Sitzung eröffnet um: 20:01
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/rp7e2y8irLr4zc9
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Event mit Marcels Team, weitere Events in Vorbereitung, PR-Konzept Vorstellung im Dicken Engel
- hat jemand link zu yt?ty Es existiert keine Aufzeichnung (PR-Konzept Vorstellung).
- https://www.youtube.com/watch?v=JU0faXRG5D0&t=4s (Marcel Team Event)
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Vorbereitung Plakatieren zur LTW
- 1000 Briefe (5000 UU-Bögen) auf Briefkästen verteilt
- Vorbereitung Mitgliederanschreiben UUs
- Abstimmung im LaVo zur Umfrage des BuVo zu UUs
- Besprechung der Umfrageergebnisse zu BuVo-Umfrage
- Sondersitzung: RLP (Enavigo), BY (Tyg), NDS (Thomas Ganskow),SH (Mark Hintz) =4
- reg. Sitzung 19.01.: Pfuetz (HE), Oliver (BaWü), FJ (BE) =3
- Terminvorschlag Freitag, 15.01.2021 um 20.00 Uhr
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- 06.01.2021 Drei-Königstreffen #3KT21_online auf piratensommer.de
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Derzeit großes Parteienbündnis in Berlin gegen die UUs: Piraten, Mieterpartei, Bergpartei, die Humanisten, Freie Wähler, ÖDP, Partei für Gesundheitsforschung; Treffen immer Donnerstags 18 Uhr
- --> siehe auch unsere Antworten zur Vorstandsumfrage UUs
- Tagesspiegel von heute: https://www.tagesspiegel.de/berlin/aenderung-des-berliner-wahlgesetzes-warum-kleine-parteien-wegen-corona-kaum-chancen-auf-die-abgeordnetenhauswahl-haben/26792256.html
- Berlin: Konzept von Scheeres zur Schulöffnung gestürzt, Sonntag: Radio Alex (91.0) zu digitaler Lehre, Homeschooling und Hybridunterricht, ggf. auch zum gescheiterten Schulöffnungskonzept
- Montags 20 Uhr immer im Wechsel: Corona-Gespräche und Wahlkampfsquad im Stadtmumble Berlin
- Terminierung der nächsten LMVB 2021.1 22./23.5.
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- iTinka und Thomas Ney berichten: Sitzung am 14.01., Umfrage zum LPT mit LaVo-Wahl und AV geplant
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor.
- Abstimmung im LaVo zur Umfrage des BuVo zu UUs (1V wird antworten)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 06.01.: Erneute Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- https://piraten-nds.de/2021/01/06/erneute-forderung-nach-rekommunalisierung-im-kliniksektor/
- Pressemitteilung vom 08.01.: Datenschutzbußgeld muss Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum haben
- https://piraten-nds.de/2021/01/08/datenschutzbussgeld-muss-konsequenzen-bei-videoueberwachung-im-oeffentlichen-raum-haben/
- Pressemitteilung vom 10.01.: Kritikwürdige Kinderkrankengeld-Regeln
- https://piraten-nds.de/2021/01/10/kritikwuerdige-kinderkrankengeld-regeln/
- Pressemitteilung vom 12.01.: Minister Tonne betreibt Desinformation – Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- https://piraten-nds.de/2021/01/12/minister-tonne-betreibt-desinformation-digitalisierung-der-schulen-weiterhin-ungenuegend/
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Zur Wahl zugelassen mit Landesliste und 4 Direktkandidaten.
(Problem war ein selbstegmachtes - Satzungsfoo was der Wahlleiter gefunden hatte :( )
- Jetzt weiter Vorbereitungen, Plakate, Flyer, TV/Radio Spot, usw.
- Bei Kaltakquise "Briefeinwurfaktion" die 2% Rückläufer erreicht.(Leider viele nach der Deadline)
- Fragenkatalog UUs erst am Donnerstag (LaVo Sitzung)
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Teilnahme an dem Vortrag über die Covid19-Leugner von der FH Kiel
- Nach dem Serverabsturz Neuaufbau der Website/Mailserver/Pressetool und Cloud - mit entsprechenden Inhalten
- Gemeinsames Meeting von SH und dem Saarland bezüglich einer Zusammenarbeit zu den Landtagswahlen 2022
- Christian_Mgn berichtet: Verschiebung der AO. Landtagswahl wird durch den Ministerpräsidenten erwogen.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- Letztes PPI-Board Meeting am 06.01.2020, sehr viel Backoffice und Anregungen
- Nächstes PPEU-Board Meeting am 13.01.2020, 19.00h
- IK ist fleißig bei den Beiträgen auf der IK-Website und hat heute um 21.30h die nächste Sitzung.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Valentin lässt sich entschuldigen. Aktuell:
- Arbeit an PM zum Umgang mit Schule in Corona. PIRATEN Modell und Tools für guten digitalen Unterricht
- nächste Woche Dienstag 19:00 Uhr in mumble AG Bildung: Thema Überarbeitung des Bundestagswahlprogramms zum Thema Bildung. Wir laden ein zur Mitarbeit
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/8JeXRoUIatD7XKX8cpQQDer8EQKIIHq9IHUY9htmMeY/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Über den Tellerrand geschaut:
- "Wie fühlt sich und wie geht es unserer Gesellschaft mit den harten Maßnahmen gegen die Coronapandemie?"
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-2021-01-10-themenbeauftragte-dw3d0o8
- Anmeldung und Bestätigung:
- https://www.like-psychiatrie.de/
- Donnerstag den 14.01.2021 arbeiten wir weiter am Positionspapier Assistenzhunde in den Hilfsmittelkatolog der *Krankenkassen, ab 19.30 Uhr im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege.
- Freitag den 15.01.2021 ab 19.30 Uhr Wird Anna uns einen Vortrag über Rettungsdienst halten, so das wir dann auf *dem neusten Stand sind.
- Für nächste Woche Freitag den 22.01.2021 hätten wir gerne eine gemeinsame Sitzung mit der AG Wirtschaft.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Die diesjährige Wir-haben-es satt-Demo, immer anlässlich der Grünen Woche und der internationalen Agrarministerkonferenz in Berlin, fällt in diesem Jahr weitgehendst flach, bis zum 14.1. gibt es die Möglichkeit, einen Fußabdruck zu schicken, um Forderungen für eine Agrarwende zu schicken, hier der Aufruf: https://www.wir-haben-es-satt.de/ , u.a. habe ich "kein Patent auf Leben" vertreten.
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt wieder am Mittwoch, 13.1. 21:00
- weiter mit Papier "Einsatz gegen den Klimawandel - ein Erfolgskonzept für das gesamte politische Spektrum" https://www.opensocietyfoundations.org/publications/klima-gewinnt/de#publications_download
- AG Energiepolitik (nach meinem Infostand): 19.01.2021 21:00 (14-tägig)
- Aktualisiert grad Wiki und Blog. Nächstes Thema: EEG-Novelle
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- habe beim letzten Mal leider Termine durcheinandergebracht:
- heute nicht da, da monatliche Kreisvorstandssitzung
- nächste AG-Sitzung kommende Woche Dienstag, 19.01.2021 um 21:30 Uhr (also nicht in dieser Woche)
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- Interne Kommunikation soll von Harry organisiert werden. Bietet sich als allgemeiner Ansprechpartner für die LVs, KVs, AGs, etc. in der Piraten-PR an. Harry ist war ;-) selber journalistisch tätig.
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/4SpZMkwJB02eftXXLG0yz9iVBSZUgVTFHcNN8PWTsWs/
- Es möge darüber nachgedacht werden, ob die Kriterien für die Vertrauenspiraten so aufrecht erhalten werden müssen. Viele Aktive, die dafür in Frage kämen, sind Mandats- und/oder Funktionsträger. Zwei Piraten aus BaWü kämen bspw. in Frage, dürfen aber nicht. Danny stellt klar, dass die konkreten Vertrauenspiratenvoraussetzungen nicht geändert werden, für das sich darum bildende Team könnten auch andere Piraten ausgewählt werden.
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:18 MEZ
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