2016-06-30 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Piratenpartei Hamburg-Nord

Stammtisch am 30.06.2016 um

19:00 Uhr

im Cafe Erdgeschoß (Alte Wöhr 13a), 22307 Hamburg, Nähe S-Bahn Alte Wöhr

Anwesende:

4

Begrüßung / Sitzungsleitung / Protokoll

Heino / Heino / Hartwig

Bericht aus dem Vorstand

  • Dat Uhlenfest 27./28.08.2016: Teilnahme ? Bisher kein freier Platz, Frau Bergemann würde sich aber melden. Am gleichen Wochenende ist BPT in Wolfenbüttel, also ist der Termin eh etwas unglücklich. Falls bei nächster Nachfrage kein Platz vorhanden , sagen die Piraten ab
  • Stammtisch / Vorstandssitzung im Juli / August (Ferien)? Heino macht auf jeden beide Termine, Einladung wird also verschickt, Timo macht mit. Vorstand ggf. Per Umlauf.
  • Mitgliederversammlung / Vorstandswahl 11/2016: Kandidierende ? Orgo Vorbereitung ? Während des letzten Do im November, 24.11., aber Abstimmung dem LV. Rechtzeitig nach den Sommerferien ankündigen.
  • Rückblick Straßenfeste: Eppendorfer war deutlich effektiver, Bunte Maile war gut, aber ein schlechter Platz. Gut war, das relativ viele Piraten aus anderen Bezirken mitgemacht haben. Interesse war gut und eher positiv.
  • Schnack & Snack: Aus zeitlichen Gründen ausgefallen im Juni, neuer Anlauf nach den Sommerferien, ggf. Noch im September

Berichte aus den Sitzungen und Ausschüssen

  • Kritik am Antrag der Piraten in Sachen Veloroute 6, Ampel am Lerchenfeld wäre besser vorher geäußert worden.
  • SGI
Der medizinische Dienst des Bezirks hat im Altenheim Röweland allerlei Probleme festgestellt. Schließen kann man aber nicht ohne weiteres, vermutet wird, das es nur die Spitze des Eisbergs ist.
Idee: Angehörigeninitiative für Pflegeheim Patienten, Beispiel Elternrat in der Schule. Das Thema soll geprüft werden.
  • RegFuLa
In Sachen Namensänderung einer Strasse hatte die Linke einen Gast eingeladen. Der Punkt wurde trotzdem vertagt, weil der Antrag als Tischvorlage eingebracht wurde (übliches Vorgehen). CDU, SPD, GRÜNE haben die Anhörung des Gastes abgelehnt.
  • UVV
Bürger-Fragestunde in Sachen Osterfeldstrasse Flüchtlingsheim.
Maienweg Kreuzung bis Ahornweg soll für 200TE umgebaut werden. Zuständigkeit des UVV oder Regionalausschuss? Bürgerbeteiligung eher im Regional Ausschuss. Immerhin werden die Mitglieder des RA in den UVV eingeladen.
  • BV
Thema inklusives BA: Anpassung der Zugänge für Sehbehinderte u.a. Konzept liegt für Kümmellstraße vor. SPD/Grüne möchte die Maßnahmen aus Sondermittel bezahlen. Inklusion ist aber Landes- oder Bundessache, darum hatten Piraten beantragt, Geld vom Senat für diese Maßnahmen zu fordern. Der Änderungsantrag der Piraten wurde abgelehnt.

Bericht aus LV

  • LV hat einen weiteren Lagerraum gefunden, in dem Material gelagert werden kann. LGS soll auch für Stadtteilbeirat u.a. genutzt werden. Umbenennung in "L57". Weitere Nutzung gewünscht.
  • OpenSpace soll Themenbezogen wieder eingeführt werden. Politisches Blümchenpflücken gehörten diese Aktion.

Organisatorisches

  • Nächste Vorstandssitzung / nächstes Piratentreffen 28.07.2016 , Heino ist da, Timo auch, Dorle & Hartwig wohl eher nicht