2019-09-26 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.09.2019
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 26.09.2019
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Carsten Nyga
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 12.09.2019 angenommen
- Dafür: Hélder, Balli, Tatjana, Frank
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Frank Herrmann
- Netzpolitik Kongress Berlin
- PolGNRW und PolGBund Kontaktpflege und TelKo
- AGÖA/AG Technik
- Kommunalpolitik inkl. FFF-Demo in Ratingen
Tatjana Kordic
- Piratenhochzeit
Carsten Nyga
- Verwaltungskram, Marina Bund, LPT-Orga, Infoveranstaltung Eritrea, PolGf-Sitzung - zu wenig!
Hélder Aguiar
- Besuch "Organspende und Hirntod" in Recklinghausen
- Piratenhochzeit
- VPN-Zugang beantragt
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Bastian Halbe
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
26.09.2019 - 11.093,83 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
26.09.2019 - 47.473,61 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
26.09.2019 - 189.951,70 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
26.09.2019 - 10.004,71 €
Termine
- 28.09.2019 Infostand der Piraten Herne "Nachhaltigkeit", 10-14 Uhr, Hauptstraße 245 in Wanne
- 26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne
- 09. - 10.11.2019 BPT 192 in Bad Homburg
- 13.09.2020 Kommunalwahl NRW
Workflow seit der letzten Sitzung
Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)
- http://kommunalpiraten.de/
- Diese Seite wird betreut von Michael Büker: michael.bueker<æ>piraten-hh.de, @emtiu, Benutzer:Emtiu
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de)
Bisheriger Stand
26.09.2019
- Helder: Mandat im Stadtrat Bochum geht an die Partei zurück. Nachfolge ist noch nicht final geregelt.
- Kreisverbände, die sich nicht in das neue System eingetragen haben, sind leider in der automatisch generierten Tabelle nicht erfasst. Ich bin aber dran, daß die da auch wieder erscheinen. Ansonsten: Wenns Probleme gibt, bitte kurz melden.
- Frank schlägt vor, die veralteten Angaben der verschiedenen Listen Stück für Stück durchzuarbeiten und zu aktualisieren. Vielleicht eine Seite pro Woche oder alle zwei Wochen, damit da was vorangeht.
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Kommunalwahl NRW 2020
Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.
- Letzter Infostand:
26.09.2019
- Termin steht: 13.09.2020
- Helder: Von meiner Seite gibts keine neuen Infos, keine Anmeldungen von AVen usw. Wer Infos hat, bitte hier Bescheid sagen.
- Frank: Wir sollten uns für die nächste Sitzung vornehmen, jetzt wo der Termin feststeht, daß wir sammeln, was Stand der Dinge ist.
Sonstiges Wichtiges
LPT191
- Frank weist darauf hin, daß Freitag, 27.09.2019 um 23.59 Uhr Antragseinreichungsschluss für den LPT ist.
- https://twitter.com/LPT_NRW/status/1177293420685135873
- wako: Nachdem der letzte Beauftragte für die Antragskommission zurückgetreten ist, hab ich das die letzten Male vorübergehend übernommen. Gibt es jemand aus dem Vorstand, den ich fragen kann, wenn ich Schwierigkeiten bzgl. Satzungskonformität usw. habe.
- Frank meldet sich und verweist darauf, daß dafür jemand gesucht werden muss, der das wieder vollständig übernimmt
- BallI. Wir treffen uns nächsten Dienstag wieder in der AG Event. Wir brauchen noch Leute, die Sachen nach Herne transportieren können.
- Es wird auch darum gebeten, daß sich Leute, die dort übernachten wollen, bei Balli melden. Einige haben schon gebucht. Eine Woche voher ist Stichtag. Link dazu: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Information
- Frank: Es wird auch jemand in der Akkreditierung gebraucht, da eine Person, die das immer gemacht hat, durch Wegzug wegfällt.
- Balli: Ralf hat eine Mail geschickt, in der er darauf hinweist, dass auch er noch Leute braucht.
- Frank: Es wird auch jemand in der Akkreditierung gebraucht, da eine Person, die das immer gemacht hat, durch Wegzug wegfällt.
- Es wird auch darum gebeten, daß sich Leute, die dort übernachten wollen, bei Balli melden. Einige haben schon gebucht. Eine Woche voher ist Stichtag. Link dazu: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Information
- BallI. Wir treffen uns nächsten Dienstag wieder in der AG Event. Wir brauchen noch Leute, die Sachen nach Herne transportieren können.
- Frank meldet sich und verweist darauf, daß dafür jemand gesucht werden muss, der das wieder vollständig übernimmt
- wako: Nachdem der letzte Beauftragte für die Antragskommission zurückgetreten ist, hab ich das die letzten Male vorübergehend übernommen. Gibt es jemand aus dem Vorstand, den ich fragen kann, wenn ich Schwierigkeiten bzgl. Satzungskonformität usw. habe.
- https://twitter.com/LPT_NRW/status/1177293420685135873
Strategiepapier Sebastian Alscher
- https://www.sebastian-alscher.de/2019/09/23/strategiepapier/
- Video dazu siehe Link im Tweet: https://twitter.com/sebulino/status/1172878062658228229
6. Kommunale Nachhaltigkeitstagung NRW von D21
Frank berichtet davon und erwartet, das die Inhalte dessen vermutlich Thema für die Kommunalwahlen sein werden und schlägt vor, mal darüber zu sprechen, was das im Einzelnen das ist und was Piraten diesbezüglich bereits getan haben und noch tun wollen. https://www.lag21.de/aktuelles/details/globale-nachhaltigkeitsziele-umsetzen-europaeische-kommunen-machen-es-vor/
- Balli regt an, dieses Thema nochmal in 2 Wochen anzusprechen
Thema
Anmerkungen/Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 10.10.2019 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:25 Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]