Sitzung eröffnet um: 20:00
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/cTkb2SnxkPcxQxY
TOP NULL: Organisatorisches
- Besprechung der Punkte, die wir Ende der letzten Sitzung angesprochen hatten ??
- am Ende der Sitzung Pad hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/RKm5gdzxZ6dxcD9qR-psFlnk/
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Vorbereitung für zwei Veranstaltungen David Missal / German Zero
- Verteidigungspolitik Meeting mit MEPs
- European Defense Fund - derzeit in Abstimmung; deswegen Meinungsfindung in der Fraktion
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Vorbereitung plakatieren für LTW
- Vorbereitung Versand Briefe / UU-Formulare für die Bundestagswahl an Mitglieder im BzV Stuttgart
- Wir hatten bei der Briefkasten. beflyer-Aktion zu den UUs auch einen Flyer gepackt, der auf der Rückseite einen Mitgliedsantrag hat. Einer wurde ausgefüllt und mit dem Rückumschlag verschickt. Nachahmen empfohlen :-)
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Sonntag war LaVo SItzung: Unterschriftsbriefe, zunächst an alle Mitglieder
- in Berlin werden die UUs für die AGH-Wahl voraussichtlich auf die Hälfte abgesenkt
- in Berlin werden wir der bereits eingereichten Klage der ÖDP beitreten
- LMVB 2021.1 am 22./23.5. (Pfingstwochenende)
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Ahoi liebe Piraten und Interessierte,
hiermit laden wir dich/ Euch herzlich zum virtuellen Stammtisch der Piraten Brandenburg am Freitag, den 29.01.2021 ab 19.00 Uhr ein.
Der Stammtisch wird im BBB (BigBlueButton - Videokonferenz) stattfinden. <link> https://bbb42.de/b/adm-vfu-iys-non
Nach Einblicken in aktuelle Themen und Arbeit:
- Landesparteitag unter Pandemiebedingungen
- Vorbereitungen und Wahlkampf zur Bundestagswahl in Zeiten der Pandemie
- Strategien für 2021
…stehen natürlich auch der persönliche Austausch und eure Themen im Mittelpunkt.
Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter!
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Blogbeitrag v. 21.01.: Fehlende Transparenz – und wohin sie führt
- https://piraten-nds.de/2021/01/21/fehlende-transparenz-und-wohin-sie-fuehrt/
- Blogbeitrag v. 26.01.: Internationale Grüne Woche 2021: Von “Genuss” bis “Hunger” alle(s) vertreten?
- https://piraten-nds.de/2021/01/26/internationale-gruene-woche-2021-von-genuss-bis-hunger-alles-vertreten/
- Pressemitteilung v. 21.01.: Grundschulfortsetzung nur bei wirklicher Wahlmöglichkeit
- https://piraten-nds.de/2021/01/21/grundschulfortsetzung-nur-bei-wirklicher-wahlmoeglichkeit/
- Pressemitteilung v. 22.01.: Massive Demokratiedefizite im Landtag
- https://piraten-nds.de/2021/01/22/massive-demokratiedefizite-im-landtag/
- Schreiben an die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Linke versandt - Pandemiebedingte Erleichterung für die Zulassung zur Bundestagswahl
- https://nds-piraten.pad.foebud.org/BriefLWLBTW21UU
- Dazugehörige PM geht leider erst morgen raus.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Schreiben an die Abgeordneten und Fraktionen in Berlin und Kiel
- UU-Formulare für die BTW gehen an die Mitglieder mit Freiumschlag für den Rückversand
- Sitzung NoPolgSH am Freitag - Ablehnung der Zusammenarbeit mit den Grünen
- vertreten durch Christian_Mgn
- Innenminister möchte eine unabhängige Polizei-Beschwerdestelle schaffen.
https://www.zeit.de/news/2021-01/26/maier-unabhaengige-behoerde-fuer-polizeibeschwerden
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- Nächstes Board-Meeting ist am 03.02.2021 19.00h MEZ auf dem PP-CZ-Jitsi.
- Nächstes Board-Meeting am 27.01.2021, 14.00h MEZ auf dem BigBlueButton.
- Das SCENE-Standing Committee tagt am 03.02.2021 19.00 MEZ auf dem BigBlueButton
- SCENE=Standing Committee on External Networking Engagement
- Es entsteht gerade eine Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Die IK hat ihre nächste Sitzung am 26.01.2021 heute um ca. 21.30h MEZ.
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Valle lässt sich entschuldigen
- vorbereiten eines Blogbeitrag zum Thema #zerocovid im Bezug auf die Bundesschülerkonferenz
- https://twitter.com/BSK_aktuell/status/1351644489492926468
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Am Freitag den 22.01.2021 haben wir eine Sitzung in der AG Gesundheit in Zusammenarbeit mit der AG Wirtschaft und AG Finanzen abgehalten. Sie war sehr erfolgreich, Verschriftlichung dieser wird folgen. Vorhin frisch eingetroffen.
- Blogtext zu Vortrag " Rettungsdienst ist eingereicht, am 24.01.2021.
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-covid-vortrag-rettungsdienst-zd310hv
- Am Donnerstag den 28.01.2021 will ich mit meinem Team über Testverfahren im Überblick sprechen, Anfrage aus der Piratenbubbel
- https://www.apotheken-umschau.de/Coronavirus/Corona-Nachweis-Die-Testverfahren-im-Ueberblick-558071.html
- https://www.tagesschau.de/inland/corona-schnelltests-spahn-101.html?fbclid=IwAR3ugj8MIH6_UUJ2EAtnIo2PuiYvO--pDVpSXg2Snmh2PyoWUecXmxBk938
- Angemeldet Onlineveranstaltungen:
- Donnerstag den 28.01.2021 17:30 Uhr
- https://www.linkedin.com/posts/finnhaensel_jens-spahns-erstes-mal-auf-clubhouse-christian-activity-6758381463026061312-T16l/ Soll ich oder soll ich nicht, da Clubhouse. Mit #Spahn, Fragen können gestellt werden.
- https://www.like-psychiatrie.de/
- Am Dienstag, den 02. Februar & Mittwoch, den 03. Februar 2021 jeweils von 09:30 - 17:00 Uhr.
- Mittwoch den 10.02.2021 »ÄRZTLICHE ONLINE-FORTBILDUNG CHARITÉ
- ZUM: CHRONISCHES FATIGUE-SYNDROM (ME/CFS) AM 10.02.2021; 17:00-19:00 Uhr
- https://www.mecfs.de/anmeldung-zur-online-fortbildung/?fbclid=IwAR3KXhS7RfbmvkTVQjoyI6le9bhr50-CeaUBVfjHCgzzs1GDd2oV7XXipUQ
- MITTWOCH, 10. 02 2021 VON 19:00 Uhr BIS 21:00 Uhr uni-koeln.zoom.us
- Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen
- Jitsi Veranstaltung aus einem Impfzentrum mit Impfarzt und Mitstreiter aus der AG, Adrian. In der 3 oder 4 Woche Februar , wird von oben unterstützt. Impfakzeptanz steigern .
- Abstimmung/Meinungsbild: Soll Sandra im Clubhouse teilnehmen?
Ja: pfuetz (Matthias Pfützner, HE), Thomas Ganskow NDS , Pawel, Tyg (Umwelt), FJ(BE), Tinka (Brandenburg), Oliver (BaWü), Macburns (BY), Migrasyl., Mark (SH),
Nein:
Egal:
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- PM in Vorbereitung: Was läuft schief im Verhältnis zur Landwirtschaft? Wer verweigert wem die Wertschätzung?
- https://etherpad.pp-international.net/p/zur-grunen-woche-h75y0gh schlagkräftiger kürzerer Titel wird noch gesucht
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- 1. Treffen mit GermanZero Kerstin Podere "Projektleitung Politiker:innengespräche"
- Ansprache wie eine "Zusammenarbeit" aussehen könnte
- piratige Teilnehmer pr02, TheBug, Tyg
- Webinar GermanZero "Engagement vor Ort"
- nächster Termin AG Umwelt 27.1.21 21:00 Uhr
- nächster Termin AG Energiepolitik 2.2.21 21:30 Uhr
- AG Umwelt Thesenpapier "Einsatz gegen den Klimawandel" vorerst beendet
- Diskussion über Vorabeit SocialMedia-Arbeit
- Fragen des 1V zu "Über die Rolle des/der Themenbeauftragten" beantwortet
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- vergangenen Freitag gemeinsame SItzung mit AG Gesundheits- und Pflegepolitik
- heute AG-Sitzung 21:30 mit Koordinatorenwahl
- am Freitag 29.01. um 20:00 Diskussionsabend der AG
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- Frage Besetzung und Aktivierung von Themenbeauftragten fürs Wahlkampfjahr
- bitte in den LV nach potentiellen TB für die unbesetzten Themen fahnden
https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ausschreibung-themenbeauftragte/
- Frage Veranstaltungen und Events zum vorstellen der Themen
- TB sollen mal in sich gehen, wann, wie und unter welchen Voraussetzungen Veranstaltungen ausgerichtet werden können
- Aktuelle Frage aus der Polgf Runde für Limesurvey
- Vorschläge hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/RKm5gdzxZ6dxcD9qR-psFlnk/
- W/Sollen wir PIRATEN im Bundestagswahlkampf das Thema Umwelt / Klimapolitik als wichtiges Wahlkampfthema bespielen ? (Tyg / Umwelt, Oliver /BaWü, Annette, Pawel,Tinka (Brandenburg), Pfuetz (HE) (Holger/Saarland)( Sandra Gesundheit), Mark(SH)
- Unterstützen wir als PIRATEN die derzeitige Lockdown-Politik der Bundesregierung ?
- Unterstützt die Piratenpartei eine #ZeroCovid-Strategie, die zwar kurzfristig weitere und stärkere Einschränkungen bedeuten kann, mittel- und langfristig aber wieder ein "normales Leben" bedeutet? (Oliver /BaWü) (Sandra- Gesundheit ) (Thomas Ganskow, NDS); (Holger/Saarland), Tinka (BB)
- Ist die Piratenpartei eine Partei die dem linken Spektrum zugeordnet werden kann?
- Trägt die Piratenpartei die derzeitige Praxis, Schutzsuchende an den Grenzen in Lager zu stecken? (Oliver /BaWü), Annette, ( Sandra Gesundheit)
- And the winner is: Erste Frage (Umwelt Wahlkampfthema?), Tyg organisiert BBB Sitzung, @pr02 beantragt schon mal den LimeSurvey
- Terminvorschlag: So, 07.02., 18:00
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:16 MEZ
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