2014-06-24 - Protokoll AK Kommunalpolitik Gründung

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Protokoll zur konstituierenden Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld

Ort und Zeit

• Beginn: 20:10 Uhr

• Ende: 22:17 Uhr

• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Anwesend: Pablo, Bernd, Lars, Peter, Balli, Katja, Sabine, Thomas, Ralf

• Entschuldigt:

• Unentschuldigt:

• Beschlussfähigkeit: ja / nein

Versammlungsämter

• Leitung: Lars

• Protokoll: Bernd und alle

Tagesordnung

Themen:

1. Gründung AK Kommunalpolitik

1.1 Ziele

1.2 Satzung

1.3 GO

1.4 eMail-Liste

1.5 Abstimmungstools

1.6 Wikiseite

2. Bericht zum Thema "OpenAntrag" [Lars]

3. Bericht zum Thema "Verschuldung der Stadt" [Bernd]

4. Treffen von Piraten/FDP/Bürgernähe [Michael]

5. Rats TV [Michael]

6. Umgang mit "nichtöffentlichen" Themen/Infos [Michael]

7. Nächstes "grosses" Thema: Freies WLAN? [Michael]

8. Sonstiges

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Mitschrift / Ergebnis

Formalia

Begrüßung durch Lars, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1 Gründung AK Kommunalpolitik =

TOP 1.1 Ziele

• Zielbeschreibung:

Der Arbeitskreis (AK) bündelt die kommunalpolitische Arbeit innerhalb des Kreisverbandes Bielefeld, die zuvor auf mehrere Themen bezogene AKs verteilt war. Aufgaben des AKs sind die eigenständige Erarbeitung kommunaler Themen sowie die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern in Rat und Bezirksvertretung.

Folgende Gründungsmitglieder erklären ihre Teilnahme:

Pablo, Bernd Scholand, Lars Büsing, Peter, Balli, Katja, Sabine, Thomas Stüttner, Ralf

Die Gründung wird im Anschluss an die Sitzung dem LaVo bekannt gegeben.

https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/ak-kommunalpolitik-bielefeld

TOP 1.2 Satzung

• Satzung:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung#.C2.A722_.E2.80.93_Gr.C3.BCndung_einer_Organisationseinheit

• Eigene Satzung (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/satzung

wird in der nächsten Sitzung besprechen

TOP 1.3 Geschäftsordnung

• GO (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/GO (Bielefelder GO als Vorlage?)

wird ebenfalls in der nächsten Sitzung besprochen

TOP 1.4.1 eMail-Liste

ak-kommunalpolitik-bielefeld@lists.piratenpartei-nrw.de

https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/ak-kommunalpolitik-bielefeld

Diskussion ob und wie die Liste öffentlich ist.

Vorschlag:

1. Ankündigungen / Ergebnisse über die Crew-Bielefeld-Liste

2. Diskussionen über die AK-Kommunalpolitik-Liste (öffentliche Liste)

3. Notwendigerweise nicht-öffentliche Teile über TeamPad oder Verteiler

Abstimmung:

dafür: thomas, bernd, katja, peter, pablo, ralf, sabine, balli, lars

dagegen

einstimmig dafür

Ergebnis: Keine inöffentliche Liste

Wenn notwendig, werden die entsprechenden Gesprächspartner direkt angemailt

TOP 1.4.2 Koordinatoren

Wieviele Koordinatoren 2 oder 3?

Alternativ 2 Koordinatoren und 1 Sprecher?

8

Aufgabenbereiche:

Wiki-Seite beobachten, Teampad-Admin, Mailinglisten-Admin (Datenschutzerklärung) usw.

Weitere Aufgaben siehe GO / Satzung

Vorschläge:

Bernd++++

Pablo++++

Sabine (möchte lieber eher technisch)+++++++

Balli (möchte lieber eher politisch - Austausch NRW-weit.)++++++

Lars

Abstimmung Anzahl Koordinatoren:

für 3: niemand

für 2: rest

für 1: niemand

Ein Sprecher: wird später geklärt

Jeder der einen Koordinator wählt trägt ein Plus hinter dem Namen ein

Gewählte Koordinatoren: Sabine und Balli

TOP 1.4.3 Treffen AG Kommunalpolitik NRW

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Koordinatorenkonferenz (eigentlich jeder 4. im Monat)

TOP 1.5 Abstimmungstools

RequestTracker von der AG Technik !

Groupware von der AG Technik ! https://mail.piratenpartei-nrw.de/appsuite/signin

Redmine

Mantis Bug Tracker

Feng Office

Wikiarguments - https://code.google.com/p/wikiarguments/

eigene mailingliste

- Regeln für Postings finden (z.B: um Doppelpostings zu vermeiden) erledigt

Alternative zu Doodle - http://pirat.ly/selector

LimeSurvey - https://www.limesurvey.org/de/

Trello - https://trello.com/ (bitte anmelden, wer noch will)

Vorschlag:

Teampad

Mailingliste

Trello

Doodle

RequestTracker vom Vorstand

Was sich letztendlich in der Praxis durchsetzen wird, zeigt sich

TOP 1.6 Wikiseite

ist noch nicht eingerichtet

Wer macht: Sabine (in Abwesenheit festgelegt)

Einrichten unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen

Was muss drauf: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung#STRUKTURORDNUNG

TOP 2. Bericht zum Thema "OpenAntrag" [Lars]

• Kontaktdaten der Rats- u. Bez.-Piraten angelegt?

http://www.openantrag.de/faq

nichts neues

Lars spricht das mit Michael und Rüdiger bis zur nächsten Sitzung ab

TOP 3. Bericht zum Thema "Verschuldung der Stadt" [Bernd]

nichts neues / nur schlimmes

TOP 4. Treffen von Piraten/FDP/Bürgernähe [Michael]

Piraten-Antrag in Wolfsburg: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/38440_NI_Antrag_Pruefauftrag_Streaming.pdf

Piraten-Antrag in Bremerhaven: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/27576_HB_Antrag_Tranparenz_kommunale_Demokratie.pdf

Ein Bericht über den Sinneswandel der CDU Marl: http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/marl/Sinneswandel-CDU-fordert-Uebertragung-von-Ratssitzungen-im-Internet;art105867,2381090

Link zum Antragsarchiv:

http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/listall/

Wer macht: Pablo arbeitet sich in die Links ein und legt etwas bis Montag vor.

Antragserstellung:

https://ak_komm_bi.piratenpad.de/2

TOP 5. Rats TV [Michael]

s. o.

TOP 6. Umgang mit "nicht öffentlichen" Themen/Infos

z.B. Absprachen mit anderen Parteien etc.. Einrichtung einer nichtöffentlichen Mailingliste? Bestimmte Dinge kann ich nicht über öffentliche Mailinglisten schicken, da Verhandlungen am Laufen sind (aktuell bereits drei Themen). Dennoch möchte ich diese natürlich mit euch teilen und möchte/muss dringend eure Meinung dazu haben. Wie bekommen wir das hin? [Michael]

Bevorzugt Pad und direkt per Mailing

TOP 7. Nächstes "grosses" Thema: Freies WLAN? [Michael]

Link zur Stellungnahme des Rates zum Antrag der Bürgernähe https://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0050.asp?__ktonr=101660

"Fazit:

Generell kann festgestellt werden, dass mit den gegebenen rechtlichen Restriktionen die Umsetzung entsprechender Angebote unter Beteiligung der Stadt nur über den Weg öffentlich-privater Partnerschaften sinnvoll erscheint.

Da die BiTel für Bielefeld bereits Angebote realisiert und Maßnahmen für ein Angebot auf dem Kesselbrink in die Wege geleitet hat, besteht seitens der Stadt momentan kein Handlungsbedarf für weitergehende eigenständige Aktivitäten.

"

--> http://foerderverein.freie-netzwerke.de

--> http://freifunkstattangst.de

--> Freifunk in Löhne (ich bleib am Ball) [Ralf]

--> Lübecker Freifunker haben Zugang zu öffentlichen Dächern

--> Bei einem "Treffen" werde ich (Ralf) die entspr. Personen der bielefeld.freifunk.net mit

Verantwortlich: Ralf :-) Jaaaaa! ;-)

TOP 8. Sonstiges

• wie/wann lösen wir die Resort-AKs auf? (Ralf)

--> entscheiden die AKs selbstständig (Lars)

• Primusschule: SPD rudert zurück [Rüdiger]

TOP 8.1 Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen: 08.07.2014, 20:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

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Aufzeichung/Podcast: http://www.piraten-bielefeld.de/2014/06/24/mumble-konstituierende-sitzung-des-ak-kommunalpolitik-bielefeld/

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