2014-01-26 - Protokoll erste ordentliche Kreismitgliederversammlung Kreisverband Vorpommern-Rügen

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Kreismitgliederversammlung Vorpommern-Rügen, 26. Januar 2014, Bleicheneck, Stralsund

eigentlicher Start: 10 Uhr
tatsächlicher Start: 11 Uhr

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung durch Norman

TOP 2 Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Videoaufzeichnungen

  • zugelassen
  • eine Enthaltung

TOP 3 Beschluss der Tagesordnung

  • einstimmig angenommen

TOP 4 Wahl von Versammlungsämtern

  • Wahl der Versammlungsleitung
    • Hannes als einziger Kandidat
    • Hannes einstimmig angenommen
  • Wahl des/r Wahlleiters
    • Dörte als Kandidatin
    • Dörte einstimmig eingenommen
  • Wahl des/r Protokollant/in
    • Christine als Kandidatin
    • Christine einstimmig eingenommen

TOP 5 Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder

TOP 6 Entlastung des alten Vorstands

  • Antrag: Entlastung im Block abzustimmen
  • Antrag ist mehrheitlich angenommen.
  • Antrag: Vorstand entlasten
    • Ja: 5
    • Nein: 1
    • Enthaltungen: 3
    • Antrag ist angenommen

TOP 7 Satzungsanträge

  • SAÄ01: Änderung der Zusammensetzung des Vorstands
    • "es kann zusätzlich ein Beisitzer gewählt werden."
    • Hannes möchte eher auf den gesunden Menschenverstand setzen
    • Norman möchte die Anzahl der Beisitzer beschränken
    • Abstimmung
      • Ja: 6
      • Nein: 1
      • Enthaltung: 2
      • Antrag ist angenommen.
  • SAÄ02: Keine Frist zur Aufstellung von Kandidaten für Wahlen zur Volksvertretung
    • Norman findet, dass wir es nicht schaffen 10 Monate vor Wahlen Kandidaten aufzustellen
    • Abstimmung
      • Ja: 9
      • Nein: -
      • Enthaltung: -
      • Antrag ist angenommen
  • SAÄ03: Aufwandsentschädigungen für den Vorstand
    • Abstimmung
      • Ja: 4
      • Nein: 4
      • Enthaltung: 1
      • Antrag ist abgelehnt.
  • SAÄ04: Stimmenübertragung für Kreismitgliederversammlungen
    • Abstimmung
      • Ja: 7
      • Nein: 1
      • Enthaltung: 1
      • Antrag ist angenommen.
  • SAÄ05: Veröffentlichung von Pressemitteilungen zu tagespolitischen Themen durch den Vorstand
    • Abstimmung
      • Ja: 8
      • Nein: -
      • Enthaltung: 1
      • Antrag ist angenommen.
  • SAÄ06: Änderung der Einladungsfrist für die KMV auf drei Wochen
    • Abstimmung
      • Ja: 9
      • Nein: -
      • Enthaltung: -
      • Antrag ist angenommen.

TOP 8 Wahl des neuen Vorstands

TOP 8.1 Wahl der/s Vorsitzenden

  • Kandidat: Norman Stade
  • Ergebnis: Norman ist einstimmig gewählt.

TOP 8.2 Wahl der/s Stellvertretende(n) Vorsitzende(n)

  • Kandidat: Friedrich Smyra
  • Ergebnis: Friedrich ist einstimmig gewählt.

TOP 8.3 Wahl des Schatzmeisters/Schatzmeisterin

  • Kandidat: Sylke Smyra
  • Ergebnis: Sylke ist mehrheitlich gewählt. Es gab eine Enthaltung.

TOP 8.4 Wahl der Beisitzer

  • Kandidat: Marcel Strey
  • Kandidatin: Christine Schade
  • Ergebnis: 7 gültige Stimmen
    • Marcel: 3
    • Christine: 5
      • Christine ist mehrheitlich gewählt.
  • GO auf Meinungsbild: Pause?
  • mehrheitlich dagegen

TOP 8.5 Wahl der Kassenprüfer

  • Kandidaten: Arne und Marcel
  • Ergebnis: bei einer Enthaltung angenommen

TOP 9 Programmanträge

  • PA01: Kommunalprogramm Modul: Demokratie
    • Antrag ist einstimmig angenommen.
  • PA02: Kommunalprogramm Modul: Bildung und Kultur
    • Antrag ist zurückgezogen
  • PA03: Kommunalprogramm Modul:
    • Antrag ist zurückgezogen
  • PA04: Kommunalprogramm Modul:
    • Antrag ist zurückgezogen
  • PA05: Kommunalprogramm Modul:
    • Antrag ist zurückgezogen
  • PA06: Kommunalprogramm Modul:
    • Antrag ist zurückgezogen
  • PA07: Kommunalprogramm Modul:
    • Antrag ist zurückgezogen
  • PA08: Kommunalprogramm Modul:
    • Antrag ist zurückgezogen
  • PA09: Kommunalprogramm Modul:
    • Antrag ist zurückgezogen

TOP 10 Positionierungsanträge

  • POA01: Unterstützung der Initiative "Rock gegen Rechts Stralsund" und des dahinter stehenden Bündnisses gegen Rechts
    • Antrag ist angenommen bei einer Enthaltung.
  • POA02: Unterstützung der kommunalpolitischen Grundsätze der Partei DIE LINKE
    • Antrag wird nicht abgestimmt.
  • POA03: Alternativantrag zu "POA 02" - offene Themenkoalitionen
    • Antrag ist angenommen.

TOP 11 sonstige Anträge

SOA01: Festsetzung des KMV-Termins für Anfang nächsten Jahres

    • Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 12 Organisation Kommunalwahlkampf

TOP 13 sonstige Informationen und Diskussionen

TOP 14 Schließung der Mitgliederversammlung