2019-12-05 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.12.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.11.2019 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • 28.11. 'Lesen-Sprechen-Digitale Medien' Dortmund (Thema: Vermittlung von Medienkompetenz)
  • 28.11. Ruhrgebietsstammtisch Bochum
  • 29.11. FFF Ratingen
  • 29.11. Regionalstammtisch Rhein-Erft
  • 01.12. LaVo Klausur
  • 04.12. Besuch Vortrag Kelber (BfDI)

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets bearbeitet
  • 01.12. LaVo Klausur

Tatjana Kordic

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
05.12.2019 - 11.079,58 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
05.12.2019 - 36.923,87 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
05.12.2019 - 189.931,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
05.12.2019 - 10.004,71 €


Termine

07.12.2019 10 Jahre Piraten Herne http://www.piraten-herne.de/pressemitteilung-herner-piratenpartei-laedt-zur-grossen-jubilaeumsparty-ein/
12.12.2019 - 16.01.2020 https://www.h-brs.de/de/news/ringvorlesung-wir-muessen-reden
13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-11-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

05.12.2019

Frank: Dieses Thema wurde auch bei der Klausur besprochen, wie dringlich die Aktualisierung ist. Die Aufrufe an die Kommunalpolitiker, sich wegen Änderungen zu melden, blieben ungehört. Tatjana hat sich bereit erklärt, das jetzt alles nacheinander abzuarbeiten, um die Liste zu vervollständigen.
Die GO wurde ebenfalls auf der Klausur besprochen, kann nur leider heute (21:09 Uhr) nicht beschlossen werden, da wir nicht beschlussfähig sind. Im Grunde bleibt aber alles wie bisher verteilt.

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #360546 Finanzantrag vKV Herne Piratenbüro

Datum:

  • 29. Oktober 2019

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Bernd, Jürgen, Andreas

Antrag:

Ahoi liebes Vorstandsteam,

ich beantrage stv. für den vKV Herne Geld für die Untermiete des Piratenbüros an der Heidstr. in Herne.

Die Herner PIRATEN lagern in diesem Büro alle Materialien der letzten Jahre (Plakate, Flyer, Werbemittel usw.) Das Büro wird somit gut genutzt und ist für unsere weiteres bestehenden wichtig.

Der LV hat das letzte Mal die Miete im Jahr 2017 gezahlt. Der Geschäftsführer unserer PIRATEN-AL Fraktion hat uns letzte Woche darauf aufmerksam gemacht, dass für das Jahr 2018 und 2019 keine Miete geflossen ist. Es bestehen somit aktuell Mietforderungen der Fraktion gegenüber den PIRATEN.

Dieser Antrag ist somit kein neuer Antrag sondern eigentlich eine Erinnerung/Auftrag die Gelder 2018 und 2019 an unsere Fraktion zu zahlen.

Der Mietvertrag leigt dem LV vor, dieser ist befristet bis zu nächsten Kommunalwahl. Das letzte Mal wurde das Geld vom LV am 27.11.2017 an die Fraktion überwiesen.

Hier der Link zum Vorstandsbeschluss im Jahr 2017 https://wiki.piratenpartei.de/2017-03-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23244015:_Finanzantrag_f.C3.BCr_Landtagswahlkampf_.2F_Finanzantrag_zur_Finanzierung_des_Piratenb.C3.BCros


Vielen Dank!

LG aus Herne

Lars Wind

Büropirat vKV Herne


Diskussion:

Bernd: Ich finde es schwierig, diesen Antrag ohne die Antragsteller zu besprechen.
Helder: Dieses Piratenbüro wird rege genutzt.
Bernd: Es liegen keine Verträge vor. Ich müsste dringend mit den Antragstellern sprechen. Ich plädiere zumindest bei diesem Antrag für nochmaliges Verschieben.
Helder: Dafür wäre ich auch
Tatjana: Es sind ja scheinbar auch keine zweckgebundenen Spenden dafür eingegangen?
wako: Wenn die Anträge wieder vertagt werden, erwarte ich dringend, daß im Vorfeld mit den Antragstellern gesprochen wird und nicht darauf zu hoffen, daß die zur Sitzung kommen.
Helder: Wir sollten eine gesonderte Sitzung mit den Hernern machen, um all die offenen Fragen zu klären.
Es wird vorgeschlagen, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen.
LaVo einstimmig dafür
05.12.2019
Bernd: Ich habe mit einem Antragsteller gesprochen. Die Sachen sind eigentlich alle geklärt. Das Geld ist überwiesen worden und es gibt auch die entsprechenden Belege dafür. Für 2018 muss lediglich ein neuer Antrag dafür gestellt werden
wako: Ihr könnt sagen, daß Ihr den Antrag behandelt habt. Zurückziehen kann nur der Antragsteller.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

neue Anträge

Finanzantrag - #366735 Finanzantrag Informationsstand für den vKV Mettmann

Datum:

  • 4. Dezember 2019

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Helmut, Thomas

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten im Dezember in Velbert (Kreis Mettmann) einen Infostand durchführen. Zu diesem Zweck bitten wir um die Freigabe eines Budgets von 20€ aus dem Budget des vKV Mettmann.

Die einzelnen Posten sind:

Infostandgebühren Budget 20€

Martin Schwarz

Büropirat Kreis Mettmann


Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
Zurück in den Umlauf

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate nach Beschluss
  • Budget: € 20,-
  • virtueller Kreisverband: Mettmann

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - 365298 Finanzantrag vKV Herne

Datum:

  • 26. November 2019

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Insurgent, falke, Jürgen

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand,

nachdem unser Antrag abgelehnt wurde, bitte Ich folgenden Antrag schnellstmöglich als Umlaufbeschluss freizugeben.

Für unser Jubiläum 10 Jahre Piraten in Herne beantragt der vKV aus dem Budget. Begründung sowie die Unterstützer bitte aus dem Antrag davor entnehmen.

437,33 € für 100 Jubiläumstassen der Herner Piraten die als Werbezwecke beim großen Infostand verteilt werden sollen.

102,11€ für 120 Nikoläuse die ebenfalls im Rahmen unserer großen Aktion am Infostand verteilt werden sollen.

Insgesamt also 539,44€ zulasten unseres vKV Budgets.


Vielen Dank!


LG Lars aus Herne


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Hélder, Daniel, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 539,44
  • virtueller Kreisverband: Herne

Sonstiger Antrag - #366018 Beauftragung Verwaltungsteam NRW

Datum:

  • 30. November 2019

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Hallo Vorstandskollegen,

Ich beantrage hiermit, Ralf Hurnik zwecks unterstützender Arbeiten in das Verwaltungsteam NRW zu berufen.

Beschreibung: Da er bisher sowieso mit der Mitgliederverwaltung NRW beauftragt war, liegen sämtliche Datenschutz Unterlagen vor.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Jäger


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-11-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

05.12.2019

Frank: Nach etlichen Kontakten in den letzten Wochen fangen die Kreise an, sich zu regen. Im Kreis Düren ist auch der Wille da, zu kandididieren, wobei noch offen ist, ob auf gemeinsamer oder eigener Liste. Wir haben im Vorstand auch überlegt, wie man da vorgehen soll, vielleicht sogar ein Fragemumble dazu zu machen: Wenn Ihr überlegt habt, zu kandidieren oder Fragen dazu habt, schreibt uns.
Für die Kommunalwahl 2020 gültige Kommunalwahlordnung: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XMMGVB1922.pdf

Sonstiges Wichtiges

Aachen, Hagen

Frank: Die Aachener Piraten haben letzte Woche eine Sprechstunde für die Bürger angeboten, worüber es auch eine PM gab. Hier die Bitte, teilt uns mit, wenn Ihr etwas veranstaltet, sei es durch Mail oder wie hier, durch die PM, damit wir Euch unterstützen können und es verbreiten können.
Der Pirat in Hagen wurde letztens in einem Gespräch mit einer ehemaligen Hagener Bürgermeisterin sehr gelobt.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 19.12.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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