2014-06-05 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

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Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch

DATUM: 05.06.2014 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld

Formales

  • Beginn: 20:15
  • Eröffnung Stammtisch: 22:00 Uhr
  • Ende Stammtisch: 23:10 Uhr
  • Eröffnung MV: ./.
  • Ende MV: ./.
  • Versammlungsleitung: Christoph
  • Protokollant: Lars
  • Akkreditierungspirat: ./.
  • Beschlussfähigkeit: ./.
  • Generelle Anwesenheit: 16 Piraten, keine Gäste
  • Anträge zur Mitgliederversammlung: Nein

Bericht aus dem Stadtrat von Michael

  • Michael berichtet über den Stand der Dinge in Sachen Stadtrat. Christoph und Rüdiger haben ihn bei verschiedenen Gesprächen begleitet. Da auch Belange und Interessen anderer betroffen sind wurde darum gebeten, dies vom Protokoll auszunehmen.
  • Diskussion / Besprechung bis ca 22 Uhr
  • Michael findet breite Unterstützung für den eingeschlagenen Weg

Mitgliederversammlung

  • Es liegen keine Anträge vor, eine Mitgliederversammlung fand nicht statt.

Stammtisch

Information von Rüdiger zur Primusschule

  • Rüder war auf der Veranstaltung der Initiative Primusschule in der Schule am Brodhagen. Die Brodhagenschule möchte gerne Primusschule werden, es hat sich aber keine Grundschule gefunden. Von der Schulaufsicht und auch in der Politik scheint es wenig Interesse zu geben, allerdings gibt es bei der SPD offenbar einige starke Befürworter.
  • Bis zum 15. September muss der Antrag gestellt werden, dies rechtzeitig zu schaffen wird schwierig.
  • Es gibt offene Fragen, die von der Initiative noch geklärt werden: Ist die Zusammenarbeit mit einer bestehenden Grundschule notwendig? [dies war wohl nicht so klar wie es scheint] Wie groß ist der Einzugsbereich der Schule - nur Stadtteile oder ganz Bielefeld? Müsste eine Grundschule dann geschlossen werden?
  • Zwischenfrage: Was ist eine Primusschule?
  • Kurze Diskussion
  • Möglichkeit, über das Ratsmandat (als Türöffner) mit der Schulverwaltung ins Gespräch zu kommen

Wahl der Kandidaten für die Landschaftsversammlungen/Regionalräte

  • Wahl unserer Kandidaten findet am Sonntag, 8. Juni in Dortmund statt (von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Straße 21).
  • Frage: Wer fährt hin?
    • Mehrere (4-5)
  • Christoph bewirbt sich für den Regionalrat und die Landschaftsversammlung (Kandidaten)
    • Die Räte der kreisfreien Städte und die Kreistage wählen den Regionalrat, die Piraten haben drei Stimmen dort. Für die Wahl in den Regionalrat sind vermutlich 12 Stimmen erforderlich. Wir bekommen möglicherweise noch Stimmen einiger Bürgerinitiativen, wird aber vermutlich nicht reichen.
    • Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe hat im Moment 108 Mitglieder, an Stimmen haben wir etwa 1,5 Prozent, das werden 1-2 Sitze (Anm: es sind zwei: http://www.lwl.org/pressemitteilungen/mitteilung.php?33284#.U5D6iChpQ-U Pressemitteilung des LWL])
  • Wahlverfahren: Gibt Listen, gibt Direktkandidaten... selbst Christoph sagt ist kompliziert ;-) (Mehr Infos)
  • Was macht der LWL:
    • Schulträger, Engagement für Behinderte, ... (Mehr Infos)
  • Christoph würde sich dort insbesondere für die Stärkung/Umsetzung von Inklusion einsetzen
  • Bei der Aufstellungsversammlung am Sonntag darf jeder mit Wohnsitz im Regierungsbezirk Detmold die Kandidaten für den Regionalrat Detmold, jeder mit Wohnsitz im Einzugsbereich des LWL die Kandidaten für die Landschaftsversammlung WL wählen.

Maßnahmen für die kommunale politische Arbeit

  • Peter bittet darum, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um Michael und Rüdiger die Arbeit leichter zu machen.
  • Vorschläge (Pad):
    • Domainregistrierung für Ratsmitglied/-gruppe/-fraktion
    • Einrichtung OpenAntrag (Lars kümmert sich)
    • Umsetzung OpenData
    • Ratsmumble
    • Falls erforderlich, Beschluss der MV oder des Vorstandes zur Legitmierung einer Gruppe
  • Diskussion
    • Formale Beschlüsse nicht erforderlich, Arbeiten ist auch ohne möglich
    • Fraktionssitzungen im Rat finden (bisher) immer Montags statt, es wird dort einen Raum geben, der genutzt werden kann. Dieser Termin kann genutzt werden, um auch mit anderen Fraktionen zu sprechen.
    • Rats-TO würde von Michael im Vorfeld bekannt gemacht.
  • Meinungsbild: Wer ist dafür, einen AK Kommunalpolitik zu bilden (statt der bestehenden Themen-AKs)?
    • Nachfrage: Würde dieser AK dann auch Michael als Ratsmitglied zuarbeiten, oder vor allem programmatisch/innerparteilich arbeiten? Antwort: Mischform, soll aus Eigeninitiative Themen bearbeiten, aber ggf. auch als SG für Michael und Rüdiger fungieren
    • Meinungsbild deutlich positiv
  • Vorschlag: Ticketsystem einrichten
  • Meinungsbild: Wer würde sich am Dienstag, um 20 Uhr im Mumble treffen können, um den Anfang zu machen?
    • ein guter Haufen - ein paar Weitere würden gern aber haben keine Zeit
    • Dienstag, 20 Uhr im Mumble erstes Treffen zur Vorbereitung
    • Pablo macht Doodle-Umfrage zur Findung eins regelmäßigen Termins

Wahlkampf

  • Felix: Plakate sind abgehängt, Kampateam ist fertig

Protokoll eingestellt von Abraham (Diskussion) 02:17, 6. Jun. 2014 (CEST)

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