2014-02-06 - Protokoll AG Gesundheitspolitik

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AG Gesundheitspolitik
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Protokoll der AG Gesundheitspolitik vom 06.02.2014 Hinweis: Umlauf wurde satzungsgemäß mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen (8 Zustimmungen). Die Satzung der AG wurde damit durch die Regeln der AG ersetzt. TOP 1 Vernetzung mit Landtagsfraktionen und Landesvorständen Ansprechpartner in den Landesvorständen zum Thema Gesundheitspolitik sollten identifiziert werden, wo es sie nicht gibt sollten LaVos entsprechend gebeten werden. Am kommenden Wochenende findet ein Treffen der Fraktionen statt. In NRW ist jetzt Olaf für Gesundheitspolitische Themen zuständig, in Berlin Christopher Lauer. Malte Sommerfeld möchte, dass konkrete Sachfragen auch von Außen bearbeitet werden könnten (z.B. durch eine AG). Liste der Kenntnisse und Erreichbarkeiten aufstellen, auch zur Tageszeit. Gelegenheit zum Kennenlernen bei Veranstaltungen, evtl. nächste Gesundheitskonferenz vorrangig dazu nutzen. Kennenlerngelegenheit mumble mal zur Tageszeit, Terminvereinbarung erforderlich. Wolf stellt Liste auf, bietet das zum Eintragen an und schickt es an die Fraktionen mit der Bitte das zu beantworten mit eigenen Erreichbarkeiten. wolf-dietrich@trenner.de iris.haulsen@piratenfraktion-sh.de TOP 2 Positionen (z.B. Schleswig-Holstein) zu Pflegekammer Ergebnisoffene Diskussion der verschiedenen Aspekte die für und/oder gegen Verkammerung des Pflegeberufs/der Pflegeberufe sprechen. Pro Kammer: ohne Emanzipatorische Aktion hinsichtlich eigener Ausbildung keine Durchsetzung von Berufsinteressen SOLL: arztfreie Berufsprüfung; selbstbestimmte Berufsordnungen, Definition von Weiterbildungsinhalten und -prüfungen unabhängig von Interessen der Arbeitgebervertretungen; Fortbildungskatalog definieren inkl. Pflichten; Splitten in hochspezialisierte Prof. Pflege und eher assistierende Tätigkeiten auf einem anderen Niveau Contra Kammer: unzureichende Ausstattung mit Rechten, wenig Einfluss auf die entscheidenden Aspekte, keine Rechte über Ausbildung / Weiterbildung, die bleiben bei Arbeitgebern IST: nur Curriculum soll kammerbestimmt werden; Ziel: Positionierung für Partei, Aufstellen von Mindestanforderungen (Arbeitstitel: 10-Punkte-Programm), Gespräche mit Gewerkschaften zur Fragestellung warum sie das nicht unterstützen. Zeithorizont: bis wann? vorbereitet bis Gesundheitskongress Ende April Verantwortung: wer? Wolfgang, Thomas, Britta, Wolf TOP 3 Bericht vom Sondermumble der Queeraten MadDoc erläutert das Gespräch mit den Queerraten zur Änderung von Kodierungen der ICD-10. 1. Zusammen mit Queeraten fordern, dass Hilfstexte in ICD 10 unmissverständlich diskriminierungsfrei sein sollen. 2. TO-DO: Abstimmung darüber beim nächsten Mal. 3. Queeraten wünschen sich aus der Partei heraus politische Bildung zu den Thematiken Vorsorgevollmacht & Patientenverfügung im Hinblick auf Rechte einer offenen oder eingetragenen Partnerschaft zur Stärkung der Rechte in nicht-ehelichen Partnerschaften. AG-GesP möchte das vorerst im Rahmen der nächsten GeKo, bei großer Nachfrage später auch weittragender anbieten. 4. Birger schreibt bis zum Wochenende einen Bericht über diese Sitzung für die Bundeswebsite

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 6 Feb. 2014 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:40 Uhr Mumble-Raum Gesundheitspiraten NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit PirateJoker Wolf-Dietrich Trenner Jan Geisterfalle MadDoc Christine Julitschka Abwesend Sandra Leurs Reinhard Schaffert DaK1lla Xenija Wagner - rM Klaus Klepik - rM - e - u - rM Gäste Marc Wolfgang Dudda Malte Sommerfeld McWeijers schreibrephorm nanunana Insgesamt waren ca. 16 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 20 Feb. 2014 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum Gesundheitspiraten NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:alle</br></br>Wer: Wer::AG GesundheitspolitikWo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Wann: Do den 20 Februar 2014 um 20:00Ansprechpartner: Julitschka Termin eintragen[[Suchvorlage::Kalender|“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle Wer: AG Gesundheitspolitik Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Wann: Do den 20 Februar 2014 um 20:00 Ansprechpartner: Julitschka Termin eintragen