2015-09-03 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch

DATUM: 03.09.2015 ab 20:00 Uhr im Chamäleon, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

• Beginn: 20:37
• Ende: 22:51
• Eröffnung Stammtisch: 20:39 Uhr
• Ende Stammtisch: 22:51 Uhr
• Eröffnung MV: 20:37
• Ende MV: 20:38
• Versammlungsleitung: Sabine
• Protokollant: Lars
• Generelle Anwesenheit: 10 Personen
• Anträge zur Mitgliederversammlung: Nein

Mitgliederversammlung

• keine MV, keine Anträge, keine Akkreditierung

Stammtisch

Gäste fragen, Piraten antworten

• Allgemeinee Frage eines Gastes Welche Marschrichtung ist bei den Piraten angesagt (Europa, Bund, Land Kommune)?
  • Info über allgemeine europa- und bundespolitische Ausrichtung
  • anschließende Diskussion über Eingehen der Koalition und Zusammenarbeit mit Grünen und SPD, u.a. in Bezug auf Zustand der Parteien, z.b. praktische Aufteilung der stadteigenen Betriebe auf die Parteien, u.a.

Top 2 - Vorbereitung Infostand

• Auto wird gesucht -> Christoph wahrscheinlich, Mail geht noch über die Liste (Lars)
• Diskussion über weitere Aktionen, z.B. am Sigfriedsplatz
  • pro und contra
  • Vorschlag: Veranstaltung in der Bürgerwache
  • Vorschlag: bei stattfindenden Aktionen wie Flohmarkt einklinken, wenn möglich
  • Vorschlag: auch auf Real-Parkplatz oder Klosterplatz bei Flohmarkt, u.ä.
  • Meinungsbild: Soll Bali mal eruieren, ob ein Infostand auf Siggi-Flohmarkt möglich ist? Ergebnis: Deutlich positiv

Top 3 - Bericht von Christoph vom Schulauschuss

• Beschulung von Asylbewerbern
  • Bielefeld ist auf gutem Weg, bringt ca 90  % der Schüler direkt in einer Regelklasse
  • In OWL damit an der Spitze
  • In der Sekundarstufe leider nicht so positiv, aber es gibt Bemühungen dies zu verbessern (aber auch für Schüler nicht einfach, wenn Sprachkenntnisse fehlen)
  • Camps für Schüler zur Verbesserung der Sprachkenntnisse (AWO)
  • Förderung der vor-und-über-Mittag-Betreuung: kann nicht weiter geführt werden, Geld wird anderer Stelle benötigt. Im Offenen Ganztag (OGS) gibt es mehr Förderung durchs Land, bessere Wirkungsmöglichkeiten als mit Ferienangebot
  • Preis für das Angebot der vor-und-über-Mittag-Betreuung steigt um 24€ (Höhe der bisherigen städtischen Förderung) - das Angebot wird daher an manchen Schulen nicht weiter geführt.
  • Vertreter der Schulen, CDU, FDP waren gegen die Kürzung
  • Christoph macht Blogeintrag

Top 4 - Bericht AK Digitales

• Zusammenfassung aktueller Stand der Antragsvorbereitungen

Top 5 - Stopp-TTIP

• Bericht vom Stopp-TTIP Bündnistreffen
• Hinweise auf Veranstaltungen
  • Infostände an jedem Samstag bis zur Demo am 10.10
  • Auftakt- und Mobilisierungsveranstaltung am 10.9. in der Bürgerwache
  • Singen gegen TTIP am 26.9. (http://stimme.gegen-ttip.de)
  • Veranstaltung zu EU-Freihandelsabkommen mit Afrika am 5.10 (http://www.gegen-ttip.de/bi-epa/)
  • Demo am 10.10. in Berlin (http://ttip-demo.de/home/)
  • Busse aus Bielefeld und OWL (vielfach kostenfrei) sowie Sonderzüge können zur Anfahrt genutzt werden (http://www.gegen-ttip.de/busse/). Jetzt anmelden!
  • Aufruf zur Teilnahme an der Demo und gerne auch Unterstützung des Bündnisses

Top 6 - Bürgerausschuss

• Ankündigung der Sitzung am 8.9.
• es liegen 14 Anträge vor, alle fordern die Ablehnung Erhöhung der Grundsteuer B

Top 7 - Veranstaltung zur Verfassungskommission am 16.9.

• Update: Plakate kommen. Wann ist noch nicht klar. Genehmigung ist da, Aufkleber vorhanden
• Nächsten Dienstag ist Treffen im Theaterlabor Tor 6 mit Haustechnik, Details werden dann geklärt
• Streaming wird mit Hackerspace besprochen
• PM geht raus, sobald klar ist wer kommt
• Vortrag behandelt Arbeit der Verfassungskommission, nicht nur die Sperrklausen
• Theke wird vom Theaterlabor betrieben
• Ideen? Her damit!

Nächster Stammtisch

• Der nächste Stammtisch findet am 17.09.2015 um 20 Uhr im Chamäleon statt