2019-12-19 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für die Bielefelder ständigen Mitgliederversammlung

DATUM: 19.12.2019 18.00 Uhr im Nordpol, Mühlenstr. 2, 33607 Bielefeld

Formales

• Eröffnung ständige MV: 18:20
• Ende ständige MV: 20:55
• Versammlungsleitung: Lars
• Protokollant: Eric
• Generelle Anwesenheit: 8 Piraten, keine Gäste

Stammtisch

TOP 1 - Gäste fragen, Piraten antworten

keine Gäste

TOP 2 - Kommende MV am 19.01.2019

• Treten wir zur Kommunalwahl 2020 an?

Ist viel Arbeit die Unterschriften zu sammeln und 33/34 Personen aufzustellen.

• Dürfen die Bürgernähe sich in Bürgernähe/Piraten umbenennen?

Es ist eine Wort-Bild Marke, die darf benutzt werden.

Lars: Ist der Begriff Piraten geschützt?

Balli: Wort und Bildmarke sind frei verwendbar, sofern sie nicht für Dinge verwendet werden, die der Präambel und Satzung der Piraten widersprechen. Was sagt der LV, BV dazu? Bitte Belege mitschicken.

Siegfried: Ich habe mich wesentlich mehr eingebracht bei Kommunalpolitik als zuvor, Leserbrief im Bereich Verkehr als erste gemeinsame Aktion. Bin relativ regelmäßig bei den Montags-Treffen gewesen. Sehe den Nutzen der Kommunalpolitik, auch für das umsetzen von Nationalen und Landesthemen. Das Wahlprogramm von BN und Pir ist weitgehend gleich und entspricht meinen Vorstellungen.

Die im Himblick auf ein mögliches Wahlergebnis optimale Stategie ist der Antritt mit jeweils eigener Liste. Wenn es genug gäbe für meinen Vorschlag, würde ich bessere Chancen für meinen Antrag beim Wähler sehen. Wird auch vom Wahlrecht bevorzugt. Aber: mir ist durchaus klar, dass es eine zusätzliche Arbeit und Herausforderung ist.

Gordana: Das ist hintenheraus beim Wahlrecht definitv so. Nur man muss erstmal soweit kommen. Wir haben 33, 34 Bezirke. Wir brauchen 33 Leute.

• -Satzungsänderungsanträge-
• Ständige Mitgliederversammlung

Sollen wir die ständige Mitgliederversammlung ganz aus der Satzung streichen? Wird sie noch benötigt?

• Vorschlag von Eric:

Ständige MV kommt weg Einladungsfrist 14 Tage Der Vorstand entscheidet über die Finanzen

So sind vollwertige Mitgliederversammlungen schneller möglich, durch die hohe Finanzbudget seltener notwendig. Dient dem Ziel der Verschlankung der Satzung.

Unterstützung von: Ralph, Gordana

Gordana: Kümmert euch bis zur nächsten MV vom JvD ob wir 14 Tage machen können.

Lars: Wir schauen uns die NRW und Bundessatzung an, setzen uns zusammen und überarbeiten unsere Satzung.

Balli: Abschaffung der verpflichtenden TDPA: Unsere Satzung, die passt einfach nicht mehr in die Welt. Das ist Faktum. Bei den Fristen hatte ich noch etwas anderes im Kopf.

Patrick: Mentales Modell ständige MV: Es ist als ständig eingeladen zu betrachten. Wenn Leute kommen hat man die Möglichkeit eine MV durchzuführen, was aber am Quorum hängt. Einer breiterer demokratischen Basis die Fragen zu stellen. Für die Befugnisse die der Vorstand nicht hat, bleibt die MV. Fußnote zum Budget: Konzept der Piraten: dass der Vorstand über ein gewissen Budget verfügen kann, den rest fragen.

Eric:Stammtische, und MV im Januar und Juli, also zwei im Jahr.

Gordana: Vorstand sollte Finanzverantwortung haben. Ab Summe x informationsmail an alle Mitglieder?

Martin: Vorstand, MV sind notwendiges Übel. Die aktiven treffen sich sowieso. Informelle Treffen.

Balli fehlt die Transparenz, bzw. die Information über Ergebnisse der Ratsgruppentreffen.

Martin: zus. Arbeit neben Privatleben und neben Job. Zeiteffizient. Wie ihr Euch austauscht ist euer Problem. 2 von 3 vom Vorstand sind da.

Gordana: Ein Piratenmitglied (Name dem Vorstand bekannt) benötigt eine Spendenbescheinigung 2018.

• Pause 20:10 bis 20:45

• Quorum

Siegfried: Das 7er Quorum entspricht meiner Meinung. Legitim und entspricht selbst-Anspruch. Wir fragen die Antragssteller, ob sie ihren Antrag zurückziehen.

• Beisitzer

Zusammenfassung bei 8.4. unter Wahlen.

Nach der MV: Wir planen einen Stammtisch an der Uni. Z.B. am 05.02.2020 in einem Seminarraum. Hintergrund ist es auch dort präsent zu sein.