Sitzung eröffnet um 20:08
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/2KCSc5Nq5qK2Spd
TOP NULL: Organisatorisches
- Vorschlag [@TygKF) zu Beginn der TeamPolGF-Sitzung für nächste Sitzung festlegen, welchen Sitzungsform stattfinden wird, inkl. Thema für Themensitzung
Abstimmung:
- ja: Pfuetz (HE), FJ(BE), Orangebay (Datenschutz), Pawel (Wirtschaft), Martin (BY)
- nein:
- Enthaltung: Bastian(BB), Valentin, Enavigo (RLP), Thomas G. (NDS)
- Alternierende Form 14-tägig Berichtssitzung/Themensitzung:
- In der Pipeline sind die Themen Schul-Digitalisierung und Onlineparteitag.
- Format Themensitzung: Impulsreferat zum Thema ca. 5-10 Minuten, 20 Minuten Diskussion. Vorbereitung zur Sitzung muss möglich sein. WM sind auf 2 min begrenzt.
- Moderation soll nicht Wortführer sein.
- 1. Schuldigitalisierung:
- 2. Onlineparteitag: Pawel (Wirtschaft), FJ (BE), Thomas G. (NDS), Pfuetz(HE), Martin (BY), Bastian(BB),Valentin, Macburns,Enavigo (RLP)
- Ergebnis: Onlineparteitag
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
- Vorschlag: Aufnahme eines Punktes "Aktuelles"
- Ja: Bastian(BB), pr02(Bund), Enavigo (RLP)
- Nein: Martin (BY),
- Enthaltung: Pfuetz(HE), Pawel Wirtschaft) Valentin (Bildung), Mark (SH), Thomas G. (NDS)
Ergebnis: angenommen
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- zum Thema Hongkong gemeinsame Verlautbarung mit den Europaabgeordneten
- Nutzung Cleverreach: Erstmal Zugang für alle Länder zum testen.?
- Frage an die Länder: Soll das beibehalten werden?
- Ja Martin (BY), Thomas G. (NDS). Pfuetz (HE), Enavigo (RLP), FJ (BE)
- Nein
- Enthaltung: Bastian(BB), Valentin(Bildung), Mark(SH)
- Ergebnis: Ja
- Anregung: Bitte irgendwann mal Erfahrungsaustausch aller LV und Bund
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- neues von der Popularklage
- Landtag wie Staatsregierung sehen unsere Klage als unbegründet und somit abzulehnen; noch kein Verhandlungstermin festgelegt
- Pressearbeit für neue Mandatsträger (Kommunal)
- läuft sehr gut; neue junge Menschen engagieren sich
- Anregung: Lattenrost Kommunale Ecke nutzen
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- jeden Sonntag jetzt Vorbereitung des Kleinparteien-Plenums am 13.6. immer 16 Uhr
- diesen Sonntag LaVo-Sitzung im Mumble
- 13.6. Demo für Demokratische Wahlen (ohne UUs), 12 Uhr; Kleinparteien-Plenum um 14 Uhr
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Sonnabend der politischen Arbeit am 23.05.2020
- Problem der „Soloselbständigen“
- viele Betroffene
- Diskussion zum Grundeinkommen
- Neues Format „Wohnzimmergespräche“ #WoZiGe
- Nicht, dass das jemand kopiert
- LPTBB20.1 bekommt „Hygieneauflagen“
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- PG Programm hat wieder getagt und überarbeitet das Hessenprogramm weiter
- Einladung Online-DS-Schulung ist raus (26.06.2020)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 22.05.: Das Grundgesetz hat Geburtstag
- https://piraten-nds.de/2020/05/22/das-grundgesetz-hat-geburtstag/
- LaVo-Beschluss zur Teilnahme am Bündnis "Grundeinkommen - Es ist Zeit"
- https://grundeinkommen-es-ist-zeit.com/2020/05/07/es-ist-hoechste-zeit/
- Leider erst heute, der Anmeldeschluss - der nicht im Vorfeld kommuniziert wurde - war der 18.05.
- Online-CSD in Hannover am 31.05., der dortige KV beteiligt sich
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Fortlaufende Vorbereitungen Kommunalwahl, Unterstützung der vKVs und KVs
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Planen möglichst schnell eine AV - ebenso einen LTP
- Termine hoffentlich Donnerstag
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 20.05. Redaktionskonferenz SH
- 20.05. Videokonferenz NoPolGeSH
- 23.05. Wir sind dem Bündnis Seebrücke beigetreten und waren auf der Demo in Kiel vertreten
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
BastianBB berichtet:
- Council Meeting am 23.05.2020 - aus Sicht der PP-DE sehr durchwachsen
- PP-DE hat deutlich an Sympathie verloren (Streit um Beiträge; gerade Non-EU-Mitglieder sehr kritisch)
- Beiträge gesenkt
- LGBT+ Resolution verabschiedet
- https://wiki.ppeu.net/lib/exe/fetch.php?media=wiki:ppeu_ce_2305-v15-07.pdf
- Nächste PPEU-Board Sitzung am 07.06.2020, 20.00h
- GA-online 30.05.2020
- Beiträge unbezahlt?
- Nächstes Board-Meeting 27.05.2020, 19.00h
- IK tagt im Anschluss an diese Sitzung ab 21.30h
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Arbeit an der Unterseite der Piratenhomepage
- - Programmentwicklung
- - networking
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Arbeit an Unterseite der Piratenhomepage: Digitale Soforthilfe für Schulen, Eltern, Schüler*innen, Lehrer*innen
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- wenig Twitter, aus Zeitgründen, Arbeit im Backoffice
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Auch in deutsch auf dieser Seite zu lesen.
- Diese Seite kommt aber dennoch aus Tschechien und das schriftliche Deutsch lässt zu wünschen übrig. Über E-Mail Adresse bekommt ihr sicher auch das PDF.
- Die tschechischen Piraten bitten ums Verteilen in den sozialen Medien.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- 21 Länder dürfen Deutsche bald bereisen, aber ob ihr reingelassen werdet?
- Fast alle Länder Europas schicken ihre Kinder erst nach der Sommerferien zurück in die Schule, also werden Einreisen für Touristen hinten anstehen - also September.
- Rettungskette vermutlich auf nächstes Jahr geschoben.
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt – Klima und Tierschutz: N/A
- Bewerbung von @TygKF vermutlich in der nächsten BuVo-Sitzung behandelt
- PM zum Tag der Artenvielfalt geschrieben
- PM zum Weltumwelttag & Aktionstagen Nachhaltigkeit in Arbeit
- Anfrage wegen Ressortbildung Umwelt/Energie/Landwirtschaft/Verkehr
- wird nach dem Dicken Engel und abschliessender Diskussion zum Thema entschieden
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Entwurf GP-Antrag weiter in Arbeit - sprachlich nochmal geschliffen (einfacher/klarer formuliert) - wird demnächst nochmal in der AG zur Diskussion gestellt
- hoffentlich in 1-2 Wochen noch anderes, aber derzeit noch nicht spruchreif.
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- Kurze Diskussion zum Begriff "Klarnamenspflicht"
- Hinweis auf die Sitzung der AG Innenpolitik Di. 02.06. (ca.21:30) nach dem TeamPolGf.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:36 MESZ
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