2015-11-05 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord
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Piratentreffen am Donnerstag, 05.11.2015, 19:00 Uhr im Cafe Erdgeschoß, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr)
Anwesende: 5 Piraten
Beginn: 19:00, Ende: ~ 21:00
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung / Sitzungsleitung / Protokoll
Heino /Heino /Hartwig
Bericht aus Vorstand
Aufgabenverteilung im Vorstand->GO lt. § 8 Abs.7 Satzung
Austausch des veröffentlichten Bildes des Vorstandes
Ideen zur Mitgliedergewinnung / Reaktivierung ->Rundmail, Schnack & Snack
Hartwig versucht eine Druckvorlage für DINA1-Druck zuj finden und läst bei Staples 10 Plakate drucken blanko
aktuelle Standortliste für Infostände (erl. HO 14/10/2015)
Bericht aus den Ausschüssen
Die Gruppe tagt Dienstag, 10.11.2015, 18:30 Uhr im Cafe Erdgeschoss
Hauptausschuss:Livestream wegen mangelndem Interesse abgeleht. Nur Audio-Stream ist ebenso aufwändig, außerdem sei es ein Datenschutzproblem, Einwilligung jedes Abgeordneten und der sprechenden Bürger; die Einrichtund und Pflege koste einen 6stelligen Betrag
Wie können abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen in die BV genommen werden ? Einstimmige Beschlüsse können im HA abschließend behandelt werden. Ablehnung eines Antrags sei keine Beschlussempfehlung, also kein Aufruf in der BV. Nötig ist Neueinbrimgung ohne 3-Monatsfrist. Ev. werden die Linken klagen; ggf. werden Anträge im Ausschuss abgelehnt (unzulässig nach BezVG), in dem Gruppen nicht stimmberechtigt sind. Piraten würden sich bei Klage auch finanziell beteiligen. Ev. sollte erst ein Gutachten über die Auslegung des BezVG bei der FB beantragt werden. Hartwig schreibt einen Entwurf.
SteKa: Flüchtlingsunterkunft Klein-Borstel ? 3 INIs, Senat soll Anweisung an Bezirk zur Bebauung schreiben. ÖPD soll wegfallen, Info sei schon gelaufen.
Organisatorisches
Visitenkarten für Mitglieder der Schattenfraktion, mit Themenschwerpunkt; Dorle macht für Günther, Vorstand macht über LV
Bestandsaufnahme Infomaterial / Giveaways, ggf. Bestellung im P-Shop
Markus schickt eine Liste seiner Bestände
Kalenderpflege / Wikipflege: Wer macht Twitterpflege ? BV Nord machen Dorle und Markus, mehr brauchen wir nicht;Markus berichet , dass auf dem Verbands-Account rd. 500 Follower sind, also wird erweiter gepflegt
Planung der Plaktierung für "Schnack & Snack" ab 11./12.11./ Genehmigungen . Neuer Text:
¨Schnack & Snack¨ 48 mit unseren Bezirksabgeordneten 24 Zeit und Ort 48 Brunch solange der Vorrat reicht 18