2014-11-06 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

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Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch

DATUM: 6.11.2014 ab 20:00 Uhr im queer's, Neumarkt 11-13, 33602 Bielefeld

Formales

  • Beginn: 20:00
  • Eröffnung Stammtisch: ca 20:30 Uhr
  • Ende Stammtisch: 22:00 Uhr
  • Eröffnung MV: --
  • Ende MV: --
  • Versammlungsleitung: Lars
  • Protokollant: Lars
  • Generelle Anwesenheit: 8 Piraten
  • Anträge zur Mitgliederversammlung: Nein

Mitgliederversammlung

  • Keine Anträge, keine MV

Stammtisch

Gäste Fragen, Piraten antworten

  • keine Gäste, keine Fragen

TOP 1 - L712n: dafür oder dagegen?

  • Bernd stellt das Thema vor
    • Aus der TO: Meines Wissens, haben wir bislang noch keine offizielle Positionierung zu der Lückenschließung der Landstraße gen Herford gefasst. Da die Sache im Landtag jetzt ansteht, sollten wir uns dringend darüber informieren und beraten. Ich bitte alle Informationen über Finanzierung, Sinn, Unsinn oder bekannte Probleme zu sammeln, damit wir uns ein objektives Bild machen können.
    • Unterlagen:
      • Detail. Bericht Bez.-Reg. Detmold [1]
      • Übersicht/Beschreibung Bez.-Reg.-DT: [2]
      • Alle Planunterlagen der Bez.-Reg. DT: [3]
      • Flurplan: [4]
      • Lageplan: [5]
      • Luftbild: [6]
      • Bericht der Bürgernähe vom 06.09.2010: [7]
  • Diskussion
  • Meinungsbild: Dafür, dagegen oder keine Meinung?
    • Mehrheit hat keine Meinung
  • Thema wird auf TO des AK gesetzt
  • Meinungsbild: Zuvor Treffen mit Bürgernähe (die bereits Position hat)?
    • Meinungsbild fällt positiv aus
    • Thema wird bei Ratsgruppensitzung am Montag angesprochen
  • Meinungsbild: OWL-weit besprechen?
    • Meinungsbild fällt bei vielen Enthaltungen leicht positiv aus
  • Meinungsbild: Sollen wir uns überhaupt eine Meinung bilden?
    • Meinungsbild fällt bei vielen Enthaltungen positiv aus
    • Anmerkung: Meinung bilden ist nicht identisch mit Positionierung festlegen
  • Balli fragt bei Lukas Lamla nach Intention/Motivation der Anfrage und lädt ihn zur AK KoPo-Sitzung ein., am Montag wird bei der Bürgernähe nachgefragt bzgl. deren Positionierung dagegen.

TOP 2 - OWL MV

  • Frage nach nächster OWL MV steht im Raum - wollen wir das in Bielefeld organisieren?
  • Möglicher Veranstaltungsort auch Chamäleon
  • Zuerst sollte geklärt werden, ob (OWL-weit) überhaupt Interesse besteht, es gibt inzwischen wenig Aktive in einigen anderen Kreisen - welche Kreise sind überhaupt noch aktiv? -> Doodle-Umfrage vorgesehen
  • OWL Mumble ist eingeschlafen, kollidiert auch mit Ratsgruppensitzung, anderer Termin schwierig zu finden
  • Meinungsbild: Falls eine OWL MV insgesamt (OWL-weit) gewollt ist, sollen wir uns in Bielefeld drum kümmern?
    • Meinungsbild fällt deutlich positiv aus
    • Anmerkung Schatzmeister: Kosten müssen über LV laufen, nicht über KV

TOP 3 - Stop TTIP

  • Bürgerantrag wird in Bälde eingereicht
  • Am 29.11. Treffen ab 13 Uhr an der Altstädter Kirche, um weitere Unterschriften zu sammeln (Kein Infostand, nur Sammlung mit Fahhrad oder zu Fuß)

TOP 4 - Sonstiges

  • Filmvorführung "Gekaufte Wahrheit": Sabine kann Beamer bereitstellen, aber nur wenn Sie diesen selbst betreut
  • Bericht vom aLPT: Tolles Wetter, Menschen wurden gewählt, alles OK
  • BEO Zertifizierung: Balli möchte sich zertifizieren lassen, sucht zweite Person. Lars machts, wenn kein anderer will

Nächster Stammtisch

  • Der nächste Stammtisch findet am 20.11.2014 um 20 Uhr im Chamäleon (ehemals Tangente), Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld statt.