2013-10-27 - Protokoll Vorstand KV Hagen
Protokoll 27.10.2013
Der Vorstand trifft sich am 27.10.2013 um 19.30 Uhr im Mumble Raum Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Hagen zu einer ordentlichen Vorstandssitzung.
Ort: Mumble Datum: 27.10.2013 Beginn: 19.36 Uhr Ende: 20.05 Uhr
Sitzungsleitung: UT Protokollführung: BS Archivierung d. Aufzeichnung: KB
Anwesend: Benjamin, Christian, Kerstin, Udo Abwesend: Christoph Gäste: 0
Die Sitzungsleitung stellt die Beschlussfähigkeit des Vorstandes fest.
Die Gültigkeit des Protokoll der letzten Vorstandssitzung wurde geprüft und bestätigt.
Anträge: Eingangsdatum: 16.10.2013 (angenommen von BS) Antragssteller: BS Antragstext: Nachträgliche Freigabe von Budgets und Kosten in 2012 und Genehmigung zweier Sachspenden im Wert von 100 € oder mehr Für die Veranstaltungen „1. Kommunalbarcamp: Hüttengaudi“, „Kreisparteitag 20. März 2012“, „Kreisparteitag 7. Juli 2012“, „3jähriges Stammtischjubiläum“ und „Weihnachtsfeier 2012“, sowie für die PR-Aktion „Piraggio“ und die Renovierung der Geschäftsstelle werden ausnahmsweise nachträglich die getätigten Geschäfte und die damit verbundenen Ausgaben, sowie der Anspruch der KV-Mitglieder auf Rückerstattung von damit verbundenen Kosten in voller Höhe anerkannt. Ferner genehmigt der Vorstand die Sachspenden von Kerstin Brinkmann – Raummiete (211,50 €) – am 4. März 2012 und von Udo Tillmann – Raummiete (100 €) – am 7. Juli 2012. Der Vorstand erklärt, dass er zuvor über die formalen Anforderungen der intentionierten Geschäftsabwicklung unzureichend informiert war, und dass die o. a. Geschäfte tatsächlich wie beabsichtigt getätigt wurden. Begründung: Bei der Vorab-Kassenprüfung ist aufgefallen, dass für o. a. Geschäfte keine bzw. ungenügende Vorstandsbeschlüsse vorliegen. Dieser Antrag soll dem abhelfen. Dafür: Benjamin, Christian, Kerstin Dagegen: Enthaltung: Christoph, Udo Info: Kosten Hüttengaudi 343,35 €; KPT März 19,48 €; KPT Juli 102,30 €; Jubiläum 6,29 €; Weihnachten 21,86 €, Piraggio 15,10 €; GS 75,01 €.
Angenommen
Eingangsdatum: 16.10.2013 (angenommen von BS) Antragssteller: BS Antragstext: Einrichtung eines generellen Budgets zur Deckung erstattungsfähiger Kosten im Rahmen der Parteiarbeit Für alle laufenden und künftigen Geschäfte des Kreisverbandes wird ein generelles Erstattungsbudget von insgesamt jährlich 250 € festgesetzt. Aus diesem Budget sollen Aufwendungen durch den Kreisverband erstattet werden, die KV-Mitglieder durch ihre Tätigkeiten für den KV im Rahmen dieser Geschäfte tragen, sofern die Aufwendungen jeweils unter einem Wert von 100 € liegen. Die Erstattung erfolgt nur gegen sofortige Übergabe entsprechender Originalbelege an den Schatzmeister und vorbehaltlich einer Statthaftigkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfung durch den SchatzmeisterVorstand. Von diesem Budget nicht abgedeckt sind Erstattungen bei Geschäften, für die ein anderes Erstattungsverfahren durch den Vorstand beschlossen wurde (oder die Erstattung ausgeschlossen wurde). Begründung: Schafft uns den Freiraum nicht bei jedem Beschluss das sowieso knappe Geld auf die einzelnen Beschaffungen/Aktionen usw. aufteilen zu müssen und erlaubt das Einreichen von Quittungen auch ohne das wir uns jedes Mal extra über verbundene Kosten zu einem Beschluss Gedanken machen müssen. Das Limit von unter 100 € stellt auch sicher, dass nicht versehentlich eine Sachspende ab 100 € untergeht, bzw. dass wir uns tatsächlich mit derartigen Spenden auseinandersetzen werden. Nach wie vor muss jedes Geschäft beschlossen werden (aber es muss dann im Normalfall nicht extra die Erstattung erlaubt werden). Ich weise gerne auf die Möglichkeit der Aufwandsverzichtsspende hin: Durch eine AufSpende wird das Erstattungsbudget nicht belastet, da gar keine Erstattung erfolgt. Das Budget lässt sich übrigens jederzeit per Beschluss erhöhen oder verringern. Dafür: Benjamin, Christian, Kerstin, Udo Dagegen: – Enthaltung: Christoph
Angenommen (geändert)
Themen: Thema von Kerstin: Mail via RT; verschoben nach nicht-öffentlich (Datenschutz).
Wahlkampfkostenerstattung 2012, Do vs. LVor; wir geben das an die anstehende Mitgliederversammlung.
Nächste ordentliche Vorstandssitzung: 24.11.2013 ab 19.30 Uhr (Mumble).
Nicht-öffentlicher Teil: Mitgliedsanträge (Datenschutz; vgl. GO) Thema von Kerstin: Mail via RT (Datenschutz; vgl. GO)
