Sitzung eröffnet um 20:08 Uhr
Moderation: Thomas Ganzkow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/DNB38Q43Lx8sLfi
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
SaveYourInternet
Nichts Neues
Junge Piraten
Cryptopartys
- In Planung beim LVBB (mehr ein Bootcamp)
Landtagswahlen
Anträge
@bestenfalls benötigt max. 5K für zwei Hanfmessen im April https://www.eventbrite.de/e/cnbs-expo-hanfmesse-konferenz-in-koln-tickets-86735677747 und im August Cannafair in Düsseldorf und Streumaterial, ist aktuell beim LV Baden-Württemberg beantragt, soll nach Erstellung eines entsprechenden Haushalts des Bundes von diesem zurückgezahlt werden. Daher Beschlussantrag an die PG-Runde, einen Beschluss auf Zahlung aus dem noch zu beschließenden Budget für Politische Arbeit zu genehmigen.
Dafür: BW, NRW, BY, SH, NDS,Wirtschaft, Mig&Asyl, Ges.u.Pfl
Dagegen: LVBB (es liegt kein Antrag mit einer Kalkulation vor)
Enthaltung: BE (weil unklar ist, welche Messen es sind, Thema an sich ist wichtig),Energiepolitik (konkrete Informationen erforderlich)
Antrag mit 8:1:2 angenommen
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Vorstandssitzung mit Technik, eigener Server der MdEPs mit Apps
- PP-IT macht ein eigenes Mattermost.
- Immer noch keinen Überblick über die Finanzen bzw. Beitragsrechnungen.
- 1 Beisitzer ist zurückgetreten
- SCULL Meeting am 20.01.2020 recht erfolgreich
- (Standing Committee on Universal Liaison on Party Labor)
- https://is.gd/1ltTNL
- Technikgedöns
- Finanzen immer noch unbestimmt
- Satzungsänderungsantrag der PP-FR ist noch in schwieriger Mission unterwegs
- IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30)
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
- Hintergrundbericht aus der AG Außenpolitik: Irans Proteste gegen die Revolutionsgarden - Eine Einschätzung
- https://www.piratenpartei.de/2020/01/20/irans-proteste-gegen-die-revolutionsgarden-eine-einschaetzung/
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Vorschlag: Aufforderung an den Bundesdatenschutzbeauftragten auf Prüfung eines Auskunftsersuchens bei ClearView
- Borys stellt dar, dass der BuVo sich mit dem Thema schon befasst hat und weiter beschäftigt, Danny bestätigt dies und verweist auf die Möglichkeiten der internationalen Vernetzung via Brüssel
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/clearview-enthuellungen-gesichtserkennung-rechtlich-erlaubt-dsgvo-datenschutz/
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Budgetantrag an BW -> Borys
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- nächste AG-Sitzung am 04.02.2020 um 21.30 Uhr im NRW-Mumble (Antragsvorbereitung)
- Pawel stellt die Antragsfristen vor
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Sitzung am 22.01.2020 letzte Aufgaben bis zur Einreichung der Anträge an die AKO besprochen.
- Am 24.01.2020 hatte wir in der AG Gesundheit und Pflege Besuch von @RolandStoffregen Informatiker und vernetzt mit dem Bundesgesundheitsministerium, Familen und Soziales
- Er hat über sich erzählt und dem @sebulino ein Startegiepapier geschickt. Leider habe ich die 40 Seiten nur als Foto und Sebulino als Heft.
Titel : " Gesundheit neu denken! " Eine politische Handlungsempfehlung für die 19. Legislaturperiode Beirat MetaForum e.V. Frauenhofer Verlag
- info@metaforum-innovation.de Wenn Interesse an dem 40 seitigen Papier besteht, der kann sich dort ein oder meherer Examplare bestellen.
- Nächste Sitzungen diese Woche: Mittwoch, den 29.01.2020, Nachbereitung für Mitstreiter am 30.01.2020 und am 31.01.2020 , die am Mittwoch nicht konnten.
- Thema der Sitzung: Antrag Homöopathie auf Anregeung von Stefan Borgrefe Witten in Diskussion und eventuell Überarbeitung
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Vortrag am 24.01.2020 vom Fachverband Pflanzenkohle zum Thema "Kommunale Erzeugung von Pflanzenkohle" in Kirchrode; Problem: In Nordwestdeutschland sind 8 Klärschlammverbrennungsanlagen geplant, deren Kapazität deutlich über das Klärschlammaufkommen in dieser Region hinausgeht; starker Widerstand von BIs im Raum Hannover und Hamburg; ökologische Alternative zur Verbrennung ist die Erzeugung von Pflanzenkohle und deren Verwendung in der Landwirtschaft und dem Gartenbau; jetzt mit dem Verband vernetzt
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- "Save the date 21. März 2020" an Internationale Tag gegen Rassismus.
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
- Treffen des Arbeitskreises zur Organisation und Durchführung der Europäischen Bürgerinitiative zum Grundeinkommen am 24.01.2020 in Hannover; diverse Parteien und Organisationen beteiligt, EBI in Brüssel eingereicht; wenn akzeptiert, beginnt am 09. Mai 2020 die Unterschriftensammlung (online und analog); ca 20 Staaten schon dabei, in Deutschland müssen innerhalb eines Jahres ca. 73.000 Unterschriften gesammelt werden, das Ziel sind aber 300.000; weitere Infos folgen
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- /tyg leider seit dem BPT immer noch kein kontakt Themenbeauftragter <-> AG Umwelt
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- vergangenen Woche nach TeamPolGF wurde in einem (informellen?) Treffen der AG Wirtschaft die Vorschläge bezüglich Wirtschaftsteil Grundsatzprogramm diskutiert
- bei den Anwesenden im Wesentlichen Ideen für weitere Zusätze, aber keine Gegenpositionen zu in den Vorschlägen enthaltenen
Kommunales: @dkluever
- Nächste Mumble-Runde zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen in Vorbereitung
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- Nächste Sitzung 29.01. 20.30 Uhr
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- oder https://etherpad.pp-international.net/p/ma-2020-01-19-programm-u03u80kc
- oder https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Themenbeauftragte ausgeschrieben
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @SobieskiBorys
BayernBY:Tyg @TygKF
- Popularklage weiterhin seitens Gericht als nicht erfolgreich eingestuft; wir werden € 750 bezahlen müssen um weiterzumachen
- Nürnberg durch, jetzt beim Save sammeln
- München und weitere derzeit weiter unwahrscheinlich
- Einzelkandidaten auf "fremden Listen" und PIRATEN-Gruppen auf "anderen Listen" treten sicher an
- PAM (piratiger Aschermittwoch) 26.02.2020
- Ausschreibung endet morgen
- 2 3 Bewerbungen Neu-Ulm, Nürnberg, Gunzenhausen, Entscheidung Donnerstag
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- LMVB 20.1 , evtl. mit AV ist jetzt beschlossen für 13.6./14.6.
- „Berlin-Gespräche“ im Vorfeld der Wahlen im Jahr 2021 jeden dritten Montag im Monat 19.30 Uhr, nächster Termin 17.2.2020 in der P9a
- 31.1. gemeinsame Sitzung mit LVBB (siehe unten)
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/01/berliner-verwaltung-umstellung-windows.html
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- LV kämpft noch um Zugänge zum PRM - das kostet uns weiterhin sehr viel (überflüssige) Manpower.
- 5. Onlineparteitag für den 15.03.2020 geplant
- 31.01.2020 18.00h gemeinsame Vorstandssitzung mit dem LaVoBE in der LGS in Potsdam (wird gestreamt)
- "Sonnabend der politischen Arbeit" auf Mumble 08.02.2020 - 18.00h
- Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Morgen Landesvorstandssitzung in Schwerin - beraten zum Termin der LMV mit Neuwahlen, Aaron-Swartz-Preis und den nächsten Piratentag.
- https://de.wikipedia.org/wiki/Aaron_Swartz
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung v. 25.01.: Umkehr bei der Rentenpolitik ist notwendig
- https://piraten-nds.de/2020/01/25/umkehr-bei-der-rentenpolitik-ist-notwendig/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Guter Start des Ressort IV - Gesundheit, Familie und Soziales
- Thema unter anderem: Pflegekammer NRW
- Nächste Woche Ressort V - Sicherheit, Recht und Wirtschaft
- 06.02. Marina NRW - Mumble - Themenschwerpunkt Kommunalwahl 2020
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- heute vertreten durch Holger Gier, @Azrooth
- PM zum Mängelmelder via Whatsup, zur Nachahmung empfohlen
- PM zum Windows7-Update verbunden mit verschiedenen Anfragen
Sachsen-AnhaltLSA: [Sophie Bendix @Sodix]
- Sodix berichtet über die Basics
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Jugendkonferenz am 17.01. und Neues Bündnis mit dem Ziel, Mittler zwischen Jugend und Parlament zu werden und eine neue moderne Bildung zu schaffen.
- NoPolGeSH Bündnis Landesweit/ Bündnis Kiel/ Bündnis Neumünster
- Bündnisstreffen der VI-Wasser Endspurt
- Am 01.02. kommte der neue Podcast der JuPi SH raus- Gast Lory
- Treffen im Rahmen der VI-Wasser mit dem SSW
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
- Erneut : Terminredaktion (BastianBB)
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:43 MEZ
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