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Sitzung eröffnet um 19h30
Versammlungsleitung: TomKarla
Protokoll: till
Aufzeichnung: nein
Freier Teil
TOP 1: Wahlprüfstein zum Tabak von der MUT
- O-Anfrage: Wurde offensichtlich bei Googledocs gelöscht
- Pad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/43
- Ich sehe da vor allem das Prollem, dass wir dazu ganz wenig Programm haben: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Programm
- Anweisung von Thomas steht in Zeile 6 vom Pad. Bitte beachten. Wir können nur nach Beschlusslage Stellung nehmen...
- Vorschlag
- Expertise von AG NRS dazuholen, damit hier nicht irrtümlich gut gemeinte, aber vom Empfänger falsch aufgefasste Begriffe reinrutschen.
- AG-übergreifende TG bilden.
- Mangels Bundesprogramm Bezug auf die Arbeit in NRW nehmen, so etwa: Wir haben dazu keine programmatische Aussagen, aber die Piraten in NRW haben in einer ähnlichen Situation...
- unterschiedliche Positionen der Länder berücksichtigen
- Keine Bundesbeschlüsse zum Thema vorhanden
Statement zum Wahlprüfstein?
Meinungsbild:
- Ja: =7
- Nein: = 0
- Enthaltung:Sandra = 1
Fragen beantworten?
- Ja: = 0
- Nein: = 6
- Enthaltung: = 1
- Die Beantwortung der Fragen wird per Meinungsbild abgelehnt, Ein Statement erhält Zustimmung.
Was soll ein Statement enthalten?
- Beschlossene Positionen und Programmteile zum Thema in einzelnen Bundesländern
- Aktivitäten der Landtagsfraktionen zum Thema
- kurze Erläuterung der Programmpunkte zu Tabak im Drogen- und Suchtpolitik-Programm
Bundesländer Recherche zu Aussagen:
Während der Sitzung wurden bereits Quellen und Informationen zusammengetragen. Diese wurden in folgendes Pad übertragen um dort weiter daran zu arbeiten:
https://drogenpolitik.piratenpad.de/43
Zeitplan:
- Anfrage vom 24.5. über Thomas Ganskow, Recherche ca. 1 Woche, Text ca. 1- 2 W., Abgabe in Max. 3 Wochen, dann ins Lektorat und Ausgabe in 4 Wochen
Mitarbeit:
- Andi, Sandra(+/-) Berliner dann ab nächster Woche für weitere Bearbeitung
Nächsten So kurzer Bericht zum Stand
Ein Account für WPS müsste noch (formlos) geschaltet werden?!: hat Andi bereits geschaltet.
TOP 2: Unsere PM
- Text: http://wiki.piratenpartei.de/2013-05-19_-_Protokoll_AG_Drogenpolitik#Pressemitteilung
- Antwort: ... In der PM steht nichts, das neu wäre. Die Programme sind seit Neumarkt bekannt. Sie hat für Medien keinerlei Bedeutung, das Thema ist in den Medien so gut wie kein Thema, und auch nicht von hohem Interessen. Abdruckchance: Keine. Klar kann ich die PM verschicken ... Aber das ist nichts anderes als Pressearbeit nach Innen. Wollen wir das wirklich auf Dauer betreiben, Pressearbeit nach innen? Die grausame Wahrheit ist: Niemand interessiert sich für unsere Positionen. ...
- Sie ist nur die Überbringerin der schlechten Nachricht... wer hat es dann geschrieben?
Die AG ist verärgert über den Umgang mit Pressetexten und der fehlenden Verteilung/ Veröffentlichung
Ideen:
- "Statement" der AG zum Umgang mit der AG- Arbeit
- der Einzelne als Basispirat
- Einbringen in die Koordinatorenkonferenz
- mögliche Adressaten: BuVo, Katharina Nocun
- Weitertragen der PMs in die Landespresse
- Themenbeauftragtenfrage forcieren:
Meinungsbild Beauftragtenfrage/Neuwahl:
- Ja: = 1
- Nein: = 3
- Enthaltung: Sandra, TomKarla, bestenfalls, andi, = 4
Vorschlag:
TOP 3: Ritalin Arbeitsgruppe
Arbeitspad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/ritalin
Bericht TomKarla:
- Vorlage mit vielen Studien erstellt
Es wurde diskutiert, wie die Arbeit am Thema weitergehen soll und welche Priorität es haben soll.
- Nächstes Treffen der Arbeitsgruppe: Sonntags ab 18:30
- Thema hat nicht höchste Priorität, sollte aber bearbeitet werden
Vorgehensweise:
Mitarbeiter der AG suchen sich einzelne Links zu Studien zur Auswertung aus und Berichten dann am nächsten Termin. Thema wird dann bei Bedarf nochmals in der Sitzung angesprochen. Jeder setzt sein Kürzel hinter den Link, den er gerade berabeitet.
Sitzung geschlossen um 21:42
Pad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2013-05-26-AG-Drogenpolitik--Protokoll
Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen
