Sitzung eröffnet um: 20:00
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/9npENmsFnCDS7zd
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Keine Markenrechte für Impfstoffe, Forderung aus SH
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- Wir warten noch auf die Ergebnisse.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- Bei PPEU und PPI nach wie vor Feiertagsruhe
- Nächstes PPI-Board Meeting am 06.01.2020, 14.00h
- Nächstes PPEU-Board Meeting am 13.01.2020, 19.00h
- IK ist fleißig bei den Beiträgen auf der IK-Website und hat am 12.01.2020 die nächste Sitzung um 21.30h.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Stellungnahme / PM Schulen Corona Bundeseinheitliche Lösung
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/ihkTJLoKcfvQzrDImJdt7FL4/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Nächste Sitzung am 11.01.2020 , 21.00h
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Artikel mit Dany geschrieben, ist veröffentlicht.
- https://www.piratenpartei.de/2021/01/03/coronavirus-variante-b1-1-7/
- Habe versucht, die Bundespressekonferenz mitzubekommen; hat nicht geklappt, habe aber auch schon mit Text zu den neuesten Regelungen angefangen. Pad hole ich heute noch für PM.
- 7.01.2021 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege (Donnerstag): Thema Inklusion, Assistenzhunde in den Heilmittelkatalog
- Freitag den 8.01.2021 19.30 Uhr Diskussionsabend zu den neuesten Entwicklungen zu Corona.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Klimarelevanz der Landnutzung, Teilnahme am Online-Seminar im Dez. 2020 von der Agora-Energiewende-Agentur, Humusaufbau und Pflanzenkohle waren nur bei den Fragestellern, nicht bei den Referenten Thema
- https://www.agora-energiewende.de/
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- EU Grenze: Keine Lösung in Sicht, Katastrophe.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- * nächste Sitzung AG Energiepolitik 05.01.2021 21.00 Uhr
- nächste Sitzung AG Umwelt 06.01.2021 21.00 Uhr
- Thema "Einsatz gegen den Klimawandel"
- https://www.opensocietyfoundations.org/publications/klima-gewinnt/de
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- AG Wirtschaft wird sich kommende Woche am Dienstag um 21:30 im NRW-Mumble treffen - bei einem der kommenden Treffen (Jan oder Feb) werden wir uns mit der Koordinatorenwahl befassen.
- wir suchen im Übrigen noch wirtschaftspolitisch interessierte Mitstreiter:innen - weitere Infos zur AG hier
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Tipp: wir müssen uns in den kommenden Wochen um das BTWP kümmern
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Emails wg. UUs an die Landesvorstände verschickt und hofft auf Feedback.
- Beschäftigung mit viel Spaß um Corona-Maßnahmen
- Nach der nächsten Redaktionskonferenz erfolgt die öffentliche Vorstellung des neuen Pressekonzepts
- Donnerstag folgt eine Videokonferenz um 20.00 Uhr mit Marcel Kolaja, MdEP.
- BBB-Link: meet.piratensommer.de/b/dan-vc9-upr
- Stand der Planungen BPT
- Nachfrage wegen OM-Antrag gegen den BSM/LSM-BY.
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Vorbereitung Plakatierung LTW21
- Verteilung von UU-Briefen (Material ist in Lattenrost)
- Antworten Wahl-o-Mat verschickt (per Fax...)
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- Erster Press treffen, Briefe unterschriften sammeln., Dreikönigs online treffen morgen.
- https://meet.piratensommer.de/b/mar-ejq-yk2
- Test von Onlineformular zur Anforderung von UU-Formularen
- Beta-Phase https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Die Bestellung eines kommissarischen Landesvorstandes durch den Bundesvorstand ist Gegenstand eines Klageverfahrens.
- Der RV West ist aufgelöst, Liquidator wurde nicht bestellt. Die diversen Klagen des ehemaligen Regionalvorstandes sind somit gegenstandslos. (Unzutreffend: der RV West wurde zum 31.12.2020 aufgelöst. es gibt lediglich eine Klage -nicht diverse Klagen- die damit hinfällig wurde. Mit der Abwicklung des RV Westbrandenburg wurde der bisherige Schatzmeister von den Mitgliedern beauftragt.)
- Es gibt Überlegungen zur zeitnahen Einberufung eines Landesparteitages online, mit Briefwahlunterstützung.
- Sonst nach wie vor Feiertagsruhe.
- kom. Vorstand hat die Arbeit aufgenommen, nächsten Donnerstag erste reguläre Sitzung.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor..
- mehrere KV haben noch im Dezember aufgestellt und waren in der Lage, aufgrund der auf die Hälfte der sonst erforderlichen Anzahl abgesenkten UU-Anforderungen noch genügen Unterstützung zusammen zu bekommen, um am 04.01.2021 auf den letzten Drücker noch Wahlvorschläge einzureichen
- dabei teilweise auch eine unerwartete Mitgliederaktivierung durch Zusendung UU-Formulare mit Rückumschlag
- Kreisverbände, die an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen: Frankfurt, Marburg, Offenbach, SEK, Wetterau - und Hochtaunus
- BuVo-Fragebogen ist in Arbeit
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Formular für UU kommt nächste Woche von der Landeswahlleiterin
- Fragebogen des Buvos bearbeitet
- Jeden Sonntag Landesvorstandssitzung im Mumble
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Wir wollten eigentlich heute klären, ob wir alle niedersäschsischen Bundestagsabgeordneten dahingehend anschreiben, sich für eine Senkung der Unterstützerunterschriftenzahl zur BTW-Zulassung einzusetzen. Leider waren wir nicht beschlussfähig.
- https://nds-piraten.pad.foebud.org/BriefLWLBTW21UU
- Alternativ eruieren wir die Möglichkeit, via Verteilung von 10.000 Formularen, Anschreiben und Freiumschlag zur Rücksendung in piratenaffinen Gebieten die 2.000 Unterschriften zusammen zu bekommen.
- BuVo-Fragebogen ist in Arbeit
- Nachzutragen wären lediglich drei Pressemitteilungen, nach dem 14.12., die alle auffindbar sind unter
- https://piraten-nds.de/category/pressemitteilung/
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Intensive Befassung mit der Unterstützung des LV BB gegenüber BuVo Beschlüssen
- Kontaktpflege zu Niederlanden, die am 17. März Parlamentswahl haben...
- Vorbereitung Landtagswahl 2022 ;-)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Morgen - Wahlausschuss (Daumen drücken)
- Ansonsten viel Vorbereitung zur Wahl
- Programm, Wahlomat, Abgeordnetenwatch, Medien bieten Wahlplattformen an, usw
- Flyer, Plakate, event. kleine Videos
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Serverausfall behindert die Arbeit momentan
- Mittwoch haben wir die erste Vorstandssitzung in diesem Jahr
- Beratung über Anhörung über Gesetzesentwurf zur Landtagswahl, etwas behindert durch Pad-Ausfall, Pad dazu:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/gamiabF9Ba45B6v+NB9O2+qVL+GEiS9eh3OQWZ4L0VY/present/
- Beratung über Pressekonzept, allgemein eher skeptisch aufgefasst
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:01 MEZ
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