2014-07-24 - Protokoll AG Gesundheitspolitik

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Protokoll der AG Gesundheitspolitik vom 24.07.2014 TOP 0 Vorstellungsrunde TOP 1 Vernetzung Thema Pflege mit Sozialpiraten Basaltpirat als Koordinator der Sozialpiraten damit nicht wieder 1000 Piraten auf 1000 kleinen Inseln an der gleichen Kokosnuss knacken; aus der Idee eine PG zu gründen kam die Initiative das Thema hier anzusprechen. Eine konkrete Vorstellung von Themen gab es noch nicht. PG Pflege ist ziemlich ausgebrannt am Thema Pflegekammern würden mitarbeiten: McWeyers Jan (Ansprechpartner bei den Gesundheitspiraten j.kabus@posteo.de) Sozialpiraten sollen zunächst ihre Zielvorsstellungen konkretisieren Position der Piraten zu Pflegekammern ===TOP 2 Blogpost, der das Für und Wider des Datenschutzes in der klinischen Forschung diskutiert=== Birger hat an einem Text gearbeitet der in den nächsten Tagen allgemeinverständlicher umformuliert wird. Kommt auf Website der Partei (Blog), kommt vorher an diesen Kreis in einem Pad. TOP 3 Reform des deutschen Krankenhaussektors Qualitätsinstitut (§ 137a SGB V neu); Änderung beziehen sich zuerst auf die Vermeidung der europaweiten Ausschreibung alle 5,5 Jahre. Eine Stiftung, getragen vom G-BA, soll den Institutsvorstand bestellen. Grundsätzlich wird die bisherige QS-Arbeit fortgesetzt. Bund/Länder-AG zur Neustrukturierung des stationären Sektors Jan trägt Informationen zusammen für Beratung in nächster Sitzung TOP 4 Antworten im Wahl-O-Mat a) Umgang mit der Frage nach Organspendepflicht oder Recht auf Selbstbestimmung -->An BuVo herantreten, damit Themenbeauftragte auf jeden Fall gefragt werden TOP 5 Ärztliche Versorgung auf dem Land/Osten Die Beratung wird vertagt auf die nächste Sitzung. BäDa macht eine Textvorlage mit Beratungszielen und Faktengrundlage. TOP 5.1 Förderung von Wellnessangeboten a) Mehr bezahlbare Cluburlaubsangebote in Kurorten, die auch zur ambulanten Reha nutzbar sind. b) Gesetzliche Mindestvoraussetzungen für das Erheben einer Kurtaxe. Dazu müssen u.a. ausreichend kostenlose öffentliche Toiletten gehören. Taschenpinkeln ist in Kurorten keine zumutbare Option. Dresden z.B. fordert lt. DNN 1.000 Euro fürs Wildpinkeln, stellt aber trotz Kurtaxe unzureichend (kostenlose) öffentliche Toiletten http://www.adamus-group.de/adamus/adamus-group/presse/pressemeldung/Windlp inkler-Verwarn-und-Bussgeld-Atlas-2014.html TOP 6 Diskussion zur Lage der Partei Neuer BuVo gewählt. Was kann AG dazu beitragen wieder erfolgreiche politische Arbeit als Partei zu leisten? Welche Themen sollten bearbeitet werden? Welche Schwerpunkte gesetzt? Gesundheitsthemen in Relation zu den Kernthemen, z.B. eGK, OpenData, BigData Ziel öffentlicher Wahrnehmung unseres Fachs Kommunikationskanäle zu den Fraktionen und kommunalen Mandatsträgern aufbauen um Bedürfnisse dort zu befriedigen Geschwindigkeit piratiger DIskurse nicht konform zu Presse-/Mediengeschehen Künftige Sitzungen sollen umfangreicher vorbereitet werden, im voraus Pads auf Orga-Liste bekannt gegeben, Ausarbeitungen mit Arbeitszielen und politischer Perspektive versehen; die reine Sitzungszeit soll auf 60 Minuten beschränkt werden. ===TOP ? "Cannabis (und andere heute willkürlich als illegal eingestufte Stoffe) als Medikament"=== wird erneut vertagt bis @moonopool Zeit dafür hat und kommt TOP X offene Frage der PG "bezahlbarer Wohnraum" Seniorenwohnheime/ Wohnungslosenheime-Vernetzung

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 24 Jul. 2014 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum Gesundheitspiraten NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Wolf-Dietrich Trenner Jan Kabus Geisterfalle Reinhard Schaffert Basaltpirat Manfred Benutzer:BäDa - Peter Münch JanDavid aab 21:30 Uhr Abwesend MadDoc -e - e - u - rM Gäste Mitgliederaufnahmen XYZ (0-0-0) Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 21 Aug. 2014 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum Gesundheitspiraten NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:alle</br></br>Wer: Wer::AG GesundheitspolitikWo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Wann: Do den 21 August 2014 um 20:00Ansprechpartner: Wolf/gn8 Termin eintragen[[Suchvorlage::Kalender|“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle Wer: AG Gesundheitspolitik Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Wann: Do den 21 August 2014 um 20:00 Ansprechpartner: Wolf/gn8 Termin eintragen