2016-01-12 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 
Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik von 2016-01-12

TOP 1: Beteiligung an der Hanfmesse Berlin

Beteiligung an der Hanfmesse Berlin Antrag an den Bundesvorstand (Umlaufbeschluss) wurde gestellt, bestenfalls wird am Montag in der Sprechstunde versuchen, diesen anzusprechen, damit wir bald eine Entscheidung haben und entsprechend mit der Orga beginnen können

http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/22263

TOP 2: Teilnahme http://entheo-science.de/

Wir werden weiter den Kontakt suchen und unsere Vorschläge in kürze unterbreiten

Kommt leider kein Echo

TOP 3: Referenzentwurf med. Cannabis

http://www.bmg.bund.de/glossarbegriffe/c/cannabis/cannabis-als-medizin.html

TOP 4: Anfrage für den Landtag vorbereitet

Wie ist die Versorgungslage in NRW im Hinblick auf Harm Reduction Angebote?

Wie viele Drogenkonsumräume (DKR) gibt es landesweit?

Wie wirken sich die Konsumräume auf das Stadtbild und die Treffpunkte der DrogengebraucherInnen aus?

Wie erfolgt die Substanzkontrolle?

Wie ist sichergestellt, dass Schadensminimierung (auch über die Notfallprophylaxe) hinaus gewährleistet wird?

Plant die Landesregierung Drug Checking Modelle zu fördern und umzusetzen?

Warum ist es nicht möglich, DKR und ggfs. Drug Checking durch Verbände/Träger der Selbsthilfe-/organisation umzusetzen, ohne Personal mit entsprechendem akademischem Abschluss einzusetzen?

Welche drogenpolitischen Akzente will die Landesregierung mit Blick auf niedrigschwellige und schadensminimierende Angebote setzen?

Welche (neuen) Ansätze sind in NRW geplant?

Welche finanziellen Mittel sind hierfür im Landeshaushalt vorgesehen?

Bereits gestellte kleine Anfragen der Piratenfraktion NRW zum Thema Drogenkonsumräume:

Kleine Anfrage zum Thema: Verkehrssicherheit und berauschende Mittel:

Sonstiges

Unbedingt anschauen........wichtig als Motivation:

Link zum Termin am 7.5.2016 in Bremen "Global Marijuana March Bremen":

"Tag der politischen Arbeit" in Kassel 16. & 17.01.2016:

Übertrag (Vorwoche, Unerledigtes)

https://drogenpolitik.piratenpad.de/Aktion-Ladenlokal

Wird erst mal geschoben, aber nicht vergessen

Freier Teil

Anfage Führerschein Landtag NRW:

Kontakte ausm Osten dieser Republik:

  • Drogenexperte & -beauftragter mit der Lizenz zum Anbauen: Torsten Tominski <torsten.tominski@piraten-lsa.de>
  • Vogelfutter: @jordschcrysler
Eckdaten der Sitzung

Dienstag

12

Jan. 2016

Sitzung

19:30 - 00:00 Uhr
Mumble

Moderation: bestenfalls
Protokoll: alle
Aufzeichnung: Nein
  Protokollpad

Anwesenheit
  1. bestenfalls
  2. André
  3. Maltis
  4. Nico Steffen
  5. NaturalBornChiller

Insgesamt waren ca. 5 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

19

Jan. 2016

Sitzung

19:30 Uhr
Mumble

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