten kann, mittel- und langfristig aber wieder ein "normales Leben" bedeutet? (Oliver /BaWü) (Sandra- Gesundheit ) (Thomas Ganskow, NDS); (Holger/Saarland), Tinka (BB), Macburns (By),
- Ist die Piratenpartei eine Partei die dem linken Spektrum zugeordnet werden kann?
- Trägt die Piratenpartei die derzeitige Praxis, Schutzsuchende an den Grenzen in Lager zu stecken? (Oliver /BaWü), Annette, ( Sandra Gesundheit)
- Frage zu @PartiPirate (französische Piraten)
- ein einmonatiges #ECO-Spiel - Was ist das? OK - erledigt.
- Bastian arbeitet am "Dicken Engel" über China, AG wird einbezogen
Informationen
- Diskussion um das neue Bundesbudget ist geplant am 17.02.2021 21.00h im NRW-Mumble.
- Anmerkung zu kritischen Äußerungen zur Tätigkeit in den SoMe-Accounts. Wie lösen wir das Problem, da das ÖA-Team (Piraten-PR) sich in Dauerkritik wähnt?
- "Waffenstillstand bis zur Wahl?"
Sitzung geschlossen um 22:35 MEZ
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