2015-02-19 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.02.2015
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Infos der Fraktion
- 4 Bericht Landesdatenschutzbeauftragte
- 5 Aktuell
- 6 Anträge an den LVor
- 7 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 7.1 Sonstiger Antrag - #130766 Beauftragung BEO Verifizierer Märkischer Kreis
- 7.2 Sonstiger Antrag - #130771 Beauftragung Sagezugänge
- 7.3 Sonstiger Antrag - #130772 Beauftragung Schatzmeisterteam
- 7.4 Sonstiger Antrag - #130773 Sagezugänge für Schatzmeisterteam
- 7.5 Finanzantrag - #121280 Finanzantrag Christina Worm
- 7.6 Finanzantrag - #130769 Finanzantrag Strom LPT 2014.2
- 7.7 Sonstiger Antrag - #131221 Postfach für Datenschutzbeauftragte
- 7.8 Sonstiger Antrag - #130147 Beauftragung für die Organisation von Landesparteitagen & Veranstaltungen
- 7.9 Politischer Antrag - #131367 Aufruf zum Ostermasch Gronau 2015 unterstützen!
- 8 Sonstiges
- 9 NÖ Teil
- 10 Nächster Termin
- 11 Ende des öffentlichen Teils
Organisatorisches
- Datum: 19.02.2015
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Patrick Schiffer
- Protokollant: wako
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Daniel Neumann - zurückgetreten am 13.02.15
- Maja Tiegs
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Daniel Rasokat
- Dennis Deutschkämer
- Marc Janßen kommt später (ca. 20:45 Uhr)
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 05.02.2015 angenommen/abgelehnt.
- Dafür: Maja, pakki, Dennis, Bernd, Masch Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
- KMV Düsseldorf am 7.2.
- Treffen AG Datenschutz & AG Netzpolitik in der LGS am 8.2.
- Termin Sparkasse Düsseldorf am 10.2.
- Lesung gegen Überwachung in der LGS am 10.2.
- Bündnistreffen für Gegendemo Pegida in der LGS am 11.2.
- Vorstandssprechstunde am 12.2.
- Blogpost "Safer Internet Day" - Lesung gegen Überwachung
- Statement zum Rücktritt von Daniel Neumann
- Sprechstunde Buvo am 16.2. mit 2 Vorschlägen für die Bundespartei
- AG ÖA Sitzung am 17.2.
- Termin Sparkasse Düsseldorf am 18.2.
- Orgafoo bzgl. Rückstellungen Rebe 2013
- Tickets & Umlaufbeschlüsse
- Mailverkehr bzgl. anwaltlicher Vertretung in Sachen Servergate
- Koordinationsgespräche mit LDSB
- Posteingang LGS bearbeitet
Daniel Neumann
- 13.02.2015
- Rücktritt als Stellv. Vorsitzender
- Übergaben in den Folgetagen
- winke winke
- 11.02.2015
- Verwaltungskleinkram
- 10.02.2015
- KMV Neuss
- 07 - 09.02.2015
- Jeweils kleinere Amstimmungen wegen Portal, Verwaltung, kleine Tickets, nix mitgeschrieben
- 06.02.2015
- Erledigt: Invitecode
- Erledigt: KMV TIcket Märkischer Kreis
- Bearbeitet: BEO Beauftragungen
- Protokoll gelesen, GO gelesen, RT Bereich überarbeitet, VP Zugänge überarbeitet, Mails versendet, Report geschrieben, Socken gewechselt, Kaffee gekocht, ISS beobachtet
- Erledigt: Neuwahl Büropiraten vKV Warendorf
- Protokoll gelesen, leichte Korrekturen gemacht, Verwaltungsportalzugänge überarbeitet, RT geprüft, noch mehr Kaffee gekocht, weil der alte inzwischen verkocht war, Reporting erstellt
- Erledigt: Request-Tracler
- Erledigt: Fw: Fehlender Verwaltungsportalzugang
Maja Tiegs
- Pause aus Gründen des wieder auf die Beine kommens.
- Umläufe
- Sitzungen mit den Kollegen
- AG ÖA (zumindest letzte Woche)
- Mails und foo
- Bündnistreffen "Witten gegen den Verschwörungswahn" / Gegen den Alternativen Wissenskongress
Manfred Schramm
- Vorstandssitzung
- aKMV RKNeuss (teilweise Versammlungsleitung)
- Vorstandssprechstunde
- Vorstands-Mumble
- Mumble AG Familie und weitere
- diverse Telefonate
- diverse Emails
- Verwaltung (RT)
- Umläufe
- Vorbereitungen Bereich Struktur
Bernd Janotta
- rund um Personalauswahl: Bewerbungsgespräche, Nachgespräche
- Koordinationsgespräche mit Stahlrabe & pakki
- 08.02.2015 ausserordentliches NÖ Mumble Vorstand
- 10.02.2015 Sparkasse Düsseldorf
- Untermietvertrag LGS für MdL
Daniel Rasokat
- 07.02.2015 Bewerbungsgespräche Buchhaltungskraft
- 08.02.2015 ausserordentliches NÖ Mumble Vorstand
- 10.02.2015 Sparkasse Düsseldorf
- 10.02.2015 LGS
- 10.02.2015 aKMV Neuss
- 17.02.2015 Sparkasse Düsseldorf
- 17.02.2015 LGS
- Umlaufbeschlüsse
- Finanztickets (auch alte aufräumen)
- Überweisungen
- Vodafone Kontakt und Portal
- Bisschen Tickets schubsen
Dennis Deutschkämer
- Letzte kleine Sachen für Hamburg-Wahlkampf
- Vor-Ort Wahlkampfuntersützung in Hamburg
- Gespräche über Bewerber (Sonntag)
- Gespräche über Bewerber und andere Dinge (Montagnacht)
- ein paar Umläufe gemacht
- Tickets bearbeitet
- eMails bearbeitet
- schöne Technikdinge besprochen
Marc Janßen
- KMV Neuss
- Mediation mit Mandatsträgern
- Umläufe
- diverse Telefonate
- ansonsten länger krank
Berichte Statistik
- Mitglieder
05.02.2015 - 4815/31 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
19.02.2015 - ?,00 €
- GLS - Giro-Konto
19.02.2015 - ?,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
19.02.2015 -?,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
19.02.2015 - 247.316,48 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
Konto aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
19.02.2015 - 7.953,42 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
19.02.2015 - 179.250,48 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparkonto
19.02.2015 - 10.000,00 €
Infos der Fraktion
- Plenarfreie Zeit und Karneval, das haben viele Referenten zum Anlass genommen, Urlaub zu nehmen.
- Thema ist/wird sein: die Regierungs- bzw. Nichtregierungserklärung der Frau Kraft
Bericht Landesdatenschutzbeauftragte
- Susanne ist verhindert und kann nicht an der Sitzung teilnehmen
- Bericht: https://dsb_nrw.piratenpad.de/Bericht-2015-02-19
- (masch) "Guests are not allowed to join that pad. Please sign in."
- Fragen bitte direkt an dsb_nrw@datenschutz.piratenpartei.de
Aktuell
- GO Aufgabenverteilung - vertagt
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #131203 Lesender SAGE Zugang
Datum:
- 14. Februar 2015
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Hallo Vorstand, bitte beschliesst, Susanne in ihrer Eigenschaft als DSB, lesenden Zugriff auf die Mitgliederverwaltung (SAGE-CRM) zu gewähren, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Bundesverwaltung (siehe Ticketverlauf). Dies ist für ihre Arbeit erforderlich. Gruß, Daniel
Beschreibung:
Susanne würde den Antrag gerne bis zur nächsten Sitzung schieben, da sie heute nicht anwesend sein kann. (pakki)
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Sonstiger Antrag - #131251 Antrag Mumbleräume
Datum:
- 15. Februar 2015
Antragsteller:
- Ben
Antrag:
1) Der LaVo möge definieren, nach welchen Kriterien im NRW-Mumble permanente Kanäle für Einzelpersonen angelegt werden. Soweit ich sehe, ist dies für genau eine Person erfolgt. Von Pacman war keine Erklärung dieses Privilegs zu erfahren.
dafür: Masch, Bernd dagegen: Dennis, Pakki, Maja, Marc Enthaltung: Stahlrabe
2) Unabhängig von der Antwort zu 1), beantrage ich - die Abschaffung solcher Privatkanäle. Temporäre Kanäle kann sich ja jeder für exklusive Gespräche nach Bedarf anlegen, eine Institutionalisierung derselben allerdings leistet nur Spaltungen in der Partei Vorschub. Die Notwendigkeit, solche Kanäle immer wieder neu anzulegen, dürfte dies vermeiden.
dafür: dagegen: Marc, Maja, masch, pakki, Stahlrabe, Bernd Enthaltung: Dennis
oder alternativ 3) die Beauftragung der Administratoren, jedem Nutzer auf Wunsch einen permanenten Privatkanal einzurichten. Damit wäre zumindest der elementare Gleichberechtigungsgrundsatz gewahrt.
dafür: dagegen: Maja, Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe, Marc, Bernd Enthaltung:
Ben
Diskussion:
Phörmchen bittet, den Antrag erst gar nicht zu behandeln. Der Raum Blechtrommel ist ein geschlossener Raum, den es namentlich auch schon vorher gab, er wird heute genutzt von den Admins oder auch Moderatoren als Rückzugsraum genutzt.
Beschluss des Vorstands
- Antrag abgelehnt.
Sonstiger Antrag - #131446 Location LPT 15.1
Datum:
- 23. November 2024
Antragsteller:
- wako für die AG Events
Antrag:
Hallo lieber Vorstand,
zu der Ausschreibung des LaVo zum LPT 15.1 haben wir lediglich zwei Bewerbungen erhalten, beide für den Termin 18/19.04.:
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Bewerbung_Gelsenkirchen
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW/Landesparteitag2015.1/Bewerbung/Soest
Beide Bewerbungen liegen unter dem angesetzten Budget, die Schule in Gelsenkirchen ist unschlagbar günstig, selbst zu bewirten, aber leider nur zu dem einem Termin (18/19.04.) in diesem Jahr frei. Für Internet steht dort kein Festnetz zur Verfügung, lediglich per 22Mbit/s down und 6Mbit/s via stardsl ohne Volumenbeschränkung geplant (Monatsvertrag). Weiterhin sind LTE-Monatsverträge, jeweils 5GB Volumen geplant.
Soest stände im September für einen zweiten LPT zur Verfügung. Unter der Voraussetzung haben wir uns knapp für Gelsenkirchen entschieden und empfehlen den zweiten LPT Termin am 12/13.09. in Soest festzulegen, der ebenfalls günstig im Budgetplan liegt. In Soest haben wir ein Orgateam vor Ort, stabiles Internet, die Verpflegung liefe über einen Caterer.
Mit beiden LPTs liegen wir mehr als 50% unter dem bisher veranschlagten Budget für LPTs in 2015.
LG Andrea für die AG Events Der LaVo beschließt:
- Modul 1: den LPT 15.1 in Gelsenkirchen durchzuführen
Dafür = Bernd, Stalrabe, Dennis,Masch, pakki, Maja, Marc Dagegen = Enthaltung =
- Modul 2: den LPT 15.1 in Gelsenkirchen und den LPT 15.2 am 12/13.09. in Soest durchzuführen
Dafür = Dennis Dagegen = Marc, Maja, pakki, Masch, Stahlrabe, Bernd Enthaltung =
- Modul 3: den LPT 15.1. in Soest durchzuführen (konkurriert mit Modul 2)
siehe Modul 1
Beschluss des Vorstands
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschlsseLavoNrw06.02.-18.02.15
Sonstiger Antrag - #130766 Beauftragung BEO Verifizierer Märkischer Kreis
Datum:
- 6. Februar 2015
Antragsteller:
- DanielSan
Antrag:
Der Landesvorstand NRW möge die folgenden Personen für die BEO Verifizierung für den Märkischen Kreis beauftragen: Julian Bogdanski Andreas Friebe Jonas Pöhler (*)
Beschreibung:
(*) Die Beauftragung für Jonas gilt mit dem Eintrag der DSV im Verwaltungsportal und der Teilnahme an einer entsprechenden Schulung, da dieser zur Zeit nicht die entsprechenden Formalia erfüllt
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: DanielSan, Masch, pakki, Maja, Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #130771 Beauftragung Sagezugänge
Datum:
- 7. Februar 2015
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Hallo lieber Vorstand, ich stelle hiermit den Antrag, mich damit zu "beauftragen", die Sage-Zugänge für NRW zu verwalten. Genauer gesagt frage ich damit Euer Einverständnis ab.
Beschreibung:
Begründung: ich möchte nicht, daß Bernd das tut. Bernds Zeit ist so dermaßen knapp, daß er sich lieber um wichtige Dinge kümmern soll. Er ist Schatzmeister, ihn brauchen wir für strategische Dinge. Das hier ist reiner Verwaltungskram. xpac zeigt mir, wie es geht. Gruß, Stahlrabe
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Stahlrabe, pakki, DanielSan, Masch
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #130772 Beauftragung Schatzmeisterteam
Datum:
- 7. Februar 2015
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Hallo lieber Vorstand, ich stelle hiermit den Antrag, Lebrinkma für die Mitarbeit im Schatzmeisterteam zu beauftragen.
Beschreibung:
Begründung: Lebrinkma hat Hilfe angebot, hat demnächst etwas Zeit und hat bereits mit unseren Bundesschatzmeistern $Dinge bearbeitet. Lebrinkma wird sich nicht ums Tagesgeschäft kümmern, sondern in erster Linie dafür sorgen, daß unsere Buchhaltung möglichst schnell auf einen aktuellen Stand kommt. Gruß, Stahlrabe
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Stahlrabe, pakki, DanielSan, Masch
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #130773 Sagezugänge für Schatzmeisterteam
Datum:
- 7. Februar 2015
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Hallo lieber Vorstand, ich stelle hiermit den Antrag auf Vergabe von Sage-Officeline-Accounts für folgende Personen:
Thomas Weinbrenner Lebrinkma Daniel Rasokat
Beschreibung:
Thomas leistet sehr gute Arbeit im Team und möchte im Tagesgeschäft der Buchhaltung mitarbeiten. Lennart wird uns bei der Aufarbeitung von offenen Buchungen helfen Ich benötige Sage, um vernünftig Zahlungen durchführen zu können. Gruß, Stahlrabe
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Stahlrabe, pakki, DanielSan, Masch
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #121280 Finanzantrag Christina Worm
Datum:
- 9. Februar 2015
Antragsteller:
- pakki
Antrag:
Hiermit beantrage ich die Begleichung von 1437,50€ Honorar für die juristische Beratung und Vertretung des Landesverbandes NRW durch die Rechtsanwältin Christina Worm. Inhalte der Rechnungsstellung dürfen aus Gründen des Datenschutzes nicht mitgeteilt werden.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: pakki, Maja, Stahlrabe,Masch, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Budget 2014: 21.0 Reserve
Finanzantrag - #130769 Finanzantrag Strom LPT 2014.2
Datum:
- 6. Februar 2015
Antragsteller:
- Thomas Weinbrenner
Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen die Rechnung in #125004 bzgl. Stromleitungen und Stromverteilern für den LPT 2014.2 in Höhe von 95,20 € zu bezahlen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stahlrabe, pakki,Masch ,Maja, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Budget 2014: LPT 8.1
Sonstiger Antrag - #131221 Postfach für Datenschutzbeauftragte
Datum:
- 15. Februar 2015
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Hallo Kollegen, wie zuletzt hinreichend diskutiert benötigt die Datenschutzbeauftragte ein generisches Postfach, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Dies darf nicht mit dem Request Tracker verknüpft sein. Ich stelle daher den folgenden Antrag: Der LaVo möge beschliessen, die Technik anzuweisen, eine E-Mailadresse einzurichten, die nach Möglichkeit sprechend ist. Vorschlag: DSB@piratenpartei-nrw.de Ausserdem möge die Technik bitte prüfen, ob es möglich ist, die Adresse datenschutz@piratenpartei-nrw.de auf die neue Adresse zu forwarden, ohne daß eingehende Mails in den RT gehen, und wenn das möglich ist, das auch umzusetzen. Alternativ möge die Technik einen geeigneten anderen Vorschlag machen, der gewährleistet, daß über die bestehende Adresse keine Tickets mehr erzeugt werden.
Beschreibung:
Anmerkung: Es muss eine neue Mailadresse sein, kein Alias. Der Forward soll dafür gedacht sein, daß nicht sämtliche bestehenden Einstellungen angefasst werden müssen. In den Zeiten, in denen wir keinen DSB haben, ist der Vorstand für den Datenschutz verantwortlich und das geht nur über das Ticketsystem.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stahlrabe, pakki,Masch ,Maja, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Umsetzungsbeauftragt: Stahlrabe
Sonstiger Antrag - #130147 Beauftragung für die Organisation von Landesparteitagen & Veranstaltungen
Datum:
- 17. Februar 2015
Antragsteller:
- pakki
Antrag:
Der Landesvostand beauftragt für die Organistion von Landesparteitagen & Veranstaltungen:
Beschreibung:
Bewerbung vom 28.01. liegt dem LaVo vor
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: pakki, Masch, Dennis, Stahlrabe, Maja
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Politischer Antrag - #131367 Aufruf zum Ostermasch Gronau 2015 unterstützen!
Datum:
- 17. Februar 2015
Antragsteller:
- Danebod
Antrag:
Ahoi, ich beantrage, der Vorstand möge sich als Erstunterzeichner anschließen. Inhalte entsprechen unserer Programmatik. Bitte Umlaufbeschluss wegen kurzer Deadline! Danke. Hanns-Jörg
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Masch, pakki, Dennis, Maja
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage
1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?
- Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
- Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
- Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)
- Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)
- Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
- Finanzantrag muss noch gestellt werden
- Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
- Köln hat die GS gekündigt
- Krefeld gekündigt
2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?
- noch nicht geklärt
3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?
- siehe 1
4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?
- siehe 1
5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)
- unklar
6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?
- Krefeld und Meschede
7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?
- wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.
8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?
- Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
- Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
- Dennis wird das übernehmen
- Marc wird auch helfen
- 05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe
- 05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)
Finanzplanung bis 2017 / Landtagswahl #129971
Moin, ich hab letzte LaVoSi während der Besprechung des Budgetplans gefragt, ob ihr ne Finanzplanung bis zu Landtagswahl 2017 gemacht hab. Hoffe die Frage gerät nicht in Vergessenheit und das ihr nächste Sitzung ne Antwort dazu habt. Entscheidend ist dabei auch, welches Wahlergebnis ihr 2017 erwartet und mit welchem Risikofaktor ihr rechnet. Bei jedem Ergebnis unter 8% wird die Landtagsverwaltung voraussichtlich am Mitte des Jahres die Zahlungen einstellen bzw. ggf. Rückforderungen stellen. Und wenn ich mir anschaue was zur Zeit dem LV an Geld zur Verfügung steht und wenn alle Jahre bis zur LTW 2017 so laufen wie der Entwurf des Haushaltsjahres 2015... ja dann gibt es Wahlergebnisse, bei denen der LV am Ende des Jahres 2015 kein Geld mehr hat. Alternativ kann man natürlich die Eigeneinnahmen erhöhen, z.B. durch Verzichtspenden bei Reisekosten oder durch Spenden. Gruß, Martin
- Thema wird auf die LaVo Sprechstunde kommende Woche verschoben 26.02.15
Datenschutzbeauftragte für KV/solsken
Susanne wird das noch prüfen und ist mit den KVs in Kontakt, aber es gibt noch keine abschließende Entscheidung
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 05.03..2015 - 21:30 Uhr
Ende des öffentlichen Teils
- 21:29 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad