2013-03-10 - Protokoll AG Drogenpolitik
AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation
Mumble Sitzung vom 10.3.2013
Inhaltsverzeichnis
Orgfoo
- Versammlungsleitung: geht auch ohne
- Protokoll: Andi_nRw
- Bitte alle in die Anwesendenliste eintragen!
- Sammlung und Sortierung der Themen, Beschluss der TO
- Sitzung wurde um 19:30 eröffnet und um 21:53 geschlossen
- voriges Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-24_-_Protokoll_AG_Drogenpolitik
Anwesend
TO
- 19h00 - 19h30 Orgfoo, Allgemeines
- 19h30 - 20h30 Kompasstext
- 20h30 - 20h45 Pause
- 20h45 - 21h45 Beantworung, LQFB-Anregungen
- 21h45 - 22h00 nächste TO festlegen
- danach freie Diskussion
Themenpool
dieser Abschnitt wird laufend fortgeschrieben
- Vorbereitung Antragskonsolidierung fürs Wahlprogramm : https://drogenpolitik.piratenpad.de/wp13-arbeit
- Wer übernimmt die Pflege der Medienseite im Wiki? http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Medien : TomKarla ab 23.12.12
nichtstoffliche Süchte (Linksammlung im Pad vom 28.11.), Internetsucht, Glückspielstaatsvertrag(ist jetzt in Themenbearbeitung überführt)- Medikamentenabhängigkeit
- Alkohol (incl. wirtschaftl. Aspekt, zu gegebener Zeit mit Fragen auf die AG Wirtschaft zugehen)
- Drogen in der JVA
- Legal Highs
- Amphetamine (z.B. Speed, CrystalMeth), Kokain
- Außendarstellung der AG: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2012-10-14-AG-Drogenpolitik--Protokoll (Zeile 89)
- https://drogenpolitik.piratenpad.de/Agenda-Post-BPT
Protokoll
TOP 1: Pläludium
- Hinweis: bitte für den Wahlkampf https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5817.html unterstützen
TOP 2: Test f. AG-Zeitung (Kompass-Sonderausgabe)
https://piratenmagazin.piratenpad.de/AG-Zeitung?
- Zeile 251-273
- Wurde hier erarbeitet: https://drogenpolitik.piratenpad.de/Kompassbeitrag
- Nach etwas Finetunig wurde der Text neu in Kompass-Pad eingestellt.
TOP 3: Beantwortung der Anregungen im LQFB
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6048.html
1. E-Zigarette:
- Entgegen vieler Medienberichte und Aussagen amtierender Politiker gibt es sehr viele wissenschaftlich fundierte Studien und eindeutige Ergebnisse. Auf die stützt sich die AG bei dieser Position. Aufgrund dieses Wissensstands können wir dieser Anregung nicht folgen.
2. Tippfehler:
- Dieses kleine Unglück bei der Antragseinreichung können wir leider nicht beheben. Die Überschrift einer LQFB-Initiative ist das Einzige, was man im Nachhinein nicht mehr editieren kann.
3. Zulassung:
- Die Anregung gefällt der AG grundsätzlich. Jedoch greift sie weit über ein Wahlprogramm hinaus in eine konzeptionelle Ausgestaltung genauer Regelungen. Daher nehmen wir die Anregung gerne auf und werden sie in die folgende Konzeptarbeit einfließen lassen.
4. Med. Cannabis - Echtstoffabgabe:
- Wir bedanken uns für diesen guten Hinweis. An dieser Stelle sollten wir umfangreicher formulieren Dieser Punkt wird in der nächsten Sitzung besprochen und die Anregung sehr wahrscheinlich umgesetzt.
5. Tabaksteuer:
- Auch für diesen Hinweis bedanken wir uns. Wir folgen der genannten Definition des Begriffs 'Abgabe' und präzisieren im Antrag, indem wir nun von 'zweckgebundenen Abgaben' sprechen.
Abstimmung über die hier vorgeschlagenen Antworttexte:
- dafür: 4
- dagegen: 0
Es soll am Montag, 11.03. um 20 Uhr zur Besprechung dieser Antworten und der damit einhergehenden Antragsedits eine abschließende kurze Sitzung geben. Dirk wird hinzu gebeten. Einladung erfolgt über die AG-Liste.
TOP Z: Abschluss der Sitzung
nächste Agenda
- Zeitmodell: 19-19:30 Orga, 19:30-20:30 Thema 1, 20:30-20:45 Pause, 20:45-21:45 Thema 2, danach nächste TO und dann freie Rede
Themenvorschläge:
- Schwerpunkt 1: Wahlprogramm
- Schwerpunkt 2: Glückspiel
*** Sitzung geschlossen um 21:53 ***
Nächstes Treffen
Wer: AG Drogen- und Suchtpolitik
Wo: Unser Gemumbel findet im Raum AG Drogen- und Suchtpolitik statt.
Wann: So den 17 März 2013 um 19:00
Ansprechpartner: Moonopool
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation
