2016-09-29 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Piratenpartei Hamburg-Nord

Stammtisch 29.09.2016 19:00 Uhr im Cafe Erdgeschoß (Alte Wöhr 13a)

Anwesende:

6 Piraten

Begrüßung / Sitzungsleitung / Protokoll

Heino / Heino / Hartwig

Bericht aus dem Vorstand

siehe Vorstandsprotokoll

Berichte aus den Sitzungen und Ausschüssen

UVV

• Antrag Car-Sharing in die Wohnquartiere verlagern. Bericht im UVV von zwei Anbietern von stationären Anbietern. Free floater waren nicht Gegenstand des Antrages. Sondernutzungsflächen gegen Miete sind grundsätzlich möglich (z.B. Switch)
• Rosa Müllsäcke bei Platzmangel. Säcke sollen unterflurig untergebracht werden. Wer keinen Platz hat, braucht auch nicht bezahlen, es wird auf Kosten der Stadtreinigung im öffentlichen Raum der Müll untergebracht.

RegFuLa

• Beiräte für Expresswohnungsbau sollen eingesetzt werden. Beteiligt werden sollen Kitas, Vereine, Inis, nur Anwohner nicht. Budget rd.2500 € für intergrative Arbeit. Piraten verlangen, dass diese Mittel ohne Zweckbindung verwendet werden können.

SGI

• Lessan e.V ? Wird in den weiteren Planungen nur selten berücksichtigt. Dorle hat Kontakt zu Marinke aufgenommen

RegBUHD

• Güntherstrasse, fehlende Radspur beim Wechsel von der Wandsbeker Chaussee; Änderung von einer voin drei Spuren in eine Abbiegemöglichkeit - Prüfantrag angenommen.

Greta-Zabe-Weg: Lärmschutzwand für S1 / Güterumgehungswand zur neuen Wohnbebauung

Bericht aus LV

• Die LGS wird weiter belebt. Es muss renoviert werden. Cannabis-Sozial-Club nutzt LGS, Stadteilbeirat Sternschanze, Nachbarschaftshilfe Sternschanze (Blanka), für die Piraten ist ein zugewählter Bürger für die Linken aktiv. Neuer Name Zentrum für politische Teilhabe.

Organisatorisches

• 24.11. Wahl zum neuen Bezirksvorstand.
• Schnack und Snack: Termin wird ausgetüftelt