2013-06-23 - Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Münster

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Was: Kreismitgliederversammlung Münster
Wann: 23.06.2013 - ab 13:30
Wo: Münster, Boheme Boulette, Hansaring 26

PROTOKOLL

• 13:10 Raum eröffnet
• 13:20 Akkreditierung gestartet
• 13:50 6 akkreditierte anwesend
• 14:00 8 akkreditierte anwesend
• 14:15 Sebastian Kroos eröffnet die Versammlung und begrüsst die Anwesenden
• Sebastian Kroos stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig bestellt.
• Sebastian Kroos fragt nach Freiwilligen, die sich als Wahlleiter zur Verfügung stellen.
• Peter Blunck stellt sich zur Verfügung und die Versammlung nimmt ihn an.
• Sebastian Kroos fragt nach Freiwilligen, die Protokoll führen wollen.
• Veronika Regenbrecht stellt sich zur Verfügung, wird einstimmig bestätigt und übernimmt das Protokoll.

Mögliche GO wird kurz angerissen (Neumarkt) Diskussion ob eine GO notwendig ist Versammlung lehnt es ab, sich eine GO zu geben

Tätigkeits- / Rechenschaftsberichte

14:27 Tätigkeitsberichte des alten Vorstandes

• Sebastian Kroos
  • sicherlich keine Kür, aber Pflichten erfüllt (es fehlt Zeit und Manpower)
  • formeller Rechenschaftsbericht in den Protokollen der Vorstandssitzungen

14:30 10 akkreditierte anwesend

• Marcus Rosenfeld
  • schließt sich Sebastian Kroos an; Hinweis auf einige "stürmische Zeiten"
  • formeller Rechenschaftsbericht in den Protokollen der Vorstandssitzungen

• Niels-Arne Münck
  • offizieller Rechenschaftsbericht noch nicht fertig, da LV den noch in Sage eintippen muss
  • Rechenschaftsbericht von 2012
    • Gelder eingenommen (etwas über 2000 E):
      • Mitgliedsbeiträge
      • Spenden
    • Ausgegeben: 374 E und ein paar zerquetschte
      • hauptsächliche Kontoführungsgebühren u Raummieten
    • Kassenprüfung 2012 hat stattgefunden:
      • Kassenprüfer Peter Blunck: 28.12. Kassenprüfung, keine Unregelmäßigkeiten konnten festgestellt werden, es wird empfohlen den Schatzmeister für den geprüften Zeitraum zu entlasten
  • Vorstellung des Budgets für 2013
    • politische Arbeit
    • Reisekosten Vorstand
    • Porto
    • Geschäftsstelle
    • Fehler anderer

• Sasa Raber
  • Rechenschaftsbericht in den Protokollen der Vorstandssitzungen

14:36 der alte Vorstand wird einstimmig entlastet

Sebastian Kroos übergibt an Wahlleiter Peter Blunck

Wahl des Vorstands

14:37 Kandidatenliste wird vom Wahlleiter eröffnet

Es melden sich zum

- Schatzmeister: Niels-Arne Münck

- Beisitzer: Marcus Rosenfeld, Sebastian Kroos, Veronika Regenbrecht, Heiko Philippski, Andreas Balster

- Vorsitzende: Sebastian Kroos, Marcus Rosenfeld, Heiko Philippski

15:00 Liste wird geschlossen

WO: Vorschlag des Wahlleiters: Approval Voting, 1. und 2. werden gleichzeitig gewählt
Wahl wird so lange wiederholt (Stichwahl), bis ein eindeutiges Ergbnis erreicht wird
Quorum von 50%

Die Versammlung fühlt sich gut informiert.

14:46 WO wird wie vorgeschlagen einstimmig angenommen

14:41 10 akkreditierte anwesend

Vorstellung der Kandidaten 1. & 2. Vorsitz

15:00 Vorstellung der Kandidaten für 1. u 2. Vorsitzenden

1. Marcus Rosenfeld (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

2. Sebastian Kroos (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

• Befragung
  • F: Wie siehst du die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Ratsherren der Piraten in Münster?
  • A: Es gibt regelmäßige Beteiligungsangebote vom KV Münster und vom Ratsherrn werden aber nicht angenommen / kommen nicht an; Zusammenarbeit schwierig, Befürchtung das sie auch bis 2014 nicht besser wird.

Diskussion wegen schlecht gelaufener Pressearbeit in den letzten Monaten.
Vorstand könnte sich zukünftig eine besser GO geben (atm: 3 von 6  müssen
"go" geben, aber: wenn sich einer enthalten muss (zB wegen Beruf, Urlaub),
kann Ratsherr nicht überstimmt werden, daher: theoretisch möglich,
praktisch eher schwer. Und: Es gab im letzten Jahr nur wenige Streitpunkte
bei PMs (mit Senf von Rosenfeld))  

3. Heiko Philippski (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

in wirren Zeiten wegen vllt falscher Gründe alles hingeschmissen - hat daraus gelernt, wird diesen Fehler nicht noch einmal wiederholen

• Befragung
  • F: Du bist nicht nur zurück-, sondern auch ausgetreten: inzwischen wieder drin - wie konnte es so schnell gehen, dass du ausgetreten bist?
  • A: Eigentlich nicht schnell; Gefühl, keinen Rückhalt gehabt zu haben - sehr aktiv in Kinderhaus, und wenn von Ratsherr keine Unterstützung aber von den Linken, dann etwas falsch: Sit. etwas eskaliert. Meinung Anderer: Austritt Klärungsprozess angeschoben. Andere Parteien gefragt ob er sich nicht bei ihnen engagieren wollte, aber: Piraten sehr nah am Herzen, deshalb Kurzschlussreaktion bereut

Abstimmung über die Größe des künftigen Vorstands

15:16 Abstimmung über die Größe des Vorstands: Versammlung entscheidet sich einstimmig per Stimmkartenanzeige für eine Größe von 5 Personen

15:26 Wahl des 1. und 2. Vorsitzenden

Wahlgang

Nummer 1: Markus Rosenfeld

Nummer 2: Heiko Philippski

Nummer 3: Sebastian Kroos

Vorschlag: Es wird in einem Wahlgang gewählt, da Heiko nur für den 2. Vorsitzenden kandidiert, wird er im Zweifelsfall den 1. Vorsitz abgeben und tauschen und so.

Erklärung des Wahlprozederes, die Versammlung fühlt sich gut informiert.

Wahlhelfer: Sasa Raber, Henning Nurmann

15:35 1. Wahlgang

15:41 Ergebnis:

- Markus Rosenfeld 6 von 10

- Heiko Philippski 7 von 10

- Sebastian Kroos 10 von 10

1. Vorsitzender: Sebastian Kroos, nimmt die Wahl an
2. Vorsitzender: Heiko Philippski, nimmt die Wahl an

Vorstellung der Kandidaten Schatzmeister

15:43 Vorstellung des Schatzmeisterkandidatens

1. Niels-Arne Münck (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

Wahlgang

15:45 Wahl des Schatzmeisters

Nummer 1: Niels-Arne Münck

15:47 1. Wahlgang

15:52 Ergebnis:

- Nils 10 von 10

Schatzmeister: Niels-Arne Münck nimmt die Wahl an

Vorstellung der Kandidaten Beisitzer

15:59 Vorstellung der Kandidaten für Beisitzer

1. Andreas Balster (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

• Befragung
  • F: In anderen Parteien tätig vorher?
  • A: Nein
  • F: Was begeistert dich an den Piraten?
  • A: Mitbestimmung auch als Basispirat
  • F: In Rheine schon mal Aufgaben übernommen?
  • A: Basis gestärkt

2. Veronika Regenbrecht (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

• Befragung
  • F: Wenn du gewählt wirst, stehst du dann Sasa weiter als Vorstandsassistentin zur Verfügung?
  • A: Japp.

3. Marcus Rosenfeld verzichtet auf eine erneute Vorstellung, hatte auch genügend Zeit beim ersten mal

Wahlgang

16:04 Wahl der Beisitzer

Nummer 1: Andreas Balster

Nummer 2: Veronika Regenbrecht

Nummer 3: Marcus Rosenfeld

16:04 1. Wahlgang

16:10 Ergebnis

- Andreas 5 von 9

- Ronja 7 von 9

- Markus 9 von 9

Beisitzende:

Marcus Rosenfeld nimmt die Wahl an
Veronika Regenbrecht nimmt die Wahl an

Bestellung von Kassenprüfern

16:13 Anmerkung, dass noch Kassenprüfer gewählt werden müsse

- es muss keine geheime Wahl werden

- in den letzten 12 Monaten Birgit und Peter B.

Sasa Raber und Birgit Hemecker stellen sich für den Job zur Verfügung.

Versammlung nimmt dies einstimmig an

16:15 Die Wahlen sind durch

Satzungsänderungen

Wahlordnung

- Ein Institut hat festgestellt, dass Piraten den Minderheitenschutz vernachlässigen in Wahlordnung: Die Wahlordnung kann auf Parteitagen durch einfache Mehrheit jederzeit geändert werden

- Idee: Wahlordnung beschließen, in die Satzung bringen, die mehr an Minderheitenschutz bietet - sieht allerdings vor, das die Kandidaten namentlich auf den Stimmzetteln stehen müssen; also muss ein Drucker auf KMVs vorhanden sein

- Aufforderung: Mit dieser Idee beschäftigen

Anmerkung: Kann nicht in die Satzung, dass WO mit 2/3 beschlossen werden muss

Anmerkung 2: Wir brauchen aber eine WO in der Satzung

Bitte um Meinungsbild: Soll bei der nächsten KMV eine WO mit dem Ziel Minderheitenschutz
beschlossen werden, die dann Teil der Satzung wird, die der Vorstand bis dahin erarbeiten soll?

7 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen, ergo: Muss gemacht werden

Fachsprecherrichtlinien

Vorschlag vom Vorstand: Richtlinien komplett streichen, oder soweit "weicher" machen, das nur Verantwortungen formuliert werden?

Verlesung der Varianten

Wortbeiträge u. Diskussion

17:01 Alte Fachsprecherrichtlinie wird einstimmig abgeschafft

17:01 Abgeschwächte Fachsprecherrichtlinie wurde mit Mehrheit angenommen

Finanzantrag

• Geschäftsstelle

Antragsteller Niels Arne Münck, Schatzmeister

Datum: 17.06.2013

Text: Ich stelle den Antrag an die KMV,

(I.) dem Vorstand 100% der verfügbaren Mittel zur Verfügung zu stellen

und zwar um

(II.) Courtage und ggf. Mietanteile/ Einrichtungsgegenstände für eine dezentrale Geschäftstelle des Landesverbandes in Münster zu bezahlen

Begründung:

ad I: Ohne anderslautenden Beschluss der KMV darf der Vorstand lediglich über 60% der vorhandenen Mittel verfügen. Wegen nötiger Rückstellungen und anderer Budgets würde aber der Rest der Mittel (die grob für die Geschäftstelle eingeplant wurden)unter Umständen für Courtage, Miete und Einrichtung nicht ausreichen. Dieser Antrag dient nur zur Sicherheit, damit ich nicht irgendwann sagen muss wir können die Miete nicht bezahlen, obwohl wir das Geld hätten...

ad II: Geschäftsimmobilien ohne Makler zu bekommen scheint in MS unheimlich schwer zu sein. Da das Budget des LV für das Satellitenkonzept eventuelle Maklergebühren nicht beinhaltet, würde der KV Münster diese Kosten übernehmen, damit uns nicht eine schöne Immobilie durch die Lappen geht. Dafür kann der LV aber die Kaution übernehmen, da die dieses Geld formell nicht ausgegeben wird.

17:13 der Finanzantrag wird einstimmig angenommen

Sonstiges

Frage nach weiteren Punkten zur Behandlung in der Versammlung

Hinweis auf das Pad kreativer Wahlkampf u Vorstellung von Wahlkampfideen

Heiko: Infostände

- Idee: Wastl alle zwei Wochen ein freies Wochenende gönnen - jemand anderes macht da den Infostand

Sasa: Direktkandidatenbudget für Münster?

Wortmeldungen und Diskussion

Meinungsbild: Spricht sich die Versammlung dafür aus, das wir die Mittel, die der LV evtl für Direktkandidaten beschließt, in Anspruch nehmen?
Meinungsbild fällt bei einer Gegenstimme positiv aus

Sasa wird Vorlagen erstellen lassen u Angebote einholen und dann über die Mailingliste veröffentlichen

17:36 TO durch

17:36 Versammlungsleitung schließt die KMV

8 Gäste im Pad ; 2 Gäste vor Ort