2015-05-14 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.05.2015


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.04. angenommen.
    • Dafür: pakki, Masch, Bernd, Stahlrabe, Dennis
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Wastl, Ralf

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Lavo Sprechstunden
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse, Telefonate
  • Sitzungen AG Öffentlichkeitsarbeit NRW
  • Weiterleitung der Bitte um Test der BEO Instanz in Bayern
  • Pressemappe Endredaktion
  • Landesparteitag 15.1 am 18. und 19.04. in Gelsenkirchen
  • Pressearbeit auf dem LPT 15.1
  • Einholen rechtlicher Beratung bzgl. SÄA019
  • Antrag für juristische Prüfung der Anträge auf kommenden LPTs
  • Weimarer Pressetagung am 25. und 26.04.
  • Unterzeichnung Wahlvorschlag Bürgermeisterkandidat in Witten
  • Anzeige verschiedener Mitglieder in Bundeskanzleramt, BND usw.
  • PM "BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe" am 29.04.
  • Interview mit dem WDR
  • Anfrage eines Lehrers crowdsourced gelöst
  • Antrag zu Kongress am 23.5. in Dortmund
  • Antrag zur Planung der Zeit bis zum Wahlkampf 2017
  • Kontakt zur Piko NRW zwecks Terminfindung für gemeinsames Treffen
  • PM "Landesregierung startet Luftnummer zur Armutsbekämpfung" am 07.05.
  • Überarbeitung Geschäftsordnung mit den Kollegen
  • Vorbereitung zu einer Demo am 21.5. zur Telekom Hauptversammlung in Köln
  • Vorbereitung zu einer FSA Demo in Düsseldorf oder Neuss (noch nicht klar)
  • Beerdigung Harald Wiese am 11.05.
  • Telefonat mit Hauptkommissar zu Strafanzeige wegen Datenleaks
  • Treffen zur Abstimmung mit Thomas Woywod am 13.05.

Sebastian Kroos

  • LaVo Sprechstunden
  • LaVo NÖ Sitzung
  • Telefonate mit Beauftragten
  • UB Tickets
  • VWP Ersatzdienstleistung
  • Ergebnisse von KV-Vorstandswahlen bearbeiten (soweit möglich)
  • Etwas LaVo-History-Forschung betrieben
  • Auf Zugänge warten (CRM)
  • Stammtische Münster
  • KMV Münster
  • Hilfe bei FSA-Demo Münster geleistet
  • Überarbeitung Geschäftsordnung

OT:

  • KV Orgafoo in Münster (Neuwahl am 31.05.15)

Thomas Woywod

  • Treffen mit pakki
  • Einarbeitung in RT
  • Überarbeitung Geschäftsordnung

Manfred Schramm

  • LPT2015.1 18./19.4.
  • Vorstandssitzung
  • Vorstandssprechstunden
  • LaVo NÖ Sitzung
  • Vorbereitungen Bereich Struktur
  • Telefonate
  • Emails
  • Verwaltung (RT)
  • Vorplanung Bürgermeisterwahlkampf
  • Vorplanung HV Telekom
  • Überarbeitung Geschäftsordnung
  • AG Struktur
  • AG ÖA
  • Stammtisch Wesel

Bernd Janotta

  • LPT 2015.1 18./19.4
  • Spendenbescheinigungen
  • Lohnbüro
  • OV Pulheim
  • Umläufe

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft
  • Mailbearbeitung sowie einige Telefonate
  • Ticketbearbeitung: Eintritte, Austritte, Umläufe und altes RT-Zeug
  • Diverse Mumble Sitzungen
  • 21.04.2015 SG Mitglieder
  • 23.04.2015 LaVo Sprechstunde
  • 23.04.2015 LaVo NÖ Sitzung
  • 27.04.2015 AG Technik (mit Verwaltungskram die Sitzung geentert. Sorry dafür)
  • 30.04.2015 LaVo Sprechstunde
  • 02.05.2015 AG Struktur
  • 07.05.2015 LaVo Sprechstunde
  • 10.05.2015 VL KMV Leverkusen
  • Grundsätzliches zum Thema GO, WO und TO für LPT 2015.2
    • Angefangen und in Arbeit. (Wohlgemerkt, die Antragskommission ist nicht mein Ding, mögen $Andere da aktiv sein)
  • NRW Mitgliederverwaltung:
    • Schritt 1 Mail ist raus (Schade, dass genaue die zuerst Betroffenen sie nicht gelesen haben)
    • Schritt 2 Im Vorstandspad. da $DS noch nicht ganz geklärt.

Insbesondere: Informationsfluss an KV bei neuen Mitglieder und Umzügen, Mitglieder Statuswechsel in KV und vKV.

    • Schritt 3 Film ist da, am Drehbuch arbeite ich, dafür müssen noch $DS- und $Verwaltungs- Dinge geklärt werden.
    • Schritt 4 Alle sind glücklich, dauert noch einen Moment.
  • Sonstiges:
    • 24/7 Support, abzüglich Broterwerb (Ausnahme extrem wichtige Dinge) und schlafen.
    • Vertraut machen mit Verfahrensabläufen, vorausgehende Planungen in alten Tickets
    • Auf fehlende Zugänge warten. Stand 07.05. Die letzten Zugriffe erhalten, außer VPN Bund
    • Planung einer HowTo Seite im Wiki wie http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schatzmeister
  • Ausstehend:
    • Schulung Karin (Beauftragte VW-Team), weil jedes mal wenn ich denke "jetzt", passiert irgend etwas.

Daniel Rasokat

  • Schatzmeisterdinge, Tickets, Umlaufbeschlüsse, Mails
  • Stammtische Neuss, Meerbusch
  • 18./19.04.2015 LPT 15.1
  • Dinge in der LGS
  • LaVo Sprechstunden


Dennis Deutschkämer

  • Einen LPT überstanden \o/
  • etwas LPT nacharbeitung...
  • kleines RL Treffen mit den neuen Kollegen
  • Verwaltungsdinge ... aber nicht so viel - Hey, wir haben einen GenSek :D
  • IT-Ausstattung für den Mitarbeiter
  • Stammtisch Herford
  • Etwas RT - etwas UB (relativ wenig :/ )
  • Treffen mit Teilen des Berliner Landesvorstandes
  • Demo "Stühle wackeln" vorm Kanzleramt
  • Koordinationstreffen für die Wahl in Berlin (einfach Erfahrungswerte sammeln)
  • LaVo Sprechstunde (als ausgefallen war)

Marc Janßen

  • Umlaufbeschlüsse
  • Stammtische Düsseldorf, Meerbusch, Neuss
  • Diverse Treffen Landratskandidat Hans Christian Markert (Rhein Kreis Neuss)
  • Diverse Mails und Telefonate mit Juristen
  • Kontakt zur Wings University
  • Treffen mit Hermi und Pshop bzgl Einführung und Umsetzung eines Web To Print Systems

Berichte Statistik

  • Mitglieder
07.05.2015 - 4.604/1565 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
14.05.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
14.05.2015 - 6.412,65 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
14.05.2015 - 179.246,04 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
14.05.2015 - 10.000,00 €


Infos der Fraktion

  • Vorbereitung fürs Plenum 20/21.05
  • Antrag zur Vizepräsidentschaft für Monika Pieper gestellt
    • gestaltet sich schwierig, die Fraktion hält uns auf dem Laufenden
  • Fraktion war beinahe komplett auf der re:publica
  • es gibt mehrere Anträge zum Datenschutz im nächsten Plenum von der Fraktion
  • Fraktion ist auch dabei, ihre Zusammenarbeit mit der SG Presse (Bund) zu intensivieren
  • Zukunftskongress Dortmund am 23.05. im Theater Depot, Veranstaltung von Joachim und Schwarzbart organisiert, um Anmeldung wird gebeten!
Email: joachim.paul@piratenpartei-nrw.de

Termine

  • 21.05. Hauptversammlung Telekom in der lanxess-Arena Köln
  • 30.05. Japantag in Düsseldorf Infostand der KVs und auch die LGS wird bespielt
  • 06.06. das 3. kommunales Vernetzungstreffen im Unperfekthaus, um Anmeldung wird auch hier gebeten, bitte bei Toso melden, dann werden die Kosten übernommen - Anmeldung per Mail an kvt@piratenfraktion-nrw.de
  • 13.06. Marina Kassel und auch IDP (International Day of Privacy)
  • 12.07. - Hanfdemo in München

Aktuell

#136117 Geschäftsordnung

Abstimmung:
Dafür: Masch, artgerecht, Wastl, pakki, Stahlrabe, Bernd, Dennis, Thomas, Ralf
Dagegen:
Enthaltung: 

Die Version 1.16 der Geschäftsordnung] des Vorstandes der PIRATEN NRW wurde am 14.05.2015 einstimmig verabschiedet und ist ab dem Ende der Sitzung gültig.

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #133198 Spendenbescheinigungen an Bund auslagern

Datum:

  • 17. April 2015

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Der LaVo beschließt, die Erstellung der Zuwendungsbescheinigungen (basisumgangssprachlich: Spendenquittungen) für das Jahr 2014 an die Bundesverwaltung zu delegieren. Fallen dafür Kosten an, wird der LaVo selbstständig einen entsprechenden Finanzantrag beschließen. Option a) Die Delegation umfasst nur die Erstellung der PDFs aus den in SAGE vorliegenden Daten. Druck und Versand erfolgen durch NRW. Option b) Die Delegation umfasst die Erstellung, Druck und Versand der Bescheinigungen.

Bevor hier gewählt wird, sollte vorher eine Rücksprache mit der Bundesverwaltung erfolgen, ob und in welchem Umfang dies machbar ist und welche Kosten dafür anfallen würden.

Beschreibung:

Die Frist für die Abgabe von Steuererklärungen für Menschen, die diese nicht freiwillig abgeben, ist der 31.5. Uns ist bekannt, dass man solche Zuwendungsbescheinigungen auch evtl. nach Absprache später einreichen kann, das ist allerdings a) zusätzlicher Aufwand und b) zusätzlichen Spenderbeunglücklichung. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass man Spender nicht glücklicher macht, wenn die ewig lange auf ihre Zettel warten müssen.

Da im vorletzten Jahr ich und im letzten Jahr Schlumpf die Bescheinigungen erstellt haben, ist uns bewusst, dass das ein nicht unerheblicher Aufwand ist, um die Bescheinigungen korrekt und in den vorgegebenen Formularen zu erstellen. Druck + Versand sind dann "nur" noch Fleißarbeit.

Diskussion:

Stahlrabe möchte das Ticket schieben, es gab dazu schon Diskussion und bis zum WE werden die letzten Tickets verbucht, so dass der Versand nach dem LPT aus der LGS erfolgen kann.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
am 16.04. vertagt, falls doch noch unvorhersehbare Probleme auftauchen

14.05. es gibt Hinweise, dass nicht alle Spendenbescheinigungen angekommen sind. Bernd: es wurden nur Bescheinigungen über EUR 200 versandt. Wer noch eine Bescheinigung (für kleinere Beträge) benötigt oder grundsätzlich eine vermisst, bitte eine Email an schatzmeister@piratenpartei-nrw.de mit eurer aktuellen Postadresse.

neu

Finanzantrag - #136052 Antrag auf Übernahme einer Bürgschaft

Datum:

  • 23. April 2015

Antragsteller:

  • Tschäggy


Antrag:

Moinsen,

die PiPA Gruppe Ratsgruppe Mönchengladbach hat ein Büro in Mönchengladbach angemietet. Dort müssen wir eine Kaution von zwei Monatsmieten hinterlegen. Die Monatsmiete beträgt 650 Euro kalt.

Um unser Budget zu schonen, bitten wir den Landesverband NRW eine Bürgschaft in Höhe 1.300,00 Euro zu übernehmen.

Vielen Dank Reiner Gutowski

Beschreibung:

Mietvertrag endet mit Ende der Ratsperiode. Gruppe besteht aus DIE PARTEI und Piraten. Miete wird aus den Fraktionsgeldern bezahlt.

Diskussion:

theoretisch müsste der LV für jede Fraktion bzw. Bürgschaft eine Rückstellung bilden und dieses Geld steht dann nicht mehr zur Verfügung bis zum Ende des Mietvertrages. Vorschlag vom Antragssteller: Reduzierung auf EUR 650,00

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Angebot von Marc: zusammen nach anderen Lösungen suchen.

Sonstiger Antrag - #136832 Terminplanung zur Landtagswahl 2017

Datum:

  • 7. April 2020

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Geehrte Kollegen im Landesvorstand, liebe Piraten im CC,

angeregt durch die Debatte auf der Mailingliste NRW, beantrage ich beim Landesvorstand NRW folgenden Terminplan zu beschließen:

2015

II. Quartal

  • Planung des Tag der politischen Arbeit 2015.1 zur Behebung inhaltlicher, struktureller & organisatorischer Probleme im Landesverband in Abstimmung mit der AG Events/LPT-Orga-Team für das III. Quartal
  • Ausschreibung Vorwahlkampfteam Landtagswahl 2017
  • Ausschreibung Programmkommission Landtagswahl 2017

III. Quartal

  • Tag der politischen Arbeit 2015.1 zur Behebung inhaltlicher, struktureller & organisatorischer Probleme im Landesverband
  • Festlegung Vorwahlkampfbudget durch den Landesvorstand
  • Beauftragung Vorwahlkampfteam durch den Landesvorstand
  • Beauftragung der Programmkommission Landtagswahl '17 durch den Landesvorstand
  • Festlegung des Zeitplans Wahlkampf durch den Landesvorstand
  • Aufgaben Vorwahlkampfteam (Planung Strategie- und Organerarbeitung)
  • Klausur Landesvorstand + Landtagsfraktion

IV. Quartal

  • Landesparteitag 2015.2 (2 Tage)
    • Vorstellen der Zwischenergebnisse Programmkommission (1. Tag)
    • Neuwahl Landesvorstand (1. und 2. Tag)
  • Aufgabenbeschreibung für den Landesvorstand 2015/16
  • Tag der politischen Arbeit 2015.2
    • Vorstellung der Ergebnisse des Vorwahlkampfteams
  • Eröffnung der Kandidatenliste (im Wiki) für die Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2017
  • Tag der politischen Arbeit 2015.2
  • Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Landtagswahl 2017
Dafür: einstimmig (außer Stahlrabe)
Dagegen:
Enthaltung:Stahlrabe


DIESER TEIL FÄLLT BIS ZUR NÄCHSTEN SITZUNG RAUS

2016

I. Quartal

  • Ausschreibung Wahlkampfteam 2017
  • Aufgabenbeschreibung Wahlkampfteam 2017
    • Erarbeitung/Entscheidung/Umsetzung Strategie & Orga
  • Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Landtagswahl 2017
  • Landesparteitag 2016.1 (2 Tage)
    • Ergebnisse Programmkommission (Anträge für Wahlprogramm)
  • Tag der politischen Arbeit 2016.1 (1 Tag)
    • Vorstellen der Zwischenergebnisse der Programmkommission
    • Einarbeitung der Kandidaten für die LTW 2017
    • Programmatische Schulungen für den Wahlkampf
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

II. Quartal

  • Landesparteitag 2016.2 - Aufstellungsversammlung LTW 2017 (2 Tage)
    • Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2017 (15 Monate vor der Landtagswahl darf die Aufstellungsversammlung in NRW stattfinden)
  • Festlegung Wahlkampfbudget 2017 (LTW und BTW) durch den Landesvorstand
  • Aufstellen Wahlkampfteam durch Landesvorstand

III. Quartal

  • Entwicklung der Werbemittel für den Landtagswahlkampf 2017
  • Tag der politischen Arbeit 2016.2
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

IV. Quartal

  • Landesparteitag 2016.3 (2 Tage)
    • Neuwahl Landesvorstand
    • Ergänzungen zum Wahlprogramm Landtagswahl 2017
    • Verabschiedung Wahlprogramm Landtagswahl 2017
  • Aufgabenbeschreibung für den Landesvorstand 2016/17
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion
  • Eröffnung der Kandidatenliste (im Wiki) für die Aufstellungsversammlung Bundestagswahl 2017
  • Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017
  • Finalisierung & Bestellung der Werbemittel für den Landtagswahlkampf 2017

2017

I. Quartal

  • Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017
  • Landesparteitag 2017.1 (Ende März oder Anfang April) (2 Tage)
    • Vorstellung der Kampagne zur LTW 2017
    • Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2017
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

II. Quartal

  • Landtagswahlkampf 2017
  • Landtagswahlen 2017
  • Wahlnachlese

III. Quartal

  • Tag der politischen Arbeit 2017.1 (Schulungen in Bundesthemen)
  • Bundestagswahlkampf 2017
  • Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

IV. Quartal

  • Tag der politischen Arbeit 2017.2 (Schulungen in Bundesthemen)
  • Bundestagswahlen 2017
  • Wahlnachlese

Beschreibung:

Mit dem Zeitplan geben wir allen Piraten die Möglichkeit sich rechtzeitig auf den Wahlkampf 2017 einzustellen und zu entscheiden wie Sie sich einbringen können und wollen. Danke an Fotios Amanatides & Kai Schmalenbach (für das Anstossen), Christian Thiessen (für die Vorlage) und an Jürgen Asbeck (für das "zeitlich den Rücken freihalten" ;-)).

Das Wahlkampfteam für die Landtagswahlen 2017 sollte meiner Meinung nach auch den Bundestagswahlkampf 2017 organisieren, da vieles ineinander greift und kein neues Team eingearbeitet werden muss.

Disclaimer: das ist natürlich als ein Vorschlag zu sehen und soll in der kommenden Sitzung diskutiert werden - es gibt sicher vieles, was ich nicht bedacht habe

Diskussion:

Wastl: sieht Probleme bei der starken Formalisierung und der festlegung von Teams in Vorfeld
pakki: wir brauchen frühzeitig Verantwotliche, denen wir Arbeit übertragen können
moni: wenn Anfang 2016 die Landesliste gewählt wird, könnte die Arbeit schwierig werden, für diejenigen, die jetzt noch in der Fraktion sind, aber nicht auf der Liste. Erst die etwa 5 Themen für den Wahlkampf festlegen und dann Kandidaten finden, die diese Themen vertreten.
Vorschlag um trotzdem frühzeitig Kandidaten zu "puschen": keine AV sondern nur eine Präfenrenzliste
Phörmchen: TdpA sind überflüssig, erst Programmparteitag und dann Kandidaten wählen
Grumpy: habt ihr mit Saarland und SH gesprochen, die haben doch ähnliche Probleme, wie gehen die damit um.
Toso: erst die Themen festzurren, dann sieht man auch, wer an den Thmen mitgearbeitet hat.
Vorschlag Marc: Abstimmung jetzt für die Vorschläge bis zum IV. Quartal 2015

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, artgerecht, Wastl, pakki, Bernd, Dennis, Thomas, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stahlrabe
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abgestimmt wurde über die Termine bis Ende 2015

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umläufe verlesen von wako https://archive.org/details/UmlaufbeschluesseLavoNrwBis14.05.15

Sonstiger Antrag - #135387 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 23. April 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Wastl, Masch, pakki, Dennis, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #135710 Antrag auf finanzielle Unterstützung des Pressetreffens in Weimar

Datum:

  • 19. April 2015

Antragsteller:

  • Jan


Antrag:

Hallo ihr Lieben,

ich bin gebeten wurden, jedem Landesvorstand nachstehenden Antrag zukommen zu lassen.

Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit >>A) bis E)<< EUR zu unterstützen.

A) 100
Dafür: artgerecht, pakki, Masch, Wastl, Ralf
Dagegen: Stahlrabe
Enthaltung:
B) 200
Dafür: artgerecht, pakki, Masch, Wastl, Ralf, Dennis
Dagegen: Stahlrabe
Enthaltung:
C) 300
Dafür: artgerecht, pakki, Wastl
Dagegen: Stahlrabe, Dennis
Enthaltung: Masch, Ralf
D) 400
Dafür:
Dagegen: artgerecht, pakki, Masch, Stahlrabe, Wastl, Ralf, Dennis
Enthaltung:
E) 500
Dafür:
Dagegen: artgerecht, pakki, Masch, Stahlrabe, Wastl, Ralf, Dennis
Enthaltung:
  • Begründung
    • Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinskeit verändert werden.
    • Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro
  • Anmerkung
    • Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.
    • Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge der Landesvorstand vor Behandlung mit einem Meinunsbild festlegen. Sollten Bedänken wegen der GO bestehen, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und Neueinbringung des Antrags mit feststehender Summe durch ein LaVo-Mitglied.

Gruß Jan


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: artgerecht, pakki, Masch, Wastl, Ralf, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
EUR 200,00

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 15 sonstige Veranstaltungen

Sonstiger Antrag - #135787 Antrag auf Beauftragung eines juristischen Beraters

Datum:

  • 7. April 2020

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Geehrte Kollegen,

hiermit beantrage ich beim Landesvorstand NRW im Vorfeld aller kommenden Landesparteitage, einen Juristen oder rechtlichen Experten damit zu beauftragen, alle fristgerecht eingereichten Anträge jeweils einer juristischen Prüfung zu unterziehen.

Jeder Antrag soll mindestens zwei Wochen vor dem Landesparteitag eine kurze, prägnante juristische schriftliche Bewertung erhalten, die in einem gesonderten Feld neben dem Antrag im Wiki aufgeführt wird. Der beauftragte Jurist sollte im Parteiengesetz bewandert sein. Vorteilhaft wären Kenntnisse im Verwaltungs- und Vereinsrecht.

Beschreibung:

Angesichts der momentanen Debatte zum Antrag SÄA019 und dessen juristischen und inhaltichen Fehlern (siehe Anmerkungen auf der ML NRW, 15-Jährige) mit möglicherweise weitreichenden Folgen (Anfechtung des LPTs, Aufhebung der Wahlgänge und Aufhebung der Beschlüsse nach Annahme des Antrags). Allein die Tatsache, dass noch während des Landesparteitages - vor den Wahlen für den stellv. Vorsitz und Generalsekretär - ein Nicht-Mitglied akkreditiert wurde (habe ich heute erst mitbekommen: https://twitter.com/mmarsching/status/589774216343388160), macht den Landesparteitag anfechtbar. Mir sind zur Zeit zwei Anrufungen an das Landesschiedsgericht bekannt. Eine weitere soll folgen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Pakki, Artgerecht, SConductor, Wastl, Ralf, Masch, Stahlrabe, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

unter der Maßgabe, dass keine Kosten entstehen

Finanzantrag - #135994 Raumpflege für die Landesgeschäftsstelle

Datum:

  • 22. April 2015

Antragsteller:

  • Oliver Bayer


Antrag:

Lieber Vorstand,

ich beantrage, dass die Landesgeschäftsstelle regelmäßig (mindestens einmal im Monat, besser alle 14 Tage) professionell gereinigt wird. Dazu soll eine professionelle Raumpflegekraft beauftragt werden. Das dafür zur Verfügung stehende Budget soll 50 Euro/Monat betragen.

Viele Grüße Oliver


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Masch, Ralf, Dennis, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: 4.6 LGS - Nebenkosten,sonstige

Sonstiger Antrag - #136003 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 22. April 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Masch, Dennis, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #136045 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 23. April 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Wastl, Masch, artgerecht, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #134268 Freies Werbemittel-, Stand-, Lager- und allg. Wahlkampfmaterialbudget - Überarbeitete Fassung

Datum:

  • 16. April 2015

Antragsteller:

  • Daniel Jäger

Unterstützer: Ralf Hurnik, Benjamin Hurnik

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Budget Oberhausen in Höhe von € 2342,- für die Bestellung von Werbemittel, Stand-, Lager- und allgemeines Wahlkampfmaterial.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Budget Oberhausen für Werbemittel, Stand-, Lager- und allgemeines Wahlkampfmaterial in Höhe von € 2342,-.

Das freie Budget des vKV Oberhausen betrug zum Ende 2014 laut Restbudget-Aufstellung 2.544,59 Euro. Dies ermöglicht die kurzfristige Bestellung von Materialien ohne jedes mal den Landesvorstand mit Einzelanträgen in Anspruch nehmen zu müssen. Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen.

Die Kosten setzten sich nach circa Werten wie folgt zusammen:

Stehtische: 3 x 100€ = 300€
Tapeziertisch: 1 x 60€ = 60€
Pavillon Gewichte Massiv: 4 x 130€ = 550€
Flyerständer 8x Din Lang: 2 x 25€ = 50€
Flyerständer 4x Din Lang: 2 x 15€ = 30€
Flyeraufsteller: 1 x 200€ = 200€
Kundenstopper: 1 x 70€ = 70€
Kabelbinder: 2000x = 100€
Kulis: 100x = 30€
Einkaufswagenchips: 200x = 30€
Feuerzeuge: 30€
Anstecker: 500x = 100€
Luftballons: 1000x = 200€
Aufkleber: 50€
Luftballon-Pumpe: 2 x 10€ = 20€
Lager-Regal: 1x = 100€
Buttonmaschine Starterpaket: 180€
Plakatwände Dreier (Dinslaken): 5 x 50€ = 250€

Dies ergibt zusammen: 2350€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Stahlrabe, Wastl, artgerecht, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ralf, Dennis
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 2.342,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Oberhausen

Sonstiger Antrag - #136223 Beauftragung für das Bundespressetreffen

Datum:

  • 24. April 2015

Antragsteller:

  • at


Antrag:

Hallo zusammen,

nach Rücksprache mit Pakki und dem Stahlraben beantrage ich, Holger Burbach und mich zu beauftragen, am Bundespressetreffen vom 24. bis zum 26. April teilzunehmen. Holger hat für die Flaschenpost Interview-Podcasts mit Landtagsabgeordneten der Piratenfraktion NRW und kommunalen Mandatsträgern geführt und möchte den Piraten aus anderen Bundesländern Hilfestellungen für deren Interviews geben und selbst im Austausch praktische Tipps von ihnen erhalten. Ich werde von der kommunalen Pressearbeit berichten und erhoffe mir ebenfalls neue Erkenntnisse für die praktische Pressearbeit auf kommunaler Ebene. Dafür stehe ich im Anschluss gern als Multiplikator zur Verfügung.

MfG, at


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: artgerecht, pakki, Masch, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #136342 Mail Admin für die NRW Info

Datum:

  • 25. April 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Lieber NRW Vorstand,

hiermit möchte ich mich gerne als zusätzlicher Mail Admin für die NRW Info Liste bewerben.

Ich bin es gewohnt, zeitnah zu arbeiten und sehe mich in der Lage, Mails auf dieser Liste zeitnah zu bearbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Hurnik


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, artgerecht, Ralf, pakki, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #135174 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 29. April 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, Ralf, Wastl, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #135697 Domain piraten-nrw

Datum:

  • 24. April 2015

Antragsteller:

  • Dennis auf Anregung von @PiratClay


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die domain piraten-nrw.de bei http://trade.domainname.de/ zu erwerben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis
  • Dagegen: Stahlrabe, Masch, Ralf, Wastl, pakki
  • Enthaltung: artgerecht
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #136460 Trauerkranz

Datum:

  • 27. April 2015

Antragsteller:

  • pakki, Susanne


Antrag:

Bereitstellung eines angemessenen Betrages für einen Trauerkranzes zur Beerdigung von Harald Wiese.

Beschreibung:

pakki: Ich kümmere mich um Gestaltung, Bestellung und Abwicklung mit dem Floristen. Jegliche Nebeninfos über Preis und Datum bitte ich an dieser Stelle aus Gründen der Pietät einfach mal unbürokratisch zu ignorieren, da seiner Frau und seinen Angehörigen diese Diskretion zusteht. Danke für euer Verständnis.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ralf, Masch, Wastl, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - 136405 vKV Finanzantrag: Kosten für die Webseiten des RBK

Datum:

  • 26. April 2015

Antragsteller:

  • Tobias Opitz

Unterstützer: Mike Galow, Florian Lörgen

Antrag:

Wir bitten um die Begleichung der Kosten für das Webhosting der Webseiten des virtuellen Kreisverbandes "Rheinisch-bergischer Kreis“. Die Kosten von 63,88 € (s. anhängende Rechnung) sollen zu Lasten des virtuellen Kontos des RBK gehen.

Vielen Dank.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Stahlrabe, Ralf, pakki, artgerecht, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 12 Monate
  • Budget: 63,88 €
  • virtueller Kreisverband: vKV Rheinisch-Bergischer Kreis

Sonstiger Antrag - #136954 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 5. Mai 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #137136 Antrag auf einen Platz aus dem NRW Platzkontingent für die Marina Kassel

Datum:

  • 7. Mai 2015

Antragsteller:

  • Maja


Antrag:

Hallo lieber LaVo,

ich möchte für mich einen Platz auf der Marina Kassel aus dem NRW Platzkontingent beantragen, weil ich zwar die Orga mit dem Volker Berkhout zusammen mache, aber nicht explizit vom BuVo beauftragt bin.

Solltet ihr mir den Platz nicht zugestehen wollen, müsste ich mich entweder vom BuVo beauftragen lassen, oder, im ungünstigsten Fall, aus eigener Tasche bezahlen, deshalb bitte ich um eine zeitnahe Entscheidung.

Danke & hab euch lieb <3, Maja


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, superconductor, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #136932 Zukunftskongress Dortmund

Datum:

  • 5. Mai 2015

Antragsteller:

  • pakki für Joachim Paul und Schwarzbart


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge ein Budget von 2000 € für die Veranstaltung am 23. Mai in Dortmund bereitstellen und in Absprache mit Joachim und Schwarzbart entsprechend die finanziellen Dinge abklären. Desweiteren möge die AG ÖA NRW die Veranstaltung auf der Webseite und den sozialen Medien bewerben.

Beschreibung:

Es handelt sich um eine Podiumsveranstaltung am 23. Mai 2014 von 9 bis 17 Uhr, die im Theater im Depot, Immermannstraße 29, 44147 Dortmund stattfindet.

Die Organisation der Veranstaltung übernehmen Joachim und Schwarzbart.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, Ralf, Wastl, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 19 - Solidarische Werbemittelfinanzierung

Sonstiger Antrag - #136998 Schlüssel für den Keller der LGS für den KV Düsseldorf

Datum:

  • 6. Mai 2015

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

der KV Düsseldorf beantragt hiermit einen eigene Schlüssel für den Zugang zum Keller in der LGS, welcher uns zu einem Drittel als Lagerraum dient. Die Kosten trägt selbstverständlich der KV; dazu gibt es einen Vorstandsbeschluss:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-05-04_-_Protokoll_Vorstandssitzung_D%C3%BCsseldorf#Finanzantrag_-_.23136867_Finanzantrag_Kellerschl.C3.BCssel_LGS

Beschreibung:

Zurzeit muss mit 48 Stunden Vorlauf ein temporärer Zugangscode für die LGS über euch beantragt werden, da sich dort der (einzige?) Kellerschlüssel befindet. Selbst wenn dieses reibungslos funktioniert, nimmt es uns jede Spontanität, mal unseren Bestand zu prüfen oder einen Infostand evt. schon mal am Vorabend in ein Auto zu laden, bzw. ein/zwei Tage später erst zurückzubringen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Stahlrabe, Ralf, Dennis, Masch, Thomas
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #137257 Beantragung Budget KMV 2015.1 des vKV Leverkusen

Datum:

  • 10. Mai 2015

Antragsteller:

  • André Neuhäuser aka Mite

Unterstützer: Peter Mülder aka DelaRoche, Jürgen Prautsch aka Braveheartpirat

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR* 175,00 Euro* aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen.

Die Mittel sind zweckgebunden für Aufwendungen zur Durchführung der Kreismitgliederversammlung 2015.1 des vKV Leverkusen am 10.05.2015

Der Antrag liegt ein Stammtischbeschluss in Höhe von 100,00 Euro zugrunde. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-02-05_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Dem Antrag liegt ein Umlaufbeschluss gemäß Geschäftsordnung §1 Abs. 2 des Piratenbüros der Piratenpartei Leverkusen zugrunde. Die Mitglieder des Piratenbüros sind die Antragsteller / Unterstützer https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Piratenb%C3%BCro/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_1_Aufgaben.2C_Rechte_und_Pflichten_des_Piratenb.C3.BCros

"Ich bitte um Beschliessung eines Budgets in Höhe von 75Euro für
eventuelle Sachkosten zur KMV15.1
Dieses beinhaltet sämtliche weiteren Kosten. (Sachausgaben) wie zum
Beispiel Stimmkarten, evtl. Raummiete, ggf. WLAN anbieten.
Andre: dafür
Peter: dafür
Jürgen: dafür"

Beschreibung:

Auf dem am 05.02.2015 stattgefundenem Stammtisch haben wir für die Verpflegung und Reisekosten der Versammlungsleitung/ Ämter ein Budget von 100,00 Euro beschlossen, welches dazu dienen soll, sämtliche Ausgaben der Ämter auf der KMV zu decken. Je nach Entfernung der Kandidaten für die Versammlungsämter fallen gegebenenfalls ~20-30 Euro für Reisekosten p.P. an inkl. von uns übernommener Verpflegung

Gemäß Umlaufbeschluß auf Basis der Geschäftsordnung des Piratenbüros hat selbiges einstimmig ein Budget in Höhe von 75,00 Euro für Aufwendungen beschlossen, welche die Sachkosten der Kreismitgliederversammlung decken soll.

Somit wird dem vKV Leverkusen ein Budget in Höhe von maximal 175,00 Euro für sämtliche benötigten Ausgaben an Personal und Sachkosten zur Verfügung gestellt.

Zweckgebundene Spenden und Verzichtsspenden an diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: artgerecht, Ralf, Wastl, pakki, Masch, Dennis, Thomas
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 175
  • virtueller Kreisverband: vKV Leverkusen

Finanzantrag - #137337 Unterstützung Japantag 30.05.15

Datum:

  • 11. Mai 2015

Antragsteller:

  • wako für den KV Düsseldorf


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

am 30.05.15 ist wieder Japantag in Düsseldorf. Wie jedes Jahr werden wir (KV Düsseldorf) mit einem großen Infostand vertreten sein und 2.500 bis 3.000 Piratensäbel an den Mensch bringen. Der KV stellt sein gesamtes Material inklusive Streumittel zur Verfügung.

Da an diesem Tag junge Menschen aus ganz NRW anreisen, bitten wir den LV, uns bei den Modellierballons finanziell zu unterstützen und beantragen ein Budget von maximal € 80,- für die Anschaffung von 1.000 Stück Quaratex/260Q/orange inklusive Versandkosten aus der solidarischen Werbemittelfinanzierung.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ralf, artgerecht, Masch, thomas, Dennis
  • Dagegen: Wastl
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 19 Solidarische Werbemittelfinanzierung €80

Sonstiger Antrag - #137457 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 13. Mai 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ralf, Wastl, Stahlrabe, artgerecht, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#137231 piraten-wuppertal.de

Hallo,

unter meinen Domains befindet sich noch piraten-wuppertal.de für die ich keine Verwendung habe.

Wollt ihr die Domain übernehmen?

Mit freundlichen Grüßen Nein: Marc, Thomas, pakki, Ralf, Wastl, masch

artgerecht: Wings University

  • wurde von einem Studenten in Berlin ins Leben gerufen
  • Online Studiengänge für Flüchtlinge
  • Grundvorraussetzung: Onlinezugang in Flüchtlingsunterkünften
    • das wäre für Piraten ein Punkt, wo wir unterstützen können, zusammen mit Freifunk
    • Toso: Dortmund ist bereits ans Netz angeschlossen, es gibt viele Freiwillige (4 Betreuer auf einen Flüchtling), er bietet an, zu helfen
    • Tschäggy: in Straelen ist ein Heim vernetzt, es gibt weitere Initiativen

artgerecht: Web-2-Print im PShop

  • Problem: die aktiven Designer sind momentan nicht genügend vorhanden für diverse Anfragen von Fraktione etc.
  • mit Web-2-Print bekommt ihr Vorlagen, die ihr selbst für euch gestalten könnt (zB. Visitenkarten, Flyer etc.)
  • pakki: Infos über das neue Signet/neue Corporate Design wird es auf dem BPT in Würzburg geben
    • wer mitmachen möchte: nächster Mumble Di, 21:00
  • https://webseite.piratenpad.de/Pirate-CI-Feedbacksamlung

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 28.05.2015 - 20:30 Uhr
  • nächste LaVo Sprechstunde am 21.05. um 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:28 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad