2020-01-28 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-01-28

Sitzung eröffnet um 20:08 Uhr

Moderation: Thomas Ganzkow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/DNB38Q43Lx8sLfi

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • Nichts Neues

Europa

  • Nichts Neues

SaveYourInternet

Nichts Neues

Junge Piraten

  • Nichts Neues

Cryptopartys

  • In Planung beim LVBB (mehr ein Bootcamp)

Landtagswahlen

  • 2020
    • Hamburg:

Anträge

@bestenfalls benötigt max. 5K für zwei Hanfmessen im April https://www.eventbrite.de/e/cnbs-expo-hanfmesse-konferenz-in-koln-tickets-86735677747 und im August Cannafair in Düsseldorf und Streumaterial, ist aktuell beim LV Baden-Württemberg beantragt, soll nach Erstellung eines entsprechenden Haushalts des Bundes von diesem zurückgezahlt werden. Daher Beschlussantrag an die PG-Runde, einen Beschluss auf Zahlung aus dem noch zu beschließenden Budget für Politische Arbeit zu genehmigen.

Dafür: BW, NRW, BY, SH, NDS,Wirtschaft, Mig&Asyl, Ges.u.Pfl

Dagegen: LVBB (es liegt kein Antrag mit einer Kalkulation vor)

Enthaltung: BE (weil unklar ist, welche Messen es sind, Thema an sich ist wichtig),Energiepolitik (konkrete Informationen erforderlich)

Antrag mit 8:1:2 angenommen

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination

  • BastianBB berichtet:
  • PPEU
Vorstandssitzung mit Technik, eigener Server der MdEPs mit Apps
PP-IT macht ein eigenes Mattermost.
Immer noch keinen Überblick über die Finanzen bzw. Beitragsrechnungen.
1 Beisitzer ist zurückgetreten
  • PPI
SCULL Meeting am 20.01.2020 recht erfolgreich
(Standing Committee on Universal Liaison on Party Labor)
https://is.gd/1ltTNL
Technikgedöns
Finanzen immer noch unbestimmt
Satzungsänderungsantrag der PP-FR ist noch in schwieriger Mission unterwegs
IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30)

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • Hintergrundbericht aus der AG Außenpolitik: Irans Proteste gegen die Revolutionsgarden - Eine Einschätzung
https://www.piratenpartei.de/2020/01/20/irans-proteste-gegen-die-revolutionsgarden-eine-einschaetzung/

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • nicht anwesend
  • Vorschlag: Aufforderung an den Bundesdatenschutzbeauftragten auf Prüfung eines Auskunftsersuchens bei ClearView
  • Borys stellt dar, dass der BuVo sich mit dem Thema schon befasst hat und weiter beschäftigt, Danny bestätigt dies und verweist auf die Möglichkeiten der internationalen Vernetzung via Brüssel

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/clearview-enthuellungen-gesichtserkennung-rechtlich-erlaubt-dsgvo-datenschutz/

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • nicht anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • heute entschuldigt
  • Budgetantrag an BW -> Borys

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • nächste AG-Sitzung am 04.02.2020 um 21.30 Uhr im NRW-Mumble (Antragsvorbereitung)
  • Pawel stellt die Antragsfristen vor

Esports: N/A

  • N/A

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • nicht anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Sitzung am 22.01.2020 letzte Aufgaben bis zur Einreichung der Anträge an die AKO besprochen.
  • Am 24.01.2020 hatte wir in der AG Gesundheit und Pflege Besuch von @RolandStoffregen Informatiker und vernetzt mit dem Bundesgesundheitsministerium, Familen und Soziales
  • Er hat über sich erzählt und dem @sebulino ein Startegiepapier geschickt. Leider habe ich die 40 Seiten nur als Foto und Sebulino als Heft.

Titel : " Gesundheit neu denken! " Eine politische Handlungsempfehlung für die 19. Legislaturperiode Beirat MetaForum e.V. Frauenhofer Verlag

  • info@metaforum-innovation.de Wenn Interesse an dem 40 seitigen Papier besteht, der kann sich dort ein oder meherer Examplare bestellen.
  • Hier ein Link zum PDF
  • Nächste Sitzungen diese Woche: Mittwoch, den 29.01.2020, Nachbereitung für Mitstreiter am 30.01.2020 und am 31.01.2020 , die am Mittwoch nicht konnten.
  • Thema der Sitzung: Antrag Homöopathie auf Anregeung von Stefan Borgrefe Witten in Diskussion und eventuell Überarbeitung

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • Vortrag am 24.01.2020 vom Fachverband Pflanzenkohle zum Thema "Kommunale Erzeugung von Pflanzenkohle" in Kirchrode; Problem: In Nordwestdeutschland sind 8 Klärschlammverbrennungsanlagen geplant, deren Kapazität deutlich über das Klärschlammaufkommen in dieser Region hinausgeht; starker Widerstand von BIs im Raum Hannover und Hamburg; ökologische Alternative zur Verbrennung ist die Erzeugung von Pflanzenkohle und deren Verwendung in der Landwirtschaft und dem Gartenbau; jetzt mit dem Verband vernetzt

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

  • "Save the date 21. März 2020" an Internationale Tag gegen Rassismus.

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

  • nicht anwesend

Sozialpolitik: N/A

  • Treffen des Arbeitskreises zur Organisation und Durchführung der Europäischen Bürgerinitiative zum Grundeinkommen am 24.01.2020 in Hannover; diverse Parteien und Organisationen beteiligt, EBI in Brüssel eingereicht; wenn akzeptiert, beginnt am 09. Mai 2020 die Unterschriftensammlung (online und analog); ca 20 Staaten schon dabei, in Deutschland müssen innerhalb eines Jahres ca. 73.000 Unterschriften gesammelt werden, das Ziel sind aber 300.000; weitere Infos folgen

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • nicht anwesend
  • /tyg leider seit dem BPT immer noch kein kontakt Themenbeauftragter <-> AG Umwelt

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • vergangenen Woche nach TeamPolGF wurde in einem (informellen?) Treffen der AG Wirtschaft die Vorschläge bezüglich Wirtschaftsteil Grundsatzprogramm diskutiert
bei den Anwesenden im Wesentlichen Ideen für weitere Zusätze, aber keine Gegenpositionen zu in den Vorschlägen enthaltenen

Kommunales: @dkluever

  • Nächste Mumble-Runde zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen in Vorbereitung

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nicht anwesend
  • Nächste Sitzung 29.01. 20.30 Uhr

TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

oder https://etherpad.pp-international.net/p/ma-2020-01-19-programm-u03u80kc
oder https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
  • Themenbeauftragte ausgeschrieben

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @SobieskiBorys

  • Artikel zum Kirchentag

BayernBY:Tyg @TygKF

  • Popularklage weiterhin seitens Gericht als nicht erfolgreich eingestuft; wir werden € 750 bezahlen müssen um weiterzumachen
  • UUs Sammeln:
    • Nürnberg durch, jetzt beim Save sammeln
    • München und weitere derzeit weiter unwahrscheinlich
    • Einzelkandidaten auf "fremden Listen" und PIRATEN-Gruppen auf "anderen Listen" treten sicher an
  • PAM (piratiger Aschermittwoch) 26.02.2020
    • Ausschreibung endet morgen
    • 2 3 Bewerbungen Neu-Ulm, Nürnberg, Gunzenhausen, Entscheidung Donnerstag
    • Redner gesucht

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • LMVB 20.1 , evtl. mit AV ist jetzt beschlossen für 13.6./14.6.
  • „Berlin-Gespräche“ im Vorfeld der Wahlen im Jahr 2021 jeden dritten Montag im Monat 19.30 Uhr, nächster Termin 17.2.2020 in der P9a
  • 31.1. gemeinsame Sitzung mit LVBB (siehe unten)

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/01/berliner-verwaltung-umstellung-windows.html

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • Heute von BastianBB:
  • LV kämpft noch um Zugänge zum PRM - das kostet uns weiterhin sehr viel (überflüssige) Manpower.
  • 5. Onlineparteitag für den 15.03.2020 geplant
  • 31.01.2020 18.00h gemeinsame Vorstandssitzung mit dem LaVoBE in der LGS in Potsdam (wird gestreamt)
  • "Sonnabend der politischen Arbeit" auf Mumble 08.02.2020 - 18.00h
  • Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
  • Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)

BremenHB:

  • nicht anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • nicht anwesend

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • heute entschuldigt

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Morgen Landesvorstandssitzung in Schwerin - beraten zum Termin der LMV mit Neuwahlen, Aaron-Swartz-Preis und den nächsten Piratentag.
https://de.wikipedia.org/wiki/Aaron_Swartz

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Pressemitteilung v. 25.01.: Umkehr bei der Rentenpolitik ist notwendig
https://piraten-nds.de/2020/01/25/umkehr-bei-der-rentenpolitik-ist-notwendig/

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Guter Start des Ressort IV - Gesundheit, Familie und Soziales
    • Thema unter anderem: Pflegekammer NRW
  • Nächste Woche Ressort V - Sicherheit, Recht und Wirtschaft
  • 06.02. Marina NRW - Mumble - Themenschwerpunkt Kommunalwahl 2020

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • nicht anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • heute vertreten durch Holger Gier, @Azrooth
  • PM zum Mängelmelder via Whatsup, zur Nachahmung empfohlen
  • PM zum Windows7-Update verbunden mit verschiedenen Anfragen

Sachsen-AnhaltLSA: [Sophie Bendix @Sodix]

  • Sodix berichtet über die Basics

SachsenSN: Steve König

  • nicht anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Jugendkonferenz am 17.01. und Neues Bündnis mit dem Ziel, Mittler zwischen Jugend und Parlament zu werden und eine neue moderne Bildung zu schaffen.
  • NoPolGeSH Bündnis Landesweit/ Bündnis Kiel/ Bündnis Neumünster
  • Bündnisstreffen der VI-Wasser Endspurt
  • Am 01.02. kommte der neue Podcast der JuPi SH raus- Gast Lory
  • Treffen im Rahmen der VI-Wasser mit dem SSW

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • nicht anwesend

TOP 4: Sonstiges

  • Erneut : Terminredaktion (BastianBB)

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:43 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

28

Jan. 2020

AG Mumblesitzung

20:08 - 21:43 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

4

Feb. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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