2014-12-11 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.12.2014

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.11.2014 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Marc, Maja,
    • Dagegen:
    • Enthaltung: pakki, Dennis, Tim
  • Protokoll vom 13.11.2014
    • Dafür: Marc, Maja, pakki,
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Dennis, Tim

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Stammtisch Köln
  • Stammtisch Düsseldorf
  • AG ÖA Sitzungen
  • Social Media
  • rechtlicher Foo bzgl. eines Mitglieds
  • Vernetzungstreffen Kommunal im Landtag
  • Zuarbeit beim Rebe 2013
  • Klärung von $Dingen in Unna
  • Klärung von $Dingen in Borken
  • Klärung von $Dingen in Leverkusen
  • Gespräche mit der Piko NRW
  • NoDüGiDa - Demo & Rede
  • Klärung bzgl. Beschwerde über Tweets eines Piraten
  • Gespräche mit Datenschutzbeauftragter
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse, etc.
  • Ausschreibung Koordination Kommunal

Daniel Neumann

  • 05.12. bis 11.12.2014
    • Verwaltungsportal
    • Abbildung von Verwaltungsprozessen
    • Kleinkram in diversen Tickets
    • Urlaub und Pause weil kapott und feddisch
  • 04.12.2014
    • Erledigt: KMV Ticket Büropiraten Ennepe-Ruhr
    • Erledigt: Merkwürdige Anzeige im Verwaltungsportal (Mitgliedsbeitrag)
    • Bearbeitet: Zugang Bundespresseding
    • Erledigt: XYZ_DSV
    • Erledigt: DSV ist im Bund nicht hinterlegt
    • Erledigt: Beauftragungen Schatzmeisterteam
    • RT Zugänge eingerichtet; im Wiki und auf Website aktualisiert
    • 5 Tickets Vorstand verschoben/gelöscht
  • 03.12.2014
    • Erledigt: Login - Verwaltung
    • Verwaltungstreffen Mumble
  • 28.11.2014
    • scheiss wegen Sipgate-Recherche
    • Erledigt: Löschung von Wikiprofil
    • Erledigt: KMV Ticket Hagen
    • Bearbeitet: Merkwürdige Anzeige im Verwaltungsportal
    • Erledigt: Zugriffe Herne

Maja Tiegs

  • AG ÖA Sitzung
  • Fraktionsweihnachtsfeier/Fraktionssitzung Kreistagsfraktion EN
  • Stammtisch Gevelsberg
  • RL Treffen AGÖA
  • Mails, Tickets, F00

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Tim Reuter

Daniel Rasokat

Dennis Deutschkämer

  • LaVo Sprechstunde
  • Stammtisch
  • Dezentraler Parteitagsgedöns ...
  • An Anträgen Gebastelt ... tbc

Marc Janßen

  • Stammtisch Meerbusch
  • Fraktionssitzung Meerbusch
  • Fraktionssitzung Rhein-Kreis-Neuss
  • Weihnachtsfeier Fraktion Rhein-Kreis Neuss
  • Weihnachtsfeier vKV Neuss
  • Kulturausschuss (Stadt Meerbusch)
  • Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Meerbusch)
  • Rechnungsprüfungssausschuss (Stadt Meerbusch)
  • Besetzung der LGS an 7 Tagen
  • Teilnahme NODÜGIDA
  • Lavosprechstunde
  • Mails, Tickets, Mitgliedern hinterhertelefoniert
  • sich von Hundewelpen die Nase brechen lassen :-)
  • diverse Grafik-Jobs

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.12.2014 - 2319/2646 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
?
  • GLS - Giro-Konto
11.12.2014 -  1.102,41 €
  • GLS - Zinsertragskonto
11.12.2014 - 37,46 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
11.12.2014 -  166.274,94€
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
11.12.2014 -  189.250,48€

Davon sind ca. 240.152,57 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 

16.424,73 € (28.010,17 € abzgl. bereits überwiesener 11585,44 €)

ca. 74.960 €
  • Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):
ca. 56.220 €

vKV Aachen: 277,85 €
vKV Borken: 1807,31 €
vKV Bottrop: 738,03 €
vKV Düren: 2588,67 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 1094,74 €
vKV Essen: -458,89 €
vKV Hamm: 277,53 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 696,71 €
vKV Hochsauerlandkreis: 4122,96 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 550,01 €
vKV Märkischer Kreis: 3497,61 €
vKV Mettmann: 2468,55 €
vKV Mönchengladbach: 2080,84 €
vKV Mülheim: 1259,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2792,31 €
vKV Oberhausen: 2544,59 €
vKV Olpe: 2254,22 €
vKV Paderborn: 3277,07 €
vKV Recklinghausen: 561,76 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 930,49 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1240,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 3691,52 €
vKV Viersen: 2461,72 €
vKV Warendorf: 517,59 €
vKV Wuppertal: 881,49 €

Infos der Fraktion

  • Grumpy:
    • Kommunales Vernetzungstreffen mit der Fraktion im Landtag, eingeladen wurde über AK Kommunal ML. Ein weiteres größeres Treffen ist im FEB angedacht. Möglich: 1-2 Themen aufgreifen, die kommunal relevant sind und dort gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Die Fraktion wird sich mit dem LaVo auch wieder zusammensetzen, zwecks der Befüllung der 5 Themenbereiche, die beim letzten Mal ausgearbeitet wurden.
    • Im Landtag dreht sich alles um die Haushaltsdebatte
    • Sondersitzung in Brüssel, dort sind Nico und Joachim
    • Der Landtag hat ein neues Streaming System, es ermöglicht paralleles Streaming aber evt. keine Archivierung
    • Eben Themenmumble der Fraktion, wie immer vor der LaVo Sitzung. Thema heute: Bekenntnisschulen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #126323 Keine Belege für Minderungsanträge mehr

Datum:

  • 2. Dezember 2014

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Moin, der LaVo möge beschließen: Aus dem Formular https://verwaltung.piratenpartei-nrw.de/dokumente/Beitragsminderung_Piraten_NRW.pdf wird der Absatz "Ich bin zum 1. Januar des betreffenden Geschäftsjahres, respektive zum Eintrittsdatum (Neumitglieder) Schüler, Student, Auszubildender, Wehrpflichtiger, schwerbehindert oder ALG-II-Empfänger. Dem Antrag sind Nachweise angefügt (optional)"

Beschreibung:

Die Bundessatzung spricht beim Antrag auf Beitragsminderung nur von "finanziellen Härten", die NRW-Satzung sieht dazu keine weitere Bestimmung vor. Aktuell werden Anträge auf Beitragsminderung, mit oder ohne Nachweis oder weitere Angaben, ohne weitere Prüfung angenommen und eingetragen. Der Gedanke ist, dass ein Mitglied, dass so einen Antrag stellt, schon wissen wird, warum es das tut, und es nicht an uns liegt, so etwas nachzuprüfen. Im Sinne dieser Handlungsweise sollte auch kein Mitglied eine Angabe über einen solchen Status ("Schüler, Student, Auszubildender, Wehrpflichtiger, schwerbehindert oder ALG-II-Empfänger") machen müssen, wenn diese Information für uns zur Bearbeitung des Antrags nicht notwendig ist. Außerdem sollten wir im Sinne der Datensparsamkeit darauf hinwirken, dass Mitglieder nicht motiviert werden, z.B. Kopien eines Schwerbehindertenausweises, oder eines ALG-II-Bescheides an uns zu schicken, wenn wir diese Daten weder brauchen noch wollen. Entsprechend sollte dieser Prozess angepasst werden. Ist ähnliches noch an anderer Stelle dokumentiert, sollte es auch dort geändert/gestrichen werden. Gruß xpac

Diskussion:

Marc, Maja, pakki, Dennis, Bernd, Tim

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

pakki kümmert sich um Aktualisierung

Sonstiger Antrag - #126598 Antrag auf Beschluss zur Teilnahme an zentraler DSV-Dokumentation

Datum:

  • 6. Dezember 2014

Antragsteller:

  • Susanne Holzgraefe


Antrag:

Hallo Vorstand, wie Ihr ja wisst, haben wir derzeit Schwierigkeiten mit der Anerkennung der DSVs beim Bund. Nach langen Gesprächen mit Sven Schomaker (Verwaltung Bund) sowie der Bundes- und Landes-IT (Borys und Jörg) und vorherigen Gesprächen mit Daniel Neumann (LaVo NRW) sowie Britta und Claudia (Verwaltung LaVo) gibt es nun endlich eine sinnvolle Lösung für die Verwaltung der DSVs sowie der Belehrungen und derer Dokumentationen und dem Austausch mit dem Bund. Der Bund braucht jedoch einen Beschluss, damit er unsere DSVs anerkennen kann. Beschlussfassung: Der Vorstand möge beschliessen, die Dokumentation der Verpflichtung auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG an die vom Bundesverband beauftragten Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle zu delegieren.

Beschreibung:

Im CRM des Bundes gibt es schon zwei Felder: Eines zum Festhalten ob eine DSV unterschrieben wurden (ja / nein) und ein zweites für das Datum der Belehrung. Ich bin mit Sven so verbleiben, dass der Landesdatenschutzbeauftragte (derzeit meine Wenigkeit) die Information, wer wann bei ihm einen Datenschutz-Kurs belegt hat, an den zuständigen Mitarbeiter beim Bund (derzeit Sven) sowie den zuständigen Mitarbeiter beim Land (wer genau muss noch geklärt werden) weiterleitet (natürlich verschlüsselt). So können Bund und Land das Datum eintragen. Verantwortlich für die DSVs ist die jeweils niedrigste Gliederung. Hier sind Sven und ich so verblieben, dass der Vorstand dieser Gliederung die unterschriebene DSV entgegen nimmt, einscannt und verschlüsselt an den zuständigen Mitarbeiter beim Land (wer genau muss noch geklärt werden) sowie an den zuständigen Mitarbeiter beim Bund (derzeit Gabriele) schickt. Beide setzen dann den Haken in den Tools. Die Landes-IT (in Person derzeit Jörg) kümmert sich dann gemeinsam mit Sven um die Synchronisation Landes- und Bundestools. Mehr Infos zur Anerkennung der Datenschutzverpflichtung vom Bund findet Ihr im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/D_Datenschutzverpflichtungen Liebe Grüße, Susanne

Diskussion:

Aufbewahrung beim KV, oder in der LGS ist nicht das Thema, Britta und DanielSan kümmern sich

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marc, DanielSan, Maja, pakki, Dennis, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Tim
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Die "Beschreibung" des Antrages dient der Beschreibung und enthält keine spezifischen oder unspezifischen explizit aufgezeigten verbindlichen Verfahrensweisen.

Sonstiger Antrag - #126866 Antrag auf Auflösung des KV Remscheids

Datum:

  • 10. Dezember 2014

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Hallo lieber Lavor, nach Rücksprache mit Danielsan bitte ich hiermit um die Auflösung des KV Remscheids. Begründung: Laut eigener Aussage der Remscheider wurde bereits auf der KMV am 04.06.2014 die Auflösung des Remscheider KVs beschlossen und ein Büropirat gewählt. https://blog.piratenpartei-nrw.de/remscheid/2014/06/04/aufloesung-des-kreisverbands-remscheid/ Ein Protokoll wurde jedoch niemals nachgereicht, sodass Remscheid theoretisch immer noch ein KV ist. Der Schatzmeister des KVs trat bereits am 13.04.2014 zurück, es fand nie eine Nachwahl statt. (siehe #108291)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Maja, pakki Dennis, Bernd Tim
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Marc
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

muss vom nächsten Parteitag bestätigt werden, Maja macht dann den Antrag dazu und schaut auch noch mal nach Ansprechpartnern.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/Umlaufbeschlsse28.11.-10.12.2014

Sonstiger Antrag - #125869 beauftragungen schatzmeisterteam

Datum:

  • 27. November 2014

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

Hiermit beantrage ich beim Landesvorstand NRW, alle bisherigen Beauftragungen für das Schatzmeisterteam zurückzuziehen. Ich beantrage zusätzlich, dass folgende Personen für das Schatzmeisterteam des Landesverbandes NRW neu beauftragt werden: Piratenschlumpf xpac mireanor Stephanie Nöther Andreas Benoit Michael Hilger Wolf Roth Martin Zieroth Katja Stuettner Elli Esch BauerJup Toradottir wako Jürgen Weiler Die Beauftragung tritt nach Vorstandsbeschluss und Rücksprache mit den jeweiligen Teammitgliedern in Kraft. Eine Einweisung und die Zuteilung der Arbeitsbereiche erfolgen durch ein gemeinsames Teamtreffen im Mumble oder an einem noch zu bestimmenden Treff- und Zeitpunkt. gez. Bernd Janotta


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd, pakki, Maja, artgerecht, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #125963 Antrag Übernahme Gerichtskosten Gruppe Linke/Piraten Borken & Maria Strestik

Datum:

  • 27. November 2014

Antragsteller:

  • Stephan Strestik

Unterstützer: Franz Küstner, BauerJup , Maria Strestik

Antrag:

Im Zuge der eingereichten Klage um Anerkennung der Gruppe LINKE/PIRATEN im Kreis Borken wurden nun die Gerichtskosten zu gleichen Teilen in Rechnung gestellt (3 x 241 EUR). Das erste Drittel der Summe wurde für Heidi Breuer bereits vom KV der LINKEN übernommen, da der Kreisverband (verglichen mit unserem vKV) jedoch recht knapp bei Kasse ist, beantragen wir, dass der vKV der Piraten Borken 2/3 der Summe (Anteil Maria Strestik und Anteil der Gruppe) übernimmt. Falls die Kosten im Zuge der Organklage vom Kreis Borken erstattet werden können, sollte diese Erstattung auch wieder der vKV Kasse zufliessen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, DanielSan, superconductor, Marc (telefonisch)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 482
  • virtueller Kreisverband: vKV Borken

Sonstiger Antrag - #126165 BEO Verifizierung für den Kreis Mettmann

Datum:

  • 30. November 2014

Antragsteller:

  • Andreas Benoit


Antrag:

Lieber Vorstand, hiermit bitten wir euch die Personen Andreas Benoit, Manfred Götz und Christian Paas für den Kreis Mettmann mit der BEO Verifzierung zu beauftragen. -- Andreas Benoit Büropirat Kreis Mettmann Koordinator AK Kommunalpolitik Hilden/Haan


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Masch, pakki, artgerecht, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #126283 vKV-Antrag Beamerkauf

Datum:

  • 2. Dezember 2014

Antragsteller:

  • Maja

Unterstützer: Stefan Borggraefe, Jörg Müller, sonstige Unterstützer: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Antrag:

Hallo lieber Vorstand, auf unseren letzten KMV unseres vKV Ennepe-Ruhr-Kreis am 8. November haben wir beschlossen, einen Beamer für unseren vKV anzuschaffen. Dafür sollen maximal 600€ ausgegeben werden. Bitte das Geld dementsprechend dafür einplanen und eine Ticketnummer zuordnen. Siehe Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KMV2014.2/Protokoll_KMV#KMV002_Beamer_anschaffen Unterstützer: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis Gültigkeitsdauer: 6 Monate Dankeschön und viele Grüße,


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Masch, artgerecht, pakki, Stahlrabe, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 600
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Finanzantrag - #126571 Antrag für Router

Datum:

  • 6. Dezember 2014

Antragsteller:

  • Julian Bogdanski (Büropirat)

Unterstützer: Jonas Pöhler, Linn Rohr, Jan Rohr , Rudolf Hantschel , Andreas Friebe, Andreas Berg, Hans Imanuel Herbers

Antrag:

Hiermit beantragenwir ein Budget von 300 € aus dem vKV Buget des Märkischen Kreis. Wir wollen den Freifunk Router in unser Region aufbauen um somit das Projekt weiter zubringen. Konkret möchten wir folgende Hardware anschaffen: 

10x TP-Link WR841N
4x TP-Link WR841ND
4x TP-Link ANT2409A
2x 5m LAN Kabel

LG JJX//Julian


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, artgerecht, Maja, Stahlrabe, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 300
  • virtueller Kreisverband: vKv Märkischer Kreis

Politischer Antrag - #126623 Offizielle Unterstützung der Piratenpartei NRW für das Flüchtlingsberatungsprojekt "Help-Kiosk" in Witten

Datum:

  • 7. Dezember 2014

Antragsteller:


Antrag:

Hallo lieber Vorstand, Ich bin in Witten stimmberechtigtes Mitglied im Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie, der sich unter andem natürlich auch mit dem Thema Flüchtlingen beschäftigt. Da wir uns in Witten von Anfang an um eine gute Vernetzung mit den anderen kleinen Parteien bemüht haben, treffen wir uns vor Ausschusssitzungen immer mit Grünen, bürgerforum, FDP, Witten Direkt und WBG, um die Themen zusammen durchzugehen. Dabei ist u.a. die Ausschussvorsitzende von den Grünen. Bei einem der letzten Treffen in dieser Runde, kam die Idee auf, dass wir kleinen Parteien auch selbst praktisch helfen wollen, um die Flüchtlinge in der Stadt Willkommen zu heißen und ihnen einen guten Start in der neuen Umgebung zu ermöglichen. Die Planung ist nun konkret geworden und zusätzlich sind jetzt auch noch Studierende der Uni-Witten-Herdecke mit im Boot. Der Plan ist es eine regelmäßige Beratungsbüro für Flüchtlinge anzubieten. Als Standort können wir den ehemalige Kiosk neben dem Rathaus nutzen. Der wird derzeit hauptsächlich von der VHS benutzt, ist aber an drei Tagen in der Woche für uns frei. Wer den nicht kennt oder gerade nicht weiß, wie der nochmal aussieht - hier ein Foto: https://fbcdn-sphotos-a-a.akamaihd.net/hphotos-ak-xaf1/t31.0-8/1415115_753108378051958_207456891_o.jpg Dieser Kiosks steht unter Denkmalschutz und ist sehr bekannt in Witten. Daher soll das Projekt auch "Help-Kiosk" heißen und diesen Kiosk voraussichtlich auch im Logo zeigen. Das Logo wird derzeit aber noch entworfen. Die für die Beratung notwendigen Listen von Ansprechpartnern usw. bekommen wir von der Integrationsbeauftragten der Stadt Witten. Studierende der Uni Witten wollen gerne Patenschaften für Flüchtlingsfamilien übernehmen. Das soll so aussehen, dass sich ein interessierter Student jeweils um eine Flüchtlingsfamilie kümmert und z.B. mit Kindern zusammen zum Sportverein geht, falls da ansonsten die Hemmschwelle zu groß sein sollte (nur ein Beispiel!). Wir werden eine Liste der interessierten Studierenden haben und sie so mit Flüchtlingsfamilien zusammen führen. Die Beratung soll dann montags, freitags und samstags jeweils von 9 bis 12 Uhr stattfinden. Darüberhinaus soll es natürlich eine Internet-Präsenz geben, unter der ebenfalls Infos veröffentlicht werden sollen. Die Eröffnung soll bereits am 17.12.2014 um 15 Uhr sein, so dass der regelmäßige Dienst am 19.12.2014 beginnt. Antrag:' Die Piratenpartei NRW unterstützt das Projekt Help-Kiosk in Witten und darf somit auf Flyern und Website der Flüchtlingsberatung offiziell als Unterstützerin genannt werden. Unterstützer: Maja Tiegs, Roland Löpke, Hansjörg Gebel, Jörg Müller Viele Grüße, Stefan Borggraefe


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Masch, artgerecht, pakki, Stahlrabe, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #126774 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 9. Dezember 2014

Antragsteller:

  • Britta


Antrag:

bitte über die Aufnahme folgender Personen abstimmen: 5 neue Mitglieder, Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Masch, Stahlrabe, DanielSan, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #125990 Antrag auf BEO-Verifizierung

Datum:

  • 28. November 2014

Antragsteller:

  • Bettina Reddies


Antrag:

Hallo Vorstand, ich möchte gerne BEO-Verifizierer für den KV Wesel werden. Eine gültige DSV liegt bereits vor. Grüße, B. Reddies


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Stahlrabe, DanielSan, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Masch
Antrag angenommen.

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede überlegt noch
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen a auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
Dennis wird das übernehmen

Mitgliedsdaten/DanielSan

Büropiraten, Kreisvorstände haltet bitte eure Mitgliedsdaten aktuell. Wer keine aktuelle Mailadresse hinterlegt hat oder seinen Beitrag nicht bezahlt, bitte mal checken

Termininfos/DanielSan

Veranstaltungen auf die NRW Diskussionsliste posten, kann Menschen motivieren.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 08.01.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:34 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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