2013-04-18 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für den Bielefelder Stammtisch und Mitgliederversammlung

18.04.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Tagesordnung
• Eröffnung ca 20:15 Uhr durch Balli
• Anwesende: 10, später 13 Piraten, keine Gäste
• Versammlungsleitung: Christoph
• Protokoll: Lars

Mitgliederversammlung

• Akkreditierung ist nicht möglich, da die Mitgliedsbeiträge noch nicht im System gebucht sind. Für die MV am Sonntag werden die Beiträge eingebucht (Zusage von Lutz Franke)
• TOP 1 - Kampateam fällt daher aus, wird auf Sonntag vertagt

Stammtisch

TOP 1 - Drogenpolitischer Vortrag

Vorstellung durch Versammlungsleiter, Wortmeldungen:

• Bitte um Verschiebung, könnte Aufgabe des Kampateams werden (jemanden zu finden, der sich kümmert ;-) )
• Sollte öffentliche Veranstaltung werden.
• Vortrag an einem Donnerstag im August wäre nicht schlecht
• Vortrag konnte damals nicht stattfinden, da keine Zusage vom LV für Kostenerstattung vorlag
• Meinungsbild: Wollen wir einen Vortrag zum Thema Drogenpolitik?
  • Eindeutig ja
• Kampateam bleibt dran, als Veranstaltung im Wahlkampf

TOP 2 - Flyer der Piratenpartei Bielefeld

Vorstellung durch Versammlungsleiter, Wortmeldungen:

• Flyer von Bernd geht rum Vorderseite, Rückseite
• Flyer ist ein Wahlkreisflyer (BI/Werther + Bundesthemen)
• Warum sollten kommunale Programme auf einem Wahlkampfflyer für die BTW stehen?
  • Wir werden an Ständen auch immer nach lokalen Themen gefragt
• Sollte optisch getrennt werden.
• Zwei Flyer machen, BTW Flyer und Kommunalen Flyer trennen
• BTW Flyer erst nach BPT/LPT, lokaler Flyer mit Programm erst nach Verabschiedung desselben, vorrangig erstmal Kontaktdaten "Wer sind wir, wo treffen wir uns, etc"
• Warum steht dort überhaupt ein Programm auf dem Flyerentwurf?
• Flyer optisch gut gelungen, als Grundlage verwenden
• Derzeit ist die Themenwahl etwas willkürlich
• steht noch nichts zu lokalen Themen
• Inhalte (kommunal/bundespolitisch) sollten später von kleinem Team erarbeitet werden
• jetzt erstmal Design abstimmen, als Muster verstehen, später spezifisch machen
• Grundentwurf nicht schlecht, brauchen einen Slogan ("Piraten? Gibt's die noch?" ;-) )
• Neumarkt abwarten, Stefan will Bernd bei Zusammenstellung des Programms in Stichpunkten helfen
• Man sollte jetzt kein Team festlegen, Zeit anders verwenden

TOP 3 - Überarbeitung Webseite / Wiki

Vorstellung durch Versammlungsleiter, Wortmeldungen:

• Lars: War Teil der Vorstandsaufgaben, hatte aber (teilweise) niedrige Priorität, ist daher hinter anderen Aufgaben zurückgeblieben. Es gibt ein Trello-Board mit ToDo-Liste
• Isabelle: Beschlüsse werden zum KPT noch aufbereitet, brauchen wir wirklich ein Team?
• Wenn es Kampa-Team gibt, gehört das Wiki dazu (wg Öffentlichkeitsarbeit)
• Wiki ist mehr als ÖA, es geht um Aktualisierung von AK Webseiten, Sicherstellung Protokolle, etc. Zuständige müssen nicht alles machen, sondern dafür sorgen, dass es von den AKs etc gemacht wird. Wir brauchen Wiki-Gärtner, dass ist keine zentrale Vorstandsaufgabe, der kann seine Zeit anderen Aufgaben widmen.
• Wiki-Betreuung ist keine Öffentlichkeitsarbeit, sollte getrennt werden.
• Content ist ÖA, Einstellen ist Wiki-Arbeit
• Die Anwesenden schaffen es nicht, wir sollten unter den Mitgliedern fragen, ob es nicht jemanden gibt, der sich dafür findet
• Es gibt weitere Aufgabenbereiche die Zuständige gebrauchen könnten (locker 8-9) man könnte Rundmail an Mitglieder über Verwaltungstool schicken
• Meinungsbild: Rundmail-Funktion im Verwaltungstool für diesen Zweck nutzen?
  • Eindeutig ja
• Es sollte nur eine Mail sein, nicht für jedes Thema eine
• Lars stellt Liste mit Bereichen ins Wiki, Bernd formuliert das aus für Email, wird dann von Lars verschickt (nach erfolgter Inhaltsabstimmung)

TOP 4 - Antrag Rats-Streaming

Vorstellung durch Versammlungsleiter, Wortmeldungen:

• Antrag existiert schon, im Pad des AKs, kann als Positionspapier am Sonntag eingebracht werden. Pad AK kommunale Transparenz
• Grundsätzlicher Beschluss wurde schon getroffen, ist aber abgestorben, wurde nicht weiter verfolgt.
• Kann als Programmpunkt auf MV am 1. Donnerstag im Mai abgestimmt werden
• Antragsfrist muss eingehalten werden
• Noch ein Team für die Durchsetzung dieser Forderung ist derzeit nicht machbar (man könnte ans Rathaus rantreten, Infostand organisieren)
• Vorschlag: Auf der nächsten MV als Positionspapier, danach als Programmantrag
• Meinungsbild: Würden wir dem Vorschlag zustimmen?
  • Keine Gegenrede ;)

TOP 5 - Diskussion über kommunale Arbeitskreise

Vorstellung durch Versammlungsleiter, Wortmeldungen:

• Guter Punkt, eines unserer Probleme ist die Inaktivität der AKs, angesichts der derzeitigen Größe der Beteiligung ist Beibehaltung der AKs nicht unbedingt sinnvoll
• AK Umwelt - Carola ist durch Zufall dort Koordinator geworden, als Mittler zwischen zwei Interessierten, die eigentlichen Initiatoren sind inzwischen nicht mehr aktiv, kann auch eingestampft werden.
• Wenn AKs inaktiv sind, dannn sollte man sie auch auflösen
• Soll man AKs schließen, damit sie dann doch wieder geöffnet werden, wenn sich jemand finden?
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • Keine Gegenrede
• TOP soll wachrütteln - inaktive AKs sollten im Wiki als inaktiv gekennzeichnet werden. Notiz: Wenn jemand sich drum kümmern will, kann er darauf wieder zurückgreifen
• AKs sind an Derzenate angeglichen, daher beibehalten, als inaktiv kennzeichnen
• Könnte mit in "Stellenausschreibung" in Rundmail
  • Nicht zuviel in Mail packen
• Es folgte eine kurze Vorstellung der aktiven AKs (Stadtentwicklung und Verkehr, Wirtschaft und Finanzen)

TOP 6 - fehlendes Protokoll der AV vom Februar

Vorstellung durch Versammlungsleiter, Wortmeldungen:

• Christoph: existiert bei Fugi in handschriftlicher Form
• Christoph kümmert sich, auch um die Wiki-Einstellung.
• Balli würds verarbeiten

TOP 7 - Status Pavillon-Kauf

Vorstellung durch Versammlungsleiter, Wortmeldungen:

• Isabelle: Beim Pavillon können wir nicht viel machen, ist bestellt beim LV, der reagiert nicht. Steckt fest. Die (gut) 400€ sind noch auf dem Konto. Gewichte können wir trotzdem bestellen.
• Pavillon ist im pShop aufgeführt
• Aktion 53 hat alle Kreise mit P. ausgestattet (sollte zumindest). Wurde erst nach unserer Bestellung initiert. Diese wurden ohne Gewichte bestellt, da zu teuer. Die gesammelten Spenden sind sachgebunden, müssten alle Fragen, ob die Spende für Pavillon oder KV ist?
• Christoph: Wir hatten drüber gesprochen, wir wollten einen eigenen Pavillon haben, um ihn nicht auf Weisung des LV abgeben zu müssen. Vorschlag: Kaufen im pshop!
  • Wir müssen den P nicht mehr ausleihen, da jeder der 53 Kreise einen hat. Entscheidungsgrundlage hat sich geändert, keine Notwendigkeit für Neuanschaffung. Ausgabe sollte gestrichen werden.
  • Christoph: Spenden wurden explizit nicht Zweck gebunden gesammelt, Umwidmung unproblematisch
• Wer kümmert sich um die Anschaffung der Gewichte?
  • Steine gibt's für nen Euro/Kilo, Aleksander würds einflexen.
  • Gekaufte haben Vorteile, da öfter wieder verwendbar, mit passender Größe. Eigenkonstruktion gehen eher kaputt.
  • Bernd und Aleksander machen Gewichte im Eigenbau. Sollte keine Frage sein, dass wir sie erstmal machen lassen
  • Sollten Kauf nicht ausschließen - können Eigenbau gerne probieren, sollten aber sichergehen, dass die Lösung sicher ist (keine Stolperfalle, Transportfähigkeit muss sicher gestellt sein)
  • Bernd und Aleksander kümmern sich, Dauer 1-2 Wochen bis zur Fertigstellung

TOP 8 - Satzungsänderung Spenden

Vorstellung durch Versammlungsleiter, Wortmeldungen:

• Wurde die Kritik auf dem KPT bereits aufgearbeitet?
  • Unbekannt, vermutlich nicht
• Gibt es noch Interesse daran?
  • Von denen, die im Pad stehen, sind noch einige aktiv
  • Interesse ja, aber es herrschte Uneinigkeit, würde danach auch nicht mehr drüber geredet
• Da wir keine Regelung haben, gilt Regelung des LV. Bis 1000€ Euro können wir annehmen.
• Grundsätzliches Interesse an eigener Regelung vorhanden, aber letzter Antrag blieb Monate ohne Rückmeldung liegen, zeugt von wenig konkretem Interesse an eigener Regelung. Wenn sich niemand findet, der die unterschiedlichen Positionen ausarbeitet, bleibt es liegen. Mit Regelung aus LV-Satzung kann man ggf. erstmal leben

TOP 9 - Umfrage zum Status der Piratenpartei

• Bitte um Anregungen für Lösungsvorschläge, bitte vor BPT im Mai

Nächster Stammtisch

• 2.5.2013, 20 Uhr
• kein Zuständiger
• Akkreditierungspiraten: Lars, Christoph

Ende des Stammtisches: 21:37 Uhr