Sitzung eröffnet um 20:04 Uhr
Moderation: Sebulino
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/ibNp3rpAWpRZ6FC
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- kann abgesetzt werden. +1 +1+1 +1
SaveYourInternet
- European Citizens Initiative: Europa Petition Unterschriftensammlung - Nächste 6 Monate, verabschiedet in Mailand von PPEU.
- http://www.freesharing.eu/ HP ist noch nicht frei geschaltet, https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2020/000004_en
- Terrorfiltertweet von Patrick: https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1237316008769196032
Junge Piraten
Cryptopartys
- nichts Neues (zurzeit nicht möglich)
Landtags- und Kommunalwahlen
- Vorbereitungen für Aufstellungsversammlungen 15 Kreisverbände laufen. Es laufen Diskussionen, zum Termin der Kommunalwahl im Laufe der Coronakrise. Nächste Woche im Landtag NRW. Ermöglichung der Aufstellungsversammlungen sind auch in NRW gegeben unter den Hygienevorschriften. Landeswahlleiter: Online Unterstützungsformulare könnten gehen. Ist aber nicht schriftlich verankert. Datenschutzgesetze sind so konzipiert das eine Onlinesammlung von Unterstützungsunterschriften gesetzl. geregelt sind.
- BW hat Informationen von der Wahlleiterin. Vorgaben für AVen etc. Wahlkampf in herkömlichen Sinn läuft los. Klage wir geprüft.
- RLP ist nach gutem Anfang etwas abgedriftet. Petition läuft, wir warten und suchen aktiv Ansätze für mögliche Klagen.
Neues aus dem Europarlament
- EU Parlament Abstimmung für die Piratenfraktion einen positive Abstimmung erreicht zum Thema OpenSources fürs Parlamentstimmt für mehr Nutzung von OpenSourceSoftware, auch als Vorbild für andere
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- Es wird (erneut) parteiweit Designvorlagen geben (Erstellung durch professionelle Agentur). leer ohne inhalte.
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
s.o.
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- Bericht von BastianBB:
- Nächstes Pirate Beer am 30.05.2020, 21.00h auf Zoom.us nach der GA
- kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig)
- https://is.gd/qM3M1e
- Letztes Board Meeting am 13.05.2020 ging im Wesentlichen um die Online Tools und die Online-General-Assembly am 30.05.2020.
- Diverse Standing Committees haben getagt.
- wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot.
PPI & PPEU hatten eine gemeinsames Vorstandstreffen am 17.05.2020; diente zunächst einmal zum Kennenlernen (leider mit Onlinetool überfrachtet).
Am 23.05.2020 ist das Council Meeting (Ratstreffen der Mitglieder).
- Für PPEU und PPI sind seit Jahren keine Mitgliedsbeiträge bezahlt, auch die aktuellen nicht, mit Konsequenzen für uns. Laut Mail des Bundesschatzmeisters werden sie auch nicht bezahlt wegen angeblich fehlender Unterlagen.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Programmentwicklung
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Arbeit an "Digitale Soforthilfe für Schulen" Unterseite als Idee auf der HP der Piraten, mit Software Tipps für LehrerInnen und weiteren digitalen Hilfen für das "Homeschooling" Nächster Termin Mittwoch 20.05.2020: 20:00 PS Lattenrostchannel: Piraten helfen - Dir!
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Sitzung AG Datenschutz am 12.05. mit TOPs zu Wahlprogramm und CoronaApp
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Every Mittwoch, so um 19:30 Uhr kommt die AG. Bin in Sachen Messen, es gibt immer wieder Veränderungen, Neuankündigungen....in ständigem Austausch - Longpapers kann man hier bestellen: https://www.neustadtpiraten.de/longpapers/ Einen Vortrag und die Moderation...drückt uns die Daumen hier: https://hempsfair.online/ Erste DIGITALE Hanfmesse :-) Themenabend "Kindeswohl und Drogenkonsum" mit einem Jugendamtmitarbeiter aus einer Großstadt ist gefixt. PM kommt. Erstunterzeichner einer Petition...ups
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
- Niemand anwesend Gamescon digital
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Arbeit an einem Flyer für die Werbung des aktuellen gemeinsamen Europaprogramms der europäischen Piratenparteien, Dabei die AG Europa wiederzubeleben.
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzten beiden Sitzungen gut besucht, auch wieder aus Tschechien, nächsten Donnerstag und Freitag ab 19.30 Uhr im Mumble NRW, Raum Pflege Gesundheit und Pflege Wir wollen weiter an den zwei letzten Anträgen arbeiten. Es hat sich alles verzögert, da ich viele spontane Gäste habe, aus Tschechien oder aus England oder auch den Niederlanden. Sie kommen und wollen mit uns arbeiten. Wir wollen als AG Gesundheit und Pflege einen "Dicken Engel" organisieren. Bei wem muss ich mich da melden? Ich habe immernoch aus Tschechien den Coronaguide. Wenn es gewollt ist, mache ich euch dazu was fertig.
- #EqualCare ? Leider noch nicht mit beschäftigt. ;) Anfrage aus Berlin zu Coronadiskussionen, habe geantwortet; sie arbeiten Anträge aus. Auch Patrick Breyers Büro hat eine Antwort von mir bekommen. Anfrage von Abegeordnetenwatch wurde damit abgearbeitet., auch zu Corona, Einschränkungen, Öffnungen etc.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Working on a europaweite Pressemeldung. Mit der Hoffnung, dass es wiederholt werden kann.
- Ziel ist 28.05.2020 Amnesty International Tag, von 02.06. bis 04.06.2020 ist das 31. Jahrestag zum Massaker auf dem Tian’anmen Platz in China.
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/28-05-amnesty-international-day-wqsl02c
Mitarbeit gerne gesehen.
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
- Es gibt eine neue Initiative zum Grundeinkommen, die auch von Landesverbänden unterschrieben werden kann
- https://grundeinkommen-es-ist-zeit.com/2020/05/07/es-ist-hoechste-zeit/
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad/ Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Maurice tritt zum 1.6. zurück (hat er mir, Tyg soeben via Lattenrost mitgeteilt)
- evtl. folgt zeitnah eine entsprechende Bewerbung für die Nachfolge
- AG Umwelt mit Wahlprogramm soweit durch, jetzt wieder verstärkt Beschäftigung mit tagesaktuellen Beiträgen & ev. blogbeiträgen (17-Punkte-Plan KLIMA)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- keine besonderen Vorkommnisse
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- konstituierende Sitzungen nach der Kommunalwahl inzwischen alle als Präsenzsitzung durch
- LV- & BY-Presse unterstützen diese bei der Vernetzung, Pressearbeit etc.
- warten auf Möglichkeit der Austragung des LPT2020.1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- morgen LSA-Stammtisch im NRW-Mumble, Gliederung Sachsen Anhalt
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Uns geht es ganz gut.
- 23.05.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit
- 31.05.2020 20.00h Brandung-Live #33 (PiratesOnAir)
- Weitere Onlinetermine sind in Vorbereitung
- Der im Mai geplante LPT 2020.1 ist auf den 23./24.06.2020 verlegt worden.
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen).
- Zum Paritégesetz gibt ist für August ein Verhandlungstermin in Aussicht gestellt worden.
- Zu Kesy scheint es neue Zwischenergebnisse zu geben:
- https://t.co/BPYTW8w9wm
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- (Bericht, weil ab 21:00 nicht mehr im Mumble-Call)
- Es gab Rückmeldung vom Bundesverfassungsgericht wegen der Beschwerde zum Hessentrojaner: Es hat viele Stellen zur Stellungnahme bis Ende September aufgefordert. Eine PM zum leichten Fortschritt in der Sache ist in der Mache.
- PG Programm kommt weiter voran.
- Wir werden eine Online DSB Schulung Ende Juni anbieten. Das kann evtl./ggfls. eine stehende Institution werden, mal sehen...
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Gankow @tomvomizh
- Gast-Blogbeitrag vom 19.05.: Freiberufler in Bildung & Co – Besondere Verlierer der Corona-Krise
- https://piraten-nds.de/2020/05/19/freiberufler-in-bildung-co-besondere-verlierer-der-corona-krise/
- Demo in Hannover in Planung
- Anstehende Veranstaltungen
- Samstag: Demonstration mit Seebrücke in Hannover #LeaveNoOneBehind
- Samstag: Wie jeden Samstag Coronaleugner- und Anti-Coronaleugnerdemos
- BTW-AV unter freiem Himmel geplant für den 27.06.
- Hanfmesse Peine neu terminiert auf 30.10. - 01.11.20
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- keine Ergänzungen zu dem vorher schon Gesagtem.
- Wahlvorbereitungen zur Kommunalwahl, ~15 KVs planen oder machen bereits Aufstellungsversammlungen
- Landesvorstand bleibt bei seinem Protest gegen den Wahltermin und erwartet Verschiebung (Klage noch nicht ausgeschlossen)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Wurde bei LTW schon berichtet, haben um 21:00 Uhr Sitzung - sry
- Problematiken durch Corona massiv verschärft.
- Ab Mitte Juni bis Ende Juni können wieder Versammlungen stattfinden. (75 - 150 Anwesende
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- LV Saarland ist relativ beschäftigt. Teilnahme bei der Initiative gegen das Polizeigesetz.
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 20.05. Redaktionskonferenz SH und Videokonferenz NoPolGeSH
- 23.05. Demonstration mit Seebrücke in Kiel #LeaveNoOneBehind
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
- Von Olaf
- Ein alter Freund von mir ist Opfer eines Brandanschlags geworden. Seine Firma, Mitarbeiter und deren Familien stehen jetzt noch mehr vor einer ungewissen Zukunft.
- Helft den Tweet zu verbreiten und wer kann oder mag darf auch eine Kleinigkeit spenden.
- Ganz lieben Dank an Euch.
- https://twitter.com/engel_olaf/status/1262449473181167618?s=20
- Hinweis auf die letzte TeamPolGf.-Runde, war schlecht vorbereitet; ggfls. war das Anlass zu Unstimmigkeiten.
- Zur Unterstützung der AGs sollten direkte Anfragen gestellt werden - Impuls liefern
- Vorschlag Kernthema nächste Woche: "Rolle der AGs" (sehen wir in den AGs "Experten" oder "Laien, die einfach nur Zeit haben".
- Thema PM "Schulstreik": Es hat sich zu lange hingezogen, wir müssen das optimieren.
- Hinweis zum "Strategiepapier"
- Ziel ist der Wahlerfolg
- Weg dahin, ist konzeptionelles Vorgehen. AGs können das evtl. leisten; wir haben zu viele Mitstreiter verloren. Wir müssen Anreize für die Mitarbeit(er) bieten.
- Frustration hilft nicht weiter; wir haben noch viel Luft, um Dinge besser zu machen.
- Beispiel: Es gibt die AG xxx, die sich fast jeden Tag politisch engagiert. Wie gehen wir mit dem Engagment um? Wie wird diese Arbeit sichtbar? Nur in Programmanträgen zu Parteitagen?
- Wir erreichen wir es, dass wir sichtbarer werden? Wir haben keinen Prozess für die Qualitätssicherung (QM). Welchen Prozess haben wir, um uns zwischen Parteitagen zu aktuellen Themen äußern können:
- Lösungsansatz: Bildung Ressorts (analog der Ministerien)? Z.B. Sozialpolitik: BGE ist wichtig, aber nur Teil davon.
- >>> https://ag.piratenpartei.de/
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 22.36 MESZ
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