2015-02-19 - Protokoll Kreisverband Münster Vorstand
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Was: Kreisverband Münster - Vorstand Ort: Geschäftstelle Datum: 19.02.2015 Uhrzeit: 21:00 - 23.00 Versammlungsleiter: Peter Ho. Protokoll: Wastl
Inhaltsverzeichnis
Anwesend
Abwesend
–
Gäste
–
Versammlungsleiter
Protokollführer
Beschlussfähig
Ja
Protokoll vom letzten Mal annehmen
- vertagt
Tagesordnung
Statistik
- Kontostand: 5.376,02 €
- Mitglieder: 108
Tätigkeitsberichte
- Sebastian Kroos
- Stammtisch
- ML
- Büro einrichten
- Socialmedia
- Foo
- NÖ-Foo
- Peter Horstmann
- Social Media
- PM
- KMV Foo
- Homepage
- NÖ-Foo
- Büro einrichten
- Niels-Arne Münck
- allgemeine & spezielle (Finanzamt) Schatzmeistertätigkeiten
- Rechenschaftsbericht verschickt
- NÖ-Foo
- Martin Gutsch
- Protokoll KMV überarbeitet
- ML
- NÖ-Foo
- Sitzung Beirat Bürgerhaushalt
- Treffen d. Arbeitsmarktpolitischen Sprecher
- Peter Hemecker
- ML
- NÖ-Foo
- Fraktionssitzung 9.2.15
- Rat 11.2.15
- Besuch der BV Südost 17.2.15
- Podiumsdiskussion des WDR zum Kirchentag 18.2.15
- Stammtisch
Protokollierung der Umlaufbeschlüsse
–
Themen
Die Causa Powroznik
Nachdem Pascal Powroznik Partei und Fraktion hinter sich gelassen hat und dabei das Rats-Mandat der Piraten einbehalten hat, ist eine Reaktion fällig.
- PM-Entwurf
- Wir, als Piraten in Münster, sind zur Kommunalwahl 2014 angetreten, um Bürger-Politik zu betreiben. Unsere Politik sollte dabei die Interessen aller Menschen in Münster berücksichtigen und wieder mehr Wert auf Miteinander und Füreinander legen. Um dies so erfolgreich wie möglich zu gestalten, haben wir versucht die Kandidaten nach Erfahrung und Potential auszuwählen und die Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppen gesucht.
Die Zusammenarbeit mit der ÖDP war und ist ein Gewinn für unser Anliegen. Auch die Kooperation mit den anderen Fraktionen im Rat und unsere Arbeit in den Bezirksvertretungen hat positive Ergebnisse zutage gebracht. Allein bei der Auswahl unseres Spitzenkandidaten haben wir offensichtlich Fehler gemacht. Wir haben uns von der vermeintlichen Erfahrung und dem Versprechen, künftig eng und teamorientiert mit Piraten und möglichen Partnern zusammen zu arbeiten, blenden lassen. Dabei haben wir Defizite übersehen und den Kandidaten falsch eingeschätzt. Das wurde nun offenkundig. Daher möchten wir uns bei unseren münsterschen Wählern entschuldigen.
Wir Piraten stehen auch weiterhin für ein Miteinander der Bürger ein. Die Zusammenarbeit mit der ÖDP wird fortgesetzt und die konstruktive Arbeit in den Bezirksvertretungen wird nicht unterbrochen. Machtspielchen und Ego-Trips werden von uns nicht honoriert. Glaubwürdigkeit kann man nur dann für sich einfordern, wenn man seine Versprechen ehrt und sie auch unter widrigen Umständen einhält. Wir fordern Pascal Powroznik auf, den Wählerwillen zu ehren, seine Versprechen zu halten und das Mandat den Piraten zurückzugeben, die es ihm zur Verfügung gestellt haben.
- Dafür
- Peter Ho., Niels, Martin, Wastl
- Dagegen
- Peter He.
Vorbereitung der nächsten KMV
Mit Abschluss der KMV 2015.01 (Protokoll liegt vor) sind Arbeitsaufträge an den Kreisverband ergangen (Vorbereitung von Fragebogen und Aufstellung eines Teams), die abzuarbeiten sind.
- Vertagt
- Mumbletreffen am Donnerstag 26.02. 20:30 im Mumble
Abwicklung der Fraktion & Gründung der Rats-Gruppe: Status Quo
- Berichterstattung
Einrichtung der Geschäftsstelle
Die ersten Schritte sind gemacht, nun gilt es die einfache Arbeitsfähigkeit herzustellen, um die Räume auch effektiv nutzen zu können.
- läuft
Monatliche Infostände
Die Idee der regelmäßigen Infostände kann bei der aktuellen Witterung wieder aufgenommen werden. Dazu sind Themen und Termine zu finden.
- vertagt
Content für die Homepage
Neben einem strukturellen Umbau sind weitere Inhalte zu den Kernthemen zu erstellen. Ebenso fehlen regelmäßige Berichte aus den BVen.
- z. K. genommen
CSD
- Antrag
Der Vorstand möge die Teilnahme am CSD (Sa, 29.08.2015) beschließen sowie jemanden mit der Plaung und Orga beauftragen. Des Weiteren möge er ein Budget für Standmiete und Handouts beschließen.
- Wir beschließen ein Budget von 125,- €; einstimmig angenommen