2015-08-06 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.08.2015

Organisatorisches

Anwesende


entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 23.07.2015 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Bundesparteitag in Würzburg 24. - 26.07.
  • AG ÖA Sitzungen
  • Interview Aachener Nachrichten/Zeitung
  • Fraktionsmarina in Göttingen am 01.08.
  • Koordination DSB
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Koordination Fraktions-Lavo-Klausur

Sebastian Kroos

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • 30.07.2015 Sprechstunde
  • DSB Problem diskutiert

OT: BPT und eine Woche erholt. ;)

Thomas Woywod

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • Vorstandssprechstunde
  • Mahnwache Köln vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz
  • polGF-Mumble
  • Tickets
  • diverse Emails und Telefonate
  • NÖ-Dinge
  • BPT
  • Planung Schiffstour Witten
  • Blogbeitrag
  • AG ÖA
  • Rest liefere ich nach

Bernd Janotta

  • lavo-sprechstunde
  • sondersprechstunde wg dsb
  • vertragsgespräche wg dsb
  • tagesgeschäft

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Schwebende Mitglieder zum Datenabgleich Schatziteam ermittelt
  • 30.07.2015 Sprechstunde
  • DSB Problem diskutiert
  • 95% Netzausfall Samstag bis Montag - Sowas wie Urlaub ;)
  • 3 Zimmer renovieren incl tauschen, immer noch dabei.

Daniel Rasokat

  • 1x LGS Post - Vertretung Martin
  • Umlaufbeschlüsse, Mails
  • Überweisungen
  • LFA und KV Kontostände

Dennis Deutschkämer

  • BPT
  • Interview mit dem ARD \o/ (wurd aber wohl nicht gesendet:/)
  • Mails, Telefon...
  • nö Mitgliederdinge (z.B. ein PAV)
  • bissel RT
  • Mithilfe an PMs
  • auch DSB kram ...

Marc Janßen

  • Amt ruht

Berichte Statistik

  • Mitglieder
05.08.2015 - 4528/1654 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.06.2015 - 2012,39 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
06.08.2015 - 197.713,04 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
06.08.2015 - 16.818,27 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
06.08.2015 - 144.318,17 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
06.08.2015 - 10.000,00 €

http://finanzen.piratenpartei.de/

Infos der Fraktion

Moni: "Pflege am Boden" braucht einen Flyer, um die Menschen zu mobilisieren, braucht Hilfe vom LaVo, zur Verbreitung. Der Referent für Gesundheitspolitik ist noch im Urlaub.

Masch: hilft gerne beim verbreiten, Gestaltung Flyer pakki oder Marc

Moni: für den Flyer kann ich auch unser Fraktions-Presseteam involvieren

nächstes Mumble 21.08. bis dahin sollte Flyer fertig sein

Flashmob zum Thema Pressefreiheit in Planung (Jens) am 15.08. bisher nur grobes Konzept, soll aufgenommen werden und auf Youtube

Sitzungsfreie Zeit endet am 17.08.

Termine

15.08. fsa in Münster mit der weltweit größten openair Crypto Party

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #146926 Finanzantrag Bürgermeisterwahlkampf Witten

Datum:

  • 29. Juli 2015

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland Löpke, Maria Bach, Hansjörg Gebel

Antrag:

Hiermit beantrage ich diese 500€ für meinen Bürgermeisterwahlkampf insb. für die Gestaltung eines Großplakats durch einen bekannten Wittener Künstler an einer zentralen Stelle in Witten. Damit sollen die entstehenden Materialkosten beglichen werden. Weiterhin haben wir durch das zusätzliche Budget, die Möglichkeit noch weitere Streumittel im Piratenshop zu kaufen.

Beschreibung:

Ich konnte weitere 500€ für meinen Bürgermeisterwahlkampf akquirieren. Sie müssten inzwischen als Spende an die Piratenpartei NRW mit Verwendungszweck "vKV Ennepe-Ruhr-Kreis" eingegangen sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Wastl, rony, Daniel, Bernd,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Spende ist eingegangen

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 500
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr

Politischer Antrag - #147882 Beteiligung Landesverband NRW an StopVDS Kampagne der Piraten

Datum:

  • 4. August 2015

Antragsteller:

  • alios


Antrag:

Der Landesvorstand der Piraten NRW beschließt, sich aktiv an der "Stop VDS" Kampagne der Piraten zu beteiligen und unter den Mitgliedern im LV NRW für die Teilnahme durch Unterschriften Aktion und Infostände gegen die Vorratsdatenspeicherung in geeigneter Form zu mobilisieren.

Beschreibung:

Wie einige von euch bereits beim Bundesparteitag am Wochenende erfahren haben, wollen wir jetzt mit unserer Kampagne gegen die Vorratsdatenspeicherung [1] durchstarten.

Nun zu unserer Bitte: Das Kernstück unserer Kampagne wird das Sammeln von Unterschriften [2] sein. Zu diesem Zweck gibt es bereits ein Unterschriftenformular, das ihr euch ausdrucken und bei Infoständen mitnehmen könnt.

Wir haben für euch sowohl eine Standardvariante [3] mit Name, Vorname, Ort vorbereitet, als auch eine datensparsame Version für Einzelunterschriften [4].

Die gesammelten Unterschriften schickt ihr bitte bis spätestens am 14. September an unsere Bundesgeschäftsstelle. Wir planen sie dann in der folgenden Woche, wenn die VDS im Bundestag beraten wird, mit einer Aktion zu übergeben.

Außerdem wird es im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens weitere Aktionen in Berlin geben. Die einzelnen Schritte werden jeweils über das Team-PolGf und die Mailingliste der AG-Datenschutz [5] angekündigt werden.

Landesverbände, die noch eine eigene Freiheit statt Angst Demonstration [6] planen, bitten wir, dort weitere Unterschriften zu sammeln. Hier die offenen Termine:

  • 01.08. Magdeburg
  • 08.08. Schwerin
  • 15.08. Stuttgart
  • 15.08. Münster
  • 22.08. München
  • 29.08. Köln (FSA lt. PolGF)
  • 05.09. Berlin/bundesweit: Großer stopvds-Infotag mit Infoständen in

diversen KVs


Am 05.09. wollen wir noch einmal bundesweit auftreten. Daher bitten wir euch, an diesem Tag bundesweit Infostände (zum Beispiel bei Märkten oder Stadt(teil)festen) zu organisieren, um noch einmal für das Thema zu mobilisieren. Wenn ihr Rückfragen habt, meldet euch bitte bei alios, Sekor oder Kristos. Wir werden versuchen, alle aufkommenden Fragen zu beantworten und so gut wir können zu helfen. Zusammen können wir es schaffen und ein deutliches Zeichen gegen verdachtslose Vorratsdatenspeicherung zu setzen. Wir glauben fest an euch. Danke für euer Engagement und euren Einsatz!


[1] Kampangensite: http://www.stopvds.de/ [2] Pressemitteilung zum Kampagnenstart: https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/ [3] Unterschriftenliste normal https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf [4] Unterschriftenliste Einzelunterschrift https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdf [5] Mailingliste AG Datenschutz https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-datenschutz [6] FsA-Tourplan https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/ [7] Vorstand Kontakt https://www.piratenpartei.de/partei/bundesvorstand/10-bundesvorstand/

Diskussion:

alios: es gab ein erstest Treffen in Würzburg, und ich möchte diesen Antrag auch für die Verbreitung nutzen, würde mich freuen, wenn der LaVo das unterstützen könnte. Herzstück der Kampagne ist das Unterschriften Sammeln. Jeden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Bernd, rony, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Umsetzungsbeauftragter: Masch

Politischer Antrag - #148056 Antrag auf Distanzierung/Klarstellung/Statement bzgl Veranstaltung mit Piratenbeteiligung

Datum:

  • 4. August 2015

Antragsteller:

  • Maja


Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

am Samstag findet in Dortmund eine Veranstaltung aus dem Umfeld der Montagsdemonstrationen und Verschwörungstheoretikern statt. Unter anderem tritt dort auch die Band 'Bandbreite' auf, von der ein Mitglied in der Vergangenheit unter anderem Übergriffig gegen Dortmunder Aktivisten des BlockaDO Bündnis wurde. (Das Bündnis wird ja auch vom Landesverband unterstützt) und die sich immer wieder verschwörungstheoretisch äußert.

Leider tritt dort auch jemand unter dem Label 'Piraten' auf. Wie ich mittlerweile herausgefunden habe, eine Dame aus XXX. (XXX aus XXX tritt dort zwar auch auf, aber nicht als Pirat angekündigt und pakki hat glaube ich mit ihm kommuniziert?) Wie dem auch sei. Ich würde mich über einen Zweizeiler in eurem Vorstandsblog freuen, nach dem Motto:

"Der Landesvorstand NRW nimmt zur Kenntnis, dass am 08.08. in Dortmund eine Veranstaltung aus dem Umfeld der Montagsdemonstrationen stattfindet und das dort jemand unter dem Label 'Piraten' auftritt. Wir stellen klar, dass wir die Piraten in NRW nicht an der Planung oder Durchführung der Veranstaltung beteiligt waren und uns nicht mit Inhalten aus dem großen Bereich der Verschwörungstheoretiker und der Querfront identifizieren. Dies gilt selbstverständlich nicht nur für diese Veranstaltung sondern im Allgemeinen."

Würde mich freuen, würde der LaVo sich dahin gehend äußern. Solltet ihr das nicht per Statement mach wollen, gerne auch in der LaVo Sitzung, so dass es im Protokoll vorkommt.

Beschreibung:

Solltet ihr das ganze in der LaVo SItzung besprechen wollen, sage ich im Voraus, dass ich Donnerstag im Auftrag ihrer Majestät, will sagen der AG ÖA, auf der Gamescom bin und nicht weiß, wann ich daheim bin. Vll will das ja jemand dann übernehmen. <3

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, rony, Daniel, Bernd, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Wastl formuliert einen Text bis morgen im AGÖA Pad

Politischer Antrag - #148199 Boykott der Kampagne "Stopp Ramstein" und ähnlicher Veranstaltungen

Datum:

  • 6. August 2015

Antragsteller:

  • Flo


Antrag:

Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW, distanziert sich namens des Landesvorstandes NRW öffentlichkeitswirksam von der Kampagne "Stopp Ramstein": http://www.ramstein-kampagne.eu/, und ihren Bündnispartnern und Erstunterzeichnern. Sie solidarisiert sich mit Gegenaktionen und spricht sich auf Bundesebene für eine öffentlichkeitswirksame Abgrenzung gegenüber der Kampagne aus. Bezugnehmend auf die am 08.08.2015 in Dortmund stattfindende Veranstaltung "Friedenstournee 2015" ruft die Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW, zum Boykott sowie zu Gegenaktionen auf.

Beschreibung:

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland hat sich für die Unterstützung der Kampagne "Stopp Ramstein" in einer Pressemitteilung ausgesprochen: https://newsroom.piratenpartei.de/2015/07/30/kein-drohnenkrieg-von-deutschem-boden-protestcamp-in-ramstein-vom-19-23-august-2015/

Offenbar handelte er in Unkenntnis der Ansichten und politischen Herkünfte der Erstunterzeichner und Bündnispartner. Substantielle Teile dieser sind homophob, entstammen der antisemitischen, antizionistischen Szene, und/oder gehören dem Spektrum der 9/11-Truther und Mondlandungsleugner an.

Erstunterzeichner der Kampagne "Stopp Ramstein" ist z.B. Dr. Diether Dehm von der Partei Die Linke, der sich zu Kritik an Xavier Naidoo u.a. so äußerte: „Nachdem die antideutsche shitstorm-SA jetzt so über Xavier Naidoo herfällt, ertappe ich mich dabei, dass mir Lieder von ihm zu gefallen beginnen“: http://lakshalomnds.blogsport.eu/2014/12/03/still-not-loving-diether-dehm/. Naidoo propagiert z. B. solche Texte:

/„Ich schneid euch jetzt mal die Arme und die Beine ab, und dann ficke ich euch in den Arsch, so wie ihr es mit den Kleinen macht. Ich bin nur traurig und nicht wütend. Trotzdem würde ich euch töten. Ihr tötet Kinder und Föten und ich zerquetsch euch die Klöten. Ihr habt einfach keine Größe und eure kleinen Schwänze nicht im Griff. Warum liebst du keine Möse, weil jeder Mensch doch aus einer ist? Wo sind unsere Helfer, unsere starken Männer, wo sind unsere Führer, wo sind sie jetzt?“/

Weitere Unterzeichnerin ist Inge Höger, ebenfalls von der Partei Die Linke, die vom Simon-Wiesenthal-Zentrum als "extrem anti-israelisch" eingestuft wird: http://www.dw.com/de/linke-politikerinnen-auf-top-ten-liste-des-antisemitismus/a-18163816. Mit Pedram Shahyar haben wir einen weiteren Unterzeichner, der in den einschlägigen Kreisen der "Montagsquerfront": https://genfmblog.wordpress.com/2015/07/15/pedram-shahyar-und-die-querfront/bekannt ist.

Auf der Veranstaltung in Dortmund soll u.a. die Band "Die Bandbreite" auftreten: https://pbs.twimg.com/media/CLlbGp1XAAAq4iZ.jpg, die von der NPD als "volkssozialistische Musikgruppe": https://www.taz.de/!5068141/ bezeichnet wird, und sich ansonsten durch Verschwörungstheorien, antiamerikanische und vergewaltigungsverherrlichende Songtexte hervortut. In ihrem Song “Selbst gemacht” behauptet die Band, die Terroranschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon seien womöglich das Werk der USA gewesen. Anderswo wird die Mondlandung bezweifelt: http://www.neues-deutschland.de/artikel/825821.volle-bandbreite.html. In dem Lied “Eingelocht” wird völlig unkritisch und detailliert eine Vergewaltigung beschrieben und sich mit dem Vergewaltiger identifiziert: http://lyrics.wikia.com/Die_Bandbreite:Eingelocht .

Wie auf dem Bundesparteitag 2015.1 in Würzburg im Positionspapier PP010 beschlossen, spricht sich die Piratenpartei gegen jeglichen Antisemitismus und Antizionismus aus:https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal/PP010 Weiterhin lehnt die Piratenpartei Deutschland in §1 (1) ihrer Satzung "[t]otalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art" ab:https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_1_-_Name.2C_Sitz_und_T.C3.A4tigkeitsgebiet

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: rony, Stahlrage, Wastl,
  • Dagegen: Masch
  • Enthaltung: Bernd
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Wastl formuliert einen Text bis morgen im AGÖA Pad


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschluesseLvNrwBis06.08.15

Sonstiger Antrag - #146669 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 27. Juli 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Stahlrabe, Wastl, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #146704 Budgetantrag vKV-Essen

Datum:

  • 27. Juli 2015

Antragsteller:

  • Wilfried Adamy

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Nils Malescha, Hartmut Müller

Antrag:

Für die Bürgerinformationsveranstaltung am 20.08.2015 im Haus Springob in 45279 Essen beantragt der vKV Essen die Druckkosten für 500 Einladungsflyer in der Höhe von max. 50 Euro inkl. Nebenkosten. Die Gebühr wird im voraus zur Zahlung fällig und von mir vorgestreckt.

Beschreibung:

Flyer im Anhang

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Wastl, pakki, Ralf, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: EUR 50,00
  • virtueller Kreisverband: vKV Essen

Sonstiger Antrag - #146917 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 29. Juli 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Wastl, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

DSB

schreibrephom: hab ihr euch erkundigt, ob ein DSB notwendig ist? Ist das Geld dafür da?

Bernd: ist finanziell kalkuliert, nach meiner Info ist es für einen LV notwendig.
stalrabe: der LDI hat uns bestätigt, dass der LV einen DSB braucht, KVs nicht. Im LV arbeiten mehr als 9 Menschen mit sensiblen Daten, alleine schon deshalb

Bootsfahrt Witten/Schatzi

  • Frage nach Beschluss der Kostenübernahme der Wittener Bootsfahrt.
    • Ja, haben wir beschlossen.

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 20.08.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:03 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2015-08-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2437106“