2013-04-25 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Piratenpartei Hamburg-Nord

Piratentreffen: 25.04.2013, 19:00 Uhr im Café "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23)

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 22:30

Anwesende: 12 Gäste:

Begrüßung

Marinke

Bericht aus dem Vorstand

Heute fand die Übergabe des alten an den neuen Vorstand statt. Außerdem wurden Infostandtermine und Straßenfeststeilnahmen vorbesprochen.

Themen

Berichte aus den Ausschüssen– und die weitere Besetzung der Bezirksausschüsse

Stadtentwicklungsausschuss: Thema war der B-Plan Langenhorn 71, es waren aber keine Gäste da. Der Steka hat die Weiterplanung beschlossen, derzeit wird hier Grabeland noch als Bauland ausgewiesen; eine Umwidmung wie geplant würde wegen des Flughafens eine Wohnbebauung dauerhaft ausschließen.

Nach Auffassung der Piraten könnte dort Wohnbebauung entstehen. Es ginge um 200 Wohnungen. Da es dort kaum Bürger gibt, ist Bürgerbeteiligung kein Thema. Grundsätzlich halten wir es für falsch, der Stadt dauerhaft das Recht auf Wohnungsbau zu nehmen.

Die Sache könnte ein Thema des 10.000er-Vertrages sein. Für das Wahlprogramm könnte das Thema lauten: keine Umlage aller Kosten auf den ersten Pächter; Wohnwagen statt Hütte; Dorle lässt über SKA den 10.000er-Vertrag erfragen; parallel sollen Kai und Philipp einen Antrag nach TranspG stellen.

Jugendhilfeausschuss: Wegen Aufgabe des Planes für einen Jugendclub in Ohlsdorf stehen 800T€ für Investitionen zur Verfügung; die Behörde hat recht flott 4 Vorschläge für Empfänger dieser Mittel gemacht, der Ausschuss hat u.a. mit dem Hinweis auf ggf. fehlende Planungssicherheit die Entscheidung vertagt. Die Piraten regen einen Aufruf in Sachen Investition über die Dachorganisation an. Das Thema der Piraten könnte hier Transparenz der Verteilung der Mittel sein.

Die Behörde stellt einen Plan Vernetzung und Koordination von BSB (Schulbehörde) /BasFi (Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration) /ReBBZ (ex Rebus, Regionale Bildungs- und Beratungszentren) für Kinder mit „herausforderndem Verhalten“ vor. Das Thema der Piraten könnte hier Datenschutz bei der Weitergabe von Daten zwischen den Schulen und Behörden sein

Zum Hauptausschuss sollte eine größere Gruppe Piraten gehen, sonst geht Marinke

Der Haushaltsausschuss soll besetzt werden

Marinke macht ein Pad, wo sich Leute eintragen können; Pads sollen grundsätzlich im Teampad angelegt werden

Es wird ein Ausschusstreffen angeregt, auf dem Interessierte sich über die Ausschüsse informieren könnten.

Die nächsten Infostände und Stadteilfeste

Der BV soll schnellstmöglich alle Termine des Bezirks dem LV mitteilen, damit diese bei der dortigen Planung berücksichtigt werden können.

27.04. Dulsberg Elsässer Straße vor Nr.27 / Ecke Straßburger Straße vor dem Supermarkt / auf dem Gehweg ist genehmigt

11.05. 8-12 Goldbekmarkt, mit Einladung zum Stammtisch. Flyer sollen mit Einleger für lokalen Bezug erstellt werden; es sollen vor allem Piraten vor Ort angesprochen werden. Ein Kundenstopper mit Termin soll Teil der Infostand-Ausrüstung werden. Ein Bild vom Stopper soll auf der Webseite jeweils für einen kurzen Artikel mit Hinweis auf den Infostand dienen. Ein Standardflyer (Bezirksflyer) soll u.a. am 08.05. beim zusätzlich anberaumten Stammtisch entwickelt werden.

25.05. 11-17:00; „Bunte Maile“ in Barmbek; diese Veranstaltung könnte auch für den LV interessant sein, die anderen Parteien werden auch vor Ort sein. Hartwig fragt nach Bedingungen.

Es soll ein Bezirkskaperbrief für Nord mit 6 Seiten A5 (Kosten rund 100 €) erstellt werden; die Abstimmung des Flyers erfolgt über die über die ML, als Treffen zur Abstimmung könnte der zusätzlich anberaumte Stammtisch am 08.05.2013, 19:00 im Cafe Erdgeschoß dienen.

1./2. Juni Eppendorfer Landstraße, Modellier-Luftballons sind bestellt, eine Anleitung zum modellieren z.B. von Piratensäbeln gibt’s auf YouTube. Beim Kommunal-Wahlkampf in SH könnten wir üben.

15.6. Stadtteilfest Barmbek-Nord

JuPis gegen rechts in Steilshoop

Leider waren nur wenige Piraten, es gab wohl Terminprobleme, die Demoroute war wohl eher unglücklich, es gab zu wenig Plakate.

Werbemittel für den BTW

Bestellungen sind erfolgt

Der Entwurf von Plakaten für die Piratenräder sowie die weitere Beschaffung derselben

Marinke hat noch zwei Räder zum Reparieren, wollen wir noch mehr Räder ? Wir brauchen kleine Plakate für Räder, z.B. auch die Bezirksflyermotive

Demokratie im Stadtteil - NUR MIT UNS Aktionstag des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte am 27.04.2013

Workshop und Vorträge, Wolf-Dietrich, Pirat aus Mitte könnte berichten, Phil schreibt ihn an und lädt ihn zum nächsten regulären Stammtisch (30.05.2013) ein.

Anträge zum BPT

Mehrere Anträge zum Thema Stadtentwicklung wurden von Andreas Gerhold für den Bund aufbereitet, WP 155, 157, 130, Links sind im Pad !; die Anträge wurden modular erstellt; ein Fehler im Antrag könnte wohl noch behoben werden.

Sonstiges

Twitter-Pad-Erinnerung

Bericht RegFuLa auf Homepage

Ein zusätzlicher Stammtisch wird für den 8.5., 19:00 vereinbart.